Hier kommentiert Jens Berger die politische Debatte um das nun immer wieder ins Spiel gebrachte Verbot der AfD. Die Bekämpfung der AfD sei „auf ganzer Linie gescheitert“. Die Strategie der Ausgrenzung habe die AfD nur noch stärker gemacht: „Ein Verbotsverfahren würde diesen Trend nicht abschwächen, sondern verstärken“. Die Bekämpfung der AfD sei jedoch einfach. Die derzeitige politische Einfalt müsse „nur durch eine politische Vielfalt abgewechselt werden“. Wir haben hierzu zahlreiche und interessante Leserbriefe erhalten. Danke dafür. Es folgt nun eine Auswahl. Für Sie Zusammengestellt worden ist sie von Christian Reimann.

1. Leserbrief

Lieber Jens Berger,
 
herzlichen Dank für diese glasklare und so rechtzeitige Analyse der benannten Frage. Das ist wahrhaft des Pudels Kern…
Hoffe auch sehr, dass Sahra das liest … obwohl: sie sagt’ s fast genauso.
 
Wieder mal ganz hervorragend!

André Karutz

2. Leserbrief

Sehr geehrtes NDS Team,

sehr verstörend auf mich wirken die ,wie ich meine konzertierten Aktion von staatlich finanzierten Correctiv “Aufklärern”,ÖR- Rundfunk,Demonstrationen, ja man muß schon sagen Aufmärsche für die Regierungsagenda,nach den massiven (Bauern-)Protesten  aus der Mitte der arbeitenden Gesellschaft.Sozusagen die Rundumversorgten geben nun ein Zeichen gegen die Arbeitenden und verweisen auf die ihrer Meinung nach “wirklichen” Gefahren und ein AFD Verbot muß deshalb her.Warum glaube ich, daß es sich um eine gesteuerte Inszenierung handelt? Die sog.”Wannseekonferenz 2.0″fand schon im November statt( der Vergleich ist schon für sich alleine eine Zumutung)!Die AFD erreicht Höchstwerte,die Ampel desaströse Werte.Den Bauernprotesten schliessen sich immer mehr Handwerker und andere Selbstständige an.

Deshalb wurde sozusagen zur ” Hasswoche” ala 1984 aufgerufen und Scholz und Baerbock natürlich mittendrin.Ablenkung!!!

Ich bin nicht mehr so sicher,ob nun wieder all die Anständigen dem neuerlichen “Hassaufruf” folgen werden oder ob sie nun doch langsam erkennen,daß sie schon viel zu lange planvoller Propaganda aufgesessen sind,von der nur die Rot/Grüne Machtelite profitiert,aber niemals der Arbeitende.

Die ” Anständigen” bemerken eventuell,daß ständig gegen Ihre persönlichen Interessen Politik betrieben wird,eben genau das Gegenteil von Demokratie,daß sie ohne Not in Kriegsgefahr und wirtschaftliche Bedrängnis gebracht werden und daß das überhaupt nichts mit der AFD zu tun hat,sondern  es allein das Ergebnis Rot/Grüner Eliteninteressen und Ideologie ist.

mit freundl Grüssen: Kählig Bruno

3. Leserbrief

Liebe Mannschaft der Nachdenkseiten,

Ich habe 2016, vor über 7 Jahren, den Bundesvorstand der Linkspartei gewarnt:

die Erfolge der AfD sind ein Seismograph, der die Erschütterungen und tektonischen Verschiebungen (Unzufriedenheit) aufzeigt, die sich – von einigen noch unbemerkt, weil sie das nicht sehen wollen – unter der Oberfläche vollziehen, bevor es zum Erdbeben kommt, denn die etablierten Parteien haben in den Augen vieler Menschen ihre Legitimation verloren, weil sie nicht als Problemlöser, sondern als Verursacher der Probleme gesehen werden, ähnlich wie 1932/33 und 1989/90. Und wer die Etablierten am schärfsten kritisiert, der wird dann gewählt, ebenfalls wie 1932/33 und 1989/90.

Einige der Ursachen sind seit 1998/99 (Regierungsantritt von SPD und Grünen) die Beteiligung an völkerrechtswidrigen Angriffskriegen, dazu die Agenda 2010, Hartz-Gesetze, Zerstörung der Rente … und als Folge Verarmung, Abstieg, Ohnmacht. Und im Osten kommen die Benachteiligung der Ostdeutschen sowie die vielen Demütigungen seit 1990 hinzu: Verachtung für die Lebensleistung, Zerstörung der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Strukturen …
Seit 2014 hat die AfD ihre Erfolge (und seit 13. März 2016 in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt ganz massiv). Die etablierten Parteien hatten also fast 10 Jahre Zeit, die Ursachen zu beseitigen, aber statt dessen haben sie die Ursachen noch verschärft. Und nun jammern alle über die Folgen ihrer eigenen Politik. Wir dürfen aber nicht die Produkte mit den Ursachen verwechseln.

Mit freundlichen Grüßen
Jörg Fauser

4. Leserbrief

Sehr geehrter Herr Berger,

Sie schreiben:

„Das identitätsstiftende Merkmal ist vielmehr, „dagegen“ zu sein“

Das sehe ich nicht so

Die AfD hat versprochen, dass sie im Falle eines Wahlsieges (absolute Mehrheit) alle! Entscheidungen der Ampel und der vorangegangenen CDU / SPD Regierung rückgängig macht, wo dies möglich ist. Genau dafür bin ich auch.

Die AfD sorgt für eine gründliche Aufarbeitung der durch die gegenwärtige Ampel und vorherige CDU /SPD Regierung getroffenen unrechtmäßigen Coronamaßnahmen. Die Regierung und die Scheinopposition aus CDU und Linke sind in trauter Einigkeit gegen die Untersuchung dieser schweren Verbrechen an der Bevölkerung Deutschlands. Ich bin (genau wie die AfD) für die Aufarbeitung der Coronamaßnahmen und Bestrafung der Verantwortlichen.

Die AfD ist für einen Stopp der Waffenlieferungen in die Ukraine und fordert Verhandlungen.
Dafür bin ich auch, unsere Regierung einschl. der Scheinopposition ist dagegen. Die möchten lieber (im Sinn der USA) dort weiter den Krieg schüren. In diesem Krieg geht es nur um die Verteidigung der Hegemonie der USA und nicht um die Freiheit der Ukraine und schon gar nicht um den Schutz der EU.

Ich bin auch für den Stopp der Waffenlieferungen und für Verhandlungen. Das die Basis für diese Verhandlungen nicht Selenskys unrealistischer „Friedensplan“ sein kann, versteht sich von selbst. Dieser „Friedensplan“ (über den in Davos gerade wieder geschwafelt wird) ist so realistisch, als hätten die Nazis im Februar 1945 den Russen den Frieden auf Basis der Grenzen von 1937 angeboten.

Das mit dem „dafür“ und „dagegen“ kann man drehen, wie man gerade möchte. Ein AfD Verbot ist durch nichts zu rechtfertigen. Er zeugt nur von der zutiefst antidemokratischen Haltung der Altparteien.

Mit freundlichen Grüssen
Ralf Binde

5. Leserbrief

Liebes NDS-Team,

ein AfD-Verbot ist doch gar nicht möglich. Der Versuch würde höchstwahrscheinlich an den selben Gründen scheitern wie beim ersten erfolglosen Verbotsversuch der NPD – an dem der heutige deutsche Verteidigungsminister und womöglich zukünftiger Kanzler maßgeblich mitbeteiligt war. Diese Peinlichkeit will man sich sicherlich nicht nochmal geben.
Was da gemacht wird ist nur Gerede und kostenlose Werbung für die AfD. Die Frage ist doch ob die Befürworter eines AfD-Verbots all das mit Absicht machen oder tatsächlich davon ausgehen ein Verbot wäre erfolgversprechend. Auch ein ideologisch verblendeter Habeck und seine Staatssekretäre müssten doch merken, dass mit jeder Verbotsforderung die AfD immer mehr Anhänger bzw. Prozentpunkte bekommt.

Für mich sieht das so aus als würden die das mit Absicht machen um die AfD zu stärken. Die wollen einen radikaleren neoliberalen Rechtsruck.

LG
E

6. Leserbrief

Hallo Herr Berger! 

Ich sehe in den Umfrageerfolgen der AfD nicht nur das Problem des Versagens der sich selbst als “demokratisch” titulierenden Parteien CDU, CSU, SPD, FDP und Grüne. Ich sehe hier vor allem den “Erfolg” der offensichtlichen Gleichschaltung der Medien. Untereinander und mit den jeweiligen Regierungen. Denn der Trend war schon zu Merkels Zeiten unübersehbar, und nimmt jetzt, “in Kriegszeiten” immer absurdere Züge an.

Sie beschreiben das Phänomen ziemlich treffend: 

“Die AfD versteht es, sich als Sprachrohr der Nonkonformisten zu gerieren. Dass sie das geschafft hat, ist erstaunlich, vertritt sie doch in sehr vielen Bereichen als neoliberale Partei durchaus Positionen, die im Mainstream anschlussfähig sind.”

Erstaunlich ist das nur aus dem Blickwinkel umfassen(er) informierter Menschen. Schaut man sich dagegen die Medien an, die den “Nachrichtenmarkt” beherrschen und damit immer noch das Meinungsspektrum der großen Mehrheit der Wähler (bewußt!) prägen, so lösen sich die Widersprüche umgehend auf. Denn der von ihnen thematisierte Aspekt einer im Grunde komplett im neoliberalen Mainstream angesiedelten Partei AfD kommt in diesen Medien ja gar nicht vor! Und das aus “gutem” Grunde, denn dann hätten diese Medien (und die etablierten Parteien) entweder die eigenen Standpunkte zu hinterfragen, die sie seit über 20 Jahren kampagnenartig verbreiten, oder sie müßten die ganze Aktion “schlagt die AfD” umgehend begraben. 

Also wird die AfD konsequent und als Ganzes als “rechtsradikal” dargestellt. Und da beginnt das Problem und die große Gefahr für die Demokratie im Lande. Denn die Wähler selbst haben in den letzten Jahren erfahren müssen, daß man auch sie pauschal und grundlos als “rechts, rechtsoffen” oder gar “Neonazis” beschimpfte, sobald sie begannen, die Politik der Regierung kritisch zu sehen. Sei es wegen der völlig überzogenen Corona-Maßnahmen oder im Zusammenhang des Ukrainekrieges. Die Leute wissen ja, ob sie selber rechts sind oder nicht. Und wenn sie es nicht sind, aber von den Medien dennoch so etikettiert werden, nutzt sich der diesbezügliche Vorwurf an die Adresse der AfD automatisch ab! Und die Scheu, diese Partei zu wählen, und sei es nur aus Protest, nimmt ab. 

Gruß, Ole

7. Leserbrief

Lieber Herr Berger,

Ihre Grundaussage halte ich für berechtigt:

Die Verbotsforderungen nützen der AfD und die AfD-Wähler vermissen eine Opposition gegen die Ampelpolitik,

Was Sie allerdings vergessen zu erwähnen sind folgende Punkte:
Corona/Impfen, Ukraine/Russland-Politik, Klima, Gender, LGBT, Cancel-culture, totalitäre Attitüde des Mainstream (also Framen statt argumentieren).

In diesen konkreten politischen Themen sieht die AfD wie ein Fels in der Brandung aus. Ich denke, hier liegen die wesentlichen Gründe für den Zustrom. Das Neoliberale, wovon Sie schreiben, sehen die meisten Leute gar nicht. Aber die genannten Themen brennen vielen auf den Nägeln oder ärgern sie.

Mit freundlichem Gruß
Bernhard Meyer

8. Leserbrief

Liebe Nachdenkseitenmacher, lieber Jens Berger,

Sie haben völlig recht: Das Ansinnen der Ampelkoalition und der CDU/CSU bzw. einiger ihrer Vertreter, die jetzt lauthals ein AFD-Verbot ins Spiel bringen, ist nicht nur zum Scheitern verurteilt, es ist heuchlerisch. Durch ihre zutiefst unsoziale Politik, durch ihre Förderung von Aufrüstung und Krieg, durch ihr Verscherbeln von Staatseigentum (oder sollte man besser sagen: Volkseigentum) an Privatleute und Shareholders großer Finanzkonzerne, wodurch >Reiche immer reicher werden und der Großteil der vermögenslosen Menschen und auch des Mittelstandes immer mehr in eine prekäre soziale und finanzielle Lage abrutschen, verlieren sie mit Recht zunehmend an Vertrauen. Das kann man heute selbst in Sportstadien beobachten, wo unsere Regierungsvertreter, wenn sie denn auftauchen, ausgepfiffen werden. Sie wollen ihr Image dadurch, daß sie sich in der Öffentlichkeit zeigen,  z.B.bei den Hochwassergeschädigten, aufpolieren, erreichen aber das Gegenteil. Denn sie lassen letztendlich die Menschen buchstäblich im Regen stehen. Der Schuldenbremse zuliebe.

Was kümmert die Reichen die Sorgen der einfachen Leute ? Wer Tausende im Mittelmeer absaufen läßt und sogar die Seenotrettung behindert; wer zu dem Massenmord an den Palästinensern schweigt bzw. ihn sogar verteidigt mit dem angeblichen Selbstverteidigungsrecht einer Kolonialmacht , der hat sein moralisches Gewissen längst an der Garderobe der Regierungsgeschäfte abgegeben; der hat seinen Eid auf die Verfassung an die Interessen der Großindustrie verscherbelt, die ihren Profit aus den andauernden Konflikten zieht. Mir erscheinen die politisch Führenden nur noch als Lobbyisten einer Kapitalmacht vor allem aus der Rüstungs-, Chemie- und Pharmaindustrie, der Automobil- und Agrarmultis an erster Stelle, nur auf ihren eigenen Vorteil bedacht.

Mit Recht weist J.B.auf die politische Nähe der AFD und der Politik der Ampelkoalition hin. In den praktischen Entscheidungen letzterer wohlgemerkt. Hier wird ein Popanz aufgebaut, damit man selbst in um so strahlenderem Licht dasteht, besser: dastehen will. Mögen die leidtragenden Menschen erkennen, daß sie hier verschaukelt werden sollen. Mögen sie erkennen, daß sie um ihre sozialen Interessen und das Ende aller Kriegshandlungen selbst kämpfen müssen, daß sie auf niemanden vertrauen können, der/die an den Schalthebeln der Macht sitzen.

Holger Rohrbach

9. Leserbrief

Lieber Herr Berger,

Sie fragen:

+++
Was soll ein Sachse denken, wenn er hört, die SPD-Vorsitzende Saskia Esken will die AfD verbieten?
+++

kann ich leider keine kompetente Antwort geben; schließlich bin ich kein Sachse.

Jedoch, wenn ich gefragt würde, könnte ich sofort eine klare Antwort geben:

Der Dieb ruft: “Haltet den Dieb!”

Warum ich das so sehe? Erst kam der Abbau und Verlust von Grundrechten durch die sich selbst als übermäßig demokratisch bezeichnenden Parteien.
Dazu kamen Krieg. Das brachte ein teils offenes und teils getarntes Verbot des freien Wortes.

Nun rufen die Gegner der Demokratie “dort sind die Feinde der Demokratie”.

Dass man zuletzt eine ganze Million Mitbürger zur Unterzeichnung der Petition gegen Höcke motivieren konnte, ist vorläufig ein schlimmer Höhepunkt.

In der Tendenz befürchte ich, dass den hohen Herr- und Damenschaften in Berlin leider bald noch üblere Höhepunkte einfallen.

Ein Verteidiger demokratischer Rechte muss inzwischen die AfD verteidigen, weil man sonst weitere Tabus verletzt.

Man erinnere sich an Martin Niemöller:

“Als die Nazis die Kommunisten holten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Kommunist.
Als sie die Gewerkschaftler holten, habe ich geschwiegen, ich war ja kein Gewerkschaftler.
Als sie die Juden holten, habe ich geschwiegen, ich war ja kein Jude.
Als sie mich holten, gab es keinen mehr, der protestieren konnte.”

Vielen Dank für Ihre mutige, aufrechte Berichterstattung. Ich hoffe, Sie dürfen das noch eine größere Weile weiter betreiben.

Mit freundlichem Gruß
Detlef Orlowski

10. Leserbrief

Die Politik scheut die offene diskutierende Auseinandersetzung mit der Bevölkerung. Die Bürger sind nur noch als gehorchende Wesen im Blick, die die Meinung der Politiker diskussionslos als gut und richtig zu übernehmen und weiterzusagen haben.

Statt schon vor Jahren auf politische Fragen und  Argumente zu antworten, die von der AfD und auch von vielen anders orientierten Bürgern gestellt wurden, ignorierte man alles unter dem Vorwand “Mit Rechtsradikalen spricht man nicht”. Die Einwanderung ist dabei nur eines der Themen. Der ungeahnte Aufschwung der AfD und die Talfahrt der etablierten Parteien sind die Konsequenz dieser egozentrischen Politik. Denn Kritik der Bürger löst man nicht durch Ignorieren!

Dieser bequeme Ansatz im Umgang mit unbequemen Fragen durch Ignorieren wurde in der Corona-Phase verstärkt: Impfen ohne zu fragen. Die Gesellschaft wurde zweigeteilt in Gute und Schlechte, Gehorsame und Kritische. Ebenso bei der Ukraine: Die Guten unterstützen die Ukraine ohne Blick auf die Hintergründe.  Und vorläufiger Höhepunkt dieser Politik prinzipieller Alternativlosigkeit ist die kompromisslose Unterstützung Israels ohne Rücksicht auf die Rechte der Palästinenser.

Der Sinkflug der Ampelparteien ist Konsequenz dieser autoritären Politik. Doch statt auf die Bürger, ihre Sorgen und Nöte besser einzugehen und die Politik zu korrigieren, reagiert die Politik radikal antidemokratisch: Abweichende Meinungen geraten in das Visier des Staatsschutzes und gelten schnell als “Delegitimierung des Staates”. Strafverfahren werden angedroht. Die Bürger sollen ängstlich und ruhig werden. Und dem Verfassungsschutz soll erlaubt werden, ohne gerichtliche Verfahren, ohne Information der Betroffenen und ohne Möglichkeiten der Gegenwehr kritische Menschen in ihrem beruflichen und privaten Lebensumfeld anzuschwärzen. 

Ist den Politikern eigentlich klar, dass sie damit evtl. irgendwann kommenden Diktatoren ihr Handwerkszeug auf dem Silbertablett überreichen?

Manfred Alberti

11. Leserbrief

Sehr geehrter Herr Berger,
 
ich bin ehrlich gesagt nicht ganz sicher, was ich von diesem Beitrag halten soll? Bitte verzeihen sie, wenn ich etwas zuspitze, aber verstehe ich richtig, dass sie eine offene und ehrliche politische Debatte vor allem deshalb wollen, weil sie glauben, dass es dadurch besser möglich sei, die AfD zu „bekämpfen“?
 
Ist die seit einigen Jahren in der politischen Auseinandersetzung wieder in Mode gekommene Ersetzung sachlicher Argumentation durch Ausgrenzung, Diffamierung und Stigmatisierung von Regierungskritikern dann ihrer Meinung nach lediglich ein am Ende untaugliches Mittel zur „Bekämpfung“ non-konformistischer Kritiker? Oder handelt es sich bei dieser Entwicklung, zu deren Opfern sie ja auch selbst gehören, nicht doch um eine ganz grundsätzlich abzulehnende, höchst bedenkliche Abkehr von den Prinzipien einer freiheitlich und demokratisch verfassten Gesellschaft?
 
Ich bin, wie schon gesagt, nicht ganz sicher, aber beim Lesen ihres Beitrags, drängte sich mir unwillkürlich der Eindruck auf, als würden sie sich beim Thema „Kampf gegen Rechts“ tatsächlich eher auf der Seite derer sehen, die die Unterdrückung offener Debatten über Themen wie Migration, Impfschäden, Waffenlieferungen oder an deutschen Interessen orientierter Beziehungen zu Russland (und den USA) unter genau dieser Überschrift: „Kampf gegen Rechts“ seit Jahren zu verhindern suchen.
 
Ich persönlich bin jedenfalls durchaus davon überzeugt, dass der „Eispanzer der Konformität“, wie sie es nennen, zum Schmelzen gebracht werden kann und sollte. Aber ebenso überzeugt bin ich, dass dieser Prozess nicht von jenen initiiert oder unterstützt werden wird, die aus Angst vor den Ergebnissen einer offenen Debatte mit Schmutz werfen und Brandmauern hochziehen oder sich aus Angst vor Berührung mit den falschen Leuten an derartigen Praktiken beteiligen.
 
Zugegeben, es ist, insbesondere wenn man unter öffentlicher Beobachtung steht,  nicht ganz einfach, sich für einen längeren “Aufenthalt” auf der anderen, non-konformistischen Seite der Brandmauer zu entscheiden. Denn das ist nun mal die Seite, auf der der Schmutz (vor allem) ankommt. Aber wenn man davon überzeugt ist, dass das Werfen mit Dreck auf Dauer kein tauglicher Ersatz für einen sachlichen Dialog ist, bleiben einem, um im Bilde zu bleiben, nicht viele andere Möglichkeiten, als das Feuer weiterhin auf der Seite der Mauer zu füttern, auf der es Nahrung findet. Ich hoffe, wir können in diesem Prozess auch weiterhin auf sie zählen?  

Mit freundlichen Grüßen
Frank Schreiber 

12. Leserbrief

Es stimmt, daß ein Verbot der AfD falsch ist . Die Auseinandersetzung muß politisch geführt werden.
Auch die NSDAP war ja 1923 zeitweise verboten und das hat damals auch nicht funktioniert.

Und es stimmt auch, daß die etablierten Parteien von Linke bis CSU einfach zu oft an den Themen vorbeireden, die in der Gesellschaft tatsächlich als relevant angesehen werden.

Aber es ist auch zu sagen, daß es trotz alledem keinen Grund gibt, Faschisten die Stimme zu geben. Nicht nur verfolgt die AfD ja nicht erst seit gestern eine faschoid völkische Ausrichtung einer Gesellschaft, sie ist auch sozialpolitisch rechts von der FDP angesiedelt.

Und auch wenn von der AfD mal Aussagen kommen, denen man zustimmen kann, dann bedeutet das gar nichts: Wie heißt es doch so schön: Nur weil der Falsche mal was Richtiges sagt, ist der Falsche noch lange nicht richtig. 

Ich würde mir auch von den Nachdenkseiten eine deutlichere Distanzierung von der AfD wünschen, da wird zu oft geschwurbelt. Es ist eben keine “Mücke”, wenn sich AfD und andere Faschisten treffen, um einen Madagaskarplan 2.0 zu debattieren. Ich möchte mir gar nicht ausmalen, was Willy Brandt dazu sagen würde. Und: ich verstehe auch die Leute nicht, die der AfD die Stimme geben, aber ja mit den Wählern muß man ins Gespräch kommen.

Auch das Schweigen der Wagenknecht Partei ist nicht wirklich das, was ich mir persönlich von einer wählbaren Alternative wünsche.

All das Gesagte ändert nichts daran, daß die Grünen eine russophobe Kriegschreihalspartei von CIA Gnaden sind, daß die SPD ihrem Untergang entgegen gehen wird, wenn sie sich nicht endlich auf ihre sozialdemokratischen Traditionen von vor 2000 besinnt, dass die CDU/ CSU endlich aufhören muß, so zu tun, als ob man die Migration nach Europa unter Kontrolle bekommen kann und die Linke endlich anfängt, sich wieder als politische Partei zu begreifen für ArbeitnehmerInnen.

Andreas Hoberg

13. Leserbrief

Sehr geehrter Herr Berger,

vielen Dank für ihren Artikel bzgl. AfD-Verbot. Ich halte ein Verbot der AfD auch für falsch, da sie im Augenblick die einzige Opposition im Parlament darstellt. Was ist von einer Demokratie zu halten, die versucht die Opposition zu verbieten ? Wäre der Versuch erfolgreich, wäre offenkundig, dass wir eben nicht in einer Demokratie leben.

Ich möchte die Redaktion der Nachdenkseiten auch gerne fragen : Was ist denn jetzt so furchtbar schrecklich an der AfD ?
Das neoliberale Programm kann es ja wohl nicht sein, da die anderen im Parlament vertretenen Parteien auch neoliberale Politik betreiben. Ich lese gerade das Parteiprogramm der AfD; habe jetzt etwa die Hälfte studiert und nichts Rechtsradikales gefunden. Einige Punkte haben mir sogar gefallen.

Bitte, Herr Berger, sagen Sie mir, was ist ihrer Meinung reaktionäre Wertepolitik ? Es wird soviel mit Schlagworten um sich geschmissen in den Medien, aber nichts unterfüttert. Bitte sagen Sie mir was Ihnen konkret nicht gefällt.

Ich würde auch gerne erfahren, wie die AfD in den Ruf einer ‘Schwefelpartei’ gekommen ist. Ich habe mir noch keine Rede von Herrn Höcke angehört. Was hat er oder andere Schlimmes gesagt ? Ist Herr Höcke wirklich ein verkappter Rechtsradikaler ?
Ich höre so viele Anschuldigungen und nie etwas Konkretes. Sagen Sie es mir, ich bin ganz Ohr!

Ich bin kein Rechter und auch kein Anhänger der AfD. Aber ich stehe vor dem Dilemma, wen soll ich wählen ? Auf keinen Fall werde ich meine Stimme den sog. etablierten Parteien geben. Diese betreiben eine Politik gegen meine Interessen. Meiner Meinung setzen diese Parteien gnadenlos US-amerikanische Interessen (ökonomisch und militärisch) durch. Deutsche Interessen stehen hintenan, Deutschland wird kaputt regiert (man hat den Eindruck mit Absicht). Dies wird von CDU/CSU, SPD, Grünen und FDP betrieben.

Und die AfD wird als die größte Gefahr für Deutschland dargestellt. Sie soll auch die größte Gefahr für unsere (sog.) Demokratie sein. Wie begründet sich das ? Will die AfD die Demokratie abschaffen ?

Während der Corona-Krise war die AfD die einzige Partei die für die Grundrechte und das Grundgesetz, unsere Verfassung, eingetreten ist. Das rechne ich ihr hoch an. Auch in punkto Verständigung mit Russland, Energieversorgung / Energiepolitik, Migration, Gendersprache, Aufarbeitung der Corona-Zeit höre ich deutlich vernünftigere Worte als von den jetzt regierenden Parteien.

Welche Politiker welcher Couleur fielen denn während der Corona-Zeit mit schlimmen, menschenverachtenden Äußerungen auf ? Ich hatte Angst, ja Angst vor totalitären Zuständen hier im ‘besten Deutschland aller Zeiten’. Die Gefahr sah ich nicht von der AfD kommen, sondern von Politikern der CDU/CSU, SPD, Grünen und FDP. Einzelne Äußerungen muß ich hier nicht zitieren, sie sind bekannt. Unsägliche Äußerungen von Politikern, die jetzt gegen die AfD hetzen. Ich habe von diesen Figuren die Schnauze voll !

Falls Sahra Wagenknecht mit ihrer Parteineugründung ‘in die Pötte kommt’, werde ich meine Stimme bei der Wahl der BSW geben. Ansonsten bleibt mir nichts anderes übrig, als mich alternativ umzuschauen …

Mit freundlichen Grüßen
Klaus Fischer

14. Leserbrief

Sehr geehrter Herr Berger,

ich stimme ihnen vollständig zu, den Aufstieg der AfD haben  –  vor allem die „SOZEN, Die NATO-OLIV-GRÜNEN und last but not least die FDP“, diese Partei, die mit CDU/CSU die meisten Parteispenden-Affären zu verantworten hat.
 
Genau diese kriminelle Mentalität in fast allen Bundestagsparteien, nur noch für „Gegenleistungen“ dazu sein oder „Manus Manum Lavat – Eine Hand wäscht die andere“, etwas für sein persönliches Fortkommen zu unternehmen, hat in den letzten Jahrzehnte die Gesellschaft geprägt.
 
Hierfür haben sich „Die Grünen“ kaufen lassen, ist die Sozialdemokratie immer weiter ins Neoliberale Lager abgetaucht.
 
Arbeiter-Partei ?
Fragen wir besser nicht bei der SPD danach.

Die Wahrheit zu diesem Thema wird genauso verdreht, wie das Verhältnis zu Russland  … also auch hier eine neue „Zeitenwende!“
 
Schauen wir in den Bundestag, so sitzen dort fast keine Arbeiter/Innen mehr … nur noch Juristen,Lehrer/Innen und BWL-Studienabbrecher.
 
Zur Rettung der „AMPEL“ sei gesagt, sie hat nicht alleine Schuld an dem Rechtsruck.
„Mutter Blamage Merkel“, ihr Vorgänger „BIMBES-KOHL“ mit tatkräftiger Unterstützung eines Wolfgang Schäuble, haben dieses Land an den Rand des Demokratischen Ruins geführt.
Natürlich dürfen wir “GAS-GERD” von den Sozen und sein HARTZ-IV nicht aus den Augen verlieren !
 
Schamlose Selbstbereicherung, eine Justiz, die Weisungsgebunden nie Anstalten machten, diese Damen und Herren zur Rechenschaft zu ziehen.
 
Und wer musste es bezahlen ? Die Gesellschaft, der Bürger/In !
 
Und nun kommen genau diese Leute und prügeln verbal auf’s Volk ein.

Allen voran der „Bundes-Bild-Zeitungspräsident“, „Hartz-IV-Einpeitscher“ und der „Kurnaz-Guantanamo -Reiseveranstalter“ Steinmeier !

Der Bürger/In, die Gesellschaft würde nicht genug für die Demokratie tun !
Sie sei anfällig für „Rechte Parolen“, „Antisemitismus“ und „Anti-Amerikanismus“ …
 
Welche Demokratie ? Antisemitismus ?

Anti-Amerikanismus oder muss ich bedingungslos für die USA oder Israel sein ?
Nachdenken verboten oder was ?
 
Gerade Steinmeier und Co. haben mit ihrem Tun & Handeln die Gesellschaft gespalten.
Freie Wahlen ja, aber keine Rechte bzw. AfD ?
 
Damit kein Missverständnis aufkommt, Demokraten sollten sich nicht von den „Braunen Rattenfängern“ vereinnahmen lassen und sie wählen.
 
Aber was die Heuchler von SPD, CDU/CSU und FDP angeht. so wird die SPD wahrscheinlich in den Neuen Ländern den berühmten „Bach“ heruntergehen.

Wobei die “MERZ – CDU” und die ständig klamme FDP demnächst wieder mit der AfD koalieren könnten.
Dieses Mal unter dem Motto : „Schlimmeres verhindern zu wollen!“
Aber hatten wir nicht schon einen Herrn namens von Papen ?
Und die Wahl in Thüringen schon vergessen ?
 
Und da fragt der Steinmeier wirklich etwas von der „Verteidigung der Demokratie“ ?
 
Die Gesellschaft muss sich zwangsläufig verarscht fühlen  …  von ihr wird etwas verlangt, was die Parteien der CDU/CSU und FDP bereits zu den Akten gelegt haben, die SPD, Die Grünen und Die Linke mittlerweile nur noch verbal attackieren.
 
Wenn die Wahlen in den Neuen Ländern ohne den „Großen Wahl-Erdrutsch“ für die AfD ausgehen sollte, werden sich die alten Protagonisten/Innen erneut auf die Schultern klopfen  … „ gut gemacht und weiter so !“
Bis zur nächsten Demokratie- Krise !

M  f  G
B. Schroeder

15. Leserbrief

Ich lese Artikel von Jens Berger ausschließlich, um mich darüber zu ärgern. Was nicht nur daran liegt, dass ich um die 25 mal CDU gewählt habe und das weiter tun werde. Nun das: Dem Artikel zur AfD-Verbotsdebatte stimme ich zu 100% zu.

Leute wie Esken (SPD) oder Wanderwitz (CDU) sind mir politisch ferner, als jeder, der die Aussagen dieses Artikels aus innerer Überzeugung unterstützt.

Aktiv kämpferische Rechtsextremisten erkennt man auch daran, dass sie gegen Gesetze verstoßen. Man hat es peinlicherweise noch nicht einmal geschafft, Höcke wegen Volksverhetzung zu verurteilen. Und jetzt kommen Leute und wollen ihm per Order-de-Mufti (nach Putin-Art) das passive Wahlrecht entziehen. Steinbrück (SPD-Altkanzlerkandidat) will unterschreiben. Das hat mit rechtsstaatlichem Vorgehen gar nichts zu tun.

All das stärkt die AfD nur und schwächt die demokratische Substanz der Parteien der Mitte.

Hayo Schmidt

16. Leserbrief

Die am massivsten ein AfD-Verbot fordern, sind doch die Gleichen, deren bürgerfremde/-feindliche(!) Politik erst ein Erstarken der AfD ermöglicht hat.
 
Thomas Tiedtke

17. Leserbrief

Früher hat Hitler Schlägertruppen losgeschickt, um die Opposition mundtod zu machen, heute begehen Linke und Medien, beide von der Regierung finanziell unterstützt, Rufmord, um die Opposition mundtod zu machen. 

Die Behauptung: “Um Inhalte scheint es den meisten Anhängern der AfD jedoch ohnehin nicht zu gehen.” ist überheblich und falsch. Ein Beispiel: die AfD war die einzige Partei in Deutschland die den Lockdown der Grundrechte während der Coronadiktatur kritisiert hat und darauf hingewiesen hat, dass die Maßnahmen, die getroffen wurden, nicht verhältnismäßig waren, also weder geeignet, noch zielführend noch legitim waren.

Von unserem Leser J.G.

18. Leserbrief

Herr Berger schreibt (vermutlich) richtig, dass die bisherige Strategie der Ausgrenzung die AfD nur noch stärker gemacht hat, weil damit Unzufriedenen auf ihrem Weg zur Fundamentalopposition gezeigt worden sei, welche Partei das Sammelbecken der Unzufriedenen und Fundamentaloppositionellen ist. Und dass ein Verbotsverfahren diesen Trend nicht abschwächen, sondern verstärken würde.

In Anbetracht dessen und der dezidiert neoliberalen Ausrichtung der AfD- Wirtschaftspolitik kann ich mein „Verschwörungs-(theorie)-Modul kaum mehr zügeln und wage folgende Hypothese:

Könnte es sein, dass diese Partei vor allem deswegen „erschienen“ ist, um als eine Art von „Protest- Staubsauger“ das Potential der Unzufriedenen von „Links“ „absaugen“ zu können? Vielleicht um es dann in einem rechteren Auffangbeutel von einer wirklich nachhaltigen Veränderung der ökonomischen Verhältnisse (z.B.hin zu mehr „Verteilungsgerechtigkeit“) besser ablenken oder gar abhalten zu können ?

Und beim Thema Verschwörungstheorien fällt mir noch was ein:

Zur Zeit erzählen „Theoretiker“ mit der Berufsbezeichnung „Staatsrechtler“ , dass ein Parteiverbot bei der AfD „grundsätzlich in Betracht“ komme. Aber es gebe Hürden – wie die Frage, ob die AfD inhaltlich verfassungsfeindlich genug sei. Das nachzuweisen sei aber schwierig. So ein Herr Markus Ogorek im Deutschlandfunk.

deutschlandfunk.de/zum-umgang-mit-der-afd-interview-mit-markus-ogorek-staaatsrechtler-uni-koeln-dlf-3a306a50-100.html

Man betont dort, dass es sehr schwierig sei, der AfD eine generelle Verfassungsfeindlichkeit nachzuweisen. Offenbar ist das also noch niemandem gelungen. Kann also sein, muss aber nicht! Wie es scheint, geht der Verfassungsrechtler aber trotzdem von vornherein (ganz zu Beginn seines Gedankenganges) wie selbstverständlich davon aus, dass das Verdikt „Verfassungsfeindlichkeit“ ganz sicher zutrifft. Im Allgemeinen nennt man so etwas „Vorurteilsdenken“. Nun habe ich von Kämpfern gegen Verschwörungstheorien gelernt, wie man solche erkennen kann. Und bemerke nun, dass dort angeführte typische Merkmale von V-Theorien (Wenige Leute verabreden sich heimlich zum Eigennutz und zum Schaden anderer ) auch auf das zutreffen, was aktuelle Kämpfer gegen Demokratiefeinde nun gegen die AfD vorbringen. Seltsam ist also, dass große Teile derjenigen, die anderen das Verbreiten von „haltlosen Verschwörungsmythen“ vorwerfen, sich nun im Kampf gegen ihre politischen Gegner nahezu derselben Praxis zu bedienen scheinen.

Nachbemerkung: Das Vorbringen von all dem hat (wie auch Herr Berger schon betonte) nichts mit „AfD- Nähe“ oder „Querfrontdenken“ zu tun. Eher im Gegenteil. Es dient dazu, „Links“ (in der Auseinandersetzung mit politischen Kontrahenten) vor gefährlichen Dummheiten mit erheblichem “Rückschlagpotential“ zu bewahren.

L.Schaber

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