Die Geschehnisse in Xinjiang und das Schicksal der Uiguren in der westlichen Provinz Chinas sind seit Jahren fester Bestandteil der westlichen Berichterstattung. Berichte zu den vermeintlich exzessiven Maßnahmen der chinesischen Regierung und den resultierenden umfassenden Menschenrechtsverletzungen gegen die muslimische Minderheit haben zur mehrfachen Verurteilung von China vor der UN und Anhörungen zum Thema im Bundestag geführt. Der zentrale Vorwurf gegenüber China ist dabei der des Genozids an den Uiguren. Ob dieser Vorwurf in der Tat berechtigt ist und welche Schlüsse die Anhörungen zu China im Bundestag zulassen, hat Walther Bücklers u.a. mit einer persönlichen Reise nach Xinjiang im Mai dieses Jahres für die NachDenkSeiten untersucht.

Politiker und Journalisten täuschen die Öffentlichkeit / Blick auf Ampel-Leuchten und Pöstchenjäger. Langsam, aber stetig geht es abwärts. Jeder, der nicht mit einem goldenen Löffel im Mund geboren wurde (oder aus weniger harmlosen Gründen zur Millionärskaste gehört), spürt es schon: Inflationäre Preisentwicklung für Waren und Dienstleistungen des Alltagsbedarfs lassen unsere materiellen Lebensgrundlagen erodieren. Der Trend zur Altersarmut nimmt zu, das Gefälle zwischen Arm und Reich wird immer krasser. Unser Gemeinwesen passt damit vorzüglich in die „Westliche Wertegemeinschaft“. Dass deren „Werte“ börsennotiert sind, versteht sich von selbst. Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam.

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Der Begriff „Streckwoche“ ist den Betroffenen sehr wohl, besser unwohl, bekannt. Er steht für die letzte Woche im Monat, die Zeit, in der das Haushaltsgeld knapp wird oder manchmal gar keins mehr da ist, um einzukaufen, die Versorgung für sich und die Familie abzusichern, Rechnungen zu begleichen. Da hilft wenigstens der Gang zur „Tafel“. Diese Einrichtungen gibt es in Deutschland über 950 Mal. Von Überlegungen, sie überflüssig zu machen, liest man nichts in Wahlprogrammen. Am Wochenende wurde dafür vom Verein „Tafel Deutschland“ der inzwischen 14. Tafeltag gefeiert. Am Sonntag war „Tag der Deutschen Einheit“ – beide Tage bilden zusammen eine tragikomische Kombination. Ein Besuch einer Tafel-Einrichtung bringt Ernüchterndes zutage im reichen Land. Von Frank Blenz.

In den russischen Medien werden die sozialen Errungenschaften der Sowjetzeit konsequent verschwiegen oder belächelt. In russischen Geschichtsfilmen hat sich eine Sicht durchgesetzt, nach der die Oktoberrevolution nicht Folge sozialer Ungleichheit und eines verlorenen Krieges war, sondern dass es sich um einen Putsch der Bolschewisten handelte. Die Putschisten seien angeblich von Deutschland finanziert worden. Dieses Geschichtsbild passt zu der Angst des Kreml vor einer bunten Revolution, an welcher der Westen tatsächlich ein großes Interesse hat. Von Ulrich Heyden.

Auf eine wirklich soziale, humanistische Wende warten wir vergebens. Armut ist allgegenwärtig in diesem unserem Land. Die Armen kämpfen sich durch. Ein sichtbarer Beleg für Jedermann ist das Flaschensammeln von Menschen, die mit dem Erlös aus dem Pfand des Leergutes ein bisschen wenigstens über die Runden kommen wollen, müssen. Nun hat sich in den sozialen Medien eine Idee Bahn gebrochen, die von einem CSU-Politiker angeschoben wurde. In der fränkischen Saalestadt Hof nahe dem Vogtland. Zur Erleichterung der Sammelarbeit der Armen. Von Frank Blenz.

Politiker halten Sonntagsreden, doch die Kinderarmut ist eine Realität in Deutschland und die Ungleichheit, basierend auf den finanziellen Möglichkeiten, ist „Gift für den gesellschaftlichen Zusammenhalt“. Das sagt der Armutsforscher Christoph Butterwegge im Interview mit den NachDenkSeiten. Mit deutlichen Worten zeigt der Politikwissenschaftler auf, was es bedeutet, wenn arme und reiche Kinder in einer Gesellschaft existieren: „Nie war eine junge Generation zerrissener als die heutige.“ Auf der anderen Seite, so führt Butterwegge aus, steht das, was man als „Kinderreichtum“ bezeichnen kann: „90 Kinder unter 14 Jahren bekamen zwischen 2011 und 2014 im Durchschnitt je 327 Millionen Euro geschenkt. Steuerfrei, wohlgemerkt.“ Butterwegge hält zusammenfassend fest: „Wo eine Villa ist, da ist auch ein Weg.“ Von Marcus Klöckner.

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Was die Mitglieder des Moskauer Notstandskomitees, die im August 1991 (vor genau 30 Jahren) Panzer in Moskau auffahren ließen, genau für Pläne hatten, ist bis heute nicht erforscht. Ihr Handeln war so wenig durchdacht wie das Handeln von Michail Gorbatschow, der zwischen Liberalisierung und Zentralisierung hin und her schwankte. Nach Meinung des russischen Linkspolitikers Nikolai Platoschkin trägt Gorbatschow mit seiner Anordnung vom Januar 1989, die Betriebe selbst entscheiden zu lassen, was sie produzieren, Schuld an der rasanten Verarmung der Bevölkerung. Dass sich die Sowjetunion auflöste, habe aber auch mit den Interessen der sowjetischen Republiks-„Fürsten“ zu tun, so der Linkspolitiker, der mehrere historische Bücher schrieb. Die Mehrheit der Bevölkerung in Russland, Weißrussland, der Ukraine und in den zentralasiatischen Republiken habe sich im März 1991 in einem Referendum noch mehrheitlich für den Erhalt einer reformierten Sowjetunion ausgesprochen. Dem gescheiterten Putsch eines Teils der Sowjetführung folgte der Durchmarsch der russischen Neoliberalen, die unter Anleitung des US-Ökonomen Jeffrey Sachs eine Schocktherapie durchzogen, welche die Armut dramatisch vergrößerte. Von Ulrich Heyden, Moskau.

Die Proteste in Kuba von Anfang Juli nähren kaum noch Nachrichten im medialen Mainstream, was nicht bedeutet, dass sie keine Folgen hatten und dass die Vordergründe der Berichterstattung den historisch gewachsenen Hintergründen gerecht wurden. Dies will der nachstehende, in zwei Teilen erscheinende Beitrag in Umrissen versuchen. Von Frederico Füllgraf.

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Der Anregung eines NachDenkSeiten-Lesers entsprechend baten wir um einen Vergleich der Entwicklung von Haiti und Kuba. Es gab mehrere Angebote. Hier ist der Text von Michael Steinhauser, der sich als erster gemeldet hatte. Steinhauser arbeitet wissenschaftlich im Bereich Entwicklungspolitik. Vielen Dank für die Mühe.

Im ersten Teil des Artikels wurden unter anderem die Verschärfung des Arbeits-Unrechts nach der Agenda 2010, die Schützenhilfe für US-Investoren und die ungleiche Behandlung der Ostdeutschen thematisiert. Hier wird nun unter anderem auf die Frauen- und Rentenarmut und auf das Verhältnis der EU zu den USA eingegangen. Von Werner Rügemer.

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Studie – Corona-Maßnahmen treffen vor allem Einkommensschwache und Familien mit Kindern. Während es zum ersten Lockdown im Frühjahr 2020 einige Studien gibt, ist die Zeit der Maßnahmen ab November 2020, als die Bedingungen verschärft wurden, kaum erforscht. Die Autoren einer Studie des ifo Institutes München beziehen sich bewusst auf einkommensschwache Haushalte mit Kindern, da die vorhergehenden Studien für diese Gruppe die größte Belastung feststellten. Befragt wurden 2216 Eltern im Zeitraum Mitte bis Ende November 2020, als sich Deutschland im von der Regierung verordneten zweiten Lockdown befand. Von Falk Dörffel.

Mit der Corona-Politik hat sich Rainer Roth, emeritierter Professor für Sozialwissenschaften mit dem Schwerpunkt Armut und Arbeitslosigkeit, intensiv beschäftigt. So hat er etwa zu Lockdowns und anderen Aspekten zwei kritische Broschüren veröffentlicht. Im Gespräch mit den NachDenkSeiten erklärt er seine Inhalte und Motivationen. Mit Rainer Roth sprach Helge Buttkereit.

Kolumbien sorgt wieder für weltweite Schlagzeilen und Empörung über die skrupellose Gewaltanwendung der Sicherheitskräfte. Ein Bericht von unserem Südamerika-Korrespondenten Frederico Füllgraf.

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Philippinen: Das Regime von Rodrigo R. Duterte versagte bei der Covid-19-Pandemiebekämpfung auf ganzer Linie. Nun lässt es seine militärischen Kettenhunde selbst gegen jene los, die sich in Eigenregie zu helfen wissen. Von Rainer Werning.

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Corona und mehr noch die Corona-Maßnahmen sind nicht nur ein Thema, das vor allem Alte und Kinder betrifft. Sowohl was die Infektionszahlen als auch was die Schäden durch die Maßnahmen angeht, gibt es zudem eine soziale Komponente. Wer arm ist, infiziert sich und erkrankt häufiger. Wer arm ist, leidet auch besonders stark unter den Maßnahmen. Magda von Garrel hat sich für die NachDenkSeiten Gedanken zu diesem Thema gemacht.

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