Zu Ihrer Information finden Sie zunächst unten die Ergebnisse in Prozenten, Gewinne und Verluste, die Ergebnisse in Ziffern und im Vergleich zu 2013, die Sitzverteilung und die möglichen Koalitionen. Dann hier noch ein paar Bemerkungen dazu, was bei den Äußerungen am Wahlabend auffiel. Albrecht Müller.
Die Artikel: Bayern-Wahl stülpt einiges um und Die Bayernwahl zeigt einmal mehr, dass die andauernde AfD-Fokussierung vor allem den Grünen nutzt stießen verständlicherweise auf großes Interesse und Resonanz in unserer Leserschaft. Die folgenden Zuschriften sind durchzogen von einer gewissen Ratlosigkeit und der Erkenntnis, dass es im bayerischen Landtag im Moment keine Mehrheit für eine wirklich fortschrittliche Politik gibt, und dass dies auf Bundesebene zumindest ähnlich ist. Ein erstaunlicher Zustand, wenn man bedenkt, dass viele Menschen unterschwellig wissen, dass etwas sehr schiefläuft in der gegenwärtigen Politik. Zusammengestellt von Moritz Müller.
Überall, wo die SPD in den letzten Jahren an der Regierung (beteiligt) war, hat sie eines gemacht: Sie hat den „sozialen Wohnungsbau“ dem „freien Markt“ zum Fraß vorgeworfen. Mit Blick auf die Landtagswahlen in Bayern und Hessen bedauert und beklagt die SPD diese Entwicklung nun bitterlich und verspricht, zu beheben, was sie selbst mitzuverantworten hat. Wir erinnern die SPD in diesem Zusammenhang an eine einschlägige Schrift von Friedrich Engels. Von Wolf Wetzel.
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Die Erde dreht sich weiter – auch nach dem Sieg Trumps und der Republikaner in den USA. Dieser Beitrag hat einen direkten Bezug zur Niederlage der Demokraten.
In den USA wurde demonstriert, was mit der eigentlich fortschrittlicheren politischen Kraft geschieht, wenn sie ihre eigenen Werte verrät. In den USA sind die Anpasser abgestraft worden. An fünf Punkten zeige ich, wie ziellos und wertlos die SPD durch die Landschaft stolpert. Die von Steinmeier 2009 im Wahlkampf erreichten 23 % waren vermutlich nicht die Untergrenze des Abstiegs. Aber selbst diese trostlose Perspektive rüttelt die Führung dieser einmal verdienstvollen Partei Deutschlands nicht auf. Albrecht Müller.
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Das könnte einem egal sein, wenn unser Land nicht dringend einer politischen Alternative bedürfte. Wenn gerade in einer so kritischen Situation wie der Finanzkrise Sanktionen gegenüber den Hauptverantwortlichen wie gestern in Hessen ausbleiben, weil es keine erkennbare Alternative gibt, dann geht uns das alle an. Deshalb ist es nicht nur eine Angelegenheit der SPD-Führung, über das Scheitern ihrer bisherigen Strategie Rechenschaft abzulegen. Wir hocken nolens volens mit im Boot. Eine ehrliche Analyse ist die erste Voraussetzung für eine Korrektur. Albrecht Müller
Die CDU hat mit 37,2% (+ 0,4%) ihr schlechtestes Wahlergebnis seit 1966 kaum verbessert. Schwarz und Gelb sind zusammengerückt. In der tiefsten Krise des Wirtschaftsliberalismus haben die Wirtschaftsliberalen mit + 6,8% den größten Stimmenanteil (auf insgesamt 16,2%) hinzugewonnen. Die SPD und ihre Wählerschaft sind „mittendurch zerrissen“ (Schäfer-Gümbel) und mit minus 13% auf einen historischen Tiefstwert von 23,7% gesunken.
Die Große Koalition hat in Hessen verloren und im Bundesrat keine Mehrheit mehr; die FDP wird die CDU und damit auch die Bundesregierung weiter nach rechts drängen. Der schwarz-gelbe Bundespräsident Köhler hat in der Bundesversammlung eine sichere Mehrheit für seine Wiederwahl. Mit dem Wiedereinzug der Linken in den Landtag hat sich das Fünfparteiensystem etabliert. Immer weniger Wahlberechtigte gehen zur Wahl, weil sie keine Hoffnung auf einen Wechsel des politischen Kurses mehr haben. Die Kampagne der Konservativen gegen die Glaubwürdigkeit der SPD im Hinblick auf deren Abgrenzung zur Linken geht weiter. Solange die Bundes-SPD in diesem strategischen Dilemma verharrt, wird sie weiter verlieren. Das sind die ernüchternden Ergebnisse. Wolfgang Lieb
