„Unabhängig davon, welchen historischen Bezug sie auch immer behält, bleibt die Emigration ein Versehen des Schicksals“, schreibt der renommierte Maler und Schriftsteller Haralampi G. Oroschakoff in seinem Lebensroman mit dem Titel „Das Lächeln des Emigranten“. „Wer als Fünfjähriger aus seiner Welt herausgerissen und in eine andere Art zu fühlen, zu denken und zu leben eingeführt wird, als sei sein Geborenwerden am alten Ort ein Zufall gewesen, wird niemals mehr das Gefühl los, dass es so, wie er ist, sich bewegt und spricht, irgendwie nicht richtig ist.“ Ein Bericht von Éva Péli.

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Günter Verheugen, ehemaliger EU-Kommissar, und Petra Erler, frühere EU-Mitarbeiterin, analysieren in ihrem neuen Buch „Der lange Weg zum Krieg“ die Wurzeln des Konflikts in und um die Ukraine und zeigen, welche Interessen hier am Werk sind. Ein Bericht von Éva Péli über die Buchvorstellung in Berlin.

Alexander Neu sitzt für die Partei Die LINKE im Bundestag und ist Obmann im Verteidigungsausschuss. Eine innerparteiliche Debatte und Vorschläge für ein neues Parteiprogramm, in dem es auch darum geht, in der Außen- und Sicherheitspolitik Deutschlands „Verantwortung“ zu übernehmen, droht die bisher klare Friedensposition der LINKEN aufzuweichen. Den ersten Teil des Interviews finden Sie unter diesem Link. Mit Alexander Neu sprach Karin Leukefeld.

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Alexander Neu ist Abgeordneter der Partei Die Linke im Deutschen Bundestag und Obmann im Verteidigungsausschuss. Vor wenigen Tagen erlebte er eine Überraschung: Die NATO hat ihre Mission im Irak von 500 auf 4.000 Soldaten aufgestockt, obwohl das irakische Parlament den Abzug aller ausländischen Truppen aus dem Irak gefordert hat. Die Abgeordneten im Verteidigungsausschuss waren nicht informiert. In den Medien wurde dieser Entschluss kaum thematisiert. Karin Leukefeld sprach für die NachDenkSeiten mit Alexander Neu.

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Die Eskalation der Feindseligkeiten zwischen West und Ost, im konkreten Fall Westen gegen Russland, wächst unentwegt. Die führende Politik und die führenden Medien sind auf Krawall aus. Siehe dazu der Umgang mit dem kranken Nawalny. (Hier: Große Gefühle für Nawalny – eisige Kälte für Assange. ) Wir sollten jede Gelegenheit nutzen, um zu de-eskalieren und zur Vernunft zu raten. Das ist auch der eigentliche Zweck eines Kraftaktes, zu dem sich „Aufstehen Potsdam“ entschlossen hat. Aus Anlass der 75-jährigen Wiederkehr der Potsdamer Konferenz vom Juli und August 1945 findet eine Tagung in Potsdam statt. Die notwendige Information finden Sie im Anschluss. Die NachDenkSeiten übertragen die Konferenz am Samstag live ab 13:30 Uhr. Der Link wird am Freitag nachgereicht. Albrecht Müller.

Die Militäroperation „Inherent Resolve“, an der die Bundeswehr beteiligt ist, richtet sich auch gegen die syrische Armee und unterstützt die USA bei der militärischen Besetzung im Nordosten Syriens. Der Bundeswehreinsatz muss im Oktober unbedingt beendet werden. Von Peter Feininger.

„Warum wir Frieden und Freundschaft mit Russland brauchen“ ist das Thema des Abends und der Titel eines Buches, das auch Beiträge der drei Diskussionspartner enthält. Wie beklemmend aktuell das Thema ist, können Sie am Konflikt zwischen der Ukraine und Russland um den Zugang zum Asowschen Meer und die Frage der Hoheit über die Gewässer an der Krim ablesen. Hierzu gab es gerade heute Mittag ein Interview im Deutschlandfunk, das sichtbar macht, wie der Kalte Krieg auch von Seiten Öffentlich-rechtlicher Medien angeheizt wird. Albrecht Müller.

Mehrere Medien haben gestern von diesem Vorgang berichtet. Hier ist der Text des Gutachtens. Lesenswert. Der wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestags bringt damit den passenden Kommentar zur Haltung der Bundesregierung. Diese hält die Luftangriffe für „erforderlich und angemessen“. Damit war sich Angela Merkel treu geblieben. Sie hat – ihrer wahren Position entsprechend in Washington – auch 2002 den mit Lügen begründeten Krieg gegen den Irak befürwortet und die deutsche Beteiligung gefordert. Albrecht Müller

So kommentiert der frühere CDU-Abgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium den vorläufigen Verzicht der Unionsfraktion auf die Abschaffung des Parlamentsvorbehalts gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr. Die CDU/CSU-Fraktion hat das in der Großen Koalition verabredete Vorhaben aufgegeben – jedenfalls für die laufende Legislaturperiode. Siehe Bericht der Deutschen Welle. Willy Wimmer hat den Vorgang für die NachDenkSeiten kommentiert. Er hatte das Thema Parlamentsvorbehalt und den beabsichtigten Verzicht 2014 bei einem Pleisweiler Gespräch zum öffentlichen Thema gemacht. Wir hatten hier davon berichtet. Seitdem hat sich Willy Wimmer immer wieder gegen die Aufgabe des Parlamentsvorbehalts gewandt. Respekt und Gratulation zum vorläufigen Erfolg! Albrecht Müller.

Vom 12. bis 14. Februar 2016 wird München wieder zur Bühne für die wichtigsten sicherheitspolitischen Entscheidungsträger: Auf der 52. Münchner Sicherheitskonferenz werden sich unter dem Vorsitz von Botschafter Wolfgang Ischinger hochrangige Führungspersönlichkeiten der internationalen Politik versammeln, „um über aktuelle Krisen sowie die sicherheitspolitischen Herausforderungen der Zukunft zu beraten“, wie es auf der Homepage der von einer Vielzahl gewichtiger Sponsoren unterstützten Veranstaltung heißt. Von „Sicherheit“ und „Verantwortung“ wird viel die Rede sein – hinter dem rhetorischen Schleier wird jedoch wieder einmal der Elitenkonsens für die nächsten Kriege organisiert. Das meint zumindest Alexander Neu, Obmann der Linksfraktion im Bundestag im Verteidigungsausschuss, im Gespräch mit Jens Wernicke.

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