Die Gegenaufklärung im Neuland – Der Informationskrieg für den Machterhalt. Von Johannes Bichler
Vorbemerkung: Eigentlich wäre es das Vernünftigste von der Welt, wenn die etablierten Medien und die mit ihnen verbundenen Politikerinnen und Politiker die Medien im Internet als Partner, wenn auch als kritische und konkurrierende Partner, betrachten würden. Es würde beiden, den Etablierten und den Neuen, guttun. Das Gegenteil ist inzwischen eingetreten. Die etablierte Welt betrachtet die neue Welt als Feind. Es herrscht Krieg statt Kooperation. Johannes Bichler* beschreibt diesen Informationskrieg und die mobilisierte „Schlägertruppe“ – Psiram, Wikipedia, Amadeu Antonio Stiftung, die EU East StratComTaskforce usw. – Es muss und es wird nicht bei diesem ersten Stück bleiben. Albrecht Müller.

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Wir bringen hier gegenläufige Bewertungen. Zu Ihrer Information. Für Ihre eigene Urteilsbildung: 1. Die Ankündigung eines „Aktionstages gegen Verschwörungsmythen und Antisemitismus“ getragen von der Amadeu Antonio Stiftung. 2. Der Bericht eines Freundes, der die Demonstration in Stuttgart am 9. Mai besucht hat. 3. Die gegenläufige Bewertung der gleichen Demonstration und der Tagesschau-Berichterstattung. 4. Der Bericht der Wochenzeitung Kontext – auch zur Demonstration in Stuttgart vom 9. Mai. 5. Einen Leserbrief zur Berichterstattung des SWR von der Demonstration vom 9. Mai in Koblenz. – Albrecht Müller.

Wer angesichts dieser Forderung das Gespenst des Kommunismus umgehen sieht, liegt ziemlich falsch. Das Versprechen, Facebook zu zerschlagen, gab vielmehr eine US-demokratische Senatorin, die die nächste Präsidentin der USA werden will. Aber alles der Reihe nach. Von Wolf Wetzel.

Gesinnungsschnüffelei und Denunziantentum – das ist eines der Kennzeichen totalitärer Staaten. Was hat es zu bedeuten, wenn sich genau diese Verhaltensweisen in unserer Gesellschaft ausbreiten? Und dies insbesondere in dem gesellschaftlichen Milieu, das sich selbst für den Hort der Demokratie hält – das aber gleichzeitig immer öfter seine Unfähigkeit beweist, andere Meinungen als die eigene zu ertragen. Und das geradezu lustvoll aggressiv und feindselig Menschen verfolgt, die politisch anders denken. Die Rede ist vom linksliberalen Milieu. Unser Autor Udo Brandes hat für die NachDenkSeiten ein interessantes Buch zu diesem Thema gelesen. Im Folgenden seine Rezension. Albrecht Müller.

Zurzeit läuft einmal wieder eine wilde Kampagne gegen angebliche Antisemiten. Dazu zählen Menschen, die nie im Leben irgendetwas Schlechtes über Juden gedacht oder gesagt oder gar getan haben. Sie werden heute attackiert und ihre politische Aktivität wird eingeengt, weil sie sich für noch Schwächere, im konkreten Fall für Palästinenser engagieren. Sie werden auch dann attackiert und ihre Möglichkeit, öffentlich auf das Schicksal der Palästinenser aufmerksam zu machen, wird mit Verboten und Urteilen eingeschränkt, wenn sie selbst Israelis oder Juden sind. So traurig es ist – mittel- bis langfristig wird der Missbrauch des Antisemitismus-Vorwurfs den Antisemitismus sogar fördern. Von Albrecht Müller und Jens Berger.

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Die Artikel “Die „Antisemiten“ von den NachDenkSeiten – Angriff der Amadeu Antonio Stiftung” und “Wenn aus dem Antisemitismusvorwurf Willkür wird” erzeugten ein außerordentlich großes Interesse bei den NachDenkSeiten-Lesern, wenn man nach der Anzahl der Leserbriefe zum Thema gehen kann. Kein Wunder, wenn man bedenkt, zu welchen ungeheuerlichen Verbrechen Antisemitismus in Deutschland geführt hat. Dies in der aktuellen Diskussion zu berücksichtigen, ist wohl sehr hilfreich und wichtig. Zusammengestellt von Moritz Müller.

Die Amadeu Antonio Stiftung unterstellt den NachDenkSeiten Antisemitismus. Das ist absurd, das ist infam. Genau so absurd und infam sind dabei die Mittel, derer die beiden verantwortlichen Autoren sich bedienen. Man instrumentalisiert den schweren Vorwurf des Antisemitismus, um sich Deutungshoheit für bestimmte Debatten zu verschaffen. Dabei stellt sich die Frage, ob am Ende des Tages die kalkulierte und vorsätzlich in Kauf genommene Relativierung des Antisemitismus durch die Amadeu Antonio Stiftung dem echten Antisemitismus nicht sogar Vorschub leistet. Denn wenn der Antisemitismusvorwurf zur Willkür wird, nutzt dies vor allem den Antisemiten. Von Jens Berger.

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In einem Artikel rückt die Amadeu Antonio Stiftung (AAS) Redakteure der NachDenkSeiten in die Nähe von Antisemiten. Verschärft wird der Vorgang dadurch, dass die Stiftung solche Texte auch von öffentlichen Mitteln bezahlt. Fließen über die Förderung der AAS durch die Bundesregierung indirekt Steuergelder in Propaganda gegen alternative Medien? Von Redaktion.

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Eine verunglückte Broschüre der Amadeu Antonio Stiftung, eine Campact-Aktion gegen „rechte Hasssprache“, die Demo „Unteilbar“, das infame „Zentrum für politische Schönheit“: Aktuell häufen sich kontraproduktive Vorstöße von angeblich „linken“ Initiativen. Von Tobias Riegel.

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Die Debatte um „Fake-News“, also Falschmeldungen, auf Facebook nimmt kein Ende. Nun soll ausgerechnet das selbsternannte „Recherchezentrum“ Correctiv für Facebook in Deutschland fragwürdige Nachrichten überprüfen und Falschmeldungen etikettieren. Dafür verlangt Correctiv offenbar von Facebook keinen einzigen Cent. Ein seltsamer Deal. Vor allem dann, wenn man bedenkt, dass Correctiv selbst alles andere als neutral ist und eine fragwürdige Finanzierungsstruktur aufweist. Da wird der Bock zum Gärtner gemacht. Die Beauftragung von Correctiv ist ein weiterer Schritt in die falsche Richtung. Von Jens Berger.

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Seit Snowden wissen wir: Überwachung ist immer und überall. Doch was ist technisch möglich, wird wirklich gemacht? Und sind „die USA“ wirklich „die Bösen“ und Deutschland einzig Opfer in diesem Spiel? Sind sichere E-Mail-Anbieter wirklich sicher? Und was kann jeder von uns im globalen „Informationskrieg der Geheimdienste“ zum Schutz der Privatsphäre und ob all der Desinformation eigentlich selber tun? Zu diesen Fragen sprach Jens Wernicke mit dem Hacker und Datenschutzaktivisten Felix von Leitner, der dank seiner kritischen Anmerkungen zu Politik und Zeitgeist als „Fefe“ inzwischen zu einem von Deutschlands meistgelesenen Bloggern avanciert ist, und gemeinsam mit Chaos-Computer-Club-Urgestein Frank Rieger den Podcast „Alternativlos“ herausgibt.

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Albrecht Müller warf in der letzten Woche einige berechtigte Fragen bezüglich der Algorithmen von Facebook in die Runde. Daraufhin schrieben uns zahlreiche Leser von ähnlichen Problemen. Bemerkenswert fanden wir dabei vor allem Berichte über vermeintlich gelöschte Leserkommentare unter unseren Beiträgen auf Facebook. Je mehr wir uns mit diesen Fällen beschäftigten, desto hilfloser und ohnmächtiger fühlten wir uns. Dieses Beispiel aus dem Kleinen zeigt, wie überwältigend die Allmacht der Algorithmen bereits heute im Großen ist. Die Antworten der Politik auf diese Schieflage sind geradezu grotesk. Vor unseren Augen entsteht momentan die wohl größte und gefährlichste Zensur-Infrastruktur der menschlichen Geschichte. Von Jens Berger.

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1967 erschien bei Suhrkamp die Untersuchung „Der hilflose Antifaschismus“. Darin unterzog Wolfgang Fritz Haug eine Reihe von akademischen Texten einer kritischen Analyse. Bei den Texten handelte es sich um die Manuskripte von Ringvorlesungen an mehreren Universitäten der Bundesrepublik. Sie beschäftigten sich mit der politischen Vergangenheit ihrer Disziplinen und Fakultäten während der Dauer der NS-Herrschaft. Zum Vorschein kam bei Haugs Untersuchung in vielen Fällen ein Antifaschismus, der die Muster und Bedingungen der Auseinandersetzung sich vom Gegner hat diktieren lassen. Sozio-ökonomische Bezüge und die Erklärung für die Herkunft faschistoider Dispositionen sind Fehlanzeige! Wer ein verhältnismäßig aktuelles Beispiel dieser Art von hilflosem Antifaschismus kennenzulernen wünscht, dem sei die Lektüre von „Vorsicht Volk!“ angeraten. „Vorsicht Volk!“ ist ein in Schwarz gebundener Sammelband mit 24 Beiträgen und einem Vorwort der Herausgeber Markus Liske und Manja Präkels. Letztere entstammen der Berliner Autoren- und Journalistenszene, sind heute über 40 (waren also im Beitrittsjahr 22 bzw. 15 Jahre alt), betreiben ausweislich ihrer Vita eine „Gedankenmanufaktur“ und publizieren in der Wochenzeitung „jungle world“ oder der „tageszeitung“ (taz). 2011 erschien, von beiden herausgegeben, die „Nachwende-Anthologie ‚Kaltland’“. Von Rudolph Bauer[*].

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Das System immunisiert sich zunehmend gegen Kritik und greift dabei zunehmend gern auf pseudo-linke Kronzeugen zurück. Sahra Wagenknecht etwa sei, so lesen wir, irgendwie rechts; und TTIP-Kritik, ja, die sei nachweisbar „nationalistisch“ und „antiamerikanisch“. Wer gegen Krieg und Militarisierung argumentiert, steht ebenfalls schnell in Verdacht, irgendwie „rechts“ zu sein. Worum geht es bei dieser ganzen „Querfront“-Debatte? Und welchen Interessen arbeiten die pseudo-linken Demagogen, die diese bedienen, zu? Zu diesen Fragen sprach Jens Wernicke mit dem Autor und Friedensforscher Rudolph Bauer, der sicher ist: Eine „linke Querfront“, die gab es nie.

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