Schlagwort:
Bullerjahn, Jens

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Bullerjahn, Jens

Mit dem „vorsorgenden Sozialstaat“ wird das Sozialstaatsgebot des Grundgesetzes „entsorgt“.

„Der nachsorgende, überwiegend beitragsorientierte Sozialstaat ist unter den Bedingungen des 21. Jahrhunderts überfordert.“ Das ist der Ausgangspunkt eines Papiers, das der SPD-Vizevorsitzende und sachsen-anhaltische Finanzminister Jens Bullerjahn gemeinsam mit dem brandenburgischen Ministerpräsidenten Matthias Platzeck erarbeitet hat. In der Debatte um die programmatische Modernisierung der SPD kommen beide zu dem Schluss: „Zeitgemäß ist ein vorausschauender Sozialstaat, weil er den Menschen bessere Lebenschancen eröffne.“ Unser Leser Detlef Durry hat für die NachDenkSeiten, das Thesenpapier analysiert.