Am 28.10.2014 hatte ich in diesem Beitrag – Einige interessante Dokumente zum Kolonie-Status Deutschlands und Europas – von „Kolonie“ gesprochen.

(Die Rheinpfalz, Aufmacher vom 11.4.2017)

Das löste bei einem Leser, der sich später als antideutscher Agitator im Netz zu erkennen gab, Kopfschütteln aus. Auch den früheren Mitherausgeber der NachDenkSeiten Dr. Lieb störte die freimütige Kritik am Umgang der USA mit uns und dem Rest der Welt. Es geht hier um ein zentrales politisches Problem. Eigentlich müsste die Frage nach der Abhängigkeit von den USA neben der Agenda 2010 und ihren Folgen das Hauptthema für unsere Entscheidung bei der kommenden Bundestagswahl sein. Und wir müssen freimütig, sachlich und offen darüber diskutieren. Albrecht Müller.

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Wer sagt, Meryl Streep sei als Schauspielerin „überbewertet“, hat ganz offensichtlich keine Ahnung vom Business. Die Vorstellung, die Streep bei der Verleihung der Golden Globe Awards gab, war jedenfalls in jeglicher Hinsicht oscarreif. Während der Schauspielerin die Krokodilstränen aus den Äuglein tropften und sie über die Gewalt dozierte, die nun mit Donald Trump über das Land kommen wird, hielt das Publikum den Atem an – und klatschte zusammen mit den Massenmedien dies- und jenseits des Atlantiks frenetisch Beifall. Abseits der Redaktionsbüros und VIP-Ränge im noblen Beverly Hilton Hotel wurde Streeps pathetischer Auftritt jedoch nicht so kritiklos gefeiert. Die ebenfalls sehr emotionale Gegenrede des leidlich bekannten linken Rappers AnOmaly schauten sich alleine auf Facebook binnen weniger Stunden mehr als sieben Millionen Menschen an. Das Meinungsmonopol der Eliten ist offenbar in Auflösung begriffen. Von Jens Berger.

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Wie gerne hätte ich mit einem Lob für unsere Bundeskanzlerin das Jahr begonnen. Sie hat mir aber mit ihrer Neujahrsrede jede Möglichkeit dafür unter den Füßen weggezogen. Lesen Sie die Rede unten in der Anlage nach. Die ersten acht Zeilen reichen schon: Es sind „Prüfungen“ über uns gekommen. „Die schwerste Prüfung“ sei „ohne Zweifel der islamistische Terrorismus“. Er habe „uns Deutsche schon seit vielen Jahren im Visier“. „Er“, der islamistische Terrorismus ist nach den Vorstellungen von Frau Merkel einfach so über uns gekommen. Ohne unser eigenes Zutun! Ohne die Kriege und die Regime-Change-Versuche des Westens! Einfach so! Wie man ein Volk an Silvester so für dumm verkaufen kann, das ist schon große Klasse. Es funktioniert offenbar immer noch und immer wieder. Albrecht Müller.

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Während die Türkei immer mehr ins Chaos zu sinken droht, haben türkische Soldaten in Deutschland um Asyl gebeten. Richtig gelesen. Angehörige eines NATO-Staates haben in einem anderen NATO-Mitgliedsstaat Asyl beantragt. In diesem Kontext muss man sich zu Recht folgende Frage stellen: Was ist hier eigentlich los? Von Emran Feroz.

Das ist die schriftliche Fassung des am 9. November in Heidelberg gehaltenen Vortrags. Als Video und Audio hatten wir diese hier am 14. November schon eingestellt. Einige NachDenkSeiten-LeserInnen bevorzugen eine schriftliche Fassung. Hier ist sie. Damit Sie sich einen schnellen Überblick verschaffen können, sind die Überschriften der einzelnen Abschnitte fett gesetzt. Albrecht Müller.

Noch wissen wir nicht mit Sicherheit, was genau gestern Abend mitten in Berlin passiert ist. Sollten sich die Hinweise bestätigen, die von den Berliner Sicherheitsbehörden auf der heutigen Pressekonferenz vorgebracht wurden, deutet alles auf einen Terroranschlag hin. Ein „feiger“ Terroranschlag, gerade so als seien die Drohnenpiloten, die ihr tödliches Geschäft mit Billigung der Bundesregierung in Ramstein und Stuttgart ausüben, edle Ritter, die ihrem Feind Aug´ in Aug´ entgegentreten. Fragen gibt es viele, Antworten noch mehr – mehr Polizei, Verschärfung des Asylrechts, Anti-Terror-Poller … nur eine Antwort fällt Politik und Medien seltsamerweise nicht ein: Macht Schluss mit der Gewalt, Schluss mit den Kriegen! Dazu ein Leserbrief und ein minimal aktualisierter Artikel, den ich vor knapp einem Jahr anlässlich der Anschläge in Istanbul geschrieben habe. Von Jens Berger.

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Zum Ende von Barack Obamas Amtszeit müssen viele verschiedene Bilanzen erstellt werden. Wie gewohnt, gibt es dabei meist keinen Fokus auf Afrika. Dabei hat der erste afroamerikanische US-Präsident die Eskalation auf dem afrikanischen Kontinent vorangetrieben wie kein anderer. Aus dem Schatten heraus hat der US-Imperialismus Afrika wieder voll im Griff. Von Emran Feroz.

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Der Westen gibt sich gern als Moralinstanz für die gesamte Welt: Freiheit und Demokratie gebe es hier und schütze man überall. Vergessen werden dabei oft all die Völkerrechts- und Menschheitsverbrechen, denen er sich schuldig machte und stets aufs Neue macht: Die unheilvollen und überdies illegalen Kriege etwa, mit denen er die Welt seit Jahren überzieht. Die Tatsache, dass diese vermeintlich gerechten Kriege bereits jetzt hundertfach mehr Tote gefordert haben als alle Terroranschläge gegen „unsere“ Länder zusammen. Und auch die systematische Vernichtung der Lebensgrundlagen von Millionen von Menschen durch den Einsatz von Uranmunition im Irak und nun auch in Syrien. Überhaupt scheint kaum bekannt zu sein, dass die großen Tragödien des Krieges in aller Regel noch Jahre und Jahrzehnte nach Kriegsende zu beobachten sind. Zu diesen sprach Jens Wernicke mit dem Schweizer Buch- und Filmautor Peter Jaeggi.

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Die Bundesregierung hat am 30. November 2016 in einer Bundestagsfragestunde durch den Staatsminister im Auswärtigen Amt (AA) Michael Roth (SPD) nach mehrjähriger Verzögerung eine brisante Antwort auf eine parlamentarische Anfrage des Abgeordneten Hunko (Die Linke) zur bedeutsamen Rolle der US-Airbase Ramstein im globalen US-Drohnenkrieg gegeben, mit der sie frühere eigene Auskünfte modifiziert. Albrecht Müller.

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Seit über zwanzig Monaten findet ein Angriffskrieg auf dem Jemen statt. Unter einer von Saudi-Arabien geführten Allianz wird das ärmste arabische Land tagtäglich bombardiert. Westliche Waffenlieferungen und ausländische Söldner tragen ihren entsprechenden Beitrag dazu bei, dass unschuldige Menschen getötet oder zur Flucht gezwungen werden. Doch in der westlichen Debatte spielt all dies keine Rolle. Kein Wunder, denn ein Diskurs findet praktisch gar nicht statt. Von Emran Feroz

Die NachDenkSeiten haben bis Ende September unkritisch die Arbeit von Campact gefördert – mit immer neuen Verlinkungen und Hinweisen.

Am 27. September hatten wir dann davon berichtet, dass Campact nach dem Eindruck eines NachDenkSeiten-Lesers an der Propagandaschlacht zwischen USA und Russland einseitig parteiergreifend beteiligt ist. – Campact fühlte sich unfair behandelt. Leserinnen und Leser der NachDenkSeiten haben weiter recherchiert und Erstaunliches ans Licht geholt. Heute will ich vom Stand der Ermittlungen berichten. Albrecht Müller.

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Vor wenigen Tagen wurde bekannt, dass die Familie von Giovanni Lo Porto, eines italienischen NGO-Mitarbeiters, der im Jahr 2015 durch einen US-amerikanischen Drohnen-Angriff in Waziristan getötet wurde, von der US-Regierung eine Entschädigungssumme von 1,3 Millionen Dollar erhält. Sowohl Lo Porto als auch Warren Weinstein, ein weiterer Zivilist, der damals den Tod fand, wurden von Al-Qaida-nahen Kämpfern als Geiseln festgehalten. Doch während nun die Familie eines Drohnen-Opfers – und in diesem Fall auch eines weißen Europäers – erstmals finanziell entschädigt wird, warten andere Menschen vergeblich darauf. Von Emran Feroz

Bereits vor mehreren Monaten betonte die deutsche Bundesregierung, dass es in Afghanistan „sichere Gebiete“ gebe, in denen die Menschen weitgehend friedlich leben können. Aus diesem Grund, so der Unterton, gehen auch Abschiebungen in derartige Gebiete völlig d’accord. Dabei haben allein in der afghanischen Hauptstadt die letzten Tage wieder einmal deutlich gemacht, warum es mehr als verständlich ist, aus einem solchen Land zu fliehen. Von Emran Feroz aus Kabul.

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Dieter Deiseroth war bis zu seiner Pensionierung im Jahr 2015 Richter am Bundesverwaltungsgericht. Er publizierte immer wieder zu Fragen des Völkerrechts, insbesondere in Zusammenhang mit dem sogenannten „Krieg gegen den Terror“. Deiseroth ist Mitglied der internationalen Juristenvereinigung IALANA, die sich für ein weltweites Verbot von Atomwaffen einsetzt. Im Interview mit Paul Schreyer spricht er über die Verantwortung und die rechtlichen Pflichten der Bundesregierung in Bezug auf das US-Drohnenprogramm, die juristische Seite der US-Truppenstationierung in Deutschland, sowie die aktuellen Bestrebungen in der deutschen Politik, einen Bundeswehreinsatz im Innern als rechtlich unbedenklich zu definieren.

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Seit rund fünfzehn Jahren führt die NATO Krieg in Afghanistan. Dieser Krieg scheint nicht zu enden. Stattdessen wird das Ende der „Demokratisierungsmission“ stets aufgeschoben. Doch auch nach all den Jahren der Zerstörung lassen sich am Hindukusch weder Freiheit noch Demokratie finden. Stattdessen werden immer mehr Tote beklagt und immer mehr Flüchtlinge produziert. Von Emran Feroz.

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