Christian Müller / 28. Sep 2019 – Auf Antrag von 18 polnischen Mitgliedern hat das EU-Parlament eine Resolution gutgeheissen, die zynischer nicht sein könnte.
Das ist die Überschrift und die Einleitung eines ausgesprochen interessanten Artikels im Infosperber, dem die NachDenkSeiten kollegial verbunden sind. Zuvor schon hatten die NachDenkSeiten einen aufklärenden Artikel zum gleichen Thema von Tobias Riegel veröffentlicht: Geschichtsfälschung durch die EU: Parlament beschließt skandalöses Dokument. Auf diesen abenteuerlichen Vorgang kann man nicht oft genug hinweisen. Albrecht Müller.

Am Tag des internationalen „Klimastreiks“ gab es in Berlin-Marzahn eine Diskussionsveranstaltung zur Entspannung mit Russland. Seit langer Zeit saßen Russland-Kritiker und Russland-Versteher wieder auf einer Bühne. Teilweise ging es heftig zu. Von Ulrich Heyden.

Im vergangenen Juli regte die Regierung Norwegens die Wiederaufnahme des seit Mitte 2018 auf Puerto Rico unterbrochenen Dialogs zwischen der Regierung Nicolás Maduro und der venezolanischen Opposition unter Führung des Anfang 2019 selbsternannten “Präsidenten”, des Abgeordneten Juan Guaidó, an. Nach nahezu einjähriger Unterbrechung und mit norwegischer Vermittlung trafen die Parteien zwischen dem 8. und 10. Juni auf der karibischen Commonwealth-Insel Barbados zur Ausarbeitung einer innenpolitischen Befriedungs-Agenda zusammen. Von Frederico Füllgraf.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

1990 und noch einige Monate danach gab es in Deutschland eine vernünftige Große Koalition, die von Willy Brandt bis zu Helmut Kohl reichte. Sie und viele mit uns glaubten, jetzt gäbe es eine Zusammenarbeit in Europa, von Lissabon bis Wladiwostok, also nicht nur im Westen Europas und in Mitteleuropa, sondern einschließlich Russlands. Aber wir sind um diese „Friedensdividende“ betrogen worden. Albrecht Müller

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Diese Frage, die den obigen Beitrag überschrieb, wurde von einer großen Zahl von NachDenkSeiten-Lesern beantwortet und mit weitergehenden Gedanken zu diesem Thema angereichert. Viele der Zuschriften sind recht umfangreich, aber dennoch, oder gerade deswegen, erhellend und inspirierend. Die Frage, welchen Handlungsspielraum gewählte Politiker und andere Akteure angesichts der derzeitigen politischen Situation wirklich haben, wird uns wohl weiterhin beschäftigen, nicht nur in Deutschland. Ob und wie man da etwas ändern kann, wird auch das Thema weiterer Debatten sein (müssen). Zusammengestellt von Moritz Müller.

Vor zehn Tagen berichteten die NachDenkSeiten über die Kandidatur des Grünen-Politikers Cem Özdemir für den Fraktionsvorsitz und verlinkten dabei unter anderem auf einen offenen Brief des neokonservativen Think Tanks Project for the New American Century aus dem Jahre 2004, den Özdemir damals als einer der wenigen deutschen Politiker zusammen mit einer illustren Runde alter und neuer kalter Krieger unterzeichnet hat. Dass Özdemir nichts dazugelernt hat und immer noch zu den transatlantischen Falken gehört, zeigt ein nahezu zeitgleich zu unserem Artikel veröffentlichter offener Brief des dubiosen deutschen Think Tanks „LibMod – Zentrum Liberale Moderne“. Zu den Unterzeichnern gehören neben Özdemir einmal mehr alte und neue kalte Krieger, darunter auch die ehemaligen Führer des Project for the New American Century. Niemand kann später sagen, er habe nicht gewusst, wessen Interessen Cem Özdemir vertritt. Von Jens Berger.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Der US-Whistleblower Edward Snowden hat aktuell zahlreiche Interviews gegeben. Das lenkt den Blick auf den Umgang großer Medien mit Info-Aktivisten wie Snowden oder Julian Assange – dieser Umgang ist von Widersprüchlichkeit geprägt: Einerseits werden Snowden und Assange für die Steigerung der Auflagen genutzt, andererseits wird ihnen die Solidarität und das Asylrecht verweigert. Von Tobias Riegel.

Der Jurist und Autor Wolfgang Bittner hat ein neues Buch veröffentlicht. Die NachDenkSeiten bringen einen Auszug mit Informationen über die Rolle Steinmeiers, Gaucks und Merkels in der Welt der kriegerischen Auseinandersetzungen. Der Text passt zu der von den NachDenkSeiten gestellten Frage, in wessen Interesse die genannten Personen eigentlich arbeiten. Albrecht Müller.

Bevor Sie sich, liebe Leserinnen und Leser, über diese harte Frage empören, habe ich die herzliche Bitte, sich mit den Fakten zu beschäftigen. Mich irritiert immer noch folgender Vorgang: Am 1. September wurde des Beginns des Zweiten Weltkrieges gedacht, in Polen. Dorthin reisten Bundeskanzlerin Merkel und Bundespräsident Steinmeier. Auf Einladung der polnischen Regierung. Nicht eingeladen waren Vertreter Russlands, obwohl Russland die meisten Opfer gebracht hat. Polen arbeitet mit der Nicht-Einladung an Russland an der Verschärfung der Spaltung Europas. Das ist ganz nach dem Wunsch der USA und der NATO. Merkel und Steinmeier machen dabei mit. Alleine dieser Vorgang ist Grund genug, darüber nachzudenken, für wen die Spitzen unseres Staates arbeiten. Das wollen wir hiermit zur Diskussion stellen. Wir werden alle Lesermails, in denen sachlich und mit Fakten und schlüssigen Indizien belegt berichtet wird, veröffentlichen. Albrecht Müller.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Entspannung und Verständigung mit Russland ist das Gebot der Stunde – gerade angesichts des gerade begangenen Jahrestags des Beginns des Zweiten Weltkriegs. Weil aber dieses Gebot von Medien und weiten Teilen der Politik missachtet wird, sind Initiativen umso wichtiger, die diese Konfrontation durchbrechen. Eine solche Initiative ist die Zusammenarbeit von deutschen und russischen Jugendlichen an einer Musical-Aufführung. Einer der Initiatoren des Vorhabens, Thomas Vogt, hat uns einen Bericht über das Projekt geschrieben, das in dieser Woche in Russland gastiert. Von Redaktion.

Heute vor 80 Jahren begann der Zweite Weltkrieg. Der Schriftsteller Wolfgang Borchert, der schon 1947 mit 26 Jahren starb, hat ein eindrucksvolles Gedicht zum Krieg geschrieben. Er war selbst im Krieg gegen Russland und hat den Menschen, die in den Trümmern des Zweiten Weltkriegs hausten, aus dem Herzen gesprochen. Hier finden Sie zunächst (A.) sein Gedicht „Dann gibt es nur eins! Sag NEIN!“. Dann (B.) begründe ich kurz, warum Borcherts Text aktuell ist. Die Kriegsgefahr ist groß und der nächste Krieg wird noch fürchterlicher als der Zweite Weltkrieg. Die Kandidatinnen und Kandidaten für den SPD-Vorsitz sehen das offensichtlich anders. Albrecht Müller

Es folgt hier der vierte Bericht von Christian Müller vom schweizerischen InfoSperber über seine dreiwöchige Reise auf die Krim. Wir geben nach Absprache mit dem Autor den Artikel im Folgenden wieder. Albrecht Müller.

Die NachDenkSeiten sind ein Medium, welches – ich behaupte mal – ausschließlich erwachsenes Publikum an- und deren Themen bespricht. Dass es in der Medienwelt, konkret im TV, auch Formate gibt, die für Kinder das Tagesgeschehen zum Objekt haben, wissen viele große Leute vielleicht gar nicht. Dass es da Formate für kleine Leute gibt, die wenig denen für große Menschen nachstehen in Bezug auf Meinungsmache und freiheitlich westliches Weltbild, ist beim TV-Sender Kika (Kinderkanal ARD/ZDF) kontinuierlich zu verfolgen oder auch nicht? Da gibt es die Nachrichtensendung „logo“, deren Redaktion sich anschickt, den Kindern die Welt zu erläutern. Wie sie das gerade am aktuellen Beispiel „Ende des „INF-Vertrages“ “ machten, da bleibt einem als Erwachsener, der eigenen Nachwuchs hat, die Spuke weg. Von Frank Blenz.

Christian Müller vom InfoSperber berichtet heute in einem III. Teil über seinen Besuch auf der Krim. Wir übernehmen diesen Bericht gerne auf den NachDenkSeiten. Weil er interessant ist und – nebenbei – weil die Zusammenarbeit mit dem schweizerischen InfoSperber erfreulich unkompliziert ist. Albrecht Müller.

Berichte aus Russland sind zumeist widersprüchlich, abhängig davon, welches Medium berichtet. In den großen Medien kann man regelmäßig vom andauernden wirtschaftlichen Niedergang – nicht zuletzt durch die Sanktionen – lesen, in manch alternativem Medium erscheint es als heile Welt. Es gibt vermutlich viele unterschiedliche Wahrheiten über dieses Land, das jedoch viele Medien-Mitarbeiter, die darüber schreiben, kaum kennen, und schon gar nicht aus längerem und fundiertem eigenem Erleben. Der Autor und Journalist Thomas Röper („Anti-Spiegel“) war seit 1991 jedes Jahr mehrfach in Russland unterwegs. Seit 1998 arbeitet und lebt er im Land. Mit ihm sprach in St. Petersburg Andrea Drescher.