Heute unter anderem zu folgenden Themen: Frank Schirrmacher – Demokratie ist Ramsch; J. Bradford DeLong – Der Kampf der EZB gegen das Zentralbankgeschäft; Peter Grottian zur Occupy Bewegung – Bewegungsbeflügelnder Lernprozess; ZDF heute: Mit der Wirtschaft lebt man besser; Sparkassen in Ostdeutschland beenden Zusammenarbeit mit Rating-Agenturen; Zufällig exakt 55,5 Milliarden Euro; Hartz IV: Ohne Lohn bei Amazon? Zwei-Wochen-Praktikum bei Kurzeinstellung; The Pentagon-Arab Spring love story; Rot-grüne Perspektiven: Kretschmann gibt Steinbrück seinen Segen; Merkel und der Mindestlohn – Die besten Unions-Zitate; Der Schultrojaner – Eine neue Innovation der Verlage; Steuergelder für Die Toten Hosen? – Eine Richtigstellung; Die Zeit holt Stefan Aust als Berater; Wir basteln uns ein Weltbild (mit Dank an Henryk M. Broder); Zu guter Letzt: Legendäres Bernsteinzimmer in Keller von Hypo Real Estate aufgetaucht (MB/JB)

Hier die Übersicht; Sie können mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:

1. Frank Schirrmacher – Demokratie ist Ramsch
2. J. Bradford DeLong – Der Kampf der EZB gegen das Zentralbankgeschäft
3. Peter Grottian zur Occupy Bewegung – Bewegungsbeflügelnder Lernprozess
4. ZDF heute: Mit der Wirtschaft lebt man besser
5. Sparkassen in Ostdeutschland beenden Zusammenarbeit mit Rating-Agenturen
6. Zufällig exakt 55,5 Milliarden Euro
7. Hartz IV: Ohne Lohn bei Amazon? Zwei-Wochen-Praktikum bei Kurzeinstellung
8. The Pentagon-Arab Spring love story
9. Rot-grüne Perspektiven: Kretschmann gibt Steinbrück seinen Segen
10. Merkel und der Mindestlohn – Die besten Unions-Zitate
11. Der Schultrojaner – Eine neue Innovation der Verlage
12. Steuergelder für Die Toten Hosen? – Eine Richtigstellung
13. Die Zeit holt Stefan Aust als Berater
14. Wir basteln uns ein Weltbild (mit Dank an Henryk M. Broder)
15. Zu guter Letzt: Legendäres Bernsteinzimmer in Keller von Hypo Real Estate aufgetaucht

Vorbemerkung: Wir kommentieren, wenn wir das für nötig halten. Selbstverständlich bedeutet die Aufnahme in unsere Übersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin.

1. Frank Schirrmacher – Demokratie ist Ramsch
   Wer das Volk fragt, wird zur Bedrohung Europas. Das ist die Botschaft der Märkte und seit vierundzwanzig Stunden auch der Politik. Wir erleben den Kurssturz des Republikanischen.
   Zwei Tage – so lange hat die gefühlte neue Stabilität der europäischen Eliten gehalten. Schon vor Papandreous Coup sanken die Kurse. Zwei Tage zwischen der Patin Merkel, auf die die Welt schaute, und der Depression. Ein Kliniker könnte beschreiben, was das ist: eine Pathologie. Er könnte beschreiben, wie krank die kollektive Psyche ist, wie unwahr und selbsttäuschend die Größen- und Selbstbewusstseinsphantasien, die sie, auch mit Hilfe der Medien, entwickelt. Man kann es nicht anders als einen pathologischen Befund nennen.
   Entsetzen in Deutschland, Finnland, Frankreich, sogar in England, Entsetzen bei den Finanzmärkten und Banken, Entsetzen, weil der griechische Premierminister Georgios Papandreou eine Volksabstimmung zu einer Schicksalsfrage seines Landes plant.
   Im Minutentakt las man am Dienstag, wie Banker und Politiker drohten und drohen, die Börsen brachen ein. Die Botschaft war eindeutig: Die Griechen müssten dumm sein, wenn sie ja sagten. Und Papandreou ein Hasardeur, weil er sie fragte. Doch ehe die Panik-Spirale des Schreckens sich weiter und weiter dreht, ist es gut, einen Schritt zurückzutreten, um klar zu sehen, was sich hier vor unser aller Augen abspielt. Es ist das Schauspiel einer Degeneration jener Werte und Überzeugungen, die einst in der Idee Europas verkörpert schienen.
   Quelle: FAZ

   Anmerkung JB: Chapeau, Herr Schirrmacher!

   dazu passend: Dem Volk vertrauen
   Der griechische Ministerpräsident Georgios Papandreou hat überraschend angekündigt, sein Volk über die EU-Entscheidung abstimmen zu lassen, die zu dem gefühlten Durchbruch am letzten Wochenende geführt hat – und wieder einmal sind Journalisten so irritiert, dass ihnen wie bei SpOn nicht viel mehr dazu einfällt, als zu Titeln: “Papandreou irritiert Griechen mit Abstimmungsplan”. Kronzeugen dafür sind ausgerechnet Abgeordnete jener “Neue Demokratie” genannten Karikatur einer konservativen Partei, deren verrotteter Umgang mit dem eigenen Staat den schlimmsten Teil der Staatsverschuldung überhaupt erst verursacht hat.
   “Wir Vertrauen dem Volk”, sagt Papandreou. Und meiner Meinung nach steigt er spätestens mit dieser Entscheidung in den Olymp derjenigen Politiker auf, die ein Volk tatsächlich führen können in Zeiten unvorstellbarer Not.
   Quelle: Print Würgt

2. J. Bradford DeLong – Der Kampf der EZB gegen das Zentralbankgeschäft
   Als die Europäische Zentralbank ihr Programm für den Ankauf von Staatsanleihen ankündigte, ließ sie die Finanzmärkte wissen, dass sie von der Idee überhaupt nicht angetan war, nicht voll dahinter stand und schnellstmöglich eine Umkehr dieser Politik einleiten würde. Tatsächlich verkündete die EZB ihre Ansicht, dass die Stabilisierung der Kurse von Staatsanleihen, die durch derartige Käufe herbeigeführt würde, nur vorläufiger Art sein würde.
   Eine kontraproduktivere Weise, ein Programm zum Aufkauf von Anleihen umzusetzen, ist schwer vorstellbar. Indem sie von Anfang an klarstellte, dass sie der eigenen Politik nicht traute, garantierte die EZB praktisch deren Scheitern. Wenn ihr so offenkundig das Vertrauen in die Anleihen fehlte, die sie kaufte, warum sollten die Anleger dann anders denken?
   Quelle: Project Syndicate

   dazu: Wir brauchen eine andere EZB
   Viele freundliche Worte wurden gewechselt bei der Stabübergabe von Jean-Claude Trichet an Mario Draghi, eins aber wurde nicht gesagt: dass die EZB ein deutlich erweitertes Mandat braucht. Es reicht nicht, allein für Preisstabilität verantwortlich zu sein und, wenn das geschafft ist, auch noch etwas für die Konjunktur zu tun. So wie die Krise des Euro gerade eskaliert, wird es nicht mehr lange dauern, bis die EZB die Finanzierung der italienischen und spanischen Haushaltsdefizite übernehmen muss. Diese Aufgabe war bisher nicht vorgesehen.
   Quelle: ZEIT Herdentrieb

3. Peter Grottian zur Occupy Bewegung – Bewegungsbeflügelnder Lernprozess
   Es gibt unübersehbare Sturmzeichen: Wenn eine neue soziale Bewegung öffentlich verstummt, kaum Ziele und Arbeitsstrukturen entwickelt, sich wenig um eine strategische Orientierung müht und sich schwächelnd für so stark hält, dass es keine Bündnispartner bräuchte – dann ist das sogar mehr als ein Sturmzeichen. Dann brennt die Bewegungshütte!
   Ein sichtbarer Ausdruck dessen ist das verstockte Unverhältnis des globalisierungskritischen Netzwerks Attac und der Occupy-Bewegung. Sie wollen irgendwie zusammengehören, aber sie sind sich in der Denke so fremd, dass wenig Gemeinsames zustande kommt. Distanz und Misstrauen dominieren. Nur wenige Attacies haben sich in Berlin und Frankfurt über mehrere Tage in die Klärungs- und Arbeitsprozesse eingebracht. Attac steht irgendwie daneben. Es dämmert zögerlich und ist möglicherweise schmerzlich: Die Attac-Hütte brennt selbst. […]
   Die Occupy-Bewegung steht auf der Kippe. Die kalten Nächte vor der EZB und dem Reichstag, das rasch erlahmende Interesse der Menschen, ja die fehlende Attraktivität der Bewegung für gemischte Protestpotentiale, führen zu der plausiblen Prognose, dass diese doch sehr selbstbezogene Bewegung an den nächsten Demo-Samstagen erlahmt. Ein Lächerlichkeitsverfall ist sogar möglich. Die Akteurinnen und Akteure werden bald unsicher werden, interner Streit bei tausend Politikverständnissen inclusive. Ein Rückschlag für die Bewegung ist sehr wahrscheinlich.
   Quelle: taz
4. ZDF heute: Mit der Wirtschaft lebt man besser
   Heute haben sich zum G-20 Auftakt Tausende Demonstranten in Nizza versammelt, um gegen Finanzmarkt-Oligarchie, Demokratie-Abbau und Sozialkürzungen zu protestieren. In Kiew demonstrierten Liquidatoren vor dem Parlament gegen Sparbeschlüsse der Regierung. Die UNESCO hat Palästina als Vollmitglied anerkannt. In Syrien kam es zu heftigen Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Regierungstruppen.
   Wichtige Themen für eine Nachrichtensendung – so sollte man eigentlich meinen. Die Redakteure der 19 Uhr Ausgabe der ZDF heute Sendung sahen das scheinbar anders.
   Hier berichtete man stattdessen über attraktive Rabatte beim Autokauf, über eine Studie der „Stiftung Lesen“ und über die deutsche Beteiligung an einem chinesischen Weltraumprojekt. Während die Zuschauer in Bezug auf wichtige Themen uninformiert blieben, profitieren Wirtschaftsverbände und Unternehmen deutlich von der öffentlich-rechtlichen Werbung.
   Quelle: Jacob Jung
5. Sparkassen in Ostdeutschland beenden Zusammenarbeit mit Rating-Agenturen
   Der Ostdeutsche Sparkassenverband, OSV, beendet die Zusammenarbeit mit Rating-Agenturen. Keine einzige Sparkasse lasse sich mehr bewerten, sagte der geschäftsführende OSV-Präsident, Holtmann, der Deutschen Presse-Agentur. Auch der Verband selbst wolle im kommenden Jahr aus dem Rating aussteigen. Holtmann betonte, Rating-Agenturen seien zu Recht umstritten. Sie ordneten sich eine Macht und Kompetenz zu, die ihnen nicht zustehe. Holtmann fügte hinzu, die Sparkassen könnten auf eine externe Bewertung verzichten.
   Quelle: Deutschlandradio

   Anmerkung MB: Zur Nachahmung empfohlen!

6. Zufällig exakt 55,5 Milliarden Euro
   Das Bundesfinanzministerium will den Buchungsfehler der Bad Bank der HRE nicht gekannt haben. Dabei legt eine Antwort auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion etwas anderes nahe.
   Quelle: Tagesspiegel
7. Hartz IV: Ohne Lohn bei Amazon? Zwei-Wochen-Praktikum bei Kurzeinstellung
   Spart sich das Unternehmen Amazon durch die Einrichtung einer Praktikumszeit Lohnkostenzahlungen auf Kosten des Steuerzahlers? Hartz IV Bezieher müssen zwei Wochen ohne Lohn arbeiten.
   Quelle: Gegen-Hartz
8. The Pentagon-Arab Spring love story
   Anyone who hoped the Arab Spring might eventually take over the Persian Gulf and those lands once known as Arabia Felix has enough reason to drown in sadness.
   The Arab counter-revolution is stronger than ever – led by the House of Saud and its monarchy minions at the Gulf Counter-revolution Club (GCC), officially known as Gulf Cooperation Council. And their most precious ally is the Pentagon.
   Quelle: Asia Times
9. Rot-grüne Perspektiven: Kretschmann gibt Steinbrück seinen Segen
   Ist Peer Steinbrück das richtige Zugpferd für eine Wiederauflage des rot-grünen Projekts? Im Interview lobt Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann den SPD-Mann als “sehr klug”. Der Regierung Merkel wirft Kretschmann dagegen unseriöses Handeln vor.
   Quelle: Spiegel

   Anmerkung MB: Dass Steinbrück damals offen mit dem Ende von Rot-Grün in Nordrhein-Westfalen spielte und mit der FDP flirtete, spielt jetzt genau so wenig eine Rolle wie die Verantwortung von Steinbrück als Finanzminister.

   Ergänzende Anmerkung JB: Das ausgerechnet Kretschmann Steinbrück seinen Segen gibt, überrascht nicht. An dieser Stelle sei an ein altes Zitat von Lenin hingewiesen: „Sag mir, wer Dich lobt und ich sage Dir, was Du falsch gemacht hast“.

10. Merkel und der Mindestlohn – Die besten Unions-Zitate
    Ja, nein, vielleicht: So lässt sich das politische Profil der Kanzlerin mit nur drei Worten treffend beschreiben.
    Nach Atomausstieg und Abschaffung der Wehrpflicht zeichnet sich in der Union aktuell ein neues Wende-Thema ab. Diesmal gerät der Mindestlohn in den populistisch geprägten Fokus der Parteistrategen.
    Grund genug, einmal die besten Zitate zu gesetzlichen Lohnuntergrenzen aus Unionskreisen Revue passieren zu lassen. Wenn Ihnen dabei schwindlig wird, dann liegt das nicht an Ihnen.
    Quelle: Jacob Jung
11. Der Schultrojaner – Eine neue Innovation der Verlage
    Unsere 16 Bundesländer haben mit Rechteinhabern (Schulbuchverlage und Verwertungsgesellschaften) einen “Gesamtvertrag zur Einräumung und Vergütung von Ansprüchen nach § 53 UrhG” (auf deutsch: einen Rahmenvertrag für die Verwendung urheberrechtlich geschützer Werke in Schulen) getroffen. Der aktuelle Vertrag wurde im Dezember 2010 beschlossen, ist seit Januar in Kraft, der Text steht im Netz und wäre jetzt nicht so interessant, wenn da nur nicht Paragraph 6, Absatz 4 wäre.
    Dort wird vertraglich vereinbart, der 1% der Schulrechnern mit Hilfe eines Schultrojaners auf “Plagiate”, gemeint sind urheberrechtlich geschützte Werke, untersucht werden sollen. Dieser soll (frühestens) im kommenden Frühjahr auf die IT-Systeme unserer Schulen losgelassen werden.
    Quelle 1: Netzpolitik
    Quelle 2: Gesamtvertrag zur Einräumung und Vergütung von Ansprüchen nach § 53 UrhG [PDF – 111 KB]
    Quelle 3: Netzolitik.org hat zum Thema noch zwei Updates veröffentlich – Update 1 und Update 2
12. Steuergelder für Die Toten Hosen? – Eine Richtigstellung
    Einige von Euch haben es vielleicht mitbekommen: In den Zeitungen „Die Welt“ und „Berliner Morgenpost“ standen vor einigen Wochen Artikel, in denen der Eindruck erweckt wurde, dass wir auf Kosten der Steuerzahler zwei hochdotierte Konzerte in Zentralasien gespielt hätten. Die Meisten von Euch werden ja mitverfolgt haben, dass wir im Herbst letzten Jahres nicht zwei, sondern fünf Konzerte in Zentralasien gegeben haben. Wir waren dazu vom Goethe-Institut eingeladen, die vor Ort einige Kosten übernommen haben. Knapp 100.000 Euro haben wir allerdings aus eigener Tasche getragen, nur so konnten die Konzerte überhaupt stattfinden.
    Quelle: Die Toten Hosen

    Anmerkung JB: Interessanter als die Spinger-Ente als solche ist die Antwort des zuständigen Redakteurs auf den Leserbrief der Toten Hosen, in der er ungewohnt offen den Qualitätsmythos der Online-Ableger der selbsternannten Qualitätszeitungen ad absurdum führt:

    […] Wie Sie vielleicht wissen, bedienen sich die Nachrichten-Websites von Tageszeitungen in der Regel aus den gedruckten Artikeln, versehen sie mit neuen Fotos, etwas anderen (in der Regel zugespitzteren) Überschriften und vor allem mit einem knappen Vorspann (“Teaser”). Das übernehmen Online-Redakteure, die den jeweiligeln Text in aller Regel (wie auch in diesem Fall) nicht selbst geschrieben haben und leider viel zu oft unter großem Zeitdruck stehen. Dabei schleichen sich immer wieder Fehler ein, die uns sehr leid tun. In diesem Fall wurde leider im “Teaser” und in der Bildunterschrift zum Foto von Campino fälschlicherweise behauptet, das Fördergeld der Bundesregierung sei den “Toten Hosen” direkt zugute gekommen (abgesehen davon steht in der Bildunterschrift auch noch, dass das Konzert in Taschkent noch ausstehe; auch die angegebene Geldsumme stimmte nicht).

13. Die Zeit holt Stefan Aust als Berater
    Zurück zu Print: Stefan Aust, langjähriger Chefredakteur des Spiegel, wird ab sofort Berater der Zeit-Chefredaktion. Zudem schreibt der 56-Jährige künftig für die Wochenzeitung. Insbesondere soll er in den Ressorts Wirtschaft, Politik und im Zeit-Dossier aktiv werden.
    Quelle: Meedia
14. Wir basteln uns ein Weltbild (mit Dank an Henryk M. Broder)
    Leider wird Herr Broder diesen Eintrag kaum lesen. Er scheint eine Abneigung gegen Lektüre zu haben, die seine vorgefasste Meinung nicht bestätigt. Oder vielleicht liest er durchaus solche Texte, hält es aber nicht für nötig, dies seinem Publikum zuzumuten, weil ihm sonst seine Claqeure verloren gehen könnten. Das steckt nicht jedes Ego so leicht weg. Aber man sollte nie jemandem Böswilligkeit unterstellen, wenn es auch mit Dummheit erklärt werden kann (obwohl ich Broder eigentlich nicht für dumm halte).
    Ich habe mich über diesen jämmerlich schlechten Artikel in der Welt geärgert (klicken auf eigene Gefahr). Ich habe letzte Woche eigentlich meine maximale Dosis an Islamismus-Diskussionen für diesen Monat erreicht, trotzdem will ich so etwas nicht einfach stehen lassen. Ja, ich meine auch euch, meine liebe Welt Redaktion. Sind Fakten und Ausgewogenheit vernachlässigbare redaktionelle Grössen, wenn man dafür den Applaus des Pöbels auf sicher hat (lest mal die Kommentare unter dem Artikel, erstaunlich dass niemandem auch nur einer der vielen Weglassungen aufgefallen ist)? Herzlichen Dank für euren Beitrag zum Schutze der Aufklärung und des Erbes des Abendlandes. Weiter so. Wir brauchen keine Islamisten um die Demokratie in die Knie zu zwingen. Das schaffen wir ganz alleine.
    Quelle: Ali Arbia auf ScienceBlogs
15. Zu guter Letzt: Legendäres Bernsteinzimmer in Keller von Hypo Real Estate aufgetaucht
    München (dpo) – Die Bankenholding Hypo Real Estate sorgt erneut für Furore. Nachdem vergangenen Freitag ein Bilanzfehler entdeckt wurde, durch den die seit 2009 verstaatlichte Pleitebank 55,5 Milliarden Euro weniger Schulden hat, stießen Buchprüfer heute morgen im Keller des Instituts auf das legendäre Bernsteinzimmer, das seit 1945 als verschollen galt.
    “Es handelt sich um einen der größten Kunstfunde der jüngeren Geschichte”, erklärte ein Sprecher des Finanzministeriums heute. “Dass das Bernsteinzimmer in der Bilanz der Hypo Real Estate nie aufgetaucht ist, liegt ganz einfach daran, dass es zwar auf der Haben-Seite korrekt gebucht war, fälschlicherweise jedoch auch auf der Soll-Seite.” Dadurch sah es so aus, als betrage die tatsächliche Anzahl der Bernsteinzimmer im Besitz der Hypo Real Estate genau Null. Der Fehler wurde erst bemerkt, als sich einer der Buchprüfer auf der Suche nach einer Toilette in den Keller verlaufen hatte und in der Annahme, dahinter befinde sich ein “Bedürfniszimmer”, eine Tür mit der Aufschrift “BZ” öffnete.
    Quelle: Der Postillon