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Hier die Übersicht; Sie können mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:

1. Nach Wahlsieg von Pellegrini: Röttgen fordert EU-Austritt der Slowakei – Hofreiter will Mittel aus Brüssel streichen
2. Von der Leyen’s Commission not winning most European hearts and minds, polling suggests
3. Friede tut not – Waffenstillstand sofort!
4. Schwere Vorwürfe gegen Israels Armee
5. Fabio De Masi über Deutschland, Palästina und Israel
6. Einheit 8200: So wurde der israelische Spionagechef enttarnt
7. Statt Blockdenken der Kalten Krieger: bitte den Blick nach vorn!
8. Sollen unter dem Deckmantel des Manövers NATO-Truppen in die Ukraine entsandt werden?
9. Tadschikistan und Russland: Freunde oder Feinde?
10. Aufarbeitung der Corona-Pandemie Verlorene Jahre
11. Der falsche Protest
12. Verfahren gegen Scheuer zum Maut-Desaster kurz vor Entscheidung – Jahrelange Haft möglich
13. Generationenkapital fließt vor allem in Aktien
14. Bundesärztekammer: Ohne ausländische Ärzte funktioniert Gesundheitssystem nicht
15. Hunderttausende Studien sind frei erfunden
16. Eine Hymne auf die DDR im Bürgerhaus

Vorbemerkung: Wir kommentieren, wenn wir das für nötig halten. Selbstverständlich bedeutet die Aufnahme in unsere Übersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Verantwortlich für die Richtigkeit der zitierten Texte sind die jeweiligen Quellen und nicht die NachDenkSeiten. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin.

1. Nach Wahlsieg von Pellegrini: Röttgen fordert EU-Austritt der Slowakei – Hofreiter will Mittel aus Brüssel streichen
   Der designierte Präsident der Slowakei will die Ukraine nicht unterstützen. Die deutschen Außenpolitiker Röttgen und Hofreiter reagieren entsetzt und verlangen scharfe Schritte. […]
   Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen legte der Slowakei wie auch Ungarn nun einen Austritt aus der Europäischen Union (EU) nahe. Pellegrini und Regierungschef Robert Fico „sympathisieren offen“ mit Putin, der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban sei „das trojanische Pferd Putins in der EU“, sagte Röttgen den Zeitungen der Funke Mediengruppe. „Die EU darf und kann das nicht weiter tolerieren.“
   Der Krieg Russlands gegen die Ukraine habe auch für die EU eine existenzielle Dimension, betonte Röttgen. „Wer sich hier auf die Seite des Aggressors stellt, gehört nicht in die EU.“ Die „Erpressungspolitik Orbans“ dürfe nicht mehr honoriert werden, „ihm muss die Tür gezeigt werden“, so der frühere Bundesminister wörtlich. „Die Slowakei muss dann entscheiden, ob sie Orban folgen oder in der EU bleiben will.“
   Der Grünen-Europapolitiker Anton Hofreiter brachte die Streichung der EU-Mittel für die Slowakei ins Gespräch. „Es ist wichtig, dass die slowakische Regierung ein deutliches Warnsignal aus Berlin und Brüssel erhält“, sagte Hofreiter den Zeitungen.
   Quelle: Tagesspiegel

   Anmerkung André Tautenhahn: Und sie halten sich immer noch für Demokraten.

   dazu: Schwarz-Weiß-Malerei nach Wahl in der Slowakei
   Die Slowakei hat einen neuen Präsidenten gewählt und sich für Parlamentspräsident Peter Pellegrini entschieden. Bemerkenswert ist, wie er in den Medien dargestellt wird.
   Quelle: Lost in Europe

2. Von der Leyen’s Commission not winning most European hearts and minds, polling suggests
   The European Commission’s approval rating is deeply split in the EU and alarmingly low in a handful of member states, new polling shows, raising questions over Ursula von der Leyen’s bid for a second term at the executive’s helm.
   The exclusive polling for Euronews by Ipsos reveals that a majority of voters (63%) either view the Commission’s work negatively or have no opinion, suggesting the EU executive is not cutting through to most Europeans.
   Quelle: euronews

   Anmerkung Christian Reimann: Kein Wunder also, dass Eliten vor der Demokratie Angst haben sowie insbesondere Frau von der Leyen und ihre Kommission eine „Herrschaft des Verdachts“ einführen, um so „Desinformation“ bzw. „Fake News“ verhindern zu können. Sie ist bereits seit ihrer fragwürdigen politischen Karriere in Deutschland immer mal wieder Thema auf den NachDenkSeiten. Bitte lesen Sie dazu auch Es wird eng für Ursula von der Leyen: Strafermittler untersuchen Pfizer-Deal mit einer Anmerkung.

   dazu: Kungelei, Willkür, Korruption: Neue Vorwürfe gegen von der Leyen
   Zwei Monate vor der Europawahl ist EU-Chefin von der Leyen in die Defensive geraten. Wegen ihrer Amtsführung kommen immer neue Vorwürfe. Nun gibt es auch noch Ärger mit dem Europa-Wahlkampf.
   Quelle: Lost in Europe

3. Friede tut not – Waffenstillstand sofort!
   Ostermarschrede auf dem Marienplatz in München am 30. März 2024
   von Jürgen Rose
   Quelle: PDF

4. Schwere Vorwürfe gegen Israels Armee
   Setzt Israels Armee KI in Gaza ein? Ein Investigativjournalist erhebt schwere Vorwürfe. Bei der Auswahl von Hamas-Zielen seien mithilfe Künstlicher Intelligenz zivile Opfer in Kauf genommen worden. Das Militär weist das zurück.
   Es waren die vertraulichen Aussagen von sechs Offizieren der Eliteeinheit des israelischen Geheimdienstes 8200, die den israelischen Investigativjournalisten Yuval Abraham zu der Schlussfolgerung kommen ließen: Kurz nach Kriegsausbruch habe das Militär ein KI-Programm namens “Lavender” (zu Deutsch “Lavendel”) eingesetzt und zwar in sehr großem Umfang.
   Formal sei das System darauf ausgelegt worden, die Geheimdienstdaten über aller Mitglieder des militärischen Flügels der Hamas und des Islamischen Dschihads mithilfe Künstlicher Intelligenz auszuwerten und als potenzielle Bombenziele zu kennzeichnen. Vor allem die sogenannten “einfachen Fußtruppen”, die vorher kaum oder gar nicht geheimdienstlich erfasst worden seien.
   Quelle: tagesschau

   Anmerkung unseres Lesers F.W.: Gestern kam in dem Portal Tagesschau ein Zipfelchen dessen, was da im Gazakrieg vermutlich passiert an die Oberfläche – erschreckend. Schon im letzten Dezember hatten Sie ja einen erhellenden Artikel von Werner Rügemer dazu.

5. Fabio De Masi über Deutschland, Palästina und Israel
   Zur #antilopengang: Ich verstehe nicht warum der Kampf gegen Antisemitismus und die Trauer über die 1200 israelischen Opfer des Hamas Terrors Gleichgültigkeit gegenüber 30 000 Toten Palästinensern und ihre Abwertung als menschliche Schutzschilde erfordert. Und warum müssen sich Deutsche auch ständig gegenüber jenen jüdischen Stimmen erheben, die sich nach Frieden sehnen? Mutiger wäre es einmal darüber nachzudenken, warum einige in Deutschland so erpicht darauf sind die Taten der eigenen Großväter an die Palästinenser zu delegieren, während Hunderttausende Israelis – darunter etliche Reservisten – gegen eine rechte Regierung auf die Straße zogen, welche die Hamas sogar förderte.
   Quelle: Fabio De Masi via X
6. Einheit 8200: So wurde der israelische Spionagechef enttarnt
   Yossi Sariel wurde ein Buch auf Amazon zum Verhängnis. Geheimdienst für Versagen am 7. Oktober 2023 mitverantwortlich. Kritik auch an Zielauswahl im Krieg.
   Die Identität des Kommandanten der israelischen Einheit 8200, vergleichbar mit der US-amerikanischen National Security Agency, wurde lange Zeit streng geheim gehalten. Nun wurde bekannt, dass der Spionagechef Yossi Sariel seine Identität unbeabsichtigt durch ein bei Amazon veröffentlichtes Buch preisgegeben hat. Das berichte unlängst der Guardian in einem ausführlichen Beitrag, der von vielen internationalen Medien aufgegriffen wurde.
   Quelle: Telepolis
7. Statt Blockdenken der Kalten Krieger: bitte den Blick nach vorn!
   Im Vertrauen auf seine vermeintliche wirtschaftliche und militärische Überlegenheit glaubt der Westen derzeit immer noch, er könne die «Pax Americana», die er nach dem Ende des Kalten Kriegs etablierte, weiterhin aufrechterhalten. Die Ereignisse der letzten Jahre in der Ukraine und jene der letzten Monate in und um den Gazastreifen lassen Zweifel an der Durchführbarkeit dieses Ansinnens aufkommen. Es wird Zeit, Alternativen zu prüfen, anstatt weiterhin überkommenen Ideen zuzujubeln.
   Quelle: Ralph Bosshard in Globalbridge
8. Sollen unter dem Deckmantel des Manövers NATO-Truppen in die Ukraine entsandt werden?
   Aktuell werden öffentlich Szenarien besprochen, nach denen Truppen aus NATO-Staaten die ukrainisch-weißrussische Grenze auf ukrainischer Seite sichern, Kiew beschützen und Stellungen am Dnjepr beziehen sollen. Das wurde in Frankreich gemeldet und aktuell auch von britischen Experten ins Spiel gebracht, die die Schaffung einer „Pufferzone“ entlang der ukrainisch-weißrussischen Grenze bis Kiew vorgeschlagen haben.
   In diesem Zusammenhang ist das Manöver Steadfast Defender interessant, denn drei der vier Teil-Manöver, bei denen NATO-Truppen ins Baltikum, nach Polen und nach Rumänien verlegt werden, finden in der zweiten Maihälfte statt.
   Quelle: Anti-Spiegel
9. Tadschikistan und Russland: Freunde oder Feinde?
   Schon kurz nach dem Terroranschlag auf die Crocus City Hall in Krasnogorsk bei Moskau meldeten die russischen Sicherheitsbehörden, dass zwei der Täter auf ihrer Flucht Richtung Ukraine verhaftet werden konnten. Beides seien Tadschiken, hieß es. Tadschiken? Also Bürger von Tadschikistan? Doch wer weiss, wo Tadschikistan liegt und wie Tadschikistan mit Russland verbunden ist? Unser Korrespondent in Moskau hat nachgeforscht.
   Quelle: Globalbridge
10. Aufarbeitung der Corona-Pandemie Verlorene Jahre
    Bundesweit wird eine Enquete-Kommission gefordert, um aufzuarbeiten, welche Schlüsse aus der Corona-Krise gezogen werden müssen. Besonders mit Blick auf die Kinder und Jugendlichen ist das bitter nötig. […]
    Übergewicht, Depressionen, riesige Bildungslücken – verschiedene Studien belegen die Traumata der Generation Corona. Manche Kinder- und Jugendpsychotherapeuten sprechen sogar von einer “verlorenen Generation”.
    Rückblickend gelten monatelange Schulschließungen als Fehler und unnötig. Politisch Verantwortliche verweisen auf damalige Empfehlungen der Virologen und des RKI. Die wiederum kontern, die Entscheidung habe immer bei der Politik gelegen.
    Dieses Hin- und Hergeschiebe der Verantwortung muss aufhören. Die damaligen falschen Entscheidungen müssen klar benannt und aufgearbeitet werden. Mehr noch: Sie müssen wiedergutgemacht werden.
    Quelle: tagesschau
11. Der falsche Protest
    Die Demonstrationen „gegen rechts“ dienen der Ablenkung von eigenem schuldhaftem Versagen während der Corona-Zeit. (…)
    Spätestens seit der „Coronazeit“ wird die deutsche Gesellschaft durch ängstigende politisch-mediale Propaganda beherrscht. Angst ist ein sicheres und wirksames Herrschaftsmittel. Angst schränkt das Denken ein, Angst macht gefügig, Angst aktiviert den Wunsch, gerettet zu werden. Seit Jahrtausenden sichern Angst und Ängstigung politische, religiöse, ökonomische und ideologische Macht. Dabei wird die Differenzierung zwischen real berechtigter Bedrohungsangst und inszenierter Ängstigung durch Machtinteressen häufig verschleiert oder propagandistisch umgedeutet.
    Quelle: Hans-Joachim Maaz in Manova
12. Verfahren gegen Scheuer zum Maut-Desaster kurz vor Entscheidung – Jahrelange Haft möglich
    Die „Ausländermaut“ des früheren Verkehrsministers Andreas Scheuer (CSU) scheiterte im Jahr 2019 vor dem Europäischen Gerichtshof. Kostenpunkt für den Steuerzahler: 243 Millionen Euro Schadenersatz. Zunächst sah es so aus, als gäbe es keine juristischen Folgen für Scheuer – das könnte sich jetzt ändern. (…)
    Seit Mai 2022 ermittelt auch die Staatsanwaltschaft Berlin. Dabei geht es um eine mutmaßliche Falschaussage Scheuers im Maut-Untersuchungsausschuss. In den kommenden Wochen könnte es in dem Ermittlungsverfahren laut einem Bericht des manager magazin zu einer Entscheidung kommen. Eine Anklage gegen Scheuer sei wahrscheinlicher als eine Einstellung des Verfahrens, hieß es aus Justizkreisen, wie manager magazin am Donnerstag (4. April) berichtete. Die Staatsanwaltschaft Berlin hatte in der vergangenen Woche wichtige Zeugen befragt, teils aus dem Verkehrsministerium.
    Quelle: FR Online

    Anmerkung Christian Reimann: Bitte lesen Sie dazu auch bzw. erneut:

    1. Schleich di! Scheuer macht den Abflug und landet in der Autobranche
    2. Alles auf Nichts! Andreas Scheuer vers(ch)enkt 243 Millionen Euro
    3. Er wollte doch nur spielen. Gerechtigkeit für Andreas Scheuer!
13. Generationenkapital fließt vor allem in Aktien
    Das von der Bundesregierung geplante sogenannte Generationenkapital zur Absicherung der gesetzlichen Rente soll nach Angaben der zuständigen Investmentmanagerin überwiegend in Aktien investiert werden. “Aufgrund der Renditeanforderungen dürfte der Aktienanteil in Richtung 80 Prozent gehen”, sagte die Vorstandsvorsitzende des Staatsfonds zur Finanzierung der kerntechnischen Entsorgung (KENFO), Anja Mikus, der “Welt am Sonntag”. Das sogenannte Generationenkapital werde voraussichtlich fast keine Anleihen haben. “Auch nicht-börsennotierte Anlagen dürften im weiteren Verlauf eine Rolle spielen.”
    Mikus betonte: “Wir zocken nicht. Da kann ich alle beruhigen.” Es gehe nicht darum, kurzfristig Geld anzulegen und die Wertpapiere schnell wieder zu verkaufen. “Wir legen die uns anvertrauten Mittel langfristig und weltweit diversifiziert an, um die Renditepotenziale bestmöglich zu nutzen.” Weiter betonte sie: “Endlich fängt der deutsche Staat an, die Kapitalmärkte stärker für sich und die Altersvorsorge seiner Bürger zu nutzen.” Andere Länder machten dies seit Jahrzehnten erfolgreich vor.
    Quelle: tagesschau

    Anmerkung Christian Reimann: Auch dieser Wahnsinn nimmt kein Ende. Anstatt sich endlich auf die gesetzliche Rente zu konzentrieren, soll der Finanzsektor profitieren. Bitte lesen Sie dazu auch Gefahr der Altersarmut: Die Aktienrente – eine vertane Chance? und dazu auch: Eines bleibt in Deutschland sicher: die Altersarmut mit Anmerkungen, in denen auch weiterführende Links enthalten sind.

14. Bundesärztekammer: Ohne ausländische Ärzte funktioniert Gesundheitssystem nicht
    Für das Funktionieren des deutschen Gesundheitssystems sind Ärzte aus dem Ausland nach Einschätzung von Fachleuten unverzichtbar. „Ohne die Ärzte aus dem Ausland können wir unser Gesundheitswesen nicht auf dem derzeitigen Standard aufrechterhalten“, sagte die Vizepräsidentin der Bundesärztekammer (BÄK), Ellen Lundershausen.
    Nach Zahlen der Bundesärztekammer sind in Deutschland 64.000 Mediziner mit ausländischem Pass tätig. Fast 80 Prozent von ihnen arbeiten an Krankenhäusern. Die BÄK geht davon aus, dass sie „überproportional häufig“ in kleineren Häusern und außerhalb von Ballungszentren tätig sind.
    Quelle: aerzteblatt.de

    Anmerkung unseres Lesers H.M.: Das stimmt. In der Schweiz würde das Gesundheitswesen ohne deutsche Ärzte kollabieren, in Deutschland ohne ausländische Ärzte. Die reiche Schweiz wildert in Deutschland (und spart sich die Kosten für die Ausbildung), Deutschland wildert in anderen Ländern, reißt Lücken ins dortige Gesundheitswesen, statt hier die Zahl der Ausbildungsplätze hochzufahren. Die größte ausländische Ärztegruppe in Deutschland kommt übrigens aus Rumänien. Noch Fragen?

15. Hunderttausende Studien sind frei erfunden
    Falsche wissenschaftliche Publikationen sind ein schnell wachsendes Problem. Es gibt einen veritablen Markt dafür, und er boomt. Sogenannte «paper mills», Papiermühlen, machen vermutlich Milliardenumsätze. Diese Agenturen bieten Unterstützung für redaktionelle Publikationen, treffender ist der Ausdruck «ghost writing». Man könnte ebenso gut von «fake production» sprechen. Wissenschaftler bezahlen bis zu 25’000 Euro für eine gut gemachte Fälschung oder Erfindung. Die Agenturen bieten ihr Material dann Fachzeitschriften zur Publikation an. Dank KI sind solche Fakes und Fälschungen nun immer leichter und schneller zu fabrizieren. Davon handelt der ARD-Beitrag des Hessischen Rundfunks hr «Fake-Studien mit KI».
    Quelle: Infosperber
16. Eine Hymne auf die DDR im Bürgerhaus
    Mit grenzwertiger Satire zieht Uwe Steimle viel Kritik auf sich. Bei seinem Auftritt in Neuenhagen hört der Kabarettist jedoch anderes: viel Applaus. […]
    Rund zwei Stunden arbeitet sich Steimle an Themen wie Krieg, Klimawandel, Corona-Pandemie, Gendern und – ein ums andere Mal – der Ampelregierung ab. Kein ungewöhnliches Tableau für einen Kabarettisten, mag man meinen. Seine Sichtweisen machen jedoch verständlich, weshalb der einstige MDR-Moderator, von vielen scharf kritisiert wird. (…)
    „Kriege werden provoziert, um Waffen verkaufen zu können“, sagt Steimle. Gemeint ist allerdings nicht Russland, das seit zwei Jahren einen Angriffskrieg gegen die Ukraine führt, sondern das „kriegssüchtige“ Deutschland. Corona wiederum war nur ein Test der Regierung dafür, „was man noch so alles mit Volk machen darf.“ Düstere Weltbilder, die stark verschwörungsideologischen Zerrbildern ähneln. (…)
    Im Bürgerhaus Neuenhagen erntet er auch dafür viel Applaus. Vermutlich wird es im Gemeindesaal in Ahrensfelde, wo Steimle tags darauf auftritt, wenig anders. Auch dort sind die Karten ausverkauft. Und so stellt sich die Frage, warum dieser Mann, der sein Weltbild fast jeden Abend von einer anderen Bühne posaunt, mangelnde Meinungsfreiheit so bitterlich beklagen muss?
    Quelle: MOZ.de

    Anmerkung unseres Lesers H.B.: Seine Sendungen / Auftritte wurden vom MDR gecancelt. Da sollte der Artikelschreiber Michael Heider von der MOZ (Märkische Oderzeitung) mal seinen eigenen Artikel lesen. Es macht wohl einen Unterschied ob man 1000 bis Millionen Zuschauer im ÖRR oder lediglich 500 Gäste erreicht.