Florian Warweg diskutiert hier über die Beschwerde beim Presserat gegen Zeit Online. Diese sei erfolgt, nachdem am 8. Dezember 2023 ein „Diffamierungsartikel anlässlich des 20-jährigen Bestehens der NachDenkSeiten mit dem Titel ´NachDenkSeiten: Wagenknechts Schreibbrigade´“ veröffentlicht wurde. Mit keiner Silbe werde die ZEIT-Leserschaft darauf hingewiesen, dass der Autor Markus Linden, ein „außerplanmäßiger Professor“, auch für zwei von der Bundesregierung finanzierte Projekte der Grünen-nahen Denkfabrik „Zentrum Liberale Moderne“ (LibMod) tätig gewesen sei. Das sei ein mutmaßlicher Verstoß gegen Ziffer 6 des Pressekodex. Wir danken für die interessanten Zuschriften. Es folgt nun eine Auswahl der Leserbriefe, für Sie zusammengestellt von Christian Reimann.

1. Leserbrief

Es ist zu wünschen und zu hoffen, dass die eigentlich wasserdicht begründete und formulierte Beschwerde (aus Sicht eines Nicht-Juristen) Erfolg hat. Aber! es ist schon immer schwer gewesen, nicht nur Recht zu haben, sondern es auch zu bekommen. In unserer postfaktischen Zeit der Kriegspropaganda mit einer postfaktischen Regierung – siehe die Einstellung der Ermittlungen im Cum-Ex Strafverfahren “aus Rücksicht auf die Stellung als Bundeskanzler” – wohl nahezu unmöglich. Dennoch ist jeder Versuch wert und ausdrücklich zu begrüßen, der um den verbliebenen Rest von Meinungs- und Pressefreiheit kämpft. Ich bin gespannt.

Besten Gruß
L. Salomons

2. Leserbrief

Danke Herr Warweg

dass Sie gegen solche Diffamierungen vorgehen.

Für mich ist “Libmod.de” eine grüne Trollfabrik nach dem Muster der vermeintliche Trollfabriken die man Russland zuschreibt. Dieser Denunziantenstadl scheint eine Fortsetzung der DDR-Denunzierungen zu sein im Stil “das Leben der Anderen” aber leider kein Film.

Deutschland hat etwa 1.000.000 Obdachlosen aber schmeißt Geld raus an solche Denunzianten oder an Milliarden für Waffen. Das kann nur passieren mit ein Lupenreine Sozialist als Kanzler, type ich.

Ich sehne mich zurück nach Deutschland wie es mal war, wenn wir in der 70er und 80er Jahren Urlaub gemacht haben in Deutschland.

Mit freundlichen Grüßen,
Jan van Leeuwen

3. Leserbrief

Liebe Redaktion,
 
interessant was der SPD Politiker Matthias Brodkorb zum “Zentrum Liberaler Moderne” äußerte !
Er sagte, wenn es um Verfassungsfeinde gehen würde, hätten wir eine Privatisierung staatlicher Aufgaben ! Wenn es aber nicht um Verfassungsaufgaben gehe, handelt es sich um einen staatlich finanzierten Eingriff in die unabhängige Meinungsbildung der Bürger ! Seine Schlußfolgerung ist, dass es nicht um Verfassungsfeinde geht, sondern um alternative Ansichten die nicht passen, zu sabotieren. Außerdem schlußfolgert Mattias Brodkorb, dass diese Praxis des “Zentrums Liberale Moderne” ein Problem für die Demokratie darstellt.
 
NDS Artikel
 
NachDenkSeiten reichen Beschwerde beim Presserat gegen ZEIT Online ein: „Verstoß gegen Ziffer 6 des Pressekodex“
 
Zu den Äußerungen von Matthias Brodkorb
 
“Das Zentrum Liberale Moderne (LibMod) ist eine deutsche Denkfabrik, die 2017 von Marieluise Beck und ihrem Ehemann Ralf Fücks gegründet wurde, die beide Mitglieder der Partei Die Grünen sind.

In einem vom Magazin Cicero im August 2022 veröffentlichtem Beitrag kritisierte der SPD-Politiker Mathias Brodkorb insbesondere das LibMod-Projekt Gegneranalyse und fragte, wer denn eigentlich die „Gegner“ seien. Wären es Verfassungsfeinde, handle es sich bei den Aktionen des Projekts um eine Privatisierung hoheitlicher Aufgaben. Verliefe die „Gegnerschaft“ hingegen „unterhalb der Verfassungsschwelle“ handle es sich um einen staatlich finanzierten Eingriff in die unabhängige Meinungsbildung der Bürger. Es gehe offenbar nicht nur darum, verfassungsfeindliche Bestrebungen in den Blick zu nehmen, sondern alle alternativen Sichtweisen, die den Konsens zu sehr stören. „Gerade in einer Demokratie könnte man das umgekehrt auch für ein Problem halten.“[36]”
de.wikipedia.org/wiki/Zentrum_Liberale_Moderne
 
Grüße
Dieter Gabriel

4. Leserbrief

Sehr geehrter Herr Warweg,

wäre es nicht mal an der Zeit, Herr Linden zu kontaktieren, um herauszufinden, was sein konkretes Problem mit den NDS ist?

Inzwischen erweckt Herr Linden schwer den Eindruck, dass Kritik an den NDS eine Obsession von ihm ist und die muss ja irgendwo ihren Ursprung haben.

Dass so etwas dann auch noch vom Staat finanziert wird, spricht Bände zum Thema Meinungsfreiheit (Diffamierungen im wissenschaftlichen Gewand, wie die von Linden werden von dieser übrigens nicht gedeckt) und Demokratie in unserem Lande.

mfg
Ronny Dietzsch

5. Leserbrief

Werter Herr Warweg und Redaktion,

eine Beschwerde beim Presserat ausschließlich aus den Gründen von Ziffer 6 des Pressekodex ist eher ein stumpfes Schwert, da vermutlich niemand außer Ihnen darüber berichten wird und Ihre Beschwerde sich eher an einer Marginalie abarbeitet, so berechtigt sie auch ist. Gewichtiger erscheinen mir Rufmord, Diffamierung und Schmähkritik durch ein bundesweit renommiertes Medium.

Auch juristische Personen, selbst ein Produkt, können sich justitiabel gegen unwahre Tatsachenbehauptungen, Verleumdungen, Rufmord, Schmähkritik usw. wehren.

Abzugrenzen ist – das wissen Sie besser als ich – all dies gegen zulässige Meinungsäußerung.

Linden´s Pamphlet ist mehr als zulässige Meinungsäußerung. Es erreicht an zahlreichen Stellen die Schwelle zu Rufmord, Diffamierung und Schmähkritik, sowohl gegenüber den Nachdenkseiten als „Produkt“ wie auch im Verhältnis zum Herausgeber.

Gewiss finden sich genügend Spender, um eine Fachkanzlei zu beauftragen – das Aktualitätsgebot (sofortiges Handeln) ist presserechtlich jedoch zu beachten.

Natürlich besteht stets das Risiko abweisender Gerichtsentscheidungen. Vorteil solcher Verfahren wäre aber in jedem Fall erhöhte Aufmerksamkeit über den NDS-Leserkreis hinaus und öffentlicher Gerichts-Pranger für die ZEIT, unabhängig vom Ausgang.

Mit freundlichen Grüßen
Christopher Sprung

6. Leserbrief

Sehr geehrter Herr Warweg,

den betreffenden Artikel in Zeit-Online habe ich heute auch gelesen. Er fiel erwartungsgemäß aus. Ich finde Medien wie “Die Zeit” oder Tagesschau  besonders gefährlich. Bei der Bild-Zeitung erwartet man nichts anderes, als billige Fälschungen. Aber diese genannten Medien geben sich als besonders seriös aus, wenden sich sogar  wie “Die Zeit” traditionell an eine akademische Leserschaft. Ähnlich wie bei der früher ebenfalls seriösen Neuen Zürcher Zeitung, vermutet der Leser hier einfach noch nicht, dass es sich um eine professionelle Fälscherwerkstatt durch Wording, Unterdrücken wichtiger Informationen  und glatten Lügen handelt ( in der Rubrik Politik, andere Rubriken sind o.k.). 

Obwohl ich ein wachsamer Leser bin, habe ich gar nicht gemerkt, dass hier ein Autor am Werk ist, der als Beweis für die Richtigkeit seiner Aussage eine andere eigene (!) Publikation gleicher Aussage anführt. In früheren Jahrzehnten habe ich “Die Zeit”  häufiger gelesen, die mit T. Sommer oder H. Schmidt auch auf politischem Gebiet ernst zu nehmende Autoren hatte. Spätestens seit dem Ukraine – Krieg hat sie sich in eine der unseriösesten Dreckschleudern gegen Russland mit extrem einseitiger Darstellung des Ukrainekrieges und seiner Vorgeschichte entwickelt. Im strengstens zensierten Leserforum, an dem ich mich früher auch beteiligte, wird in Bezug auf Russland nunmehr absolut keine Gegenmeinung durch gelassen. Dieser unwahrscheinliche Zustand, der selbst Wahlergebnisse in der DDR in den Schatten stellt, scheint dort niemandem aufzufallen. In Deutschland sind nun einmal alle einer Meinung. Allles andere ist “Verschwörungstheorie”.

Sie werden nicht eine einzige anders lautende Meinung mehr finden. Die von der Zensur  durch gelassenen Beiträge gehen hin bis  zu Mordaufrufen gegen Putin, “Folterkammern unter dem Kreml” usw.  Warum sollte der Zensor dagegen etwas haben? Beim Thema Nachdenkseiten genehmigte man im Leserforum von ca. 20 Zuschriften  zwei, welche die NDS ( natürlich trotz abzulehnendem Inhalt) immerhin für lesenswert hielten. Dann habe ich meinerseits aufgehört zu lesen. Ich habe dann immer das Gefühl, mit der bloßen Hand in ein gefülltes Toilettenbecken zu greifen.

Und ein solches Presseerzeugnis wagt es, sich ausgerechnet  an den Nachdenkseiten zu vergreifen. Die NDS haben das, was “Die Zeit” früher  wenigstens in Teilen auch hatte: Konservative Seriosität. Die Journalisten der Zeit habe sich von der NATO als Hofhunde an die Kette legen lassen, die eingedenk ihrer früheren Freiheit neidisch aufheulen, auch um ihrem Herrn zu gefallen, wenn draußen noch ein freier “Medienwolf” herum streicht, der noch seine eigene Meinung schreiben darf bzw. machen kann, was er will und nicht das, was er muss.  Ich betrachte mich als Linken und bin in vielen Fragen gleichzeitig konservativ, habe nicht automatisch zu 100% etwas gegen alles, was CDU/CSU oder AfD sagen, allerdings ohne solche Parteien jemals zu wählen. Das Spektrum der Nachdenkseiten ist  keineswegs einseitig “rechts”, was bei der Biografie von Herrn Müller auch verwunderlich und sehr unwahrscheinlich wäre. Im Gegenteil: Bei allem, was auch nur in die Nähe einer Verschwörungstheorie kommen könnte, wird in den NDS äußerst vorsichtig und abwägend formuliert. Was in “Zeit Online” zu dem Thema steht, ist daher pure Verleumdung.

Mögen die Nachdenkseiten Deutschland noch lange erhalten bleiben.

Herzliche Grüße aus Sibirien bei minus 39 Grad
Fred Buttkewitz

7. Leserbrief

Sehr geehrter Herr Warweg,

man könnte meinen „ Viel Feind, viel Ehr  .  .  .!“
 
Nur hier betätigen sich bekannte „Ehrabschneider“ und wie Ralf Fücks und Marie-Luise von der Staatlich Finanzierten „Zentrum Liberale Moderne (LibMod)“.
 
Fücks, der einer KBW (Kommunistischer Bund Westdeutschlands ) – Karriere „entkam“ und sich dann den GRÜNEN zuwandte, um Karriere zu machen.
 
Und seine Lebensgefährtin Marie-Luise, die bereits von Jens Berger in einem Artikel in NDS charakterisiert worden ist

„Auch das dritte Mitglied der deutschen Zelle sollte aufmerksamen Lesern der NachDenkSeiten durchaus bekannt sein – schließlich gilt die ehemalige Grünen-Politikerin Marieluise Beck im liberalen bürgerlichen Lager seit vielen Jahren als Speerspitze der Vorwärtsverteidigung deutscher Werte gen Osten. Wann immer taz und Co. ein „knackiges“ antirussisches Zitat benötigen, werden sie bei Beck fündig. Seit einem Jahr betreibt die ehemalige Abgeordnete zusammen mit ihrem Ehemann Ralf Fücks, der lange Zeit der Heinrich-Böll-Stiftung vorstand, den transatlantischen ThinkTank „Zentrum Liberale Moderne“ (Libmod). Von Adomeit wurde sie – dem Zwischenbericht zufolge – am 20. September 2018 über ihre mögliche Rolle in der deutschen Zelle der Integrity Initiative gebrieft. Auch weitere avisierte Mitglieder der deutschen Zelle gehören dem „Zentrum Liberale Moderne“ an oder stehen in engem Kontakt mit dieser Denkfabrik, die neben dem Kieler ISPK offenbar den Kern der britischen NATO-PR im deutschen Raum bildet.“  ( NDS vom 07.01.2019 )

 
Was dann noch von Seiten der Neoliberalen und Nationalkonservativen Medien verfasst wird zum Thema „NACHDENKSEITEN“, ist das übliche „Abrechnen“ mit Polit-Magazinen, die sich das „Nachdenken zu Themen unserer Zeit“ nicht verbieten lassen wollen, frei nach dem Motto:

„Und willst Du mein Freund nicht sein, so schlag ich Dir den Schädel ein!“

Das Magazin „Die Zeit“ von Herrn Joffe  –  wird von Wikipedia wie folgt beschrieben:

“Die politische Haltung der Zeitung gilt als liberal beziehungsweise linksliberal. Sie pflegt die Debatte. Bei kontroversen Themen werden zur unabhängigen Meinungsbildung des Lesers zuweilen auch unterschiedliche Positionen gegenübergestellt. Sie wird von Journalisten als eines der deutschsprachigen Leitmedien eingestuft.“

Wikipedia muss entgangen sein, dass „Liberal oder Linksliberal“ für „Die Zeit“ eher nicht mehr zutrifft. Hier muss der Kompass neu eingestellt werden.

Was nicht bei Wikipedia erwähnt wird, dass es sich um sogenannte „System-Medien“ handelt.
 
Wie die anderen „System-Medien“ „Der Spiegel, Süddeutsche Zeitung, TAZ, FAZ, FOCUS“ handelt es sich hierbei um Zeitschriften, die einen „Verdachts- Gesinnungs- Diffamierungs-Journalismus“ pflegen und dabei stets die Auflagenzahlen im Auge haben.
 
„Die Zeit“ war schon früh ein Organ der Rechtskonservativen und für die „Wiederbewaffnung“ Deutschlands und „Heimholen der ehemaligen Ostgebiete ( Wikipedia Die Zeit ).Somit fällt der Apfel nicht weit vom Heutigen Stamm. . .
 
Aber zur Ehrenrettung, sei gesagt, Willy Brandts Ostpolitik wurde unterstützt.
 
Anzumerken sei, einer der Herausgeber, Josef Hoffe, lässt sein Mandat bei der Zeitschrift bis auf Weiteres ruhen. Der Grund hierfür liegt auf einer Warnung Joffes an seinen Freund und Banker Max Warburg über die CUM-EX Recherche der eigenen Zeitung. So viel zur Integrität des Herrn Joffe…
 
Der Vorwurf, die „Nachdenkseiten“ seien postfaktisch ein Propagandamedium, ein „Putin-nahes Medium und Wagenknechts-Schreibbrigade“ ist nicht haltbar.

Das wissen auch die „Auftragsjournalisten und Regierungsherolde“ selber genau.

Aber wer weiß, was es letztendlich für eine „Belohnung“ gibt.
Immerhin haben z.B. Journalisten/Innen von ARD & ZDF finanzielle Zuwendungen seines der Regierung erhalten, für „Brave & Treue Regierungspropaganda.“
Und wie man z.B Regierungs- oder Ministeriumssprecher wird, erscheint auch interessant.

M  f  G
B. Schroeder

8. Leserbrief

Sehr geehrte Damen und Herren,

und wieder sieht man: Der getroffene Hund bellt.

Art von Markus Linden präzise, auf den Punkt, dabei durchaus differenziert, von “Schmähschrift” keine Spur.

Ja, vielleicht hätte man die Notiz, dass Herr Linden auch Autor einer Studie zu den NDS ist, in Zeit online nennen sollen.

Ob das Grund sein sollte für eine Beschwerde beim Presserat, sei dahin gestellt, wirkt eher wie ein billiges Ablenkungsmanöver.

Peinlich wird es spätestens dann, wenn der ehemalige RT Redakteur darauf verweist, es gebe ja kein “Betätigungsverbot” von Journalisten bei RT, sondern “nur” ein “Sendeverbot”. Ersteres hat Herr Linden gar nicht behauptet, sondern der Begriff steht semantisch im Zusammenhang mit dem Sender, insofern vielleicht unglücklich gewählt, aber in der Sache zutreffend.

Aber vielleicht finden die NDS ja noch mehr, was als Ausrede dient, sich mit der inhaltlichen Kritik nicht beschäftigen zu müssen – ggf. ein falsch gesetztes Komma?

Gruß
Jürgen Eichel

9. Leserbrief

Hallo Herr Warweg, 
 
schön, dass man den Schmierfinken zumindest versucht, auf die Finger zu klopfen. Bei Herrn Linden oder der LibMod könnte ich mir vorstellen, dass sogar Straftatbestände eine Rolle spielen könnten (Verleumdung?). 

In den USA ist die strafrechtliche Aufarbeitung gegen solche dubiosen Organisationen wie NewsGuard oder Center for Countering Digital Hate in Gang gekommen, nicht zuletzt auch durch die Aktionen von Elon Musk (wie immer man zu ihm stehen mag) und seine Aufdeckung der „Twitter Files“ (Verarbeitung durch Matt Taibbi). Auch Consortium News wehrt sich derzeit gerichtlich. Ein aktueller ZeroHedge Artikel greift diese Dinge auf und zeigt vielleicht auch Wege auf, wie man mit diesem Zensur- und Propagandakomplex umgehen könnte.

Ich bin kein Jurist, die Rechtssysteme sind nicht vergleichbar und natürlich kosten solche Klagen Geld, aber vielleicht gibt es in der NDS-Leserschaft Juristen, die das einmal prüfen könnten?
 
Übrigens: Die Kurzvideos von der Bundespressekonferenz sind immer ein Genuss und gehören faktisch in die Kategorie „Satire“, wenn man sieht, wie sich diese Würstchen (eigentlich Mittäter, wir wollen nicht zu freundlich sein) auf dem Podium winden – gepaart mit einer unerträglich Arroganz ….
 
Ich wünsche Ihnen und dem NDS-Team eine schöne Vorweihnachtszeit und eine hoffentlich nachrichtenarme Zeit zwischen Weihnachten und Neujahr, um mal auf andere Gedanken zu kommen. Und immer wieder: Danke für Ihre Arbeit!
 
Mit freundlichem Gruß
Klaus Jutzi

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