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Schäuble was here – Holzfäller am Werk

Der Ausnahmezustand, der am Donnerstag letzter Woche im Zentrum von Athen herrschte, hat einen Namen: Wolfgang Schäuble. Wie schon beim Besuch von Angela Merkel im Oktober letzten Jahres wird das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit suspendiert, sobald jemand aus der EU-Chefetage in Berlin die griechische Hauptstadt aufsucht. Es herrschte nicht nur absolutes Demonstrationsverbot, die Polizei legt auch

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Hinweise des Tages II

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Die EZB vor dem Verfassungsgericht – Zeit für grundsätzliche Fragen

Die zweitägige mündliche Verhandlung zur Rolle der EZB bei der Bekämpfung der Eurokrise hinterlässt einen höchst zwiespältigen Eindruck. Im Kern geht es um die Frage, ob die EZB mit ihren Anleihenkaufprogrammen Kompetenzen in Anspruch nimmt, die nicht durch das Grundgesetz übertragen wurden. Sollte Karlsruhe feststellen, dass die EZB ihr Mandat überdehnt, überdehnt das Bundesverfassungsgericht

Rechts-linke Tristesse in Wirtschaftstheorie und -politik

Heiner Flassbeck war in Paris und berichtet:

„Ich habe vergangene Woche zwei grundverschiedene Veranstaltungen in Paris besucht, um über den Euro zu reden. Die eine war auf der rechten Seite des politischen Spektrums angesiedelt, die andere auf der linken. Das Ergebnis bei beiden ist gleich, es ist Tristesse.“

Hier sein Bericht.

Hinweise des Tages II

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Der Kabarettist HG. Butzko: „Die beste Quelle, die es im Internet gibt, sind die NachDenkSeiten“

Butzko: „Die NachDenkSeiten sind eine Wohltat im Internet, insofern als dass sie seriöse, zugängliche Quellen bündeln und die Informationen dann kommentieren. Und durch die Kommentierung bekommt man wiederum Metainformationen und aus denen heraus kann man sich ziemlich einfach und präzise täglich… richtig auf den aktuellen Stand bringen, was politisch bei uns los ist … Das

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Zypern – wer rettet Europa vor diesen „Eurorettern“?

„Die Sparer in Zypern zahlen. Damit löst man die heutigen politischen Probleme Deutschlands auf Kosten künftiger »Bank Runs« in anderen Eurostaaten“, so fasst der belgische Ökonom Paul De Grauwe das Ergebnis des „Rettungsgipfels“ am Wochenende kurz und knackig zusammen. Mit der Entscheidung, die zypriotischen Bankkunden über eine Sondersteuer an den Kosten zur Refinanzierung des

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