Schlagwort:
Rüstungsindustrie

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Anleitung zum Totrüsten

Anleitung zum Totrüsten

Unterzeile: „Geld gewinnt Kriege“, so schreibt der Ökonom Moritz Schularick in einer Studie für das Kiel Institut für Weltwirtschaft. Schularick hat die deutsche Politik in eine grenzenlose Militarisierung getrieben und dabei sogar die NS-Rüstung als Vorbild angeführt. Seine „Lehre“ wird gern übernommen, auch von einem grünen Ministerpräsidenten wie Winfried Kretschmann. Von Rupert Koppold.

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Wieso traf sich Wirtschaftsminister Habeck in seiner Amtszeit über 180-mal mit Rüstungslobbyisten?

Wieso traf sich Wirtschaftsminister Habeck in seiner Amtszeit über 180-mal mit Rüstungslobbyisten?

Auf eine Anfrage des BSW nach Drehtüreffekten zwischen Bundesverteidigungsministerium und „Interessenverbänden der Rüstungsindustrie“ antwortete die Bundesregierung, dass seit 2022 über 400 Bundeswehrangehörige und fünf Ministerial-Beamte direkt zu Rüstungskonzernen wie Rheinmetall, ThysenKrupp, Diehl Defence und Krauss-Maffei gewechselt sind. Das Ganze ohne jede Karenzzeit. D.h. ein zuvor für die Waffenbeschaffung zuständiger Beamter kann umgehend auf die andere Seite als Lobbyist für Waffenverkäufe wechseln. Zudem kam durch die Anfrage heraus, dass Wirtschaftsminister Habeck sich in seiner Amtszeit 181-mal mit Rüstungslobbyisten traf. Das entspricht mehr als einem Treffen pro Woche. Die NachDenkSeiten wollten vor diesem Hintergrund wissen, wie das Fehlen der Karenzzeit und die Anzahl der Lobby-Treffen von Habeck gerechtfertigt werden. Von Florian Warweg.

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Von grün zu olivgrün – auch die Fondsbranche gibt sich einen neuen Anstrich

Von grün zu olivgrün – auch die Fondsbranche gibt sich einen neuen Anstrich

Grün war einmal, nun ist Olivgrün die Devise. Was für die Partei Die Grünen schon lange gilt, lässt sich nun auch in der Fondsbranche beobachten. Lange Zeit waren dort Investitionen in Waffen, Kohle, Atomkraft, Tabak, Pornografie oder Glücksspiel verpönt – doch zumindest Waffen, so scheint es, sind inzwischen wieder salonfähig. Zum Jahresanfang nämlich haben sowohl die DekaBank als auch die Landesbank Baden-Württemberg (LBBW) zwei Investmentfonds mit dem Schwerpunkt „Sicherheit und Verteidigung“ aufgelegt. Beide Fonds sind aktiv gemanagt, richten sich an Privatanleger und investieren in Kriegsgerät. Von Thomas Trares.

NATO stimmt Industrie auf Krieg ein

NATO stimmt Industrie auf Krieg ein

Laut Aussagen des NATO-Generalsekretärs Mark Rutte will das Militärbündnis auf eine „Denkweise in Kriegszeiten“ umstellen. Und das bedeutet unter anderem: Die „Nato will geheime Militärinformationen an die Industrie weitergeben“, wie es in einem Bericht der Berliner Zeitung heißt. Halten wir fest: Die Politik der Konfrontation vollzieht sich in vielen kleinen und großen Schritten. Von „Kriegstüchtigeit“ über die Entwicklung einer „Kriegsmentalität“ bis hin zu einem geforderten „Kriegsdenken“ – wie wird das wohl in Russland wahrgenommen? Eiskalte NATO-Krieger setzen mittlerweile immer unverschämter Deutschland und die anderen Mitgliedstaaten der Gefahr eines Krieges aus. Ein Kommentar von Marcus Klöckner.

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BVB-Fußballfans: Nein zum Sponsoring des Rüstungsgiganten – Doch was kümmert es die Vereinsbosse?

BVB-Fußballfans: Nein zum Sponsoring des Rüstungsgiganten – Doch was kümmert es die Vereinsbosse?

Es ist eine gute, eine in diesen Zeiten etwas Mut machende Neuigkeit. Hier aus der Welt der Bundesliga – keine sportliche, eine politische, eine humanistische: Beim Verein Borussia Dortmund wendet sich ganz im Gegensatz zu dessen Geschäftsführung das einfache Mitgliedervolk gegen eine fatale Entscheidung, den deutschen Rüstungsgiganten Rheinmetall zum Sponsor des BVB zu küren. Ein Kommentar von Frank Blenz.

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Videos zum Pleisweiler Gespräch mit Dr. Heinz Klippert

Videos zum Pleisweiler Gespräch mit Dr. Heinz Klippert

Heute veröffentlichen wir zum einen das Video mit dem Vortrag von Dr. Heinz Klippert einschließlich der kurzen Begrüßung durch Albrecht Müller und zum anderen den Mitschnitt der Diskussion. Thema des Gesprächs: Frieden sichern. Anleitung zur Belebung pazifistischen Denkens.

Essen: Einst „Waffenschmiede des Reiches“ für die Nazis – nun zentrale „Plattform der europäischen Rüstungsindustrie“?!

Essen: Einst „Waffenschmiede des Reiches“ für die Nazis – nun zentrale „Plattform der europäischen Rüstungsindustrie“?!

Vertreter des militärisch-industriellen Komplexes haben sich vom 8. bis zum 10. Oktober in der Messe Essen getroffen, um über NATO-Strategien für das Schlachtfeld des 21. Jahrhunderts zu beraten. Gleichzeitig wird die öffentliche Meinung massiv manipuliert. Von Bernhard Trautvetter.

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Von Herzen, Rheinmetall!

Von Herzen, Rheinmetall!

Lobbyismus lohnt sich: Laut Recherchen traf die EU-Kommission seit 2019 insgesamt 356 Mal mit Vertretern der Rüstungsindustrie zusammen. Rüstung soll „nachhaltig“ werden. So will es die Wehrindustrie und bläst zu einer großen Propaganda- und Lobbyschlacht, die hier beschrieben wird. Von Ralf Wurzbacher.

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Julian Assange vor dem Europarat: Ungebrochen und nicht verbittert

Julian Assange vor dem Europarat: Ungebrochen und nicht verbittert

Gestern Vormittag hat Julian Assange vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) ausgesagt. Er hielt eine vorbereitete Rede über die Erfahrungen der letzten 14 Jahre und beantwortete danach Fragen der anwesenden Zuhörer. Obwohl er am Anfang von den Schwierigkeiten sprach, die ihm das Reden vor einer parlamentarischen Versammlung nach fast 14 Jahren Unfreiheit bereitet, schien er in guter Verfassung. Er zog nicht nur Resümee, sondern sein Blick ging auch in die Zukunft. Außerdem ließ Assange anklingen, wie die Aufklärungsarbeit der von ihm gegründeten Organisation Wikileaks fortgesetzt werden könnte und dass dies nötiger denn je ist. Er sei nicht freigekommen, weil das System funktioniert habe, sondern Dank des unermüdlichen Einsatzes unzähliger Menschen und Organisationen. Von Moritz Müller.

Rüstungsindustrie soll als „nachhaltig“ klassifiziert werden – Blutgeld bleibt trotzdem Blutgeld

Rüstungsindustrie soll als „nachhaltig“ klassifiziert werden – Blutgeld bleibt trotzdem Blutgeld

Die Rüstungsindustrie steht kurz vor der Heiligsprechung: Sie soll als „nachhaltig“ gelten. Und die europäische Wertpapieraufsicht ESMA hat längst grünes Licht gegeben. Blutgeld für die Gesellschaft? Abgesegnet von ganz oben? Mit gutem Gewissen Geld aus dem Kriegsgeschäft erhalten, weil: nachhaltig? Willkommen im „wertegerechten“ Handel mit dem Krieg. Ein Kommentar von Marcus Klöckner.

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Die Wunderwelt der KI und die Marktschreier

Die Wunderwelt der KI und die Marktschreier

Allein die Gefahren, die im Militärbereich potenziell von künstlicher Intelligenz (KI) ausgehen können, zeigen: Es müssen endlich sinnvolle Regularien in allen Gebieten der KI eingezogen werden. Das sollte allerdings vonseiten wirklich unabhängiger Geister geschehen. Die Sache ist zu wichtig, um sie korrupten Politikern zu überlassen. Ein Kommentar von Günther Burbach.

Russische Luftangriffe zielten auf ukrainische Schwerindustrie

Russische Luftangriffe zielten auf ukrainische Schwerindustrie

Die Zerstörung und Beschädigung ukrainischer Kraftwerke zwischen März und Juni durch russische Luftangriffe wurden in westlichen Medien als Angriff auf die zivile Infrastruktur des Landes dargestellt. Teilweise wird davon berichtet, dass viele Ukrainer im nächsten Winter frieren müssten. Dass mit den Angriffen die ukrainische Eisen- und Stahlindustrie und folglich auch die Rüstungsindustrie massiv beeinträchtigt wurden, ist hingegen kaum zu erfahren. Von Karsten Montag.

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Interview mit David Vine: „Die USA sind das mächtigste Imperium der Weltgeschichte“

Interview mit David Vine: „Die USA sind das mächtigste Imperium der Weltgeschichte“

David Vine ist Professor für politische Anthropologie an der American University in Washington/DC und Experte für US-Militärbasen und die Geschichte des US-Imperiums. Sein faktenreiches Buch „The United States of War“ ist ein absolutes Muss für jeden, der sich für den US-Imperialismus und moderne Geschichte interessiert. Es belegt die herausragende globale Bedeutung des US-Imperiums, seit es das britische Empire ablöste. Es ist ein schockierendes, verstörendes Buch. Sein zweites Buch „Base Nation“ analysiert das riesige Netz von US-Militärstützpunkten auf der ganzen Welt, die für die örtliche Bevölkerung oft eine Katastrophe darstellen. In diesem Interview spricht er über sein Meisterstück „The United States of War“, die Entwicklung des US-Imperialismus vom Unabhängigkeitskrieg bis zum Kalten Krieg und dem Völkermord in Gaza, die neuen Großmacht-Spannungen mit China und Russland, die Gefahren eines Atomkriegs und die Notwendigkeit einer globalen Friedensbewegung. Das Gespräch führte Michael Holmes.

Die Rüstungswirtschaft hat Politik und Medien voll im Griff

Die Rüstungswirtschaft hat Politik und Medien voll im Griff

Heute schlage ich meine Regionalzeitung auf, die Rheinpfalz. Die Eigentümer dieses ihres Stammblattes, die Familie Schaub, besitzt eine Kette von weiteren Medien, Rundfunk und Zeitungen wie zum Beispiel die Freie Presse in Chemnitz, die Stuttgarter Nachrichten, die Stuttgarter Zeitung und die Süddeutsche Zeitung. Die Rheinpfalz ist des Öfteren repräsentativ für das Stimmungsbild, das uns frei Haus geschickt wird. Heute wird auf der ersten Seite davon berichtet, dass der Verteidigungsminister mehr Geld möchte, als im gerade erzielten Haushaltskompromiss vorgesehen ist. Albrecht Müller.

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US-„Ukraine-Hilfe“: Selbsthilfe für die USA

US-„Ukraine-Hilfe“: Selbsthilfe für die USA

„80 bis 90 Prozent der gerade für die Ukraine genehmigten Mittel werden die US-Grenzen nie verlassen“ – so bilanziert der polnische Autor Jakub Dymek (Przeglad 22. April 2024). Aber auch das ist nur die Hälfte der Wahrheit. Dymek untersucht das im April 2024 vom US-Kongress beschlossene Hilfspaket von 60 Milliarden Dollar für die Ukraine als typisch für die US-Ukraine-Hilfen: „Es sind gar nicht 60 Milliarden, es handelt sich gar nicht um Hilfe, und meistens geht es gar nicht um die Ukraine. Tatsächlich wird weniger als ein Fünftel dieser Mittel jemals die Ukraine erreichen.“ Von Werner Rügemer.

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