Hier finden Sie einen Überblick über interessante Beiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “Mehr” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (MB/JB)

Hier die Übersicht; Sie können mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:

1. EuroMemorandum 2012
2. Letzte Ausfahrt EZB: Wie der Eurocrash noch aufzuhalten ist
3. Eurokrise
4. Promi-Experten können für Finanzwerbung haftbar gemacht werden
5. Sechs deutsche Banken fallen im Stresstest durch
6. Deutsche Exporte sinken unerwartet deutlich
7. Koalition erwägt Reform der Praxisgebühr
8. 45 Min – Die Paketsklaven
9. Altersvorsorge: Wie Gutverdiener von der Rürup-Rente profitieren
10. Gentechnik stürzt Bauern in Schuldenspirale
11. Öffentlich-private Partnerschaft lohnt sich – für die Wirtschaft
12. Chancen zur Rüstungskontrolle in Europa
13. EU setzt weiter auf Atomkraft – Brüssel ignoriert deutsche Energiewende
14. Raus aus Facebook!
15. CIA-Geheimgefängnis in Bukarest enttarnt
16. Unsere tägliche Gehirnwäsche gib uns heute – Trash-TV und die Folgen

Vorbemerkung: Wir kommentieren, wenn wir das für nötig halten. Selbstverständlich bedeutet die Aufnahme in unsere Übersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin.

1. EuroMemorandum 2012
   Die Krise innerhalb der Eurozone stellt eine Bedrohung für die weitere europäische Integration dar. Aber anstatt die Macht der Finanzunternehmen, die diese Krise ausgelöst haben, in Frage zu stellen, haben die europäischen Behörden Griechenland und anderen, am Rande der Eurozone gelegenen Ländern Sparprogramme auferlegt und eine zentrale Strategie ausgearbeitet, um in allen Mitgliedsstaaten eine restriktive Haushaltsdisziplin durchzusetzen. Dies droht die demokratische Legitimität der Europäischen Union (EU) zu untergraben.
   Quelle: Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik

   Anmerkung JB: Hier handelt es sich um die deutschsprachige Kurzfassung. Die Langfassung wird in Kürze erscheinen. Die englische Langfassung finden Sie hier [PDF – 504 KB].

2. Letzte Ausfahrt EZB: Wie der Eurocrash noch aufzuhalten ist
   Wenn die Europäische Zentralbank nicht einschreitet und wie andere Zentralbanken Staatsanleihen aufkauft, dann bricht der Euro auseinander, sagt Ulrike Herrmann. Das sei keine Frage von Monaten sondern von Wochen. Die Folgen wären katastrophal. Staaten an der Peripherie wie Griechenland würden auf den Stand von Albanien zurückfallen. Deutschland hätte in Folge eines Crashs wirtschaftliche Schäden in Höhe von bis zu einer Billionen Euro und Massenentlassungen zu verkraften. Daher müsse Bundeskanzlerin Merkel ihre Blockadepolitik gegen den Aufkauf von Staatsanleihen durch die EZB und gegen Eurobonds aufgeben.
   Gäste:
   Ulrike Herrmann, wirtschaftspolitische Korrespondentin der TAZ, Berlin, und Autorin des Buchs “Hurra, wir dürfen zahlen: Der Selbstbetrug der Mittelschicht”
   Aris Chatzistefanou, Filmemacher aus Athen, Regisseur des Dokumentarfilms “Debtocracy”, der bereits von 1,5 Millionen Zuschauern in Griechenland und weltweit gesehen wurde
   Richard Wolff, em. Professor für Ökonomie, University of Massachusetts, USA
   Ricardo Patiño, Außenminister der Republik Ecuador
   Quelle: Kontext TV
3. Eurokrise
   1. Thomas Fricke – Welches Trauma hätten’s denn gern?
      Im Euro-Krisen-Streit wird bei uns der Nationalschock der Hyperinflation 1923 zitiert. Die Amerikaner verweisen ihrerseits auf die Deflationskrise der 30er – und ziehen daraus die besseren Lehren.
      Quelle: FTD
   2. Europa droht eine Spaltung
      Nach einer dramatischen Nacht stand das Resultat um 5 Uhr 30 fest: Die 17 Euro-Staaten und 6 Nicht-Euro-Länder rücken näher zusammen. Sie planen eine Fiskalunion und sehen dazu einen eigenen Vertrag vor, der verschärfte Spar- und Kontrollauflagen für die Unterzeichner enthalten soll. Die von Deutschland und Frankreich geforderte Änderung des EU-Vertrages aller 27 Mitgliedstaaten scheiterte vor allem am Widerstand Grossbritanniens, wie der französische Präsident Nicolas Sarkozy nach elfstündigen Beratungen am frühen Freitagmorgen in Brüssel erklärte. Die Bedingungen des britischen Premierministers David Cameron seien inakzeptabel gewesen, meinte er entnervt. Damit wird sich die EU in zwei Kreise aufgliedern: Die Euro-Staaten und Länder, die dazugehören wollen, werden ihre Wirtschaften enger verzahnen. Die übrigen Länder machen da nicht mit. Das nun vereinbarte Vorgehen innerhalb der Euro-Gruppe birgt nach Ansicht von Experten effektiv zahlreiche rechtliche Probleme, denn die Bestimmungen dürfen Regeln der EU-Verträge nicht widersprechen.
      Quelle: NZZ

      Anmerkung Orlando Pascheit: Die Rede von der Fiskalunion ist ein Witz. Eine Fiskalunion, welche allein die Haushaltdefizite der Mitglieder und automatische Sanktionen für “Defizitsünder” zum Thema hat und Transfermechanismen für in Not geratene bzw. ärmere Volkswirtschaften nicht berücksichtigt, verdient nicht den Namen Fiskalunion. Wenn die Politik diese Beschlüsse so verkaufen wollen, täuschen sie ein Europa vor, das alles andere als eine Solidaritätsgemeinschaft ist. Natürlich ist auch in einer Solidaritätsgemeinschaft Kontrolle nötig, aber nicht mit solch linkischen und wirtschaftspolitisch fragwürdigen Mitteln.

4. Promi-Experten können für Finanzwerbung haftbar gemacht werden
   Prominente müssen vorsichtig sein, wenn sie Werbung für Finanzprodukte machen: Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Haftung von bekannten Experten verschärft, die mit ihrem Namen und ihrer Sachkenntnis für Kapitalanlagemodelle werben. Konkret droht Ex-Verteidigungsminister Rupert Scholz (CDU) durch das jetzt veröffentlichte Urteil, Schadensersatz zahlen zu müssen. Der ehemalige Politiker und Professor für Finanzrecht hatte in Zeitungsinterviews für den 2005 pleitegegangenen “Deutschen Vermögensfonds I” geworben. Seine lobenden Äußerungen waren auch dem Anlageprospekt beigelegt. Der BGH bejahte grundsätzlich eine Haftung des Ex-Politikers, verwies den Fall aber an das OLG Karlsruhe zurück.
   Die Interviews seien dem Prospekt gezielt beigelegt worden. Scholz habe dadurch ähnlich wie ein Wirtschaftsprüfer eine Garantenstellung eingenommen und hafte deshalb grundsätzlich für seine Aussagen. Er habe durch seine Äußerungen den Eindruck erweckt, Einfluss auf das Anlagekonzept genommen zu haben. Das Vertrauen in seine “Integrität, Objektivität und Fachkompetenz” habe er dafür eingesetzt, “Einfluss auf die Investitionsentscheidung von potentiellen Anlageinteressenten zu nehmen”. Scholz’ damalige Stellung als Universitätsprofessor, die eigens erwähnt war, “vermittelte den zusätzlichen Eindruck von Kompetenz und besonderer Seriosität,” heißt es im Urteil wörtlich.
   Quelle: Spiegel Online

   Anmerkung MB: Hier ist das Urteil genau zu analysieren. Der Minister a.D. Rupert Scholz ist ja nicht nur Prominenter sondern war im Beirat der betreffenden Fondsgesellschaft vertreten. Dennoch wird der Vorfall hoffentlich Auswirkungen auf das Werbeverhalten von Prominenten haben – Manfred Krug entschuldigte sich ja wenigstens Jahre nach seinen Werbeaktivitäten für die Privatisierung der Telekom. Es fehlt nur noch eine gerichtliche Würdigung der Vermischung von Werbung bzw. PR mit der redaktionellen Arbeit von Zeitungen bzw. Sendern.

5. Sechs deutsche Banken fallen im Stresstest durch
   […] Sechs deutsche Banken brauchen zusätzliches Kernkapital. Die größte Lücke machte der aktuelle Stresstest bei der Commerzbank mit 5,3 Milliarden Euro aus, wie Bundesbank und Bafin am Donnerstagabend gemeinsam mitteilten.
   Der Deutschen Bank fehlen 3,2 Milliarden Euro. Kapitalbedarf haben auch die DZ Bank sowie die Landesbanken Helaba, NordLB und WestLB.
   Insgesamt tut sich den Angaben zufolge bei allen europäischen Großbanken ein Loch von 114,7 Milliarden Euro auf.
   Quelle: Tagesspiegel
6. Deutsche Exporte sinken unerwartet deutlich
   Der deutsche Außenhandel bricht überraschend stark ein. Vor allem die Nachfrage aus der EU geht zurück. Ausfuhren in andere Regionen nehmen jedoch zu.
   Quelle: WELT

   Anmerkung JB: Fragt sich, warum diese Entwicklung eigentlich „unerwartet“ sein soll? Es ist doch vollkommen klar, dass die Austeritätspolitik zu einem Nachfragerückgang bei „unseren Kunden“ führt. Und dies ist wahrscheinlich nur ein Vorgeschmack auf das, was noch kommen wird.

7. Koalition erwägt Reform der Praxisgebühr
   Die Praxisgebühr wirke nicht so wie erhofft. Die Deutschen gehen im Schnitt 18 Mal pro Jahr zum Arzt. Das sei zu viel, sagt der gesundheitspolitische Sprecher der Unions-Fraktion, Jens Spahn.
   Quelle: Frankfurter Rundschau

   Anmerkung MB: Was soll dann eine Reform bewirken und welche Konsequenzen sind geplant? Sollten die Pläne eine Einschränkung des Leistungsspektrums mit Erweiterungsangeboten über private Krankenkassen zu tun haben, möchte ich von Herrn Spahn wissen, ob und wie das mit seinen Nebentätigkeiten (der vorigen Legislaturperiode) bei zwei Versicherungsunternehmen und einer Sparkasse zusammenhängt.

8. 45 Min – Die Paketsklaven
   Ein Mausklick genügt und die bestellte Ware ist unterwegs. Wie geht es aber denen, die die Pakete ausliefern? Ein Insiderbericht aus der Welt der Paket-Dienstleister.
   Quelle: NDR
9. Altersvorsorge: Wie Gutverdiener von der Rürup-Rente profitieren
   Als Steuersparmodell und Altersvorsorge ist die Rürup-Rente vor allem für gutverdienende Selbständige gedacht. Der Staat subventioniert ihre Beiträge. Doch zwischen den Anbietern gibt es große Unterschiede. Die Zeitschrift “Finanztest” hat überprüft, welches Angebot zu welchem Sparer passt.
   Quelle: Spiegel

   Anmerkung MB: Bei diesem Beitrag habe ich den konkreten Verdacht, dass es sich um den Fremdbeitrag einer Versicherung oder PR-Agentur handelt, bei dem zwecks Seriösität auf eine Prüforgie von Finanztest hingewiesen wird. Zwar fehlen eindeutige Werbeangebote für private Altersvorsorgeprodukte, aber es ist kein Redakteur angegeben und der Hinweis „SPIEGEL ONLINE ist nicht verantwortlich für die Inhalte externer Internetseiten“ macht mich mehr als stutzig. Auf die Stolperfallen machen erst manche Leser/innen in den Kommentaren aufmerksam.

10. Gentechnik stürzt Bauern in Schuldenspirale
    Ein Report aus Indien belegt: Die Ernten sind nur anfangs höher, die Abhängigkeit von der Agro-Chemie steigt aber dauerhaft an. Die Landwirte müssen mehr Pestizide und Herbizide statt weniger verwenden.
    Quelle: Frankfurter Rundschau
11. Öffentlich-private Partnerschaft lohnt sich – für die Wirtschaft
    Rechnungshöfe von Bund und Ländern stellen beschworene Kostenvorteile durch Projekte in öffentlich-privater Partnerschaft in Frage. Rein staatliches Engagement wäre vielfach günstiger.
    Quelle: Hintergrund
12. Rüstungsexporte
    1. Chancen zur Rüstungskontrolle in Europa
       Die komplexen Zusammenhänge zwischen konventioneller und nuklearer Abrüstung sowie Plänen zu Raketenabwehr sind Gegenstand der vorliegenden Studie. Das militärische Ungleichgewicht zwischen der NATO und Russland erschwert rüstungskontrollpolitische Fortschritte. Die NATO ist Russland in fast allen Belangen überlegen. Lediglich bei den strategischen Nuklearwaffen herrscht ungefähre Parität, bei den taktischen Nuklearwaffen kurzer Reichweite hat Russland einen numerischen Vorteil. Der hohe Bestand an taktischen Nuklearwaffen in Russland und die taktischen Nuklearwaffen der NATO sind ein Hindernis für weitere Abrüstung.
       Gerade die zuletzt beigetretenen NATO-Mitglieder lehnen eine zu weitgehende politische Annäherung an Moskau ab. Russland hingegen ist angesichts der konventionellen Überlegenheit der NATO nicht bereit, einen Ansatz der rüstungskontrollpolitischen Annäherung zu stützen. Diese Lage wird durch ungelöste subregionale Konflikte und die rüstungstechnologische Überlegenheit der USA zusätzlich verkompliziert.
       Die Studie hebt vier mögliche Handlungsansätze für konventionelle und nukleare Rüstungskontrolle in Europa hervor. Erstens gilt es, Vertrauensbildung und Transparenz zu verbessern, etwa bei den taktischen Nuklearwaffen. Zweitens sollten Möglichkeiten der Zusammenarbeit, besonders bei der Raketenabwehr, gesucht und umgesetzt werden. Drittens müssen erneute quantitative und qualitative Aufwüchse, etwa bei den strategischen konventionellen Systemen, durch Absprachen oder Selbstbeschränkung vermieden werden. Schließlich sollten Waffensysteme, die ihre militärische oder politische Nutzbarkeit verloren haben, rasch abgerüstet werden
       Quelle: Friedrich Ebert Stiftung [PDF – 577 KB]
    2. Deutsche Waffen für die Welt
       Die deutsche Rüstungsindustrie macht auch in der Krise glänzende Geschäfte: Der Export von Kriegsgerät stieg im vergangenen Jahr um rund 60 Prozent. Die Hälfte davon geht auf den Verkauf von Kriegsschiffen an Nato-Partner zurück.
       Quelle: Frankfurter Rundschau
    3. Deutsche Überwachungstechnik im Ausland
       Es war der Ruhmeszug des Internets. In diesem Frühjahr wurde deutlich, das Internet kann mehr, als Shopping und Kommunikation erleichtern. Es wurde zum Medium für Revolutionen. Der arabische Frühling, der Aufstand gegen die Mubaraks, Gaddafis oder Ben Alis wurde im Internet organisiert. Das Internet als liberaler Raum, nicht zu kontrollieren von den Diktatoren dieser Welt. Was klingt das schön. Leider wurde genau dieses Internet vielen Oppositionellen zum Verhängnis. Und zwar dank deutscher Unternehmen. Sie haben offenbar ausgeklügelte Spionagesoftware an die arabischen Diktatorenstaaten geliefert. ZAPP hat in Kooperation mit Wikileaks recherchiert, wie zerstörerisch die Produkte dieser deutschen Firmen sind.
       Quelle: ZAPP
    4. Der Zweck der Rüstungsexporte
       Der soeben publizierte Rüstungsexportbericht der Bundesregierung bestätigt zentrale Stoßrichtungen der Berliner Außenpolitik. Demnach setzt Berlin die Aufrüstung der Diktaturen auf der Arabischen Halbinsel fort – und stützt damit die gegen Iran gerichteten Maßnahmen des Westens. Zudem liefern deutsche Rüstungskonzerne Kriegsgerät an mehrere Staaten im unmittelbaren Umfeld der Volksrepublik China; dies entspricht den Bemühungen des Westens, den Einfluss Beijings zurückzudrängen oder doch wenigstens einzudämmen. Weiterhin enthüllt der Rüstungsexportbericht, dass Berlin noch vergangenes Jahr den Staaten der Arabischen Halbinsel die Lieferung von Schusswaffen genehmigt hat – Ausrüstung, wie sie dieses Jahr gegen Demonstranten eingesetzt wurde. Zu den Abnehmern teurer Rüstungsgüter gehörten zuletzt vor allem verschuldete Staaten der südlichen Eurozone, etwa Portugal und Griechenland, denen Berlin noch 2010 – die Krise hatte sie längst erfasst – Rüstungslieferungen in dreistelliger Millionenhöhe anbot und genehmigte. Deutschland ist mittlerweile der drittgrößte Rüstungsexporteur der Welt.
       Quelle: German Foreign Policy
13. EU setzt weiter auf Atomkraft – Brüssel ignoriert deutsche Energiewende
    Atomkraft? Ja, bitte! Die EU-Kommission scheint sich um die deutschen Ausstiegspläne nicht viel zu kümmern: Sie will die Kernkraft forcieren und befürwortet 40 neue Kraftwerke allein bis 2030. Und ausgerechnet der deutsche Kommissar Günther Oettinger treibt das Projekt voran.
    Quelle: Süddeutsche Zeitung

    Anmerkung unseres Lesers F.S.: Wer hat den Entwurf diktiert? Die neue Hoffnung der Atomindustrie: EU Kommissar Günther Oettinger. Dazu nochmals das doch sicherlich “alles” erklärende Audio von SWR3.

14. Raus aus Facebook!
    Das soziale Netzwerk gilt als Muss im digitalen Zeitalter. Längst aber ist es zu einem Datenmoloch gewuchert, einem dunklen Imperium. Der Börsengang im nächsten Jahr sollte den Usern die Augen öffnen.
    Quelle: Stern

    passend dazu: Meine unlöschbare Facebook-Existenz
    Das weltgrößte Social Network wird immer größer und mächtiger. Längst ist Facebook zum größten sozialen Experiment der Gegenwart geworden, das sich kaum um die Interessen seiner Nutzer zu kümmern scheint. Alle paar Monate startet Mark Zuckerberg die große Veränderungsmaschine – und erzieht seine User um. Das gefällt nicht allen. MEEDIA-Autor Nils Jacobsen ärgert sich seit geraumer Zeit über immer neue Updates, die kaum etwas besser, sondern alles komplizierter machen. Protokoll einer erkalteten Liebe.
    Quelle: Meedia

15. CIA-Geheimgefängnis in Bukarest enttarnt
    Nach Recherchen von Panorama betrieb der amerikanische Geheimdienst CIA in Bukarest bis 2006 ein bislang unbekanntes Geheimgefängnis in einem Gebäudekomplex der rumänischen Regierung. Dort residiert auch eine rumänische Partnerbehörde der NATO. Politisch ist die Existenz von Geheimgefängnissen hochbrisant.
    Quelle: Panorama
16. Unsere tägliche Gehirnwäsche gib uns heute – Trash-TV und die Folgen
    Wir alle wissen, wie gut die Kampagnen der Bild Zeitung bei der einschlägigen Klientel verfangen. Mittlerweile haben die entsprechenden Strippenzieher zusätzliche Möglichkeiten diese Manipulationen vernetzt über Kooperationen mit anderen Medien zu verbreiten und zu bündeln. Es ist ein eigener Kosmos, der da für schlichte Gemüter betrieben wird. Leicht erkennbar im Umfeld der Prominenten und Regenbogenpresse. Da werden erst in Castingshows talentfreie Gesangsdarsteller zu Superstars hochgejubelt und parallel in den angeschlossenen Printmedien mit pseudo Stories begleitet um wechselseitige Aufmerksamkeit zu generieren. Dieses Verfahren ist äußerst effektiv und lukrativ.Das wäre nun nicht weiter schlimm, wenn diese Medien es bei der Produktion von Küblböcks und Pietro Lombardis belassen würden. Leider nutzen auch politische Interessenverbände diese Möglichkeiten. Publik wurde vor Jahren schon der Skandal um die INSM die in „Marienhof“ neoliberale Inhalte platzieren ließ. Der Skandal war allerdings nicht die neoliberale Botschaft sondern, dass es ein öffentlich rechtlichen Sender war. Im Privat- TV ist das natürlich juristisch unproblematisch. Gesellschaftlich jedoch fatal.
    Quelle: Kehraus