Auf zwei Beiträge in der Frankfurter Rundschau möchten wir Sie besonders hinweisen. Auf einen Aufruf, unterzeichnet von namhaften Ökonomen um den Nobelpreisträger Robert Solow, und auf den darauf bezogenen Kommentar von Robert von Heusinger „Gegen Dogmen im Euroland“. Wolfgang Lieb
Dies ist ein einschlägiger Text aus „Machtwahn. Wie eine mittelmäßige Führungselite uns zugrunde richtet“. Dieser Text enthält auch ein fiktives Kanzleramtspapier, das ich im Blick auf die Koalitionsverhandlungen vom September 2005 und die damalige Entscheidung zur Mehrwertsteuererhöhung um drei Punkte geschrieben habe einschließlich eines „10-Punkte-Programms zur Kurskorrektur in der Wirtschaftspolitik“. Die Bundesregierung hat jede notwendige Kurskorrektur nicht konsequent vollzogen. Siehe im Kontext auch den heutigen Beitrag „Wir sind einfach schlecht regiert“. Albrecht Müller.
schreibt mir ein Freund nach Lektüre der einschlägigen Zeitungs-Artikel zum Herbstgutachten der Wirtschaftsinstitute. Mir fällt angesichts der Ignoranz dieser meiner Wissenschaft auch kaum mehr ein als die Feststellung, dass es sich hier um Drogenabhängige handeln muss. Seit Jahren predigen sie uns Lohnzurückhaltung und Sparen beim Staat. So reiten sie unsere Volkswirtschaft immer weiter in die Krise.
Meint der DGB-Vorsitzende in einem Interview mit dem Deutschlandfunk. Wenn das so wäre, dann bliebe nur der moralische, aber weitgehend hilflose Appell an die Unternehmen, Arbeitsplätze zu schaffen. Das ist jedenfalls das Fazit aus dem Interview mit Michael Sommer. – Mein Fazit ist: Deutschland leidet unter Inkompetenz. Sie hat nicht nur die Opposition und die Regierung erfasst, sondern inzwischen auch die DGB-Spitze. Der DGB veranstaltete im letzten November eine große „Makrokonferenz“ in Berlin, er stattet den Keynesianer Horn mit einem Wirtschaftsforschungsinstitut aus. Aber was soll das Ganze, wenn dann der Vorsitzende bei weit über 5 Millionen registrierten Arbeitslosen erklärt, wir könnten keine Investitionsprogramme fahren, weil das Geld fehle? Dass das Geld Hans Eichel heute auch deshalb fehlt, weil wir die Konjunktur immer tiefer in den Keller reiten, diesen Zusammenhang will offenbar niemand zur Kenntnis nehmen.
Was von der Unfähigkeit der in Deutschland Verantwortlichen zu einer pragmatischen Politik der Konjunktursteuerung zu halten ist, dazu im folgenden mehrere Beiträge kompetenter Ökonomen.
Die jetzt offenbar gewordenen wirtschaftlichen Probleme bei Opel, Karstadt, Spar, etc. werden gelegentlich umgedeutet in ein Problem der Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes, des Standort Deutschland. Die sozialstaatliche Ordnung einschließlich der Mitbestimmung wird zur Disposition gestellt. Die Arbeitnehmer und Gewerkschaften geraten nicht nur in den unmittelbar betroffenen Betrieben sondern auch in anderen unter Druck und sind zu Konzessionen bei Löhnen und Arbeitszeit gezwungen. Jedenfalls werden die kritischen Fälle zu Erpressungsversuchen genutzt.
Bei der Bewertung dieser Vorgänge wird übersehen, dass wir seit mindestens 12 Jahren ein gravierendes konjunkturelles Problem haben.
