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Venezuela

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Venezuela – Ehemaliger Minister ruft auf George Soros´ Elite-Plattform Syndicate zur militärischen Intervention gegen Chavismus auf

Kaum hatten Milliarden Menschen rund um den Globus sich bei Silvester Friedenswünsche zugeprostet, holte sie am zweiten Tag des neuen Jahres im fernen US-amerikanischen Cambridge der ehemalige Wirtschaftsminister Venezuelas und amtierende Harvard-Professor Ricardo Hausmann Goldfarb aus ihrer Verkaterung in die Realität zurück. Wollte meinen: in seine „Realität“ eines herbeigewünschten Krieges. Nach einer stark ideologisch gefärbten statt faktisch akkuraten Lagebeurteilung der Regierung Nicolás Maduro und der Verwerfung von Sanktionen, „die sich als Mittel des Regime Change in Russland, Nordkorea oder im Iran“ als unzureichend erwiesen hätten, schlussfolgert der ehemalige Minister, die innenpolitische und wirtschaftliche Versorgungskrise Venezuelas biete „die Möglichkeit einer internationalen militärischen Intervention; eine Lösung, die die meisten lateinamerikanischen Regierungen wegen der Vorgeschichte der Aggressionen gegen ihre souveränen Interessen, vor allem in Mexiko und Mittelamerika, erschreckt…“. Ein Bericht von Frederico Füllgraf.

Venezuela – Der zerbrechliche Dialog, das Manöver am “Hundekopf” und der Cyberkrieg

Der mit dem parlamentarischen Putsch vom August 2016 an die Macht gehievte brasilianische de-facto-Präsident Michel Temer weilte in New York. Am 19. September hielt Temer die Eröffnungsrede zur Vollversammlung der Vereinten Nationen (UN), die nach der 1947 eingeweihten Tradition immer von brasilianischen Staatschefs eröffnet wird, egal ob sie gewählt wurden oder nicht. Das Protokoll kennt leider keine demokratische Klausel, wie sie zum Beispiel seit Monaten Luis Almagro, Vorsitzender der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS oder OEA im Spanischen), gegen die Regierung Nicolás Maduro anzuwenden versucht. Von Frederico Füllgraf.

Nach der UNO-Rede Trumps müsste eigentlich auch dem letzten US-Fan klar sein, dass die Weltmacht USA gefährlich ist …

Albrecht Müller

… und die Entschärfung dieser Gefahr einer der Schwerpunkte der Arbeit der nächsten Bundesregierung sein müsste. Donald Trump hat seine erste Rede vor der UNO gehalten. Hier sind Auszüge aus seiner Rede in deutscher Sprache und die vollständige Fassung in Englisch. Die Rede enthält die Drohung, das koreanische Volk zu vernichten. Und sie eröffnet im Falle Irans einen Konflikt neu, von dem man meinte, ihn durch einen Kompromiss mit Zustimmung der USA entschärft zu haben. Albrecht Müller.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Wie staatsnah ist der öffentlich-rechtliche Rundfunk? Die Berichterstattung verfehlt ihren verfassungsmäßigen Auftrag – Beispiel Venezuela. Von Daniela Dahn.

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Die Moderation des sogenannten Kanzler-Duells hat demonstriert, dass sich die Fragen und Themen von ARD und ZDF den Privatsendern vollkommen angepasst haben. Da gibt es zweifellos Ausnahmen, besonders auf 3sat, Arte und Phoenix zu später Stunde. Aber die Nachrichten- und Informationssendungen – Kerngeschäft jeden Senders- müssen sich schon fragen lassen, wie öffentlich und rechtlich sie eigentlich sind.

Warum ging Venezuela siegreich aus dem jüngsten Krieg der vierten Generation hervor?

Es ist erstaunlich still geworden um Venezuela. Noch im Juli und Anfang August konnte man viel lesen über die Auseinandersetzungen in Venezuela. Das letzte, was mir haften blieb, war dieser FAZ-net Artikel. Die deutsche und wohl insgesamt die westliche Öffentlichkeit, gemeint ist die Politik und die Medien, hat ein ziemlich eindeutiges Urteil: Präsident Maduro verkörpert das Böse, die Opposition das Gute. – Das kann man auch anders sehen: Die NachDenkSeiten-Redaktion erreichte die Übersetzung eines Artikels mit einer anderen Sicht und vor allem mit einer Erklärung dafür, warum es inzwischen etwas ruhiger geworden ist in der deutschen und westlichen Öffentlichkeit. Albrecht Müller.

Atlas Network, die Internationale des neoliberalen hate speech und des Putsch-Kapitalismus

Teil 1: Wie US-amerikanische think-tanks und Rechtsextreme die lateinamerikanische Politik umbauen

Vor etwas mehr als einem Jahr debütierte ich in den Nachdenkseiten mit einer Chronik über die gespenstischen Zustände in Brasilien, die seit 2014 mit Anpöbelei, Denunziantentum und Bullying auf der Straße, in Restaurants, auf Flügen, der bedrohlichen Umstellung von Wohnungen und der Gewaltanwendung faschistischer Gruppen das alltägliche Leben der Mehrheit der Brasilianer zur Hölle machen und die historische Legende vom brasilianischen „Homo Cordialis” zerstört hatten. Mit dem Sinngehalt des „liebenswerten Menschen” hatte der renommierte brasilianische Historiker, Essayist und Literaturkritiker, Sérgio Buarque de Hollanda (1902 — 1982) – Vater des weltweit renommierten Liedermachers und Schriftstellers Chico Buarque de Hollanda – einst den Brasilianern die Aura der höflichen, freundlichen, zuvorkommenden, ja liebenswürdigsten und mit Abstand der gastfreundlichsten Menschentypen auf Erden angedichtet. Doch das Ende des Mythos kann datiert werden, er fand am 12. Juni 2014, beim Auftakt der Fußball-Weltmeisterschaft in Brasilien, vor den Augen der Welt seinen offiziellen Tod. Von Frederico Füllgraf.

Trumps “militärische Option” gegen Venezuela: Von außen oder von innen?

Selbstverständlich stieß US-Präsident Donald Trumps Drohung, gegen die Regierung Venezuelas notfalls eine “militärische Option” zu erwägen, sprich: sie mit einem militärischen Schlag zu beseitigen, auf scharfe Ablehnung der traditionellen Verbündeten Venezuelas inner- und außerhalb Lateinamerikas, zu denen Bolivien, Kuba, Ecuador, Nicaragua und El Salvador, aber auch Russland, China und der Iran gehören.

Keine zwei Tage vergingen nach Trumps verbalem Muskelakt und US-Vizepräsident Mike Pence musste sich mit einer Eilvisite in vier lateinamerikanische Länder um eine Glättung der Wogen bemühen. In- und ausländische Beobachter warfen der US-Regierung vor, die wenige Tage zuvor, am 9. August, in Lima verabschiedete Erklärung von 17 lateinamerikanischen Regierungen – die der Regierung Nicolás Maduro den „Bruch der demokratischen Grundordnung” bescheinigten – zu gefährden und Maduro politisch in die Hände zu spielen. Ein Bericht von Frederico Füllgraf.

Venezuela – Polarisierung bis an den Rand des Bürgerkrieges

Am Sonntag, den 31. Juli, fand in Venezuela die Wahl zu einem verfassungsgebenden Konvent statt, über dessen Vorfeld in den Nachdenkseiten ausführlich berichtet wurde (siehe insbesondere Ausgaben vom 12. Juli und 20. Juli). Schon kurz nach Schließung der Wahllokale beeilte sich Präsident Nicolás Maduro, das Ereignis euphorisch zu bejubeln: „Wir haben jetzt eine verfassungsgebende Versammlung… Dies ist die erfolgreichste Abstimmung der Bolivarischen Revolution in ihrer gesamten, 18-jährigen Wahlgeschichte”. Tibisay Lucena, Direktorin des Nationalen Wahlrats (CNE), pflichtete Maduro bei. Mehr als 8 Millionen Wähler hätten sich an dem Urnengang beteiligt. Eine „außerordentliche und unerwartete Beteiligung”, zelebrierte auch Lucena. Ein Bericht von Frederico Füllgraf.

Venezuela – Mit Generalstreik und „Parallelregierung” gegen Nicolás Maduro testet Opposition die Reaktion des Militärs

Am vergangenen Sonntag, 16. Juli, folgten 7,18 Millionen Venezolaner – davon rund 650.000 im Ausland – dem Aufruf der Opposition zu einer Volksbefragung über die von der Regierung Nicolás Maduro geplanten verfassungsgebenden Versammlung, ferner zur Frage, ob die Streitkräfte der Verfassung von 1999 und dem Parlament gehorchen sollen und schließlich ob die Wähler mit “der Erneuerung” der Staatsorgane und der Abhaltung freier Wahlen einverstanden sind. Das Wochen zuvor lautstark, mit schallender Unterstützung in- und ausländischer konservativer Regierungen und Medien und als „ultimativ” angekündigte Plebiszit entpuppte sich jedoch als politischer Reinfall. Auf die 19,5 Millionen Wahlberechtigten des Landes berechnet, erzielte die Opposition kaum 36 Prozent, also wenig mehr als ein Drittel der Stimmen; rund 500.000 Stimmen weniger als zur Parlamentswahl von 2015. Ein Bericht von Frederico Füllgraf.

Venezuela – Vom Hubschrauber-Attentat, der Erstürmung des Parlaments, zur verfassungsgebenden Versammlung: die Spirale der Konfrontation

Venezuela kommt nicht aus den spektakulären Schlagzeilen. Am vergangenen 27. Juni fand auf den Obersten Gerichtshof des Landes ein Hubschrauber-Angriff mit Granaten und Maschinengewehrfeuer statt. Zu diesem Attentat bekannte sich ein oppositioneller Polizist und Gelegenheits-Schauspieler. Eine Woche später, am Tag der Nationalen Unabhängigkeit Venezuelas, umstellte und erstürmte ein hundertköpfiger Schlägertrupp von Sympathisanten Präsident Nicolás Maduros das nationale Parlament in Caracas, verjagte anwesende Journalisten und misshandelte Abgeordnete und Personal mit Schlagstöcken und Messern. Ein Bericht von Frederico Füllgraf.

Venezuela und die Medien

Seit dem Ausbruch der jüngsten, militanten und gewaltsamen Massenaufmärsche der rechten, venezolanischen Opposition, Anfang April, sorgt das Land mit den größten Erdölvorkommen der Welt seit den Unruhen von 2014 wieder für Schlagzeilen in den internationalen Medien. Doch was kommt von Venezuela über den medialen Mainstream herüber? Gewiss keine “good news”. Von Federico Füllgraf.

Venezuela – Rechte Offensive, defensiver Chavismus und die “plombierte” Politik

Auch gestern waren die Demonstrationen in Venezuela eine der Top-Nachrichten in Deutschland. Leider konzentrieren sich die meisten deutschen Medien jedoch auf die Proteste gegen die venezolanische Regierung und ignorieren meist die nicht minder kleinen Aufmärsche der Anhänger der Regierung. Unser Südamerika-Korrespondent Federico Füllgraf versucht für die Leser der NachDenkSeiten eine Einordnung der jüngsten Geschehnisse in Venezuela vorzunehmen.

Nach Kraftakten in Venezuela und Ecuador setzt der konservative Block auf Eskalation

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Ecuador wählt links und die rechten Eliten scharren bereits mit den Hufen. Derweil versinkt Venezuela mehr und mehr in einer Krise und Opposition sowie die Anhänger der regierenden Chavistas liefern sich auf der Straße ein Kräftemessen. Frederico Füllgraf blickt für die NachDenkSeiten auf die ereignisreichen Entwicklungen der letzten Wochen in Venezuela und Ecuador.

Venezuela – it’s the economy stupid

Letzte Woche verhafteten die venezolanischen Behörden Antonio Ledezma, den Bürgermeister von Caracas. Von 76 oppositionellen Bürgermeistern sind nun 33 in Haft oder stehen vor Gericht. Offizielle venezolanische Nachrichtenkanäle sprechen im Fall Ledezma von einem verhinderten Staatsstreich – unterstützt durch die USA. Es ist von außen sehr schwer, diese Vorwürfe zu bewerten. Zweifel sind jedoch angebracht. Venezuelas Wirtschaft befindet sich im freien Fall. Die Menschen leiden an einem rasanten Verlust ihrer Kaufkraft und Versorgungsengpässen. Noch nie war die Zustimmung für die regierenden „Chavistas“ so gering wie heute und im Herbst stehen eigentlich Wahlen vor der Tür. Gut möglich, dass die „Bolivarische Revolution“ nach siebzehn Jahren an ihren eigenen Fehlern zu Grunde geht. Eine besondere Bedeutung sollte man dabei der fehlgeleiteten Wirtschaftspolitik zuweisen. Von Jens Berger.

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