Abschreckungsstrategie

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03. Mai 2019 um 15:24

Vom Sichvertragen zur Konfrontation und Kriegsvorbereitung. Ein schreckliches Zeugnis der Konfrontation bei Zeit online.

Vom Sichvertragen zur Konfrontation und Kriegsvorbereitung. Ein schreckliches Zeugnis der Konfrontation bei Zeit online.

Im 70. Jahr der Existenz der Bundesrepublik Deutschland zeigt ein Blick in die Geschichte, dass gravierende Veränderungen eingetreten sind – genauer gesagt betrieben worden sind. Wir hatten Phasen wirklichen Fortschritts und müssen jetzt gravierende und gefährliche Rückschritte diagnostizieren. Am 30. April erschien bei Zeit online ein herausragendes Dokument für den Rückschritt in der Außen- und Sicherheitspolitik. “Nato: Deutschland muss mehr in die Verteidigung stecken” – so war der Gastbeitrag von Elbridge Colby, Washington D.C. überschrieben. Albrecht Müller.

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15. April 2019 um 16:34

“Die USA im Niedergang” – ein Gerede, das verdeckt, dass das Imperium nach wie vor weltweit agiert und uns voll im Griff hat.

“Die USA im Niedergang” – ein Gerede, das verdeckt, dass das Imperium nach wie vor weltweit agiert und uns voll im Griff hat.

Immer wieder ist zu hören und zu lesen, die USA befänden sich im Niedergang. Der Historiker Münkler und der sogenannte Querdenker Dylan Grice äußerten sich dem Sinne nach so, Joschka Fischer und jetzt auch Michael Lüders. Siehe dazu Näheres im Anhang. Weil China ökonomisch erfolgreich ist, hohe Forderungen gegenüber dem Ausland anhäuft und Milliarden dort investiert, weil Russland aufrüstet und Indien eigene Wege geht, ist doch das Ende des US-Imperiums nicht eingeläutet?! Die USA sind weltweit tätig und regieren in Europa bis ins Kleinste hinein. Hierzulande sind sie die offenkundigen Herren des Geschehens. Albrecht Müller.

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05. April 2019 um 9:00

Die Interventions- und Sanktionspolitik der USA und der von ihr dominierten NATO und ihre Selbstfeier

Von Wolfgang Bittner. Die Liste der von den USA allein nach dem Zweiten Weltkrieg geführten Kriege ist lang. Sie richteten sich zumeist gegen Völker, die ihren eigenen politischen Weg gehen wollten oder über bestimmte Bodenschätze verfügen. Betroffen waren unter anderem: Korea, Vietnam, Kambodscha, Angola, El Salvador, Afghanistan, Nicaragua, Grenada, Panama, Kuweit, Jugoslawien, Somalia, Libanon, Irak, Sudan, Libyen, Syrien …

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13. Februar 2019 um 12:00

Europa droht hochgefährlicher atomarer Rüstungswettlauf

Europa droht hochgefährlicher atomarer Rüstungswettlauf

Zur Rettung des INF-Vertrages muss die Friedensbewegung Forderungen an Washington und an Moskau erheben, fordert Andreas Zumach im folgenden Gastartikel für die NachDenkSeiten. Die NachDenkSeiten freuen sich, ihren Lesern diesen Text vorzustellen. Einiges sehen wir anders. Deshalb wird, weil wir die Diskussion für wichtig halten, noch ein ergänzender und kommentierender Text von Albrecht Müller folgen. Der Artikel erscheint auch Mitte Februar in der vom Schweizerischen Friedensrat in Zürich herausgegebenen “Friedenzeitung”.

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08. Februar 2019 um 10:18

In 30 Jahren die Außen- und Sicherheitspolitik von den Beinen auf den Kopf gestellt

In 30 Jahren die Außen- und Sicherheitspolitik von den Beinen auf den Kopf gestellt

Wir sind mit Riesenschritten auf dem Weg zurück in den Kalten Krieg und möglicherweise zum nächsten großen Krieg. Jedenfalls ist das Tempo der Veränderung unserer außen- und sicherheitspolitischen Situation in Europa atemberaubend. Die Risiken sind hoch und werden täglich vermehrt. Vor 30 Jahren, 1989, fiel nach mindestens 25 Jahren langer Vorarbeit die Mauer. Die politisch bestimmenden Kräfte und auch die große Mehrheit unseres Volkes waren sich damals darin einig, dass es jetzt in Europa keine Mauer mehr geben soll, keine harte Grenze, keinen kalten Krieg mehr, heißen Krieg sowieso nicht. Stattdessen Zusammenarbeit. Albrecht Müller.

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26. November 2018 um 16:32

Gabriele Krone-Schmalz, Albrecht Müller, Willy Wimmer – gemeinsam bei einer Veranstaltung am 4. Dezember in Frankfurt. Passend und ergänzend: Deutschlandfunk Interview mit Alexander Neu

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„Warum wir Frieden und Freundschaft mit Russland brauchen“ ist das Thema des Abends und der Titel eines Buches, das auch Beiträge der drei Diskussionspartner enthält. Wie beklemmend aktuell das Thema ist, können Sie am Konflikt zwischen der Ukraine und Russland um den Zugang zum Asowschen Meer und die Frage der Hoheit über die Gewässer an der Krim ablesen. Hierzu gab es gerade heute Mittag ein Interview im Deutschlandfunk, das sichtbar macht, wie der Kalte Krieg auch von Seiten Öffentlich-rechtlicher Medien angeheizt wird. Albrecht Müller.

06. November 2018 um 11:59

Pascal Luig: „Das Ende des INF-Vertrages wäre das Ende einer internationalen Abrüstungspolitik“

Werden die USA wieder Mittelstreckenraketen in Europa stationieren? Das könnte zumindest dann der Fall sein, wenn die Ankündigungen von US-Präsident Donald Trump umgesetzt werden. Dieser hatte vor kurzem gesagt, dass der so genannte INF-Vertrag zur atomaren Abrüstung aufgekündigt werde. Im Interview mit den NachDenkSeiten warnt Pascal Luig vor den weitreichenden Konsequenzen, die sich aus dem Ende des Vertrages, der den Bau und Besitz landgestützter, atomarer Raketen verbietet, ergeben können. Der Geschäftsführer der NaturwissenschaftlerInnen-Initiative geht davon aus, dass erneut ein ungehemmtes atomares Wettrüsten zwischen den Großmächten droht und es zu einer Stationierung von neuen landgestützten Atomwaffen in Europa kommen könnte. Ein Interview über den INF-Vertrag, das „Vermächtnis der Friedensbewegung“ und die möglichen Hintergründe für das Verhalten der USA. Von Marcus Klöckner.

05. November 2018 um 10:21

Iran-Atomabkommen: Trumps Rückzug als Chance für die EU

Nach dem Austritt der USA aus dem Iran-Atomabkommen im Mai d. J. will US-Präsident Trump, wie angekündigt, am 4. November die zweite Phase der Sanktionen gegen den Iran einleiten. Diese Sanktionen richten sich jetzt vor allem gegen iranische Ölexporte. Sie sollen durch eine drastische Reduzierung von Öleinnahmen einen maximalen Druck auf die iranische Regierung erzeugen. Damit eskaliert der seit 2003 schwelende und 2016 vorerst beigelegte Konflikt auf eine neue Stufe. Im Folgenden werden die Hintergründe und Folgen dieser Konflikteskalation analysiert. Von Mohssen Massarrat.

24. Oktober 2018 um 9:35

Wenn Sie wissen wollen, warum die SPD auch noch bei 5 % ankommen kann, lesen Sie diesen Artikel zu den NATO-Manövern

Hier verteidigt der Sicherheits- und Verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Fritz Felgentreu die morgen beginnenden Manöver der NATO in Norwegen. Argumente und Sprache sind aufschlussreich. Das ist ein Rückfall in die Zeit des Kalten Krieges. Hantiert wird mit militärischer Abschreckung statt mit Vertrauensbildung. Keinerlei Differenzierung auch bei der Bewertung des Konflikts Russlands mit der Ukraine und der Abstimmung auf der Krim. „Annexion“ – das ist es. Albrecht Müller.

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19. Oktober 2018 um 8:34

Interview Albrecht Müller mit Sputnik über die wahrscheinlichen Folgen der westlichen Konfrontationspolitik

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Albrecht Müller

Mal wieder habe ich dem „Feind“ ein Interview gegeben und mal wieder habe ich deshalb nicht die Andeutung eines schlechten Gewissens. Im Gegenteil: Es ist ungemein wichtig, dass wir mit der „anderen Seite“ im Gespräch bleiben. Wir tun gut daran, alles zu verhindern, was die Konfrontation neu aufbaut und verschärft; wir tun gut daran, alles zu tun, was Vertrauen aufbaut. Das ist in unserem eigenen Interesse. Albrecht Müller.

26. September 2018 um 11:53

Stanislaw Petrow oder die Anstrengung der Phantasie – Vor 35 Jahren drohte die atomare Apokalypse

Stanislaw Petrow oder die Anstrengung der Phantasie – Vor 35 Jahren drohte die atomare Apokalypse

Der russische Offizier, der am 26. September 1983 sehr wahrscheinlich einen Dritten Weltkrieg verhinderte, ist die ermutigende Symbolfigur unserer Epoche. Er brachte den notwendigen Mut und die Phantasie auf, die Effekte seines Handelns zu antizipieren. Von Leo Ensel.

20. September 2018 um 8:52

Giftiger Nebel – Die JAPCC- /Nato- Konferenzen in der Messe Essen und das Völkerrecht

Die Nato nimmt den Untergang der europäischen Zivilisation in Kauf: Inhalte der Strategie-Entwicklung offenbaren die Konferenzen des Joint Air Power Competence Centre (JAPCC), das in Kalkar stationiert ist und in Essen seine Jahres-Konferenzen abhält. Der Ersteinsatz von Nuklearpotentialen ist im Köcher der Nato; das ist nicht nur völkerrechtswidrig, es ist auch ein Verbrechen gegenüber den Lebensinteressen der Menschheit. Von Bernhard Trautvetter[*].

14. August 2018 um 14:07

Der Rückfall in die „Politik der Stärke“. Der russische Verteidigungsminister antwortet auf von der Leyens Sprüche.

Nirgendwo kann man die Restauration und Einfalt der Bundesregierung eindrucksvoller beobachten als in der Außen- und Sicherheitspolitik. Wir haben von 1949-1969 20 Jahre lang gebraucht, um vom Wahnsinn der Konfrontation und „Politik der Stärke“ auf Entspannung und Zusammenarbeit umzuschalten. 1969 erklärte der neugewählte Bundeskanzler Brandt, wir wollten ein Volk der guten Nachbarn sein. 1989 konnten wir die Ernte dieser Versöhnungspolitik einfahren. Aber wenig später begann der Westen, diesen Erfolg zu verspielen. Die deutsche Verteidigungsministerin brauchte offensichtlich nicht umzuschalten. Sie hat vermutlich noch aus den Kalten-Krieger-Tagen der Jungen Union das Konfrontationsblut in den Adern. So redet sie jedenfalls und so handelt sie. Da ist nichts von der Einsicht zu spüren, dass man sich in die Lage des anderen versetzen sollte, wenn man Frieden haben will. Jetzt hat der russische Verteidigungsminister auf die forschen Sprüche von Frau von der Leyen gebührend geantwortet. Albrecht Müller.

09. Juli 2018 um 12:57

„Korruption und informelle Kanäle entsprechen der Natur des Systems Putin“ – Die DGAP und ihr Einfluss auf unser Russlandbild

Organisationen wie die Deutsche Gesellschaft für auswärtige Politik (DGAP) wollen die politische Meinungsbildung formen. Ihr Einfluss speist sich vor allem aus der Nutzung und Verbreitung ihrer Materialien durch Journalisten und andere „Multiplikatoren“. Das erhöht die Bedeutung des hier beispielhaft besprochenen Artikels der DGAP, der bekannte anti-russische Standpunkte zu dem Schluss destilliert: EU-Staaten müssen mehr für Rüstung ausgeben – sollen sich dadurch aber nicht militärisch von den USA emanzipieren. Von Tobias Riegel.

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29. Juni 2018 um 9:30

Die Kinder-Käfige der Homeland Security – Die USA und die Hintergründe der Migrations-Tragödie in Zentralamerika

Tage nach dem anhaltenden, weltweiten Aufschrei gegen Bilder von der Gefangenschaft sowohl unbegleiteter als auch ihren Familien entrissener, zentralamerikanischer Kinder und Jugendlicher in Metallkäfigen an verschiedenen Abschnitten der Südgrenze der USA hat Präsident Donald Trump am vergangenen 20. Juni den Befehl zur Familientrennung zumeist illegal eingewanderter mittelamerikanischer Migranten vorerst zurückgenommen. Im gleichen Atemzug stieß der Staatschef der USA jedoch neue Drohungen aus: „Wir werden aber eine sehr energische Grenze weiterführen, es besteht weiterhin Null-Toleranz für Menschen, die illegal in unser Land kommen“. Ein Bericht von Frederico Füllgraf.