So lautete die Überschrift eines zweiseitigen Textes, den ich als Bundestagsabgeordneter in meinem Wahlkreis, der Südpfalz, und bei anderen einschlägigen Personen verteilte. Hier ist der Text. Leider ist er heute so aktuell wie vor gut 30 Jahren. Am Ende des Textes, fett gedruckt, weise ich darauf hin, dass die drei wichtigen Worte des Nachkriegsdeutschlands, dass das Bekenntnis zu „Nie wieder Krieg“ vergessen gemacht werden soll. Helfen Sie mit, dass dies nicht voll gelingt und dass im Gegenteil diese wichtige Einsicht wieder in die Köpfe und Herzen kommt. Albrecht Müller.

Mit dem Wieder-Erscheinen des Magazins „Hintergrund“ legte der Verlag auch drei kleine Bücher zu aktuellen Fragen auf. Eine der Schriften befasst sich mit dem für viele Menschen in Deutschland nach wie vor überraschenden Wandel der Grünen von Ökopazifisten zu Militärfreunden. Gleich am Anfang lässt uns der Autor Matthias Rude wissen: Der Wandel vollzog sich „keineswegs plötzlich und schon gar nicht als Reaktion auf den russischen Angriff in der Ukraine“. Eine Rezension von Uwe Steinkrüger.

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Das Heute Journal war gestern 11 Minuten lang, zwischen Minute 6:17 und 17:42 und auch noch danach nackte Propaganda für Aufrüstung und Kriegstüchtigkeit. Siehe hier. Kern dieser Sendung war ein Interview mit dem amtierenden Bundesminister für das Militär, Boris Pistorius, angereichert mit Kommentaren des Militärhistorikers Sönke Neitzel. Weil an der Sendung gut zu erkennen ist, wie heruntergekommen wichtige Medien und unsere Debatte um Krieg und Frieden inzwischen sind, empfiehlt es sich, dieses Stück anzusehen. Am besten laden Sie Freunde und Familie dazu ein, um darüber dann auch gemeinsam zu sprechen. – Ich verweise in diesem Zusammenhang auf eine gravierende sicherheitspolitische Veränderung, die schon in der Überschrift dieses Artikels sichtbar wird. Albrecht Müller.

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Die SPD steht in einer Umfrage bei 13 Prozent. Deshalb gerät Olaf Scholz in der eigenen Partei zunehmend unter Druck. Jetzt hat sich Bundespräsident Steinmeier zu Wort gemeldet: „Wenn die Glaubwürdigkeit der Regierung sinkt, hängt das auch damit zusammen, dass Entscheidungen nicht ausreichend kommuniziert oder akzeptiert worden sind.“ Von Oskar Lafontaine.

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Der Schweizer Medienpsychologe Mark Galliker hat in einer Studie ausgewertet, wie in einer meinungsmachenden Zeitung in Deutschland und einer solchen in der Schweiz Soldaten dargestellt werden. Es gibt danach nur geringe Unterschiede, aber die Schweizer Sicht ist seiner Meinung nach etwas objektiver. Insgesamt verweist er auf die Macht der Meinungsmonopole und die Folgen für die Journalisten, die Einheitsmeinungen verbreiten. Tilo Gräser hat darüber mit Galliker gesprochen.

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Dieser Artikel basiert auf einer Rede, gehalten auf der Kundgebung „Nie wieder Krieg – die Waffen nieder“ vor dem Brandenburger Tor am 25. November 2023. Von Michael von der Schulenburg.

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Circa 20.000 Menschen kamen zur zweiten großen Friedensdemonstration dieses Jahres nach Berlin. Diesmal hatten die Leitmedien die Veranstaltung im Vorfeld noch nicht mal attackiert. Wie ist es nun um eine Friedensbewegung 2.0 bestellt? Von Leo Ensel, mit freundlicher Genehmigung von Globalbridge.ch.

… besonders unerträglich, weil wir sie als Steuerzahler mitfinanzieren. Vor Kurzem erschien in einer Nachrichtensendung des Fernsehens mal wieder einer dieser Experten, die präsentiert werden, um eine Meinung (angeblich) fundiert weiterzuverbreiten. Es ging um mehr Geld fürs Militär, und der zitierte Experte war Christian Mölling von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik. Das ist eine Lobbyorganisation, die zu einem beachtlichen Teil von uns Steuerzahlern finanziert wird und die den Eindruck erweckt, das öffentliche Interesse und damit auch unser aller Interesse zu vertreten. Albrecht Müller.

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Alle Parteien der Bundesregierung tragen den aktuellen, für die Bürger destruktiven Kurs mit, aber innerhalb der Ampelkoalition erscheinen die Grünen als besonders problematische Antreiber. Auch bleibt von den grünen Phrasen bei näherer Betrachtung nichts übrig – ja, nicht mal beim Klimaschutz. Den kriegerischen und in der Folge auch unsozialen Charakter ihrer Politik haben die Grünen am Wochenende einmal mehr versucht, hinter einer bizarren Ego-Show, viel Gefühl und einer demonstrativen Flucht nach vorn verschwinden zu lassen. Händeringend werden dann „multiple Krisen“ beklagt, die man selber forciert hat. Ein Kommentar von Tobias Riegel.

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Der bekannte Journalist der Süddeutschen Zeitung Heribert Prantl hat in seiner nur für Abonnenten zugänglichen politischen Wochenschau von diesem Wochenende die diffamierende Propaganda der führenden Medien unseres Landes kritisiert. Er schrieb zur Berliner Friedensdemonstration der laut Veranstalter über 20.000 an diesem Wochenende im Regierungsviertel: „Nach der Friedensdemonstration gestern am Brandenburger Tor wird davon geredet, dass dort ‚die üblichen Verdächtigen` aufgetreten seien. Warum sollen sie ‚verdächtig‘ sein – im Gegensatz zu denen, die einen Mentalitätswechsel hin zur Kriegstüchtigkeit in Deutschland fordern? Wenn die Herstellung von Verteidigungstüchtigkeit nicht mehr reicht, sondern Kriegstüchtigkeit hergestellt werden soll – dann muss wirklich eine neue, große Friedensbewegung wachsen.“ Von Bernhard Trautvetter.

Die Friedensdemonstration am 25. November in Berlin ist ein wichtiger Termin, um die Eskalationsgefahr am Rande des Atomkriegs zu verdeutlichen. Hier werden nochmals einige Gründe für die Dringlichkeit der Situation beschrieben. Von Bernhard Trautvetter.

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Hinter Tränen und anderen emotionalen Inszenierungen wird eine eiskalte Politik weichgezeichnet – von Waffenlieferungen über Wirtschaftssanktionen bis zur Kriegsverlängerung. Diese Taktik der Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) kann nur mit der Hilfe wohlgesonnener Journalisten funktionieren. Aktuelle Berichte in einigen großen Medien verdeutlichen aber trotzdem – möglicherweise unfreiwillig – die Tragik, die die Amtsführung Baerbocks für die Bürger bedeutet. Ein Kommentar von Tobias Riegel.

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Eine große Friedensdemo am 25. November in Berlin ist eine gute Gelegenheit für die Bürger, der Meinungsmache für Waffenlieferungen, Wirtschaftskriege, „Veteranentage“ und „Kriegstüchtigkeit“ sowie der Diffamierung der Diplomatie durch die Bundesregierung ein Zeichen entgegenzusetzen. Eine große Koalition aus Journalisten, Parlamentariern und Lobbyisten treibt eine gefährliche und unbezahlbare Militarisierung im Inland voran und trommelt gleichzeitig gegen Waffenruhen und Verhandlungen im Ausland – die Folgen für die Bürger werden billigend in Kauf genommen. Das muss endlich gestoppt werden. Ein Kommentar von Tobias Riegel.

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Am 24. Februar 2022 waren die russischen Streitkräfte in die Ukraine einmarschiert. Bereits im März 2022 hatte es in Istanbul auf Vermittlung von Präsident Erdogan Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine gegeben, um den Krieg zu beenden. Die zwischenzeitlich erreichten Ergebnisse waren nach Aussagen von Insidern durchaus Erfolg versprechend. Nach einem Besuch des damaligen britischen Premierministers Boris Johnson in Kiew am 09. April 2022 wurden die Verhandlungen ohne irgendwelche öffentlichen Verlautbarungen abgebrochen. Es ist davon auszugehen, dass Großbritannien und auch die USA an einem Waffenstillstand nicht interessiert waren, sodass Kiew nichts anderes übrig blieb, als die Gespräche zu beenden. Von Jürgen Hübschen.

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In einem aktuellen Interview rechnet Harald Kujat, früherer Bundeswehr-Generalinspekteur und ehemaliger Vorsitzender des NATO-Militärausschusses, hart mit der westlichen Politik im Ukraine-Konflikt ab. Seine Kritik gilt insbesondere der bundesdeutschen Politik. Aus seiner Sicht hätte der Krieg in der Ukraine verhindert und nach seinem Ausbruch schnell beendet werden können. Von Éva Péli.

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