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1. Wirtschaftsberichterstattung in ARD und ZDF mit Defiziten
2. „China aus unserem Staat halten“
3. Der gesellschaftliche Wandel in Russland beschleunigt sich
4. Ursula von der Leyen für gemeinsame EU-Schulden
5. Ursula von der Leyen muss weiter zittern: Gericht verschiebt Pfizer-Hearing
6. “Wir müssen unsere Kräfte bündeln”: Baerbock überraschend in Kiew eingetroffen
7. „John McCain, Catherine Ashton, Guido Westerwelle und Victoria Nuland auf dem Maidan
8. Gleich hinter dem Badestrand beginnt die Hölle
9. Tunesien setzt Migranten systematisch in Wüste aus
10. Von der Hoheit der Straße
11. Mediale Maßregelung
12. So stark profitierten Superreiche von der Corona-Pandemie
13. Das stille Leiden der Unsichtbaren
14. Pflege von Angehörigen zu Hause wird immer teurer – nur 46 Prozent arbeiten Vollzeit

Vorbemerkung: Wir kommentieren, wenn wir das für nötig halten. Selbstverständlich bedeutet die Aufnahme in unsere Übersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Verantwortlich für die Richtigkeit der zitierten Texte sind die jeweiligen Quellen und nicht die NachDenkSeiten. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin.

1. Wirtschaftsberichterstattung in ARD und ZDF mit Defiziten
   Der Umfang der wirtschaftspolitischen Berichterstattung durch ARD und ZDF ist beachtlich: Nachrichtensendungen, Talkshows und Politmagazine widmen rund ein Fünftel ihrer Sendezeit wirtschaftspolitischen Fragen. Allerdings wird die Themensetzung stark von der Bundespolitik getrieben und die Kontinuität und Einordnung der Berichterstattung lassen zu wünschen übrig. Darüber hinaus mangelt es insbesondere den Wirtschaftsmagazinen an Perspektivenvielfalt. Das Publikum wird hier überwiegend als Verbraucher*innen adressiert, der Blickwinkel von Arbeitnehmer*innen spielt kaum eine Rolle. Das sind zentrale Ergebnisse der Studie “Viel Kraft – wenig Biss. Wirtschaftsberichterstattung in ARD und ZDF”. Die Analyse wird heute von der Otto Brenner Stiftung (OBS)
   und dem Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) gemeinsam veröffentlicht.
   Für die Untersuchung wurden knapp 5.800 Sendungen mit rund 3.400 Stunden Programm vom Herbst 2022 bis Frühjahr 2023 aufgezeichnet und mittels computergestützter Methoden der Medienanalyse ausgewertet.
   Quelle: DGB
2. „China aus unserem Staat halten“
   Unter dem Vorwand, Zwangsarbeit bekämpfen zu wollen, treiben die USA die Entkopplung (Decoupling) der transatlantischen Wirtschaft von China weiter voran. Wie es in einem am Montag bekannt gewordenen Bericht des Finanzausschusses im US-Senat heißt, habe BMW in mindestens 8.000 Fahrzeugen des Modells Mini Cooper, die er in die USA geliefert habe, Bauteile der chinesischen Firma JWD eingebaut. Die Firma findet sich auf einer Liste von Unternehmen, deren Produkte wegen angeblicher Nutzung von Zwangsarbeit in Xinjiang nicht mehr in die Vereinigten Staaten eingeführt werden dürfen – auch nicht als als Bauteile in anderen Waren. BMW muss – wie zuvor etwa Volkswagen – den chinesischen Zulieferer abstoßen. Washington erweitert die Sanktionsliste und bezieht künftig auch Unternehmen aus China ein, die lediglich in Xinjiang produzierte Materialien, etwa Baumwolle, nutzen. Unterdessen konstatieren Kritiker, in den USA würden Lebensmittel oft unter Nutzung von Zwangsarbeit hergestellt; zudem werde Zwangsarbeit in den Gefängnissen des Landes praktiziert. Letzteres gilt ebenso für Deutschland.
   Quelle: German Foreign Policy
3. Der gesellschaftliche Wandel in Russland beschleunigt sich
   Dass der Stopp des Bezugs von Gas und Öl aus Russland wirtschaftlich vor allem ein Schuss ins eigene Knie war, das ist in Deutschland schon bald Allgemeinwissen, auch wenn die verantwortlichen Politiker und Politikerinnen es noch immer nicht wahr haben wollen und einzelne sogar die Lüge verbreiten, Russland habe die Zufuhr von Gas und Öl in den Westen gestoppt. Dass aber Russland von den westlichen Sanktionen sogar profitieren könnte, das dürfte für etliche doch eher überraschend sein: der Bericht aus Russland von Dmitri Trenin. (cm)
   Quelle: Globalbridge
4. Ursula von der Leyen für gemeinsame EU-Schulden
   Die Union lehnt eine weitere gemeinsame Schuldenaufnahme der EU ab. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zeigt sich nun jedoch offen dafür. Und sie steht nicht allein da.
   Kommenden Monat finden die Europawahlen statt. Eine wichtige Frage ist bereits jetzt der künftige EU-Haushalt. Nun meldet sich Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in der Debatte über eine mögliche gemeinsame Schuldenaufnahme der EU zu Wort. Laut der US-Zeitung »Financial Times« (FT) zeigte sie sich bei dem Thema gesprächsbereit. Von der Leyen sagte dem Blatt, sie sei »offen« für die Aufnahme neuer gemeinsamer Schulden, um Finanzierungslücken zu schließen. […]
   Der französische Präsident Emmanuel Macron, der von der Leyen beim ersten Mal vorgeschlagen hatte, hat seine Unterstützung noch nicht zugesagt. Allerdings ist er ein Fürsprecher für eine Neuauflage gemeinsamer europäischer Schulden.
   Quelle: DER SPIEGEL
5. Ursula von der Leyen muss weiter zittern: Gericht verschiebt Pfizer-Hearing
   Am Freitag hat das Gericht (Chambre du Conseil) keine Entscheidung getroffen. Es werden weitere Monate vergehen, bis überhaupt klar ist, wer für die Ermittlungen in dem Fall überhaupt zuständig ist. Damit sind vor den EU-Wahlen und auch in der Periode der Bestellung eines neuen Präsidenten durch den Rat keine rechtlichen Verfahren gegen von der Leyen zu erwarten. Der EU-Abgeordnete Martin Sonneborn von der Partei Die Partei sagte der Berliner Zeitung: „Der bereits hinreichend delegitimierten EU-Wahl, in der das Ergebnis, nämlich eine weitere Amtszeit von Kommissionspräsidentin von der Leyen, bereits genauso feststeht, wie die Ergebnisse bei Wahlen in Russland oder China, wird durch diese Entscheidung weiter delegitimiert.“
   Sonneborn hat insbesondere kein Verständnis, warum sich die Ermittlungen so lange hinziehen: „Wieso braucht die Europäische Staatsanwaltschaft EPPO, die Justizkommissar Didier Reynders untersteht, der Kommissionspräsidentin von der Leyen untersteht, anderthalb Jahre, um von der Leyens Bude im Kommissionsgebäude durchsuchen und ihr Diensthandy zur Einsichtnahme in die Pfizer-SMS beschlagnahmen zu lassen?“ Auch Reynders selbst steh im übrigen „im Mittelpunkt einer Milliarden-Affäre steht, in der erhebliche Teile des libyschen Staatsvermögens, das bei belgischen Banken eingefroren war, spurlos verschwunden sind“.
   Sonneborn sagte, das er, als die gerade neugeschaffene EPPO vor anderthalb Jahren verstärktes Interesse an der Übernahme des Falles von der Leyen zeigte, noch gehofft habe, „dass unser unmittelbarer Verdacht, sie würde die Ermittlungen nur an sich ziehen, um sie bis nach der EU-Wahl zu verschleppen, unbegründet wäre“. Stattdessen scheint mit der EPPO „eine weitere Organisation entstanden zu sein, die nicht das Interesse der Bürger, sondern die Abschirmung der EU-Amtsträger vor ihrer demokratischen Rechenschaftspflicht im Auge hat“.
   Quelle: Berliner Zeitung
6. “Wir müssen unsere Kräfte bündeln”: Baerbock überraschend in Kiew eingetroffen
   Baerbock sicherte den Menschen in der Ukraine die dauerhafte Unterstützung Deutschlands zu. “Putin spekuliert darauf, dass uns irgendwann die Luft ausgeht, aber wir haben einen langen Atem”, erklärte sie. Deutschland stehe gemeinsam mit vielen anderen Ländern aus allen Teilen der Welt felsenfest an der Seite der Ukraine. “Darauf können die Menschen in der Ukraine dauerhaft bauen.” Das zeige die Bundesregierung im Juni, wenn sie die Welt zur Wiederaufbaukonferenz für die Ukraine nach Berlin einlade. “Gemeinsam mit unseren Partnern in der Welt und einem starken Bündnis aus Wirtschaft, Zivilgesellschaft und Kommunen investieren wir langfristig in eine Zukunftsversicherung für die Ukraine.”
   Quelle: exxpress.at

   Anmerkung Christian Reimann: Die derzeit amtierende Bundesaußenministerin macht mal wieder deutlich, was sie von ihren deutschen Wählern hält, wenn sie von der Arbeitnehmerschaft in Deutschland teilweise sehr hart erarbeitete Steuergelder der Ukraine für militärische Zwecke zur Verfügung stellt. Sie knüpft an ihre Aussage „Egal, was meine deutschen Wähler denken” an, unterstützt ihren Ministerkollegen Pistorius, der erst kürzlich mal eben die „Friedenszeit“ beendet und Putin mit Hitler verglichen hat. Eindeutige Belege für die Behauptung „Putin wird nicht aufhören, wenn der Krieg gegen die Ukraine vorbei ist, das hat er klar gesagt. Genau so klar wie Hitler, der auch immer sagte, dass er nicht stoppen würde.“ konnten – zumindest bisher – weder das Bundesverteidigungsministerium noch das Auswärtige Amt liefern. Faktisch könnte es auf einen militärischen Konflikt mit Russland hinauslaufen – und es könnte der Eindruck entstehen, insbesondere diese beiden Bundesminister würden alles dafür tun, die Bevölkerung darauf vorzubereiten.

   dazu auch: Ukraine-Krieg: Wehrpflichtige Ukrainer im Ausland zunehmend unter Druck
   Politiker westlicher Staaten wollen ukrainische Männer in den Krieg schicken. Schwache Integration und die sich verschlechternde Wirtschaft sind weitere Argumente.
   Ende April hat die Regierung der Ukraine beschlossen: Für Männer im wehrpflichtigen Alter (zwischen 18 und 60 Jahren), die sich im Ausland aufhalten, werden die konsularischen Dienste eingestellt. Wer Papiere benötigt, muss in die Ukraine zurückreisen – und darf dann vermutlich nicht mehr ins Ausland ausreisen.
   Mit dieser Maßnahme will Kiew mehr Männer für den Kriegsdienst gewinnen. Von mehreren Ländern wird die Ukraine bei dem Vorhaben unterstützt, von Polen und Litauen etwa. Aber auch in anderen Ländern werden Stimmen laut, die Ukrainer in den Krieg zurückbringen wollen, vor dem sie geflohen sind.
   Quelle: Telepolis

7. „John McCain, Catherine Ashton, Guido Westerwelle und Victoria Nuland auf dem Maidan
   Das Verbot der Einmischung in die Angelegenheiten fremder Staaten gilt unabhängig davon, wie der fremde Staat regiert wird. Es gibt kein Recht, ein korruptes Regime oder eine Diktatur mittels Einmischung in die Innenpolitik dieses Landes zu destabilisieren oder zu stürzen.
   Nach eigenen Angaben investierten die USA seit den Neunzigerjahren fünf Milliarden Dollar, um einen «Regime Change» in Kiew zu unterstützen. Und das taten die USA, indem sie sich in die Innenpolitik der Ukraine einmischten. Doch wer das kritisierte und an das Völkerrechts-Gebot der Nichteinmischung erinnerte, wurde zuweilen als «Russland-Troll» kritisiert.
   Quelle: Infosperber
8. Gleich hinter dem Badestrand beginnt die Hölle
   Nirgends in Italien ist das Elend so bedrückend wie im Umland von Gioia Tauro, wo Jugendliche Hetzjagd auf Migranten machen.
   Der Mann schlägt mit den Fäusten auf ein Blech, sagt verwirrende Sachen über Afrika, über Italien und fragt nach etwas Brot. Die Worte sind auch Hilferufe gegen Kälte, Einsamkeit, gegen die eigene Verzweiflung, die Täuschungen und die nicht eingehaltenen Versprechen. Wir hören ihm geduldig zu, als wir durch das Ghetto in San Ferdinando laufen. Er wird uns stets begleiten. Wir sehen Menschen, die wie Schatten schweigend vor den Zelten sitzen, andere verschwinden augenblicklich, als sie uns kommen sehen, oder schauen uns verächtlich an, als ob sie sagen möchten: «Was wollt ihr hier? Uns wie Tiere im Zoo betrachten? In einer Stunde seid ihr wieder weg und geht im klimatisierten Restaurant eine Pizza essen.» Wir sehen die Zelte, die löchrig sind vom Funkenflug der offenen Feuer jeden Abend. Es gibt keine Infrastruktur im Ghetto.
   Quelle: Infosperber
9. Tunesien setzt Migranten systematisch in Wüste aus
   Tunesien ist eines der wichtigsten EU-Partnerländer zur Eindämmung der Flüchtlingszahlen nach Europa. Recherchen belegen jetzt, dass dort systematisch Migranten verschleppt und in der Wüste ausgesetzt werden – und die EU weiß davon.
   Vor wenigen Tagen ist es offenbar wieder passiert: Circa 20 Menschen sitzen auf dem Boden einer libyschen Polizeistation. Ein Videoanruf zeigt erschöpfte Männer, ihre Klamotten zerrissen, schmutzig vom Wüstensand. Erst wenige Stunden zuvor wurden sie von libyschen Milizen im Grenzgebiet zwischen Tunesien und Libyen aufgegriffen. Einer der Männer erzählt, er sei von tunesischen Sicherheitskräften dort ausgesetzt worden. Manche seien anschließend drei Tage durch die Wüste geirrt, bei über 40 Grad Celsius.
   Quelle: BR24
10. Von der Hoheit der Straße
    Die Etablierung des Corona-Systems brauchte den Ausschluss von Öffentlichkeit und übte sich stattdessen in ihrer Simulation. Das setzt sich bis heute fort und soll auch für die mögliche Corona-Aufarbeitung gelten […]
    Auf eine gewisse Weise passt der Vorgang in diese Zeiten programmatischer Chaotisierung und bewusster Verdrehung von Sachverhalten, in denen Desinformationen Fakten genannt und tatsächliche Fakten ignoriert werden, in denen sich rechts links nennt und Demokratiezerstörung Demokratieverteidigung genannt wird. Oder Einsperren zuhause Gesundheitsschutz heißt, und im Schützengraben sterben lassen Freiheit. Wo mit Hate speech gegen erklärten Hate speech vorgegangen wird und Gewalt beliebig ist. Die Verhinderung von Öffentlichkeit „Vertraulichkeit“ zu nennen, ist mindestens beschönigend.
    Was ist „Öffentlichkeit“ und warum ist „Vertraulichkeit“ ihre Verneinung? Das ist nicht immer so klar. Auch in den Reihen der Erneuerer des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (ÖRR) hat der Konflikt mit den Rundfunk- und Verwaltungsräten zu Differenzen in dieser Frage geführt. Dabei handelt es sich um eine der grundlegendsten Fragen einer demokratischen Gesellschaft überhaupt.
    Quelle: Overton Magazin
11. Mediale Maßregelung
    Auf Betreiben von Charlotte Knobloch wurde ein Beitrag Dieter Hallervordens aus einem Video herausgeschnitten. Der kontert: „Sie spricht wie die AfD.“
    Vor zwei Tagen wurde ein Gegen-rechts-Musikvideo unter dem Titel „Nicht mit uns“ veröffentlicht, an dem Dieter Hallervorden auf Bitten der Münchner Organisatoren tatkräftig beteiligt war. Auf Intervention von Charlotte Knobloch von der dortigen Jüdischen Kultusgemeinde wurde Deutschlands populärster Schauspieler nachträglich aus dem Clip herausgeschnitten. Frau Knobloch begründete dies mit angeblichem rechten Antisemitismus in Hallervordens Gedicht „Gaza Gaza“, das unter anderem für ein Schweigen der Waffen, die Zwei-Staaten-Lösung und die Freilassung der Geiseln eintritt. Dafür hatte der Künstler vom früheren UN-Sonderbotschafter Professor Jean Ziegler, auch im Namen von António Guterres, großen Dank zugesprochen bekommen.
    Quelle: Manova
12. So stark profitierten Superreiche von der Corona-Pandemie
    Die Einkommen der Arbeiter blieben gleich tief, während Milliardäre um über 70 Prozent zulegten.
    Die Gesellschaft befinde sich in einer Spirale des Niedergangs. Die Machtkonzentration der falsch handelnden Elite trage dazu bei. Zu diesem Befund kommt die Management-Professorin Michaéla Schippers von der Erasmus Universität Rotterdam. Zusammen mit dem Infektiologen und Epidemiologen John Ioannidis von der Stanford University und Matthias Luijks von der Philosophischen Fakultät der Universität Groningen weist sie in einem Artikel in «Frontiers in Sociology» auf die enormen Folgen der wachsenden sozialen Ungleichheit hin. «In der gegenwärtigen Gesellschaft hat eine Elite reichlich Zugang zu Ressourcen, während die Massen zunehmend Mühe haben, um zu überleben.»
    Quelle: Infosperber
13. Das stille Leiden der Unsichtbaren
    Eine Fotoreportage zeigt die Gesichter der Armut in Deutschland.
    Armut? Eine Frage der Statistik. Nicht jeder, der sie beklagt, setzt sich der Armut gern aus, wo sie sich konkret zeigt. In einer Suppenküche zum Beispiel, wie sie ein Franziskanerkloster in Berlin-Pankow betreibt. Wer hier Tag für Tag arbeitet, dem kann niemand mehr etwas über Armut in Deutschland erzählen. Er erfährt traurige Geschichten, die durchaus auch unsere Geschichten hätten sein können, wäre nur weniges in unserem Leben anders gelaufen. Das Bild, das sich in diesem Brennpunkt der Not zeigt, ist schlimm. Die Wahrheit allerdings, so kann man vermuten, ist noch schlimmer. Denn viele hält die Scham davon ab, hierherzukommen. Wer es dennoch tut, ist meist dankbar, nicht nur für eine warme Suppe, sondern auch für etwas menschliche Wärme. Der Autor hält diese sonst meistens unsichtbare Welt mit der Fotokamera fest. Ein Text zur Sonderausgabe „Armut in Deutschland“.
    Quelle: Manova
14. Pflege von Angehörigen zu Hause wird immer teurer – nur 46 Prozent arbeiten Vollzeit
    Laut einer Studie im Auftrag eines AOK-Institutes ist die Pflege für Angehörige teurer geworden. Oft sind es Frauen, die Angehörige zu Hause betreuen und dafür nur noch in Teilzeit arbeiten. Die AOK fürchtet einen Weg in die Altersarmut.
    Wer zu Hause Angehörige pflegt, muss dafür einem Bericht zufolge immer mehr Zeit und eigenes Geld aufwenden. Wie die Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) unter Berufung auf eine repräsentative Forsa-Studie im Auftrag des Wissenschaftlichen Instituts der AOK (Wido) berichten, gaben die Befragten 2019 noch an, 43 Wochenstunden für pflegende Tätigkeiten wie Ernährung, Körperpflege und Medikamentengabe zu benötigen. Nun seien es 49 Stunden.
    Auch die finanzielle Belastung ist dem Bericht zufolge trotz gestiegener Leistungen aus der Pflegeversicherung gewachsen. Der mittlere Eigenanteil sei von knapp 200 Euro im Jahre 2019 auf nun 290 Euro im Monat gestiegen.
    Quelle: Welt Online