Die Polizei hat Jugendliche im Park mit dem Auto gejagt, Kinder wurden von der Schaukel auf dem Spielplatz verscheucht und ungeimpfte Zwölfjährige durften nicht mehr auf den Sportplatz. Der Kindheitsforscher Professor Michael Klundt spricht im NachDenkSeiten-Interview über „eine „strukturelle Kindeswohlgefährdung“ aufgrund von politischen Entscheidungen während der Coronazeit. Was Kindern und Jugendlichen angetan worden sei, dürfe ein Rechtsstaat nicht durchgehen lassen, „wenn er nicht zu einem Unrechtsstaat verkommen will“. Klundt spricht von „Kinderrechtsverletzungen“, die „einfach nicht mehr zu leugnen sind“. „Unschuldslämmer“ in Politik und Medien beteuern nun: „Das haben wir nicht gewusst!“ Allerdings: „Äußerst gravierende psychosoziale Folgen der Corona-Maßnahmen waren bei den Kindern frühzeitig zu erkennen“, sagt Klundt. Der Forscher betont, dass in Deutschland Verantwortliche „elementare Schutz-, Fürsorge- und Beteiligungsrechte von Kindern und Jugendlichen verletzt“ haben. Von Marcus Klöckner.

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Der Satz aus der Überschrift findet sich wörtlich in den RKI-Protokollen. Oder auch dieser: „Schulschließungen würden die Lage wohl noch eher verschärfen.“ Gehandelt wurde bekanntlich nicht danach: Sowohl Schulschließung als auch Kinderimpfung waren politische Vorhaben ohne wissenschaftliche Grundlage. Aber es muss niemand dafür geradestehen – das ist zunehmend unerträglich. Ein Kommentar von Tobias Riegel.

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„Die Justiz hat ihre rechtsstaatliche Rolle als unabhängige Kontrollinstanz gegenüber den Behörden, der Regierung und dem Parlament nicht erfüllt. Das Bundesverfassungsgericht hat unzählige Grundrechtsverletzungen einfach hingenommen“ – das sagt der Verfassungsrechtler Volker Boehme-Neßler im Interview mit den NachDenkSeiten. Scharf kritisiert der Professor für Verfassungsrecht die Richter in Karlsruhe, aber auch die untergeordneten Gerichte. Laut Boehme-Neßler haben Richter „das gemacht, was viele in Politik und Gesellschaft gemacht haben. Sie haben die Kritiker stigmatisiert, in eine Ecke gestellt, nicht ernstgenommen und ihre Argumente ignoriert. Das war ein schwerer Fehler.“ Ein Interview über Justizabgründe in Sachen Corona, die RKI-Protokolle und die Corona-Impfpflicht der Bundeswehr, die „nie hätte eingeführt werden dürfen“. Und: Boehme-Neßler fordert eine Amnestie für Verstöße im Zusammenhang mit den Coronamaßnahmen. Von Marcus Klöckner.

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Die Frage, ob Corona-Maßnahmen wie Kontaktverbote oder Schulschließungen überhaupt eine messbare positive Wirkung entfaltet haben, ist so wichtig wie strittig. Einige der damaligen Verteidiger der Corona-„Gesundheitspolitik“ behaupten heute, die Wirksamkeit der Maßnahmen sei empirisch belegt. Das kann so nicht stehenbleiben, sagt eine neue US-Studie. Ein Kommentar von Tobias Riegel.

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Der freien Journalistin Aya Velázquez und ihren Mitstreitern gelang mit der erstmaligen Veröffentlichung der ungeschwärzten RKI-Protokolle am 23. Juli ein veritabler medialer und gesellschaftlicher Paukenschlag. Nur einen Tag danach trafen sich die Regisseurin Gabriele Gysi und der Journalist Florian Warweg mit ihr zum Interview. Ein Gespräch unter anderem über die Grundlagen für eine „kompromisslose und ehrliche“ Aufarbeitung der Corona-Politik, die nachlassende Deutungshoheit der „Leitmedien“ und die durch das Leak belegte massive politische Einflussnahme auf das RKI und wie aus anfänglich durchaus vorhandenem Widerstand dagegen die Behörde, trotz besseren Wissens, sich immer mehr der Politik gefällig zeigte. Velázquez präsentiert in dem Gespräch zudem zahlreiche, bisher noch nicht zitierte brisante Auszüge aus den RKI-Protokollen. Von Redaktion.

Ein Whistleblower des Robert Koch-Instituts hat der freien Journalistin Aya Velázquez die gesamten ungeschwärzten Protokolle des RKI-Krisenstabes aus den Jahren 2020 bis 2023 zukommen lassen. Velázquez und ihre Mitstreiter, der freie Journalist Bastian Barucker sowie der Finanzwissenschaftler Stefan Homburg, haben die nun erstmals völlig unzensiert vorliegenden Protokolle über Wochen durchgearbeitet und stellten die für die Bundesregierung äußerst brisanten Erkenntnisse bei einer Pressekonferenz in Berlin am 23. Juli vor. Die NachDenkSeiten waren dabei. In den Protokollen finden sich bisher unbekannte Details etwa zur Rolle von Drosten und Spahn, zu mRNA-Kinderimpfungen sowie zu „unerwarteter Gegenwehr aus der Bevölkerung“. Von Florian Warweg.

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Zwei Jahre Haft wegen des Ausstellens von Masken-Attesten und mutmaßlicher Bereicherung: Ein aktuelles Urteil gegen eine Ärztin erscheint skandalös. Verstärkt wird der Angriff auf das Rechtsempfinden dadurch, dass gleichzeitig Politiker und Journalisten, die für wissenschaftlich nicht gerechtfertigte Extrem-Maßnahmen verantwortlich sind, bisher freies Geleit erhalten – oder sogar Orden angeheftet bekommen. Ein Kommentar von Tobias Riegel.

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„Während Corona haben wir die extremsten Grundrechtseinschränkungen gesehen, die es in der Bundesrepublik bisher gegeben hat. Die Richter hätten sehr kritisch und sehr genau hinschauen müssen, was die staatlichen Institutionen machen. Sie hätten Rote Linien der Freiheit ziehen müssen. Das hätte eine Signalwirkung für die anderen Gerichte gehabt. Stattdessen haben sie unkritisch fast alle staatlichen Maßnahmen mit dem Stempel der Verfassungsmäßigkeit versehen.“ – mit diesen Worten äußert sich der Verfassungsrechtler Volker Boehme-Neßler im Interview mit den NachDenkSeiten. Scharf kritisiert er das Bundesverfassungsgericht, aber auch generell die Justiz im Hinblick auf die „Corona-Rechtsprechung“. Boehme-Neßler spricht von einem „Verrat am Gedanken des Rechtsstaats“. Der Rechtswissenschaftler hält außerdem die Impfpflicht bei der Bundeswehr für „verfassungswidrig“ und fordert eine Aufarbeitung die Justiz betreffend. Von Marcus Klöckner.

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Jede zeitliche Periode, jedes mehr oder weniger wichtige geschichtliche Ereignis musste schon als Rahmen für unzählige Romane, Spielfilme oder sonstige Fernsehproduktionen herhalten. Wie viele Bücher und Filme gibt es beispielsweise, deren Rahmenhandlung der Mauerfall ist? Unzählige. Doch was ist mit den Coronajahren? Dabei gäben die Coronamaßnahmen und all die Irrungen und Wirrungen, die persönlichen Schicksale im Großen wie im Kleinen doch ein äußerst vielschichtiges Sujet für künstlerische Ansätze ab. Doch hier herrscht gähnende Leere. Noch nicht einmal in den zeitgenössischen TV-Produktionen dieser Jahre kamen Masken, Schulschließungen, Ausgangssperren oder der Umgang mit Ungeimpften vor. Ist das nicht seltsam? Von Jens Berger.

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Wurden viele Menschen durch die Lockdown-Politik auch dauerhaft konditioniert? Zumindest einige Zeitgenossen machen es dieser Tage noch deutlich: Corona lebt! Ein Essay von Michael Freuding.

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„Aus meiner Sicht kamen die exzessiven Praxen stundenlanger Maskenpflicht – verbunden mit anderen rigiden Maßnahmen – einer nachhaltigen Kindeswohlgefährdung gleich.“ Das sagt der Kindheitsforscher Professor Michael Klundt im Interview mit den NachDenkSeiten. Anlass des Interviews ist ein Urteil gegen einen Weimarer Richter. Das Landgericht Erfurt verurteilte im August den Familienrichter Christian Dettmar wegen Rechtsbeugung zu 2 Jahren Haft auf Bewährung. Er wurde bekannt, als er in der Pandemie die Maskenpflicht an zwei Schulen aufgehoben hatte. Es ging um die Kindeswohlgefährdung. Zwei Jura-Professorinnen haben nach dem Urteil in der WELT gefordert, dass das Urteil gegen den Richter aufgehoben werden muss. Im Interview kritisiert Klundt das Urteil und macht darauf aufmerksam, dass gegen Richter Dettmar von Seiten des Staates konsequent vorgegangen worden sei, während die juristische Aufarbeitung im Hinblick auf die Verantwortlichen der Maßnahmenpolitik „niemanden vor Gericht“ stellt, „keiner versagt ihnen das Recht auf ihre Rente oder sonstiges.“ Von Marcus Klöckner.

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Die meisten Akteure der Corona-Politik tun so, als sei nichts geschehen und sie erscheinen unangreifbar: Auch als Folge des Medienverhaltens musste bis jetzt kein prominenter Verantwortlicher echte Konsequenzen tragen. Gleichzeitig werden Kritiker der Corona-Politik noch immer diffamiert oder juristisch verfolgt. Nach wie vor steht die Welt bei diesem Thema also politisch-moralisch-medial auf dem Kopf. Wird dieser Zustand nicht geändert, bleibt eine Wiederholung des Desasters wahrscheinlich. Ein Kommentar von Tobias Riegel.

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Plötzlich erkennen Politiker die Schulschließungen als „Fehler“ der Corona-Politik an. Über die menschenverachtenden und sinnlosen Vorschriften, denen Kinder und Jugendliche über ein Jahr lang in der Schule ausgesetzt waren, sowie über die Lehrer, die protestierten und einen hohen Preis zahlten, soll möglichst niemand mehr sprechen. „Der freiheitliche, säkularisierte Staat lebt von Bedingungen, die er selbst nicht schaffen kann“, erklärte einst der Staatsrechtler Ernst-Wolfgang Böckenförde. Es liege allein an den Bürgern, Verantwortung für ihr freiheitliches Gemeinwesen zu übernehmen, um dessen Fortbestand zu sichern. In der größten Krise seit Bestehen der Bundesrepublik hatten Lehrer an staatlichen Schulen die Aufgabe, beispiellose staatliche Repressionen gegenüber Kindern und Jugendlichen durchzusetzen. Im Gegensatz zu Böckenfördes Mahnung taten die meisten dies reibungslos, teils verbissen, vor allem aber unhinterfragt: Sie trennten, testeten und maskierten die jungen Menschen, zwangen sie zur regelmäßigen Preisgabe ihres „Impfstatus“, schlossen sie von Prüfungen oder gleich ganz von der Schule aus, und nicht selten demütigten sie sie öffentlich, wenn sich Kinder und Jugendliche den euphemistisch „Maßnahmen“ genannten Rechtsverstößen nicht zu 100 Prozent beugten. Denunziation gehörte an vielen Schulen plötzlich zur Tagesordnung und wurde von Lehrern teilweise energisch befördert. Die wenigen Pädagogen, die ihre Zweifel artikulierten oder sogar offen protestierten, ernteten mindestens die soziale, teilweise aber auch die physische Ausgrenzung aus ihren Kollegien sowie massive Probleme mit den Vorgesetzten und Behörden bis hin zur Kündigung, wie die folgenden Geschichten belegen. Von Paul Pretoria[*].

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Einige der gesellschaftlichen Folgen der zum Teil zerstörerischen Corona-Politik werden nun auch in einigen Beiträgen großer Medien oder Äußerungen von Politikern thematisiert – das ist zu begrüßen, es ist eine Verbesserung. Zurückzuweisen ist aber die aktuelle Losung „Hinterher ist man ja immer klüger“ – das ist die Formel, mit der treibende Corona-Akteure jetzt eine generelle Absolution einfordern. Wer die nicht erteilen will, der „tritt nach“. Es ist immer wieder zu betonen: Es waren beim Thema Corona viele Bürger auch schon „vorher klüger“ und sie wurden von denen fertiggemacht, die sich jetzt angesichts der Folgen der eigenen Handlungen „überrascht“ und „zerknirscht“ geben. Ich würde diese Entwicklung trotzdem vorsichtig begrüßen. Ein Kommentar von Tobias Riegel.

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In Großbritannien erfüllen einige Vertreter der Presse – die Vierte Gewalt im Staat – die ihnen von den Bürgern übertragene Aufgabe der Wächter- und Aufklärungsfunktion gerade konsequent. Sie arbeiten die Politik der vergangenen drei Jahre der Corona-Katastrophe auf und veröffentlichen Informationen, die eigentlich geheim, vertraulich, intern sind. Großer Dank gebührt der Journalistin Isabel Oakeshott für ihre unbequeme, mutige und wichtige Arbeit. Sie ist maßgeblich an den Enthüllungen der „Lockdown Files“ beteiligt. Von Frank Blenz.

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