NachDenkSeiten-Redakteur Florian Warweg war vom globalisierungskritischen Netzwerk Attac Dortmund eingeladen worden, um am 17. Juli über den aktuellen Zustand der bundesdeutschen Medien zu sprechen. Der Vortrag stand unter dem Titel „Medien: Vierte Gewalt oder Meinungsmacher? Der Auftrag der Medien in der Demokratie und die Realität“. Florian Warweg verfolgt bei dem Vortrag einen induktiven Ansatz, indem er mit einigen Beispielen zur aktuellen Berichterstattung zum Ukraine-Krieg einleitet und dann darauf aufbauend die seiner Meinung nach wirkmächtigsten Manipulations-, Einfluss- sowie Repressionsmechanismen im bundesdeutschen Medienraum vorstellt. Die NachDenkSeiten dokumentieren für ihre Leser den Vortrag in der verschriftlichten Fassung. Von Redaktion.

Ein Rundflug vom G8-Gipfel in Heiligendamm 2007 bis zum Gerichtsurteil 2021: Vom 6. bis zum 8. Juni 2007 trafen sich in Heiligendamm an der mecklenburgischen Ostseeküste „die Staats- und Regierungschefs der sieben führenden Industrienationen“ und Russlands zum G8-Gipfel. Ein sehr breites Bündnis rief zu Gegendemonstrationen auf, die bis zu 80.000 Menschen mobilisierten. Viele Medien malten das Ende des Abendlandes an die Wand, das unter anderem auch ein Tornado-Kampfflugzeug überflog, um die letzten Bilder zu machen. Was ereignete sich damals und was hat es mit dem Tornado-Kampfflugzeug über einem Protestcamp auf sich? Von Wolf Wetzel.

Aberkennung der Gemeinnützigkeit bremst kritisch-bürgerschaftliches Engagement per Steuerrecht aus und schadet einer lebendigen Demokratie. Während „attac“ und „VVN-BdA“ um ihren Status kämpfen müssen, gelten neoliberale und extrem rechte Vereine weiterhin unangefochten als „gemeinnützig“. Von Rolf Gössner.

Bei der letzten Sendung mit den Beiden ging es wie immer um verschiedene aktuelle Themen: unter anderem um Gemeinnützigkeit, angestoßen vom Urteil des Bundesfinanzhofes zu Attac, um die EU-Urheberrechtsreform, um Digitalisierung im Haus, um Rente und die Täuschung über die zu erwartende Höhe aufgrund der Rentenbescheide. Für NachDenkSeiten-Leser ist das nicht alles neu, aber interessant aufbereitet und gut geeignet zum weitersagen. – Die „Doku interessanten Kabaretts“ finden Sie hier. Die NachDenkSeiten präsentieren hier eine Auswahl. Nutzen Sie diese bitte. Allerdings: Sie ist mit Sicherheit lückenhaft. Wenn Ihnen besonders Geschätztes fehlt, dann schreiben Sie an [email protected] . Albrecht Müller.

Der Artikel „‘In geistiger Offenheit’? – Zum Urteil des Bundesfinanzhofs über die Gemeinnützigkeit von attac“ rief wie so oft einige Leser und Schreiber auf den Plan, deren Kommentare die NachDenkSeiten hier teilweise veröffentlichen. Deutlich zeigt sich in der Meinung der Leser, dass hier Gemeinnützigkeit mit zweierlei Maß gemessen wird. Am selben Tag erschien in den Hinweisen des Tages ein Beitrag zu Rüstungsexporten, der von einem Leser aus einem interessanten Blickwinkel beschrieben wird. Zusammengestellt von Moritz Müller.

Der Bundesfinanzhof (BFH) hat die Entscheidung des Hessischen Finanzgerichts vom 10.11.2016 aufgehoben und dorthin zurückverwiesen. Dieses hatte die Gemeinnützigkeit von attac mit dem Verweis auf die geleistete politische Bildung und die Förderung des demokratischen Staatswesens seinerzeit bejaht. Ein Bericht dazu siehe hier. Dann war der Vorgang zur Revision an den BFH verwiesen worden. Albrecht Müller.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Asozial ist offensichtlich wirklich hoffähig geworden. Wo sind die Proteste gegen den Organisator und Hüter der Steuerhinterziehung im großen Stil, den EU-Kommissionspräsidenten Juncker? Und wo die täglichen Proteste gegen die Kriege des Westens? Frau von der Leyen blieb unbehelligt, als sie den USA die von dort geforderte Erhöhung der Rüstungsausgaben zusagte. … Zumindest zur Frage „Wer demonstriert da gegen wen?“ in Hamburg ist ein Disput unter Aktiven der Friedensbewegung ausgebrochen. Darüber wollen wir auf den NachDenkSeiten informieren und verweisen deshalb auf einen Text von Andreas Wehr, verbunden mit der Empfehlung, diese zwei Seiten zu lesen und die eigene Position zu überprüfen. Albrecht Müller.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Auf Einladung des NachDenkSeiten-Gesprächskreises München, von Ver.di und Attac kam es am 9. Februar zu Vortrag und Diskussion zum oben genannten Thema. Bei der Erarbeitung ging es mir, wie es vielen anderen heute auch geht: die politische Konstellation ist in einer gewissen Weise aussichtslos und macht ratlos. Ich habe trotzdem versucht, die inhaltlichen Linien einer Alternative zu Frau Merkel und zum grassierenden Neoliberalismus aufzuzeigen und zu belegen, dass die Mobilisierung von 100tausenden von Menschen auch gegen „eingenordete“ Medien gewinnen könnten. Die Videos mit Einführung der Gastgeber, Vortrag und Diskussion sind hier abrufbar. Hier ist das Manuskript des Vortrags als pdf, das selbstverständlich da und dort vom gesprochenen Wort abweicht. Albrecht Müller.

Auf Einladung des NachDenkSeiten-Kreises München, von Ver.di und von Attac sprechen wir am Donnerstag, den 9. Februar um 19:00 Uhr im DGB-Haus in der Schwanthalerstraße über die Alternative zu Merkels Politik und über Strategien auf dem Weg zu Alternativen. Zu den Einzelheiten dieser Veranstaltung siehe hier. Das Thema von Vortrag und Diskussion war in einer Zeit formuliert, als ein paar – störende – Entscheidungen noch nicht gefallen waren. Albrecht Müller

„Nachdenken in München“, der NachDenkSeiten-Gesprächskreis in der Bayerischen Landeshauptstadt lädt zusammen mit Attac München, dem ver.di Bezirk München und dem ver.di Landesbezirk Bayern zu einem Treffen im Großen Saal des DGB-Hauses, Schwanthalerstraße 64 in München ein. Beginn 19:00 Uhr. Näheres finden Sie hier. Sie sind herzlich eingeladen. Ein paar Anmerkungen zum Hintergrund des gestellten Themas. Albrecht Müller.

Die Macht der Wohlhabenden im Land nimmt immer mehr zu. Durch Pressure Groups, Lobbyarbeit, Union Busting – und eben auch durch die Konzentration von immer mehr gesellschaftlicher Macht in privaten Stiftungen. Zu diesem Thema sprach Jens Wernicke mit dem Kölner Autor Matthias Holland-Letz über sein Buch „Scheinheilige Stifter. Wie Reiche und Unternehmen durch gemeinnützige Stiftungen noch mächtiger werden“, das im November erscheint.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Auf Erhebungen und Widerstand reagieren die Medien stets mit Spaltungs- und Diskreditierungsversuchen wider die politische Opposition. Da ist, so wird behauptet, die Friedensbewegung dann mal eben „Querfront“, besteht der Blockupy-Protest aus einem Haufen gefährlicher „Radikaler“ und „Extremisten“ und wird ein zu Gentrifizierung forschender Wissenschaftler zum „Terroristen“. Und da ist eine Anti-NATO-Position eben „antiamerikanisch“ und friedenspolitisches Engagement durch „Antisemitismus“ bestimmt. Und überhaupt sind viele linke Kritiken an den bestehenden Verhältnissen eigentlich antisemitisch konnotiert. Jens Wernicke sprach hierzu mit dem Bundestagsabgeordneten Wolfgang Gehrcke, der in einem aktuellen Buch eine Rufmordkampagne vermittels des Antisemitismus-Vorwurfes konstatiert.

Nachdem der ursprüngliche Termin am 5. November wegen des Bahnstreiks ausfallen musste, werde ich morgen, am 2. Dezember, um 20.00 im Koeppenhaus in Greifswald zum Thema „Wem gehört Deutschland?“ referieren. Veranstalter ist attac Greifswald, der Vortrag findet im Rahmen der entwicklungspolitischen Tage M-V statt. Der Eintritt ist frei. Nähere Informationen finden Sie auf den Seiten von attac Greifswald.

In Kooperation mit “die börse”, Kommunikationszentrum Wuppertal und eingeladen von attac Wuppertal
Mittwoch, 22. Mai, um 19:30 Uhr
Eintritt Frei! Herzliche Einladung!
Ort: In der Börse, Roter Saal (erster Stock), Wolkenburg 100

Man werfe alle derzeit aufzeigbaren Risiken und Krisen (Zerstörung der Umwelt, Endlichkeit fossiler Ressourcen, blutige Ressourcenkriege, CO2-Problematik, Biokrise, Verlust an Artenvielfalt, Desertifizierung, zunehmende Ungleichheit, patriarchalische Strukturen etc.) in einen Topf, mische als treibende Hefe marxistisch angehauchte Kapitalismuskritik und ökonomische Sättigungstheorien oder die Kritik am BIP als Messgröße für das Wachstum bei und koche daraus eine fundamentale Wachstumskritik und nenne dieses Rezept dann eine „solidarische Postwachstumstheorie“, die eine alternative (Makro-)Ökonomie, einen neuen Lebensstil und eine radikal-demokratische Gesellschaft voraussetzt. So etwa lässt sich ein sog. „Basis“-Text von Mathias Schmelzer und Alexis Passadakis unter dem Titel „Postwachstum: Krise, ökologische Grenzen und soziale Rechte“ in einem Satz zusammenfassen. Der Versuch einer Kritik von Wolfgang Lieb