Als ich vor vielen Jahren noch als Drehbuchautorin für das deutsche Fernsehen arbeitete, lernte ich das Format „Scripted Reality“ kennen. Es bedeutet, dass bei einem eher dokumentarischen Format (wie bei Make-Over-Sendungen oder Renovierungs-Shows), wenn die Realität zu langweilig, zu wenig emotional, zu wenig strukturiert ist, dieser durch geschriebene Szenen und inszenierte Situationen „nachgeholfen“ wird. In den letzten Jahren habe ich beim Blick auf die Politik und die politische Kommunikation bemerkt, dass hier ähnliche „narrative“ Eingriffe vorgenommen werden – nicht, um für bessere Unterhaltung zu sorgen (obwohl manchmal aus strategischen Gründen auch), sondern als Machtinstrument, um unsere Wahrnehmung zu formen und in eine gewünschte Richtung zu leiten. Im folgenden Essay werde ich das genauer beleuchten. Von Maike Gosch.

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Belgrader Mediziner über die verheerenden Langzeitschäden. Es wird Zeit für die deutschen Kriegsertüchtiger, sie zu studieren. Hartmut Sommerschuh zum NATO-Jubiläum.

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Schätzungsweise 100.000 Menschen haben im Bürgerkrieg in Bosnien 1992–1995 ihr Leben verloren, 2 Millionen wurden zu Flüchtlingen. Das bekannteste Kriegsverbrechen ereignete sich im Juli 1995 in Srebrenica: Die überwiegend von Moslems bewohnte Bergarbeiterstadt war zu einer UN-Schutzzone erklärt worden und stand unter dem Schutz niederländischer Blauhelmsoldaten. Trotz eines Entmilitarisierungsabkommens waren in der Stadt moslemisch-bosnische Einheiten stationiert, die aus dieser Schutzzone heraus wiederholt umliegende serbische Dörfer angriffen, sie niederbrannten und deren Bewohner töteten. Am 11. Juli stürmte die bosnisch-serbische Armee die Stadt. Einige Tausend gefangengenommene Männer im wehrfähigen Alter wurden kaltblütig erschossen [1]. Ein Beitrag von Bernd Duschner.

Deutschland plant, Anfang Mai zusammen mit Ruanda eine Resolution in der UN-Vollversammlung in New York einzubringen, mit dem Ziel, die Massaker in Srebrenica im Juli 1995 offiziell auf UN-Ebene als „Genozid“ anzuerkennen. Verbunden ist dies mit der Forderung, den 11. Juli zum „Internationalen Tag der Reflexion und des Gedenkens an den Völkermord in Srebrenica 1995“ zu erklären. Die NachDenkSeiten wollten vor diesem Hintergrund wissen, wieso die Bundesregierung die damalige Tötung von rund 8.000 Männern und Jungen im wehrfähigen Alter zweifelsfrei als Genozid bewertet, aber den Völkermordvorwurf angesichts der Tötung von über 10.000 Frauen und 14.000 Kindern durch die israelische Armee in Gaza als „jeder Grundlage entbehrend“ bezeichnet. Die Antwort deutet auf schwere strukturelle Informationsprobleme im Pressestab des Auswärtigen Amts hin. Von Florian Warweg.

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Redaktionelle Vorbemerkung: Es folgt ein Bericht von Bernd Duschner über ein bewundernswertes Engagement seiner Stadt. Wer helfen will, findet am Ende des Textes die nötigen Hinweise. Albrecht Müller.

Die Beteiligung Deutschlands am sogenannten Kosovo-Krieg war ein wichtiges Ereignis in der deutschen Nachkriegsgeschichte – für Menschen, die noch das „Nie wieder Krieg“ der Zeit nach 1945 in Erinnerung haben, war das eine wirkliche Zäsur. Florian Warweg hat vorgestern schon auf dieses Ereignis hingewiesen: Bundesregierung zum 25. Jahrestag des NATO-Angriffs auf Jugoslawien: War alles völkerrechtskonform. Dazu einige weitere Dokumente als Ergänzung zu diesem wichtigen, aber wenig zukunftsweisenden Schritt in der deutschen Nachkriegsgeschichte. Albrecht Müller.

Auf ihre schwere Niederlage bei den serbischen Parlaments- und Kommunalwahlen am 17. Dezember reagiert das prowestliche Bündnis „Serbien gegen Gewalt“ seit Tagen mit Protestkundgebungen und Demonstrationen, die sich auf ihre Hochburg Belgrad konzentrieren. Es liege massiver Wahlbetrug vor und die Wahlen müssten deshalb annulliert werden. Die tätlichen Angriffe auf Mitglieder der Staatlichen Wahlkommission und der Versuch von Hooligans am 24. Dezember, mit Hacken, Steinen und Fackeln ausgerüstet, gewaltsam in das Rathaus von Belgrad einzudringen [1], konnte den Eindruck erwecken, Belgrad stehe vor einer „Farbenrevolution“. Von Bernd Duschner.

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Am vergangenen Sonntag fanden in Serbien vorgezogene Parlaments- und Kommunalwahlen in verschiedenen Städten, darunter in der Hauptstadt Belgrad, statt. Bei den Parlamentswahlen hat die regierende Serbische Fortschrittspartei (SNS) von Staatspräsident Aleksandar Vucic ihre führende Position mit 46,7 Prozent der Stimmen (2022: 43 Prozent) weiter ausgebaut. Sie verfügt jetzt über eine absolute Mehrheit im Parlament. Ihre Gewinne gingen im wesentlichen auf Kosten der Sozialistischen Partei (SPS) von Außenminister Ivica Dacic, mit der sie seit 2012 ununterbrochen gemeinsam eine Koalitionsregierung gebildet hatte. Die Sozialisten erhielten nur noch 6,6 Prozent (2012: 11,44 Prozent). Von Bernd Duschner.

Vorbemerkung: Die NachDenkSeiten berichten über Vorgänge und Zustände, zu denen in den normalen Medien meist geschwiegen wird. So heute ein Beitrag von Bernd Duschner. Er müht sich seit vielen Jahren um einen Austausch mit serbischen Einrichtungen. Davon stammt auch das Foto mit serbischen Schülern. Jedes Jahr seit 2000 ist im Sommer eine Schülergruppe aus Valjevo zum Austausch in Pfaffenhofen/Ilm. Albrecht Müller.

Der post-jugoslawische Raum, auch als West-Balkan (hier plus Albanien) bezeichnet, kommt nicht zur Ruhe. Vor wenigen Tagen kam es erneut zu einer blutigen Auseinandersetzung zwischen Kosovo-Albanern und Serben im Kosovo. Vier Menschen kamen im Laufe der Feuergefechte ums Leben. Das Kosovo ist und bleibt einer der zentralen Zündschnüre in dem balkanischen Pulverfass. Dass die Situation zwischen Serben und Albanern, zwischen Serbien und der abtrünnigen Provinz Kosovo nicht nur weiter schwelt, sondern auch wieder dabei ist zu explodieren, ist auch auf die geopolitische Großwetterlage zurückzuführen. Von Dr. Alexander S. Neu.

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Alina Lipps Film über den Donbass gecancelt, Markus Fiedlers Beiträge über Corona zensuriert, Elena Kolbasnikowas Einschätzung zur russischen Intervention in der Ukraine mit Strafe belegt. Das sind nur drei von vielen Zensurmaßnahmen, die in den vergangenen Monaten kritischen Geistern ihre Meinung verboten haben. Anhand der drei Beispiele zeigt sich auch, über wie viele Hebel mittlerweile das deutsche Zensurregime verfügt; und dass es der Europäischen Union als Vorbild dient. Von Hannes Hofbauer.

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In Serbien hat es am Wochenende erneut Massenproteste gegen die Staatsführung gegeben. Die wird hierzulande kritisiert, weil sie den Wirtschaftskrieg gegen Russland nicht mitmacht und die Beziehungen zu China ausbaut. Die Demonstranten fordern den Rücktritt des Präsidenten Aleksandar Vucic, lehnen aber Neuwahlen, bei denen sie chancenlos wären, ab. Unterstützung haben die Regime-Change-Proteste nun vom Vorsitzenden der Partei DIE LINKE in Deutschland und anderen „progressiven Linken“ bekommen. Von Rüdiger Göbel

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Man sucht sich einen „Experten“ aus – im konkreten Fall den Südosteuropa-Forscher Florian Bieber aus Graz – und bringt dann nacheinander dessen Wertungen als angeblich richtige Interpretation des Geschehens: Lage im Kosovo: Wer profitiert von den Unruhen? | tagesschau.de. Dort besonders sichtbar nach dem ersten Drittel und unter der Überschrift „Wer profitiert“.

Diese Art von Journalismus hat mit Auftrag und Charakter des Öffentlich-rechtlichen Rundfunks nichts mehr zu tun. Ich weise auf diesen kleinen Vorgang hin, weil man an einem solchen Vorgang lernen kann, welche Methoden der Desorientierung angewandt werden.

Mehr als 15 Tonnen Uranbomben wurden 1999 auf Jugoslawien abgeworfen. Über 4000 Bürger Serbiens, einschliesslich des Kosovo und Metohija, verklagen die Nato. Ihre Krebsdiagnosen sind eine direkte Folge der Nato-Bombardierungen auf Jugoslawien im Jahr 1999. – Diesen wichtigen Text von Willy Wahl übernehmen wir von hier: Seniora.org – Verbrechen gegen die Menschlichkeit: Serbiens Klage gegen die Nato

Serbien ist kein NATO-Mitglied. Trotz eines ständigen und wachsenden Drucks aus Washington, Brüssel und Berlin hat es bis heute keine Sanktionen gegen Russland verhängt. Damit handelt die serbische Regierung in Übereinstimmung mit dem Willen der überwältigenden Mehrheit seiner Bevölkerung, die den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der NATO 1999 auf ihr Land nicht vergessen hat. [1] Mehrfach musste die serbische Bevölkerung an der eigenen Haut erfahren, welches Leid Sanktionen verursachen können. [2] Im russischen Volk sieht es ein Brudervolk, auf das es sich stets verlassen konnte, wenn es seine Souveränität und territoriale Integrität verteidigen musste. Auch heute sind es Russland und China, die im UN-Sicherheitsrat auf die Einhaltung der Resolution 1244 vom 10. Juni 1999 bestehen. In ihr ist festgehalten, dass die Provinz Kosovo integraler Bestandteil Serbiens ist. Von Bernd Duschner.