Sie kennen das aus Gesprächen in Familie, im Bekannten-, Kollegen- und Freundeskreis, dass in Diskussionen rund um die Welt, um unser Leben, um Gutes und Böses mitunter unterschiedliche Auffassungen aufeinandertreffen: Wird dabei kritisiert, kann es dazu führen, diesen Satz zu hören: „Meckere nicht nur, mache es besser!“ Dumm nur ist, dass einem beim Besser-machen-Wollen oft erhebliche Grenzen gesetzt sind. Beispiel Rundfunk: Ich habe mir schon so oft gewünscht, dass die Nachrichtensendungen einen Zacken besser, ich meine wahrhaftiger und nicht manipulierend ausgestrahlt werden. Doch erlebe ich immer wieder, dass, wie von unsichtbarer Hand gesteuert, stets e i n e Richtung verkauft wird, die nicht die der Menschen auf der Straße ist – so wie gerade bei Berichten über Frankreich. Eine Kritik von Frank Blenz.

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Zehntausende kamen zu der von Alice Schwarzer und Sahra Wagenknecht initiierten Friedensdemonstration am Brandenburger Tor. Nun muss der Schwung genutzt werden, damit wieder eine kraftvolle unabhängige Friedensbewegung von unten entsteht, die Druck auf die Politiker ausübt. Von Leo Ensel mit freundlicher Genehmigung von Globalbridge, wo dieser Artikel zuerst erschienen ist.

Am 1. März stellte das „Progressive Zentrum“, ein Berliner „Thinktank“, seine neue Studie „Mir reicht’s Bürger. Eine Analyse der Montagsdemonstrationen in Chemnitz und Gera im Winter 2022/2023“ vor. Die Studie wurde in Zusammenarbeit mit der Bertelsmann Stiftung erstellt. Tenor: Die Teilnehmer der Demonstrationen sind rechts und haben ein „verkehrtes Verständnis“ von Demokratie und sind eine Gefahr für die „liberale und plurale Demokratie“. Deshalb müsse man ihnen diese besser erklären und dafür werben. Unser Autor Udo Brandes kann darin keine seriöse Wissenschaft erkennen.

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Am vergangenen Wochenende riefen Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer mit dem „Manifest für Frieden“ zu einer Kundgebung in Berlin am Brandenburger Tor auf. Im Vorfeld wurde diese Veranstaltung in vielen Medien angegriffen, doch tausende Menschen, die für „Frieden schaffen ohne Waffen“ auf die Straße gingen, ließen sich davon nicht abhalten, berichteten Ala Goldbrunner und Christian Goldbrunner für die NachDenkSeiten, die vor Ort waren. Frank Blenz weilte ebenfalls in Berlin, erlebte die Demonstration, Gegendemonstrationen, schaute sich Reaktionen von Medien an. Fazit: „Es war ein guter Tag für eine erwachende, endlich stärker werdende und somit nicht mehr zu leugnende Friedensbewegung. Dagegen war es ein weiterer schwarzer Tag für die Leitmedien des Landes einschließlich der Öffentlich-Rechtlichen.“

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An der Berichterstattung und Kommentierung zur Kundgebung von Alice Schwarzer und Sahra Wagenknecht ist das deutlich sichtbar geworden. Siehe dazu beispielsweise den NDS-Bericht von gestern: Friedensdemo – Und wie jämmerlich die Medien reagieren. Aber wir geben nicht auf. Wir setzen den Versuch der Aufklärung fort. Mit Ihrer Hilfe. Zu diesem Zweck geben wir Ihnen heute und in den nächsten Tagen konkretes Material an die Hand. Es beginnt mit der FAZ und geht weiter mit Berlin Direkt des ZDF. Und es wird gezeigt, wie Sie unsere laufende Arbeit auf den NachDenkSeiten und andere Publikationen nutzen können, um über Manipulation aufzuklären. Albrecht Müller.

Für den 25. Februar 2023 riefen Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer mit dem „Manifest für Frieden“ zu einer Kundgebung in Berlin am Brandenburger Tor auf. Im Vorfeld wurde diese Veranstaltung in vielen Medien angegriffen, doch tausende Menschen, die für „Frieden schaffen ohne Waffen“ auf die Straße gingen, ließen sich davon nicht abhalten. Ala Goldbrunner und Christian Goldbrunner waren vor Ort.

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Am Wochenende haben zahlreiche Menschen gegen die Kriegspolitik der Bundesregierung demonstriert. Bereits vor der Kundgebung schlug diesen Bürgern vonseiten zahlreicher großer Medien viel Feindschaft entgegen – diese Tendenz ist ungebrochen. Hier stellen wir einige besonders fragwürdige journalistische Reaktionen auf die Kundgebung in Berlin vor. Ein Kommentar von Tobias Riegel.

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Sahra Wagenknecht stellt sich den Fragen unserer Leser. Im Interview spricht sie über das Zustandekommen des Manifests, die „armselige Debattenkultur“ in Deutschland und stellt klar, dass sie sich nicht, wie zuvor kolportiert, für einen Ausschluss von AfD-Mitgliedern bei der geplanten Friedenskundgebung am 25. Februar vor dem Brandenburger Tor ausgesprochen hatte. Zudem geht sie auf die Kritik ein, das Manifest für Frieden würde die Vorgeschichte des Konfliktes ausblenden und Russland einseitig als Aggressor darstellen und skizziert ihren Ansatz für einen ersten Waffenstillstand. Abschließend beantwortet sie die Frage, die uns in Dutzenden Leserbriefen erreichte: Wann sie plane, ihre eigene Partei zu gründen. Das Interview führte Florian Warweg.

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Vor über vierzig Jahren demonstrierten 300.000 Menschen im Bonner Hofgarten gegen den Nachrüstungsbeschluss der NATO und für ein atomwaffenfreies Europa. Warum waren damals so viele Menschen für den Frieden aktiv? Und wie sieht das heute aus? Von Leo Ensel.

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Am letzten Mittwoch war ein grausamer und tragischer Jahrestag. Am 1. Februar 2021 marschierte der Militärchef, General Min Aung Hlaing, mit seinen Truppen in die birmanische Hauptstadt ein und stürzte die gewählte Regierung Myanmars. Die demokratisch gewählte Regierungschefin, Aung San Suu Kyi, und Staatspräsident U Win Myint wurden verhaftet. Der Konflikt zwischen dem birmanischen Militär und den Aktivisten, die gegen den Putsch protestieren, eskalierte mit weitverbreiteter Gewalt im ganzen Land. Im vergangenen Jahr verstärkte die Militärjunta ihre Bemühungen, jegliche Opposition gegen ihre Machtergreifung auszulöschen. Von Marco Wenzel.

Während Julian Assange mittlerweile seit über zwölf Jahren, genauer gesagt seit 4437 Tagen, seiner Freiheit beraubt ist und es weltweit Tausende von Unterstützern gibt, tut sich die größte Gefangenenhilfsorganisation auffällig schwer mit ihm. Dies gilt sicher nicht für alle Schichten im Apparat von Amnesty International (AI). Seit dem ersten Tag gibt es Mitbürger, Journalistenkollegen und unbeugsame Politiker, die zu ihm halten und das Interesse der Öffentlichkeit an seiner prekären Lage wachhalten, und auch AI-Mitglieder und Gruppen sind beteiligt. Allerdings hat sich die Führung von AI bis heute nicht dazu durchringen können, ihm mit der Anerkennung als „Gewaltlosem politischen Gefangenen“ (Engl. „Prisoner of Conscience“) zu helfen. Von Moritz Müller.

Omar Coronel lehrt an der Fakultät für Sozialwissenschaften der Pontificia Universidad Católica del Perú (PUCP) in Lima. Er ist außerdem Ko-Koordinator der interdisziplinären Forschungsgruppe für Konflikte und soziale Ungleichheiten (GICO) und spezialisiert auf Proteste und soziale Bewegungen in Lateinamerika. Im Interview spricht der Protestforscher über die Gründe der anhaltenden Proteste in Peru, erklärt, wieso im Süden des Landes deutlich mehr mobilisiert und protestiert wird als im Norden, und beleuchtet die bisherigen politischen und wirtschaftlichen Folgen der Krise.

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Gestern (19.1.23) war ein großer Tag für Frankreich, für die Gewerkschaften und die zahlreichen Bürger, die auf die Straße gingen. Bis zu 1,5 Millionen Menschen nahmen landesweit am ersten Aktionstag gegen die Reformpolitik von Präsident Emmanuel Macron teil. Der Aktionstag soll laut der Initiatoren erst der Auftakt für eine Reihe von Demonstrationen und Streiktagen sein, deren Intensität nach und nach gesteigert werde. Die Dauer der Arbeitsniederlegungen soll, um den Druck auf die Regierung zu erhöhen, in den nächsten Wochen kontinuierlich verlängert werden. Derweil will Macron an seinen Plänen festhalten, verkündete er auf einer Pressekonferenz bei einem Staatsbesuch in Barcelona. Vorschläge für echte Alternativen zu seinem als „alternativlos“ verkauften Vorhaben waren von Macron nicht zu vernehmen. Von Macron nicht und auch hierzulande, zum Beispiel im deutschen Fernsehen, nicht. Warum aber werden von Regierungen und TV Fragen nicht gestellt und Vorschläge nicht unterbreitet, wie das Renteneintrittsalter, die Renten generell und soziale Standards erhalten und ausgebaut werden könnten? Ein Kommentar von Frank Blenz.

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Einmal mehr erweisen sich die Grünen als Großmeister des politischen Spagats. Während grüne Minister in Düsseldorf und Berlin mit ihrem „Kohlekompromiss“ im Oktober letzten Jahres das Schicksal des rheinischen Weilers Lützerath besiegelten, bejubeln nun grüne Spitzenpolitiker den Widerstand von Klimaaktivisten gegen die Umsetzung der eigenen Politik und lassen nicht nur Lützerath, sondern gleich auch ihre von Aktivisten besetzte Parteizentrale in Düsseldorf von der Polizei räumen. Die Grüne Energiepolitik steckt in einem Dilemma und dieses Dilemma ist auch eine Folge der Sanktionspolitik gegen Russland. Man kann nun einmal – um es mit den Worten der Außenministerin Baerbock auszudrücken – nicht gleichzeitig „Russland ruinieren“ und die Energiewende meistern. Doch offenbar hat die Ruinierung Russlands Vorrang. Von Jens Berger.

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Lateinamerika befindet sich im Aufbruch. Zum ersten Mal in der Geschichte des Kontinents werden die sieben bevölkerungsreichsten Länder der Region von linksgerichteten Regierungen regiert (Argentinien, Brasilien, Chile, Kolumbien, Mexiko, Peru, Venezuela). Die Lage in der Region ist dennoch alles andere als beruhigt. Die Kontrahenten, die Feinde aktueller linker Regierungen, fürchten um ihre Pfründe, um ihren Einfluss und ihre Macht. Sie laufen zu Hochform auf und torpedieren Reformbemühungen und das Engagement progressiver Kräfte für gerechtere Gesellschaften bis hin zur Wahrung und echten Umsetzung der berechtigten Interessen der indigenen Bevölkerung. Beispiel Peru, der Zeitzeuge Frank M. (Name geändert, der Redaktion bekannt), welcher bis vor ein paar Tagen in Südamerika beruflich tätig war, schilderte den NachDenkSeiten seine Erlebnisse und Eindrücke während der Unruhen in dem Andenland und formulierte eine Einschätzung der Situation der Menschen sowie mögliche wie nötige progressive Entwicklungsschritte Perus. Von Frank Blenz.

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