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1. Einmal Niedriglohn, immer Niedriglohn
   Arbeit zu Niedriglohn soll gering qualifizierten Arbeitslosen den Einstieg in den Arbeitsmarkt erleichtern – mit der Aussicht, sich später in bessere Jobs hocharbeiten zu können. Aber der Aufstieg fällt schwer. „Die Aufstiege aus dem Niedriglohnbereich sind in den letzten Jahren deutlich rückläufig“, stellt der Arbeitsmarktexperte Thorsten Kalina vom Institut Arbeit und Qualifikation (IAQ) der Universität Duisburg-Essen fest.

   Ende der 80er Jahre gelang es in Westdeutschland noch fast jedem fünften vollzeitbeschäftigten Niedriglohnbeziehenden, im Folgejahr einen besser bezahlten Job zu finden. Von 2004 auf 2005 war dies bei lediglich 8,6 Prozent der Beschäftigten der Fall. Über zwei Drittel (68,8 Prozent) der Niedriglohnbeschäftigten verblieben im Niedriglohnbereich. Knapp 14 Prozent waren im nächsten Jahr arbeitslos oder nicht mehr sozialversicherungspflichtig beschäftigt, die übrigen wechselten in Teilzeit oder Minijobs.
   Quelle: Universität Duisburg-Essen

2. Wer profitierte vom Aufschwung?
   Deutschlands Wirtschaft befindet sich am Ende eines dreijährigen Konjunkturaufschwungs. Das preisbereinigte Bruttoinlandsprodukt ist in dem Zeitraum um 7 % gestiegen, die Beschäftigung nahm um gut 2 % zu und die Zahl der Arbeitslosen ging um gut 700 000 Personen zurück; eine Entwicklung, die durchaus vergleichbar ist mit dem vorherigen Aufschwung. Im Unterschied zu früheren Zyklen sind jedoch die Einkommen der privaten Haushalte preisbereinigt kaum gestiegen. Damit haben insbesondere die Arbeitnehmerhaushalte, deren wesentliche Einkommensquelle das Arbeitseinkommen ist, bislang insgesamt nicht von der Aufwärtsdynamik profitiert.

   Im Report wird mit Hilfe von ökonometrischen Simulationen der Frage nachgegangen, warum dies so ist. Insbesondere werden die Faktoren identifiziert, die verhindert haben, dass ein starker realer Einkommenszuwachs entsteht. Es stellt sich heraus, dass das Zurückbleiben der Lohnentwicklung hinter der Produktivität und der Inflation von erheblicher Bedeutung ist. Dies wurde auch nicht durch einen entsprechend höheren Beschäftigungszuwachs ausgeglichen. Auch der Staat hat durch die Erhöhung der Mehrwertsteuer in erheblichem Umfang zur schwachen Einkommensdynamik beigetragen.
   Quelle: IMK Report 27 [PDF – 396 KB]

   Anmerkung AM: Der Report bestätigt unsere Warnungen und Analysen. Wegen der inhaltlichen Nähe empfehlen wir unseren Lesern auch gerne, öfter mal beim IMK und der Hans-Böckler-Stiftung elektronisch vorbeizuschauen.

   Siehe dazu auch:

   Aufschwung – einfach so verpasst
   Zunächst nur gefühlt, jetzt auch wissenschaftlich erwiesen: Der wirtschaftliche Aufschwung der vergangenen drei Jahre ist an den deutschen Arbeitnehmern weitgehend vorbeigegangen.

   Schlimmer noch: Die realen Nettolöhne sind in diesem Zeitraum sogar um 3,5 Prozent gesunken. Das ist das Ergebnis einer am Dienstag in Düsseldorf vorgestellten Studie des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung. Vom wirtschaftlichen Aufschwung hätten dieses Mal in Deutschland viel weniger Menschen profitiert als im letzten Aufschwung von 1998 bis Anfang 2001. Damals seien die realen Nettolöhne um vier Prozent gestiegen. Der Zuwachs an Wirtschaftsleistung sei ganz überwiegend in Unternehmensgewinne und Vermögen geflossen. Auch die staatlichen Transfers an die privaten Haushalte seien real deutlich zurückgegangen. Der Beschäftigungszuwachs sei nur unwesentlich mehr Arbeitslosen zu Gute gekommen als beim Aufschwung um die Jahrtausendwende, so die Wirtschaftsforscher.
   Quelle: SZ

3. Mehdorns Katz- und Mausspiel
   Bei der Deutschen Bahn droht ein Totalstreik auf allen Ebenen. Die Lokführer kriegen den Hals nicht voll, mag manch ein Außenstehender meinen. Dabei ist es die Bahn, die die Verhandlungen unnötig erschwert. Mit Zusatzabkommen will sie der GDL den Wind aus den Segeln nehmen.
   Quelle: stern
4. Geisterfahrt beim Bahn-Börsengang
   Bei der SPD knirscht und knarzt es derzeit an allen Ecken und Enden. Nicht nur Lafontaines Linkspartei bringt Basis und Ober-Genossen in Wallung, dergleichen gilt für den Bahn-Börsengang. Wem gehört die Bahn? Auch der Parteirat am Montag brachte keine Klärung. Der Konflikt lodert weiter. “Man kann mit der Partei nicht umgehen wie mit einem Ministerium, in dem es Anweisungen gibt!” Der SPD-Bundestagsabgeordnete Hermann Scheer kann sich mächtig in Rage reden, wenn es um die Teilprivatisierung der Deutschen Bahn geht.
   Quelle: Stern-online
5. Riester-Rente: Die große Unbekannte
   Auch sechs Jahre nach dem Start der Riester-Rente ist die neue Form der Altersvorsorge noch nicht in allen Köpfen angekommen…
   Jeder sechste Riester-Sparer hat nach eigenen Angaben noch keinen Zulagenantrag gestellt und läuft Gefahr, die staatliche Förderung zu verlieren. Das meldet die Deutsche Bank auf Basis einer repräsentativen Umfrage (1.145 Befragte).

   Über keine Riester-Rente verfügen rund 70 Prozent der Interviewten. Ein Viertel der Riester-Abstinenzler sagt nach Angaben des Kreditinstituts, dass das Modell zu kompliziert sei. Zudem geben 13 Prozent an, dass sie gar nicht wissen, ob sie die staatliche Förderung überhaupt erhalten. Weitere 28 Prozent geben zu, zu wenig über die Riester-Rente zu wissen und wünschen sich mehr Aufklärung. 38 Prozent der Befragten wissen noch nicht, ob sie sich dieses Jahr für eine Form der Altersvorsorge entscheiden werden. Die Deutsche Bank startet deshalb mit einer Beratungsoffensive zur Riester-Rente.
   Quelle: Ihre Vorsorge

   Anmerkung MB: Dieses Portal ist eine Initiative der Regionalträger der Deutschen Rentenversicherung und der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See und nennt sich „unabhängiger Altersvorsorge-Berater“. Und dann wird so kritiklos darüber berichtet – als würde das Schwein Werbung für den Schlachthof machen. Dass die Deutsche Bank AG eine Beratungsoffensive starten will, ist klar. Jeder investierte Pfennig dürfte sich lohnen und später in gesteigerter Rendite niederschlagen.

   Ergänzende Anmerkung AM: Ich weiß nicht, ob die Dreistigkeit dieses Vorgangs jedem unserer Leser klar ist. Hier werden Beiträge für die gesetzliche Rente dazu benutzt, um Reklame für die Privatvorsorge zu machen. Die normalen Arbeitnehmer zahlen also nicht nur als Steuerzahler die Zulage und die Steuersubventionen für die Riester- und die Rürup-Rente, sie zahlen auch noch mit ihren Beiträgen für die Werbung pro Privatvorsorge, von der sie zu 70%, wie die erwähnte Umfrage zeigt, nicht Gebrauch machen beziehungsweise nicht Gebrauch machen können.

   Wo bleiben eigentlich die Arbeitnehmervertreter und die Vertreter der Sozialverbände in den Aufsichtsgremien des Rentenversicherungsträgers Deutsche Rentenversicherung? Schlafen die? Oder sind sie auch wie Walter Riester von den Privatvorsorgern über Vortrags- und Beratungshonorare eingekauft?

6. Britische Krankenhäuser: Wenn Wettbewerb tötet
   Wovon hängt es ab, ob Sie einen Herzinfarkt überleben? Eine neue Studie von Ökonomen liefern spektakuläre Antworten: Über Leben und Tod entscheidet unter anderem, wie hoch die Konkurrenz zwischen Krankenhäusern ist. Lesen Sie, warum in Großbritannien zu viel Wettbewerb 1000 Menschen das Leben kostete.
   Quelle: Handelsblatt
7. Finanzämter verschenken Milliarden
   Die Bundesländer zieren sich vor härteren Steuerprüfungen. Trotz hoher finanzieller Verluste fehlt es wohl an Personal und am politischen Willen. Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) klingt wild entschlossen: “Wenn es nicht ein solches Ausmaß an Steuerhinterziehung in Deutschland gäbe, könnte ich die Steuersätze senken.” Dazu wird es bis auf weiteres nicht kommen. Denn die Überprüfung von Steuererklärungen ist in Deutschland, anders als in Frankreich, weitgehend Ländersache – und nur wenige Bundesländer sind an schärferen Kontrollen interessiert, da sie potenzielle Investoren mit Steuerüberprüfungen nicht abschrecken wollen.
   Quelle: taz
8. Ypsilantis Linkskurs heizt SPD-Streit an
   Passé ist die von SPD-Chef Beck verordnete Harmonie: Andrea Ypsilanti hat entschieden, in Hessen mit der Linken zu kooperieren – das ist der Beginn eines neuen Richtungsstreits in der SPD. Die Reformer bangen um das Image der Partei.
   Quelle: Spiegel Online

   Anmerkung: Der Spiegel heizt mal wieder den SPD-Streit an, hätte die Überschrift heißen müssen. Und es erweist sich ein weiteres Mal, dass die Schröder-Truppe gegen alle Mehrheiten in der Partei ihr eigenes Süppchen kocht. Die SPD-Bundesfraktion spielt sich immer mehr als Partei in der SPD auf.
   Ergebnis ist: Union und Linke legen zu Union und Linke haben in der Wählergunst zugelegt. Laut einer Emnid-Umfrage verbesserten sich CDU und CSU auf 37 Prozent. Für die Linke entschieden sich 14 Prozent. SPD 28 Prozent.
   Quelle: Spiegel Online

9. Die Linksrucklegende
   Das, was heute als Linksruck denunziert wird, (ist) eher einen Schritt in Richtung einer Rückkehr zur Normalität der alten Bundesrepublik und zu deren klassischem Wertekanon, inklusive sozialer Gerechtigkeit. Eines haben beide Parteien jedenfalls gemeinsam: Wie damals die grüne Partei die Ökologie, besetzt heute „Die Linke“ mit dem Thema der sozialen Gerechtigkeit ein, wenn nicht das entscheidende Zukunftsthema der Republik – was deren gefährdete Integrationsfähigkeit anbelangt. Die SPD täte deshalb gut daran, die neuen politischen Verhältnisse zur Kenntnis zu nehmen – und die richtigen Konsequenzen daraus zu ziehen.
   Quelle: Blätter für deutsche und internationale Politik
10. Springer-Chef Döpfner: »Das alte Modell ist asozial«
    Das angloamerikanische Modell hat sich nachweislich als überlegen erwiesen. Die Deutsche Post, Siemens, VW, das sind die großen Vertreter des Kapitalismus mit sozialem Antlitz. Diese Position ist in weiten Teilen leider unaufrichtig und führt zu diesen verschwurbelten Netzwerken zwischen Betriebsräten, mitbestimmenden Aufsichtsräten und PR-fixierten Unternehmensführern. Sie schaden am Ende den Arbeitnehmern und Geringverdienern im Land.
    Anstatt das zu akzeptieren, erproben wir Planwirtschaft light und produzieren Fälle von Unmoral und Kriminalität.
    Man kann sich der Vermutung schwer erwehren: Wäre die Steueraffäre vier Monate früher passiert, wäre es zu einem Mindestlohn auf überhöhtem Niveau nicht gekommen.
    Quelle: Die Zeit

    Anmerkung: Dieses Interview enthält konzentriert die marktliberale Weltanschauung, die sich in allen Medien des Springer Verlages zeigt. Döpfner will dezidiert den Systemwechsel von der sozialen Marktwirtschaft in den angloamerikanischen Kapitalismus. Er tut so, als wären wir nicht schon längst mitten in diesem Wechsel und als wären die zunehmende Spaltung der Gesellschaft, die Umverteilung von unten nach oben, die zunehmende Ungleichheit, die Finanzkrise oder die gescheiterte Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik nicht gerade die Folge dieses Systemwechsels.
    Man kann an diesem Interview auch spüren, wie sich Döpfner für seine Niederlage bei der PIN AG rächen will.

    Und so wird das Credo Döpfners in den Springerzeitungen umgesetzt:

    BILD: „So raubt uns der Staat aus“.
    Insgesamt 52 Prozent vom Brutto, das der Arbeitgeber zahlt, gehen bei einer Durchschnittsfamilie (1 Kind) für Steuern und Abgaben drauf. Das hat der Bund der Steuerzahler errechnet.
    Quelle: BILD

    Anmerkung: Nach der verlorenen Kampagne für Koch in Hessen kehrt BILD wieder zur Tagesordnung zurück: Hungert den Staat aus. Glaubt wirklich jemand, dass wenn Renten-, Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung bei der „Allianz“ versichert würden, dass die privaten Versicherer den Bürger nicht noch viel mehr „ausrauben“ würden. Nebenbei senkt BILD auch noch die Rentenversicherung von 19,9 auf 16,7 Prozent.

    Siehe dazu auch:

    Back Dir Deine Meinung
    Quelle: Bildblog

11. Hamburger Wissenschaftssenator Jörg Dräger verlässt die Politik
    Er hat sich bei Studenten und Professoren gleichermaßen unbeliebt gemacht, weil er die Campus-Maut durchboxte. Nun legt der Hamburger Wissenschaftssenator Jörg Dräger sein Amt nieder, um sich “neuen Aufgaben” zu widmen – der 40-Jährige hat zwei neue Jobs: Er wird Nachfolger des in wegen einer Abrechnungsaffäre in die Schlagzeilen geratenen CAP-Chefs, Werner Weidenfeld, im Stiftungsvorstand und neuer Geschäftsführer des Centrums für Hochschulentwicklung (CHE).
    Eine Studie der Uni Hohenheim ergab im vergangenen Jahr, dass die Hamburger Studenten im Vergleich zu anderen Bundesländern am unzufriedensten mit der Einführung der Campus-Maut seien. Im vergangenen Jahr wurden an der Uni Hamburg über tausend Leute exmatrikuliert, weil sie die Studiengebühren für das Sommersemester nicht pünktlich gezahlt hatten. Ähnlich rigoros ging die Hochschule für bildende Künste (HfbK) vor. Bei einer Umfrage des Deutschen Hochschulverbandes bekam Jörg Dräger von ihnen unter allen deutschen Bildungspolitikern die schlechteste Note 5,3 – und landete auf dem letzten Platz.
    Quelle: Spiegel Online

    Anmerkung: Schon die Überschrift des SPIEGEL ist falsch: Dräger „verlässt“ nicht die Politik, nein, bei der Bertelsmann Stiftung und dem CHE kann er endlich ohne Widerstände von Studierenden und Hochschullehrern die Politik fortsetzen, die er schon immer gemacht hat. Dräger kam vom Unternehmensberater Roland Berger, dem er auch im Amt munter weiter Aufträge zugeschanzt hat. Dräger rechtfertigte Ein-Euro-Jobs für Wissenschaftler. Und Dräger war als Wissenschaftssenator einer der willigsten Gefolgsleute der Bertelsmann Stiftung und der Vorschläge des CHE. Von daher ist sein Gang durch die Drehtür nur konsequent – und vermutlich gut honoriert. Dräger nannte den Wechsel denn auch eine Chance, „den Bildungsstandort Deutschland weiter mit gestalten zu können“. Mit der Wahl Drägers macht der neue Bertelsmann-Konzernchef Ostrowski offenbar ernst mit der Expansion von Bertelsmann im Bildungsbereich. (Siehe die Hinweise von gestern.) Dass ihn der Spiegel im Nachruf noch als erfolgreichen „Reformer“ feiert, nimmt nicht Wunder. Der Spiegel gehört zu über einem Viertel dem Verlag Gruner + Jahr, und Gruner + Jahr gehört wiederum zu drei Vierteln der Bertelsmann AG. Der Spiegel als his masters voice wird also diesen Wechsel bestimmt nicht kritisieren dürfen und Dräger schon gar nicht, den er kann ja jetzt seine „Reformen“ im Mutterhaus dieser „Reformen“ bei Bertelsmann weiterentwickeln.

12. “Wir haben noch sehr viel zu tun”
    FDP-Minister Andreas Pinkwart will auf jeden Euro, den Firmen für Stipendien zahlen, einen Euro aus Steuergeld drauflegen.
    Andreas Pinkwart: Es gibt nur einzelne Initiativen – leider. Bei uns in Ostwestfalen-Lippe etwa haben die Hochschulen zusammen mit der regionalen Wirtschaft einen Studienfonds gegründet. Zwei Prozent der Studierenden erhalten bisher ein Stipendium. 40.000 von 2 Millionen. Das ist doch ein Witz, oder?
    Quelle: taz

    Anmerkung: Und jetzt soll auch noch der Staat diese privaten Stipendien subventionieren, damit die Wirtschaft die „ihr“ passenden Studierenden als Stipendiaten aussuchen kann.

    Dazu auch:

    Auf Promille-Niveau
    Als an deutschen Unis Gebühren eingeführt wurden, hat die Wirtschaft Stipendien versprochen. Passiert ist wenig. Der BDI tut nun so, als ob er nie eine Förderung in Aussicht gestellt hätte. Als vor drei Jahren die Verfassungsrichter Studiengebühren erlaubten, gleichzeitig aber forderten, dass die “Belange der Einkommensschwachen” berücksichtigt werden, tönten Gebührenbefürworter in Politik und Wirtschaft: Alles kein Problem! Wir bauen die Stipendien für Studenten aus!
    Quelle: taz

13. Ein Rat für die Zukunft
    Der Name soll Programm sein. Und wenn Professor Manfred Pohl, dieser umtriebige Historiker, nur einen Augenblick an seine jüngste Gründung, den “Frankfurter Zukunftsrat”, denkt, erhöht sich seine Pulsfrequenz. Schließlich geht es um die Perspektiven dieser Stadt, um “die Positionierung Frankfurts”. Vor allem aber geht es um die Aussichten “für Deutschland und die Welt”. Und das ist keine Kleinigkeit. Der frühere Bundeswirtschaftsminister und nordrhein-westfälische Ministerpräsident ist, ebenso wie Bueb, Stellvertreter von Manfred Pohl an der Spitze des Zukunftsrats. Zu den ehemaligen Politikern im Zukunftsrat zählt auch Oswald Metzger, heute freier Publizist, ehemals mitunter sperrig wirkenden Bundestagsabgeordneter der Grünen.
    Quelle: FR

    Anmerkung: Bei dieser Zusammensetzung führt Frankfurts Zukunft zurück in die Vergangenheit.

14. Tipp: Viele neue Dokumente, Materialien und Fakten in Sozialpolitik aktuell in Deutschland…
    … u.a.: Einkommen, Einkommensverteilung, Armut – Berichte & Dokumente: Schrumpfende Mittelschicht: Anzeichen einer dauerhaften Polarisierung der verfügbaren Einkommen? (DIW)
    Quelle: Sozialpolitik aktuell