Corona-Maßnahmen, die Unterstützung der Ukraine und Aufrüstung haben Sonderausgaben und Kosten erzeugt, welche zu höheren Belastungen führen als die deutsche Einheit. Eine Aufstellung der Positionen verdeutlicht die Dimensionen der Verluste und die Auswirkungen auf den Wohlstandstaat. Anstatt die exorbitanten Summen in Bildung, Energieunabhängigkeit, Ausbau von Infrastruktur und Förderprogramme für sozial Benachteiligte zu investieren, werden damit wissenschaftlich äußerst fragwürdige Gesundheitsmaßnahmen, Kriege im Ausland und Waffen finanziert. Von Karsten Montag.

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Gestern wurde ich darauf aufmerksam, dass Markus Lanz sich am 14. März mit dem Thema Julian Assange befasst hat, und dazu kamen Assanges Bruder Gabriel Shipton, der Völkerrechtler Kai Ambos, der Journalist Heribert Prantl und kurz der Grünen-Vorsitzende Omid Nouripour zu Wort. Nachdem ich mich erst über die Tatsache gefreut hatte, dass es das Thema Assange in eine Talkshow zur besten Sendezeit geschafft hat, setzte nach kurzem Zuschauen mein Erstaunen darüber ein, wie wenig die Beteiligten informiert schienen. Dies gilt natürlich nicht für Assanges Bruder, denn dieser ist seit Jahren mit dessen Schicksal konfrontiert. Am Ende des Beitrags war ich froh, dass ich seit Jahren keinen Fernseher besitze und dass ich keine Zwangsabgabe an den ÖRR zahlen muss, weil ich nicht in Deutschland lebe. Nachfolgend der Versuch, den in der Sendung erzeugten Nebel ein wenig zu lichten. Von Moritz Müller.

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Mehr als drei Dutzend Wissenschaftler unterschiedlicher Disziplinen fordern ein Moratorium der Digitalisierung in Deutschlands Bildungseinrichtungen. Bevor man diese weiter mit Technik vollballert, solle fundiert und auf dem Stand neuester Forschung über die Konsequenzen und Gefahren für Kindeswohl und -entwicklung diskutiert werden. Ob das mal bei den Regierenden ankommt, fragt sich Ralf Wurzbacher.

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„Öffnet erst den Weg für den Beitritt der Türkei zur Europäischen Union und dann öffnen wir den Weg für Schweden [in die NATO]“, so tönte es noch am Wochenende vollmundig aus Ankara. Keine 24 Stunden später machte Erdogan Schwedens Weg in die NATO frei, ohne dass sich ein Weg für die Türkei in die EU geöffnet hätte. Schmierentheater. Es ist auch Erdogan klar, dass die Türkei keine realistische EU-Beitrittsperspektive hat. Seltsamerweise gelten die Regeln, die der Türkei den Weg in die EU versperren, offenbar für ein anderes Land nicht. So vergeht kaum ein Tag, an dem die EU-Kommission der Ukraine nicht die Hoffnung auf einen baldigen Beitritt machen würde. Laut EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen bestehe „kein Zweifel“ daran, dass die Ukraine schon bald der EU beitreten wird. Wer die Beitrittskriterien selbst zu einer Farce macht, muss sich nicht darüber wundern, wenn sie von anderen zur Verhandlungsmasse in einem Schmierentheater gemacht werden. Von Jens Berger.

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Russland hatte am Dienstag den UN-Sicherheitsrat einberufen, um auf Basis der Enthüllungsstory von Seymour Hersh die Vereinten Nationen mit der Untersuchung des Anschlags zu beauftragen. Bei der hitzigen Debatte ging es unter anderem darum, ob die bereits laufenden Untersuchungen von Deutschland, Dänemark und Schweden ausreichend sind. Der Ökonom Jeffrey Sachs widersprach dem als geladener Experte in seiner Aussage. Die NachDenkSeiten haben Sachs’ interessante Aussagen ins Deutsche übersetzt.

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Der Bundesfinanzminister hat geliefert, allerdings nicht das, was seine Einflüsterer bestellt haben. Statt einer waschechten Aktienrente nach schwedischem Vorbild sieht sein Konzept eine Art Aktienrücklage namens „Generationenkapital“ vor. Das sei zwar nicht die „vielleicht größte Rentenreform seit Bismarck“, mache aber trotzdem eine weitere Front gegen das gesetzliche Umlagesystem auf, glaubt Statistik- und Rentenfachmann Gerd Bosbach. Was mit zehn Milliarden Euro losgehe, werde über kurz oder lang ein Vielfaches an Steuermitteln verschlingen, aber keinem Ruheständler auch nur einen Euro mehr bescheren, äußert er im Interview mit den NachDenkSeiten. Und wie Riester und Rürup sei das Projekt zum Scheitern verdammt. Mit ihm sprach Ralf Wurzbacher.

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Während der WikiLeaks-Gründer Julian Assange in London langsam, aber gründlich zugrunde gerichtet wird, schweigt die Bundesregierung, und allen voran Außenministerin Baerbock. Von ihrem „Einsatz“ für Assange im Wahlkampf scheint bei ihr im Auswärtigen Amt nichts übriggeblieben zu sein. Daniela Lobmueh und Hannes Sies analysieren das aktuelle Geschehen, mit Zusätzen von Moritz Müller.

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Am Dienstag jährte sich der willkürliche Freiheitsentzug für Julian Assange zu elften Mal. Am 7. Dezember 2010 stellte er sich den Behörden auf einer Londoner Polizeiwache und seitdem ist er ununterbrochen auf verschiedene Arten seiner Freiheit beraubt. Vor einigen Tagen erschien auf Englisch dieser Artikel des britischen Journalisten Richard Medhurst, welcher darin detailliert am Beispiel des Spaniers David Mendoza Herrarte aufzeigt, wie sich US-Behörden in dessen Fall nicht an ihre Zusagen gehalten haben. Von Moritz Müller.

### Heute ab 11:15 Uhr Entscheidung über US-Berufungsantrag ###
### Gestern Abend wurde bekannt, dass die Richter am Londoner High Court heute ihre Entscheidung bezüglich der Berufungsanhörung Ende Oktober verkünden werden. ###

Die NachDenkSeiten werden zeitnah berichten.

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In der „größten Gesundheitskrise“ ist Gesundheit praktisch kein Thema. Statt über ihren Erhalt, über Prävention zu reden, darüber, wie man einer Corona-Infektion vorbeugen oder einen schweren Krankheitsverlauf verhindern kann, verordnen die Lockdown-Missionare „Therapien“, die nur mehr Leid und Schaden anrichten. Als Psychoneuroimmunologe plädiert Christian Schubert von der Medizinischen Universität Innsbruck für eine ganzheitliche Medizin, die Körper und Geist als Einheit und seelisches Wohlbefinden als Schlüsselfaktor für ein starkes Immunsystem begreift. Dagegen zehrten pausenlose Angst und Panik die natürlichen Abwehrkräfte aus. Im Interview mit den NachDenkSeiten beklagt der gebürtige Oldenburger die „desaströsen“ Folgen einer Krisenpolitik, die auf ein Virus stiert und darüber den Menschen übersieht. Mit ihm sprach Ralf Wurzbacher.

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Wie konnte Corona zu diesem weltweiten Phänomen werden, auf das so unterschiedliche Gesellschaften so ähnlich reagierten? Wie beurteilte die Wissenschaft Corona? Wie reagierte die deutsche Politik auf Corona? Wie berichteten die Medien? Diesen Fragen soll im Folgenden nachgegangen werden. Diesen Fragen geht unser Leser Norbert Krause nach.

Die dritte Welle ist gebrochen. Nicht nur in Deutschland, auch in Schweden. Der Frühling kommt langsam auch im hohen Norden an und ein saisonaler Effekt wird ja kaum noch bestritten und so gaben die schwedischen Gesundheitsbehörden nun, nach zweimaliger Verschiebung, auch die Lockerungspläne ab Juni bekannt. Zeit für eine ausführliche Bilanz, denn fatale Auswirkungen dieser dritten Welle gibt es in Schweden nicht. Diese hohe Fall-Welle wird weder als Corona-Todeswelle noch in der aktuellen Gesamtsterblichkeit Schwedens abgebildet, was die Untauglichkeit der Inzidenz als alleiniges Maß für Maßnahmen einmal öfter unter Beweis stellt. Und noch viel interessanter: Trotz „Rekordfallzahlen“ und damit Inzidenz sind im Jahr 2021 bisher bevölkerungsbereinigt sechs Prozent weniger Schweden gestorben, als statistisch zu erwarten gewesen wäre. Demgegenüber wurden aber 5621 neue „Corona-Tote“ seit Neujahr gezählt. Von Henning Rosenbusch.

Der „schwedische Sonderweg“ polarisiert in Deutschland bis heute. Während die „Lockdown-Fraktion“ ihn verteufelt und mit dramatisierten Zahlen Stimmung gegen Schwedens Coronapolitik macht, neigen einige Kritiker der Maßnahmen hierzulande zu einer Glorifizierung Schwedens. Die Wahrheit steckt wohl wie so oft in der Mitte. Trotz – in Relation zu anderen Ländern – nicht sonderlich schlechter Zahlen herrscht auch in Schweden ein gereiztes Klima und die Grundrechte sind unter Beschuss. Unser Leser Thorsten Krüger war in der letzten Woche auf einer Demonstration gegen die schwedischen Coronarestriktionen und ordnet die schwedische Debatte für unsere Leser ein.

„Schweden ist gescheitert“, „Schweden hat versagt“ und „der schwedische Sonderweg ist beendet“ – diese Narrative zogen sich im vergangenen Jahr, mit wenigen Ausnahmen, durch die deutsche Medienlandschaft: Nichts davon ist wahr und die Belege dafür werden immer deutlicher. Von Henning Rosenbusch.

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Daniele Ganser hat am 5. Februar 2021 in Basel einen Vortrag gehalten. Dieser ist in vieler Hinsicht interessant. Es geht dabei nicht nur um China. Den Überblick über den Inhalt des Vortrags finden Sie unten. Der Vortrag verdient eine Würdigung – eine wohlwollende oder eine kritische oder beides. Die NachDenkSeiten werden eine Dokumentation Ihrer Kritik veröffentlichen. Wir bitten um sachliche Stellungnahmen an [email protected], „betrifft Daniele Ganser“. Und bitte nicht zu lang – nicht über 2000 Zeichen. Dann ist die Chance für die Aufnahme in die Dokumentation hoch. Hier ist der Link zum Video. Und hier folgt die Inhaltsübersicht seines Vortrages. Albrecht Müller.

Im Schwedischen, Dänischen und Norwegischen heißt Weihnachten heute „Jul“. Eines der bedeutendsten heidnischen Feste, das lange vor der Christianisierung gefeiert wurde, war das Julfest. Es dauerte zwölf Tage, und zwar vom 25. Dezember bis zum 6. Januar. Dem voraus geht am 21. Dezember die Wintersonnenwende. Die Tage werden wieder länger, das Licht kehrt zurück. Man muss jetzt Schaden abwenden, denn Magie und böser Zauber gehen um, so glaubte man einst in Schweden und Nordeuropa. Traditionen wie der Weihnachtsbaum stammen noch aus der heidnischen Zeit. Es ist die Zeit der Ungewissheit, in der Gegenwart und Zukunft aufeinandertreffen und man Gefahren abwenden muss. Von Henning Rosenbusch.