Anfang Oktober 2024 mache ich mich für mehrere Monate auf den Weg nach Kuba. Was wird einen diesmal erwarten? Die Nachrichten der letzten Zeit klangen nicht optimistisch: weiterhin Abwanderung vor allem junger Leute Richtung USA, Treibstoffmangel. Aufgrund der vielfältigen Schwierigkeiten habe ich mir erst gar keine großen Pläne gemacht: Was klappt, das klappt. Ein Bericht über die aktuelle wirtschaftliche und politische Lage auf der karibischen Insel von Eric Fischer.

Israel hat alle humanitären Hilfslieferungen sowie die Strom- und Wasserlieferung nach Gaza gestoppt. Das ist ein eklatanter Bruch des Völkerrechts und Verstoß gegen den Eilbeschluss des Internationalen Gerichtshofs von Ende März 2024, in welchem Israel verbindlich verpflichtet wurde, die Grundversorgung für Gaza sicherzustellen. Erstmals hat das Auswärtige Amt in diesem Zusammenhang Israel explizit zur Einhaltung der völkerrechtlichen Verpflichtungen aufgerufen. Die NachDenkSeiten wollten vor diesem Hintergrund u.a. wissen, ob Kanzler Olaf Scholz immer noch bei seiner Haltung bleibt, dass sich Israel vollumfänglich an das Völkerrecht halte. Von Florian Warweg.

In Brüssel wird nun doch über die Rückkehr zu russischem Gas als Teil des Friedensabkommens für die Ukraine diskutiert. Kehrt endlich Vernunft ein in der europäischen Politik? Ein Kommentar von Maike Gosch.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Die europäischen Gaspreise sind auf den höchsten Stand seit anderthalb Jahren gesprungen, nachdem Kiew beschlossen hatte, den Transit von russischem Gas über die Ukraine nach Europa am 1. Januar einzustellen. Dies bedroht zwar nicht die Versorgung Ungarns – russisches Pipelinegas kommt seit zwei Jahren über die Türkei und den Balkan zu uns –, aber auch wir werden den Preisanstieg spüren. Ein Beitrag von Gábor Stier, aus dem Ungarischen übersetzt von Éva Péli.

Auch einen Monat nach der Machtübernahme von Hay’at Tahrir as Scham (HTS) bleibt die Lage in Syrien unübersichtlich. Karin Leukefeld fuhr Ende Dezember nach Damaskus, um sich selbst ein Bild zu machen. Die Autorin beschreibt für die NachDenkSeiten die chaotische Situation in Syrien nach dem Rückzug des Assad-Regimes. Der Grenzübergang ist unkontrolliert und syrische Städte sind von Zerstörung, Plünderung und improvisierter Ordnung geprägt. Während Menschen den Sturz Assads feiern, herrscht Unsicherheit. Alte Machtstrukturen sind verschwunden, aber der Wiederaufbau ist ungeklärt. Regionen wie Ghouta und Jobar liegen in Trümmern, während auf dem Qassioun-Berg anarchischer Aufbau herrscht. Die Freiheit bringt zugleich neue Herausforderungen.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Man kann dem Kanzlerkandidaten der Grünen so einiges vorwerfen, fehlende Chuzpe gehört nicht dazu. In einem von dem Moderatoren-Duo „Joko und Klaas“ inszenierten Format unter dem Titel „Politik und Anstand“ erklärte Robert Habeck zur besten Sendezeit auf dem Privatsender Pro7, dass er „nach den gemeinsamen Regeln unserer liberalen Demokratie“ spiele. Es gäbe aber „andere“, die zu „Desinformation, schamlosen Lügen, erfundenen Beschuldigungen“ greifen würden, „um unsere Demokratie zu zerstören“. Die Anspielung auf zwei bestimmte Oppositionsparteien war dabei unmissverständlich. Doch wie sieht es eigentlich beim Kanzlerkandidaten der Grünen mit Desinformation, Lügen und erfundenen Beschuldigungen aus? Von Florian Warweg.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Es gibt einige neue Entwicklungen in der Causa Nord Stream: Zum einen hat der der als Trump-nah geltende US-Investor Stephen P. Lynch beim US-Finanzministerium einen Antrag gestellt, den noch intakten Strang der Nord-Stream-2-Pipeline zu kaufen, um so langfristig für die USA „die Kontrolle über die europäische Energieversorgung zu behalten“. Zum anderen gibt es eine parlamentarische Initiative im Bundestag, dem Generalbundesanwalt „Budgetmittel in Höhe von bis zu 50 Millionen Euro“ zur Verfügung zu stellen für Hinweise, die zur Ermittlung der Täter des Terroranschlags führen. Die NachDenkSeiten wollten wissen, welche Haltung die Bundesregierung zu diesen beiden Vorhaben einnimmt. Von Florian Warweg.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Eiskalte Politik kann mit einem harmlosen Image einfacher vorangetrieben werden. Wirtschaftsminister Habeck kultiviert vermutlich auch darum gnadenlos (und erfolgreich) den wackeren Charme des knuffigen Kumpels, der unverschuldet in die Stürme der Geschichte geworfen wird. Das Verhalten mancher Grüner ist nicht „dumm“, es ist zielgerichtet und gefährlich. Ein Kommentar von Tobias Riegel.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Am 13. November 2024 verurteilte ein Schiedsgericht „unter den Regeln der Internationalen Handelskammer“[1] – wie es auf der Homepage des österreichischen Energiekonzerns OMV heißt – den russischen Gasriesen Gazprom zu einer Geldstrafe von 230 Millionen Euro plus Zinsen. Noch am selben Tag verkündete der Vorstand der OMV, diese Summe mit aktuell offenen Forderungen verrechnen zu wollen. Für Gazprom kommt dies nicht in Frage, weshalb der russische Konzern am 16. November die Gaslieferung an die OMV einstellte. Von Hannes Hofbauer.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Apolut brachte am 2. September ein Interview mit Kayvan, den ich aus alter Gewohnheit Ken FM nenne. Ein Leser machte darauf aufmerksam und ließ wissen: „Sehr interessante Gedanken von Kayvan Soufi-Siavash (Ken Jebsen) zu AfD und BSW bzw. Wagenknecht.“ Ist das so? – Da es in dem Interview vor allem um die AfD und ihre Programmatik ging, passt dazu ein Video mit einer Rede von Alice Weidel vom 1. September in Görlitz. Sie ist Co-Sprecherin der AfD und der Bundestagsfraktion. Diese Rede dauert fast 23 Minuten, das Interview mit Ken FM gut 41 Minuten. Das ist zusammengenommen über 1 Stunde. Trotzdem empfiehlt es sich aus mehreren Gründen, beide Videos nacheinander anzuschauen. Albrecht Müller.

Nach den Berichten über einen ersten Haftbefehl gegen einen Ukrainer im Fall der gesprengten Nord-Stream-Pipelines haben die Medien die immer noch ungeklärte Geschichte um den spektakulären Anschlag neu aufgerollt. Ein paar neue Details traten dabei ans Tageslicht. Dabei scheint die Bundesregierung viel mehr zu wissen, als sie rauszurücken bereit wäre. Ein neuer Teil aus der Serie „O-Töne“.

Das Thema der Nord-Stream-Sprengung wird in diesen Tagen wieder prominent in den Medien und in der Bevölkerung diskutiert. Wie können wir hier einer Lösung näherkommen, und welche erzählerischen Strukturen und Aspekte spielen dabei eine Rolle? Ein Beitrag von Maike Gosch.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Seit dem Gespräch der NachDenkSeiten mit dem ungarischen Militärexperten István Resperger im Dezember hat es einige wichtige Ereignisse gegeben wie Orbáns Friedensmission und den NATO-Gipfel. Der Krieg in der Ukraine geht immer noch weiter, und die Gefahr seiner Eskalation scheint zu wachsen. Wir haben mit Oberst Resperger über die aktuelle Lage aus ungarischer Sicht gesprochen. Er beschreibt sie aus der Perspektive eines Militärexperten eines östlichen NATO-Landes und Nachbarlandes der Ukraine. Resperger ist Professor und Leiter des Szent-István-Sicherheitsforschungszentrums an der Ungarischen Universität für Agrar- und Biowissenschaften in Gödöllő. Das Interview mit István Resperger führte Éva Péli.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Die Zerstörung und Beschädigung ukrainischer Kraftwerke zwischen März und Juni durch russische Luftangriffe wurden in westlichen Medien als Angriff auf die zivile Infrastruktur des Landes dargestellt. Teilweise wird davon berichtet, dass viele Ukrainer im nächsten Winter frieren müssten. Dass mit den Angriffen die ukrainische Eisen- und Stahlindustrie und folglich auch die Rüstungsindustrie massiv beeinträchtigt wurden, ist hingegen kaum zu erfahren. Von Karsten Montag.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Aus Zeugenaussagen in einem derzeit laufenden Parlamentarischen Untersuchungsausschuss in Mecklenburg-Vorpommern geht hervor, dass Mitarbeiter von US-Geheimdiensten direkt in dem nördlichen Bundesland agierten, um die Fertigstellung von Nord Stream 2 mit geheimdienstlichen Mitteln zu verhindern. Der Obmann der dortigen SPD-Fraktion, Thomas Krüger, belegte dies anhand von konkreten Beispielen. Die NachDenkSeiten wollten vor diesem Hintergrund wissen, wie die Bundesregierung diese belegte Einmischung von US-Geheimdiensten in die inneren Angelegenheiten der Bundesrepublik Deutschland, namentlich die Planung und Organisation der Energieinfrastruktur, bewertet. Von Florian Warweg.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.