In der Zivilgesellschaft der USA wächst derzeit die Kritik an der Blockade gegen Kuba. So werden die Stimmen für ein Ende der über 60 Jahre andauernden Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade und nach einer Normalisierung der bilateralen Beziehungen zum Nachbarland lauter. Von Edgar Göll mit freundlicher Genehmigung von Amerika21.

Das US-Solidaritätsnetzwerk „International Conference for the Normalization of US-Cuba Relations” hat berichtet, dass bereits über 100 entsprechende Resolutionen angenommen wurden. Unter den Aufrufenden befinden sich mehr als 30 Städte wie etwa New York, Washington, Chicago, Boston, Seattle, Detroit, Pittsburgh, Baltimore, Cleveland, San Francisco und Sacramento.

Des Weiteren haben sich die einzelstaatlichen Parlamente von Minnesota, Michigan, Illinois und Alabama ebenso geäußert. Schließlich wurden derartige Entschließungen auch von zahlreichen Gewerkschaften und Arbeiterorganisationen verbreitet, wie der National Union of Healthcare Workers, dem National Black Worker Center, den Nationalen Kongressen der United Electrical, Radio and Machine Workers of America sowie der International Longshore and Warehouse Union, der California Federation of Labor, der California Nurses Association, dem Washington State Labor Council sowie 14 lokalen Arbeiterräten.

Im Juni 2023 wurde beispielsweise vom New Yorker Stadtrat einstimmig eine Resolution verabschiedet, in der die Regierung von Präsident Joe Biden aufgefordert wird, die Politik der drakonischen Wirtschaftssanktionen gegen Kuba zu beenden. Vor allem soll sie als ersten Schritt Kuba von der US-Liste der Länder streichen, die als „State Sponsors of Terrorism” (SSOT), als staatliche Terrorunterstützer gelten. Im Mai 2023 hatte der Rat von Washington ebenfalls einstimmig ein ähnliches Dokument verabschiedet.

Auch das US-Solidaritätsnetzwerk selbst kritisiert vehement die Blockade und auch, dass Kuba nur durch fadenscheinige Begründung auf der SSOT-Liste bleibe. Damit würden die Stimmen von 54 Millionen US-Amerikanern ignoriert, die in den 100 Resolutionen repräsentiert seien. Bereits im Rahmen von nationalen Konferenzen dieses Netzwerks und des 53 Mitgliedsorganisationen umfassenden National Network for Cuba (NNOC) wurden die Begründungen für diese Forderungen erneut formuliert. Sie erhielten eine positive Resonanz.

Jedoch unternimmt die republikanische Partei im US-Kongress erste Schritte, um Kuba dauerhaft in jene SSOT-Liste aufzunehmen. Dann könnte der US-Präsident auch diese gegen Kuba gerichtete außenpolitische Maßnahme nicht mehr beeinflussen, wie es bereits bei anderen Segmenten der Blockaderegeln der Fall ist. Dazu liegen nun Gesetzesentwürfe sowohl im Senat als auch im Repräsentantenhaus vor.

Titelbild: US-CUBANORMALIZATION