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Wachstum

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„Lobbyorganisationen sind die treibenden Kräfte hinter TiSA“

Ulrich Mössner

Die Freihandelsabkommen TTIP und CETA sind in aller Munde. Weniger bekannt ist das sogenannte Dienstleistungsabkommen „Trade in Services Agreement“ (TiSA). Das ist erstaunlich, handelt es sich bei TiSA doch um das derzeit größte Freihandelsabkommen, das seit 2013 unter strengster Geheimhaltung von 50 Staaten verhandelt wird. Der Buchautor und VWL-Lehrbeauftrage Ulrich Mössner hat sich intensiv mit TiSA beschäftigt. In einem Interview mit den NachDenkSeiten blickt Mössner hinter die Kulissen von TiSA. Das Interview führt Rolf-Henning Hintze.

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„Schrottökonomik“ aus der Schweiz und ihre Verbreitung in Deutschland – Die Prognos AG leugnet die negativen Auswirkungen deutscher Exportüberschüsse

Prognos – Wir geben Orientierung.“ Mit diesem Slogan begrüßt die Baseler Beratungsgesellschaft Prognos AG die Besucher ihrer Website. Und weiter bekommen diese dann zu lesen: „Wer heute die richtigen Entscheidungen für morgen treffen will, benötigt gesicherte Grundlagen. Prognos liefert sie – unabhängig, wissenschaftlich fundiert und praxisnah“. Wen oder was die Prognos AG mit diesen hehren Worten sicher nicht gemeint haben kann, ist ihre eigene Studie „Die Bedeutung der deutschen Wirtschaft für Europa“. Orientierung gibt dieses Dokument dem Leser nämlich vielmehr darin, wie heutzutage Meinungsmache und Manipulation funktionieren. Erschienen ist es Mitte Juni, in Auftrag gegeben hat es die Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft (vbw). Von Thomas Trares[*].

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Michael Hudsons „Der Sektor“ – ein bemerkenswerter Beitrag zur ökonomischen Gegenaufklärung

Michael Hudson

Sollten Sie der Meinung sein, dass im heutigen Finanzsystem die Banken „finanzielle Schmarotzer“ sind, die auf Kosten der Realwirtschaft leben, ohne selbst etwas zur Produktion beizutragen, dass der Finanzsektor mit seinen Gewinnen das politische System kapert, dass die Finanzoligarchen eine Mautstellen-Wirtschaft betreiben, um Monopolrenten abzuschöpfen, dass Grundherren, Monopolisten und „Kuponabschneider“ von den Einnahmen ihrer Anleihen, Aktien und (zumeist geerbten) Immobilien leben, dass sich das Finanzsystem der Orwellschen Strategie der rhetorischen Täuschung bedient, dass die politische Linke ihren wirtschaftspolitischen Fokus aufgegeben und sich der neoliberalen Agenda unterworfen hat und dass das westliche Finanzsystem zu einer Geisel der US-Geopolitik geworden ist. Und wenn Sie jetzt auch noch der Meinung sind, dass Sie als Hauskäufer gezwungen sind, für ihre Immobilie zu viel zu zahlen und zu hohe Kredite aufzunehmen, dann könnte das Buch „Der Sektor“[1] des US-Ökonomen Michael Hudson etwas für Sie sein. Von Thomas Trares[*].

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Prof. Dr. Boom … Journalismus von seiner bizarrsten Seite

Wussten Sie eigentlich schon, dass Deutschland momentan einen „phänomenalen Boom“ durchläuft? Dies ist zumindest die Geschichte, die uns SPIEGEL-Online-Autor Henrik Müller auftischt. Mit einem Boom ist bekanntlich nicht zu spaßen … erst recht dann nicht, wenn er phänomenal ist. Daher ist es auch Müllers größte Sorge, dass der aktuelle Boom bereits jetzt das Risiko für eine heftige kommende Krise in sich trägt; zumindest dann, wenn die Politik nicht auf die Bremse tritt. Sie haben richtig gelesen: Müller empfiehlt der Regierung allen Ernstes, jetzt eine Politik einzuleiten, mit der vor allem die Binnenkonjunktur gebremst wird – z.B. „höhere Steuern für Normalverdiener“. Das klingt nicht nur bizarr, sondern ist es auch. Noch bizarrer wird das Ganze, wenn man sich vor Augen hält, dass Müller nicht der neue SPON-Volontär ist, sondern im Hauptberuf als Professor Wirtschaftsjournalismus an der TU Dortmund lehrt. Was mag wohl dabei herauskommen, wenn man die schlimmsten Wirtschaftsjournalisten auch noch den Nachwuchs ausbilden lässt? Von Jens Berger.

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Brexit-Folgen … wenn die Realität sich hartnäckig weigert, den Prognosen der Medien zu folgen

Für Medien, Politik und die einschlägigen Ökonomen war die Sache klar – wenn die Briten für den Brexit votieren, kracht die britische Wirtschaft zusammen. Egal ob es sich um die Bertelsmann-Stiftung, die London School of Economics oder die OECD handelt – die Folgen, die man den Briten prognostizierte, waren katastrophal. Seit dem Brexit-Votum im Juni hält diese Untergangsstimmung an. Woche für Woche werden wir mit negativen Prognosen konfrontiert. Vom „Niedergang der Wirtschaft“, „Milliardenlöchern“ und einem „Exodus“ der Arbeitsplätze ist dann die Rede. Das hat alles schon etwas „postfaktisches“, sagen die offiziellen Zahlen doch das genaue Gegenteil. Großbritanniens Wirtschaft entwickelt sich stärker als im vermeintlichen „Boomland“ Deutschland und die Arbeitslosigkeit ist, so man solchen Statistiken denn glauben darf, rückläufig. Seltsam, nicht wahr? Von Jens Berger.

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Leuchttürme der Postdemokratie

Hannes Rockenbauch

Die Eliten sind sie leid, die gute, alte Demokratie. Das sagen sie nicht nur immer wieder, das zeigen sie auch allerorts. Besonders deutlich beispielsweise dann, wenn sie mit aller Macht ökonomisch aberwitzige und ökologisch zerstörerische Projekte gegen jede Vernunft, vor allem aber die eigene Bevölkerung zu realisieren versuchen. „Stuttgart 21“ gilt hier als Paradebeispiel: Obwohl inzwischen von einem Vielfachen der ursprünglich geplanten Steuermittel die Rede ist, obwohl die Bevölkerung den Bahnhof nicht will und er – einmal angenommen, er würde jemals fertiggestellt – die Situation in Stuttgart sogar maßgeblich verschlechtern und wahrscheinlich niemals eine Betriebserlaubnis erhalten wird: Politik und Wirtschaft beharren – koste es, was da wolle! – auf ihrem undemokratischen Wahn eines „Leuchtturmprojekts“, das weltweit erstrahlen soll. Doch warum? Zu dieser Frage und dem Stand von Stuttgart 21 sprach Jens Wernicke mit dem Stuttgarter Gemeinderat Hannes Rockenbauch.

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Denkfehler: Wachstum ist schlecht

Das Thema dieses Gespräches hätte genauso gut heißen können: „Denkfehler: Wachstum ist gut“. Man kann ein solches Urteil über die Veränderung des Bruttoinlandsprodukts innerhalb eines Zeitraums, in der Regel innerhalb eines Jahres, nicht fällen, ohne zu untersuchen, was da gewachsen ist und unter welchen Umständen. Dennoch wird die Debatte zu diesem Thema heiß und kontrovers und teilweise total aneinander vorbei geführt. Die beiden Gesprächspartner Anette Sorg und Albrecht Müller zeigen, dass man den Begriff und das, was dahintersteckt, differenziert sehen kann. Albrecht Müller.


(Alternativ ist das Video auch via YouTube erreichbar.)

Präsident Trump – wir sind Zeugen einer Zeitenwende

Es war eine Wahl zwischen Pest und Cholera und die Pest hat knapp gewonnen. Der Sieg Donald Trumps ist jedoch nicht überraschend und seine Wähler sind nicht nur durchgeknallte Rednecks. Es ging bei dieser Wahl auch nicht um „links“ oder „rechts“. Trump hat es vielmehr geschafft, sich selbst als Kandidaten zu inszenieren, der einen Feldzug gegen das Politik-Establishment führt. In einem Land, in dem die etablierte Politik abgewirtschaftet hat, nur noch 9% der Bevölkerung hinter dem gewählten Kongress stehen und auf Seiten der Demokraten mit Hillary Clinton die Personifizierung des politischen Establishments zur Wahl stand, hatte Trump am Ende die besseren Karten. Sicherlich werden wir in den nächsten Tagen unzählige hämische, hochnäsige und moralinsaure Kommentare aus unseren Medien und der deutschen Politik hören. Dabei sollten wir aber lieber innehalten. Nach dem Brexit ist der Sieg Trumps nun bereits der zweite Wendepunkt der jüngeren Geschichte. Und auch Deutschland befindet sich mitten im Transformationsprozess. Von Jens Berger.

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Von Krieg, Kapitalismus und Ungleichheit

Im Kontext der sogenannten Flüchtlingskrise liegt der Fokus vor allem auf dem kriegerischen Geschehen an sich. Dass Menschen in erster Linie vor bewaffneten Konflikten in ihren Heimatländern fliehen, ist richtig. Das neoliberale System dahinter, das hauptsächlich auf Ungleichheit beruht und die Kriegsmaschinerie am Leben erhält, gerät dabei allerdings in den Hintergrund. Symptomatisch hierfür sind die Flüchtlinge selbst. Obwohl sie alle gute und nachvollziehbare Gründe für ihre Flucht haben, stellen sie keineswegs eine homogene Gruppe dar. Denn auch hier sind die Reichen und Wohlhabenden klar im Vorteil, wie das Beispiel Afghanistan deutlich macht. Von Emran Feroz aus Kabul.

Europäische Konjunktur im Sommer 2016: Keine Belebung nirgendwo – Teil 1

Vergangene Woche wurde in den deutschen Medien wieder „ein robustes Wachstum“ gefeiert. Die 0,4 Prozent Zuwachs des BIP gegenüber dem Vorquartal, die das Statistische Bundesamt gemeldet hat, sind jedoch ein Produkt der Phantasie. Alle Indikatoren sprachen für einen Rückgang des BIP, aber die Statistiker haben daraus einen Zuwachs „gezaubert“. Von Heiner Flassbeck.

Wider die Grüne Ökonomie

Barbara Unmüßig

Der allgemeine Wohlstand und seine ökonomischen und ökologischen Grundlagen sind in Gefahr, die Kluft zwischen Arm und Reich in der Gesellschaft wird immer größer. Das Konzept der »Grünen Ökonomie« offeriert hier Abhilfe und erfreut sich zunehmender Beliebtheit. Doch kann die »grüne« Technologie eine Lösung sein, wenn sie den Konsum weiter anheizt? Wenn sie noch mehr statt weniger Macht in die Hände der ohnehin schon Mächtigen legt? Und wer kommt eigentlich für die Folgekosten von Atomstrom, Fracking, Bioökonomie und anderem auf? Zu diesen Fragen sprach Jens Wernicke mit Barbara Unmüßig, Vorstand der Heinrich-Böll-Stiftung und Co-Autorin von „Kritik der Grünen Ökonomie“.

Vorsicht: Keine Satire! Marietta Slomka kennt den Grund für Chinas schwindendes Wirtschaftswachstum

Zur Abwechslung, und auch um der inneren Gerechtigkeit willen, kommen wir heute nicht auf die ARD und ihre Blüten zu sprechen, sondern auf jene des ZDF. Erik Jochem kann nicht umhin, sich über die tiefen Einsichten der Macher des Heutejournals in die ökonomischen Zusammenhänge von Chinas Volkswirtschaft zu wundern. Die Wirklichkeit wird zur Satire. Hier sein Beitrag. Albrecht Müller.

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Kapitalismus 2.0

Christiane Grefe

Was geschieht, wenn der Kapitalismus in eine schwere Krise gerät? Es wird Krieg geführt – nach innen, wie nach außen, gegen Menschen und gegen Staaten. Die Armen werden weiter verarmt, andere Länder werden überfallen und ihre Ressourcen akquiriert. Es geht um Märkte, Macht, Profit – und etwas, das David Harvey, einer der bedeutendsten kritischen Intellektuellen unserer Zeit, als „Akkumulation durch Enteignung“ beschreibt. Während die entsprechenden kriegerischen Angriffe auf fremde Länder sowie die Systeme der sozialen Absicherung immer wieder einmal kritisch beleuchtet werden, werden der alltägliche „Krieg gegen die Natur“ und seine Auswüchse eher selten thematisiert. Und das, obwohl derselbe mittels „Bioökonomie“ in Krisenzeiten in eine neue Phase einzutreten droht. Jens Wernicke sprach hierzu mit der Autorin und Publizistin Christiane Grefe.

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HG. Butzko: Verarschen kann ich mich alleine

Kennt eigentlich jemand Marco Düerkop? Oder Martin Merlin? Carsten Schittek? Birgit Weidel? Klaus Berend? Ulrich Weigl? Christophe Kiener? Nein? Gut, jetzt könnte man meinen, weil man diese Leute nicht kennt, sind das wohl alles Gewinner von »Deutschland sucht den Superstar«. Könnte sein, stimmt aber nicht.
Die Leute, die ich aufgezählt habe, sind Vertreter von Industrie- und Wirtschaftsverbänden, also Chemiebranche, Autoindustrie, Banken, Pharmakonzerne und so weiter, auf gut Deutsch: Das sind Lobbyluder.
Ein Auszug aus dem Buch „Verarschen kann ich mich alleine“ von HG. Butzko.

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