Schlagwort:
Ostpolitik

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Über den Verlust des kritischen Denkens und warum wir es wieder brauchen. Vortrag von Albrecht Müller in Heidelberg.

Auf Einladung der Heidelberger Regionalgruppe des Evangelischen Studienwerks Villigst untersucht der Herausgeber der NachDenkSeiten, ob und wie das gut ausgebildete Bürgertum seiner Aufgabe als kritischer Begleiter des politischen Geschehens gerecht wird. Das Ergebnis seiner Analyse: Weitgehend wird es seiner Aufgabe nicht mehr gerecht.

Alternativ ist das Video auch auf VIMEO zu sehen.

„Der Verlust des kritischen Denkens und warum wir es wieder brauchen“ – Der Text eines Vortrags zur Diskussion in Heidelberg.

Hier ist die schriftliche Fassung eines Vortrags, den ich am 23. Mai in Heidelberg gehalten habe. Das Thema, die Abwesenheit von kritischem Denken auch bei gut ausgebildeten Mitmenschen, bewegt viele Leserinnen und Leser der NachDenkSeiten. Im Folgenden finden Sie eine Word Datei und hier auch eine PDF-Datei mit dem Text. In den nächsten Tagen folgt auch noch das dazugehörige Video. Albrecht Müller.

Horst Ehmke ist tot – damit ist einer der letzten Zeugen und Mitgestalter eines erfreulichen Teils der Nachkriegsgeschichte gegangen

Wenn man die Geschichte Deutschlands grafisch darstellen sollte und auf der Ordinate die Qualität der Politik abgetragen wäre, dann würde die Zeit des Schaffens von Horst Ehmke von einem Hoch gekennzeichnet sein. Er gab als Staatssekretär und Kanzleramtsminister Impulse für die soziale und liberale Gestaltung unseres Landes sowie für den Abbau von Konfrontation und das friedliche Zusammenleben zwischen West und Ost. Horst Ehmke hat zudem anderen Völkern geholfen, sich von Diktatoren zu befreien. Zum Beispiel Griechenland von den Obristen. Unten finden Sie die Würdigung von Sigmar Gabriel und Martin Schulz. Aus persönlicher Erfahrung möchte ich ergänzen: Es machte ungemein Spaß, mit Horst Ehmke zusammen zu arbeiten und gelegentlich auch zusammen zu feiern. Ihn zu würdigen dient nicht der Nostalgie, sondern der Erinnerung daran, dass eine soziale und friedliche Politik möglich ist. Albrecht Müller.

Die neuen kalten Krieger versuchen, die Ostpolitik Willy Brandts für sich zu besetzen. Um die militärische Rüstung zu schmieren.

In der SPD streitet man sich um die neue Ostpolitik und um den Umgang mit Russland. Das könnte uns egal sein, wenn es nicht um Krieg oder Frieden ginge. Es ist von einem seltsamen Vorgang zu berichten: der Redenschreiber(!) des sozialdemokratischen Außenministers, jetzt Gabriel vorher Steinmeier, kanzelte im Parteiorgan „vorwärts“ den früheren Parteivorsitzenden Platzeck wegen zu großem Verständnis für Russland ab. Man kann und muss davon ausgehen, dass ein Redenschreiber so etwas nicht ohne Absprache mit seinem Chef tut. Und man muss auch davon ausgehen, dass das „Gscherr“ so denkt wie der Herr. Albrecht Müller.

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Früher Löwenthal, heute Staeck – die Russenfeindlichkeit erreicht das ehemals linke Lager

Die Älteren von Ihnen werden sich erinnern: In den 70ern und 80ern war Gerhard Löwenthal in den deutschen Medien für Russenfeindlichkeit zuständig. Der reaktionäre Chef des ZDF-Magazins hetzte bei jeder sich bietenden Gelegenheit gegen „den Russen“ und brandmarkte Kritiker sowie Anhänger der Entspannungspolitik gerne als „Moskaus nützliche Idioten“. Einer dieser „Idioten“ war damals der Künstler Klaus Staeck, der auf einem seiner berühmten politischen Plakate auch Löwenthal aufs Korn nahm. Wer hätte damals ahnen können, dass Staeck heute selbst über die ehemals linke Frankfurter Rundschau propagandistische Schauermärchen im Stile eines Löwenthal für ein linksliberales Publikum verbreitet? Von Jens Berger.

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Hoffnungslos! Selbst die Heute Show schaltet in den Feindmodus um und folgt damit Spiegel, ZDF-Frontal, der TAZ, der FAS, Monitor usw.

Wer gegen den Aufbau einer neuen feindseligen Konfrontation in Europa eintritt und deshalb andere Menschen aufzuklären versucht, musste am vergangenen Freitag beim Blick auf Oliver Welkes „Heute Show“ verzweifeln. In dieser Sendung waren die üblichen Sticheleien und Aggressionen gegen Russland und gegen Putin versammelt. Gibt’s in Deutschland noch ein Medium, das aufklärt und befriedet statt aufzuhetzen? Noch bedrückender: Auch Menschen, die man als kritisch und aufgeklärt schätzen gelernt hat, gehen der Propaganda auf den Leim. Albrecht Müller.

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„Wir müssen wieder lernen, den totalen Krieg zu führen“

Michael Müller

Bereits vor dem vergangenen NATO-Gipfel in der polnischen Hauptstadt Warschau forderten deutsche Think-Tanks neben der Stationierung von Kampftruppen an der Grenze zu Russland auch den Ausbau des westlichen Atomwaffenarsenals. Eine “Überarbeitung” der “Nuklearstrategie” der NATO sei “dringend geboten”, da eine gegen Moskau gerichtete “glaubwürdige Abschreckung” zwingend einer “nuklearen Komponente” bedürfe, erklärt etwa die CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung. Und auch die zentrale militärpolitische Denkfabrik der Bundesregierung, die Bundesakademie für Sicherheitspolitik, verlangt nach einem “neuen nuklearstrategischen Konsens” des transatlantischen Bündnisses, um die “anti-westliche Macht” Russland in Schach zu halten. Die Implementierung eines Raketenabwehrsystems in den osteuropäischen NATO-Staaten wird ebenfalls mit der vermeintlichen “Aggressivität” Moskaus und der davon abgeleiteten Notwendigkeit der “Abschreckung” begründet. Doch was geschieht hinter den Kulissen? Um was geht es bei diesem Konflikt, der längst in eine Gewaltspirale gemündet ist, die durchaus einen neuen großen Krieg auszulösen vermag? Zu diesen Fragen sprach Jens Wernicke mit dem Politiker Michael Müller, Bundesvorsitzender des aus der Arbeiterbewegung hervorgegangenen Umweltverbandes Naturfreunde Deutschlands, der sich als Teil der Friedensbewegung versteht.

Der doppelte Selbstmord der Sozialdemokratie: JA zu CETA und NEIN zu ihrer eigenen erfolgreichen Ostpolitik

Das Ergebnis der Landtagswahl in Berlin ist eine Katastrophe: weniger als 22 %. Noch weniger als Steinmeier im Bund 2009, damals 23 %. Die Skala ist nach unten offen. Das ist zum einen das Ergebnis dessen, dass die SPD ihre Gestaltungsaufgabe aufgegeben hat. Mit ihrer heute in Wolfsburg zu erwartenden Zustimmung zum „Freihandelsabkommen“ CETA und in der Folge auch von TTIP wird die gesellschaftspolitische Gestaltungsmacht den internationalen Großkonzernen übereignet. Parallel dazu hat die SPD-Führung zum anderen das große Werk ihrer Ostpolitik, das Ende der Konfrontation zwischen West und Ost, aufgegeben. Beides zusammen geht ans Mark. Die SPD hat bundesweit schon mehr als die Hälfte ihrer Wählerschaft verloren. Und es gibt kein Halten mehr, wenn sich die SPD-Führung in letzter Minute nicht eines Besseren besinnt. Albrecht Müller.

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Ist der neue Kalte Krieg vom Himmel gefallen? Nein.

Er ist gemacht. Und wer den heißen Krieg verhindern und dann die richtigen therapeutischen Schlüsse ziehen will, muss ehrlich analysieren und Roß und Reiter nennen. Das tut nicht einmal der Willy-Brandt-Kreis. Das ist erstaunlich, denn ihm gehören Menschen an, von denen wir eine einigermaßen korrekte Analyse und darauf aufbauende Impulse und Forderungen erwarten könnten. Die am 21. Juni veröffentlichte und von den NachDenkSeiten verlinkte Erklärung zum Warschauer NATO-Gipfel mit der Botschaft „Der europäische Frieden ist in Gefahr!“ wird diesem notwendigen Anspruch nicht gerecht. Wir kommen darauf zurück, weil es in der aktuellen gefährlichen Situation wichtig wäre, dass sich Personen, die man eigentlich zum Kern einer Friedensbewegung zählen können müsste, anders äußern und dies künftig bitte auch tun. Albrecht Müller.

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Textfassung des Vortrags von Albrecht Müller bei „Stopp Ramstein“. Und: Ist die Spirale der Eskalation zwischen NATO und Russland vom Himmel gefallen?

Am 14. Juni hatten wir auf das Video mit der Rede „Wir wollen keine Konfrontation mit Russland und laden die USA herzlich ein, gemeinsam in Europa den Frieden zu sichern“ verlinkt. Hier folgt die Textfassung. Die Rede ist sehr aktuell – wie man zum Beispiel an den Einlassungen von Außenminister Steinmeier wie auch an einer heute (mit Sperrfrist 12 Uhr) veröffentlichten, im Kern begrüßenswerten Erklärung des Willy-Brandt-Kreises sehen kann. Eine kurze Kommentierung dieser Erklärung folgt später. Albrecht Müller

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Will Steinmeier zurück zur Ost-Politik Willy Brandts?

Seit Jahrzehnten verfolgen die USA eine Politik der Einkreisung gegenüber Russland. Bevor die damalige Sowjetunion begann, Raketen auf Kuba zu stationieren, hatten die USA schon Raketen in der Türkei stationiert. Und jetzt stehen wieder Nato-Truppen an der russischen Grenze und Raketenbasen werden in Bulgarien errichtet. Von Oskar Lafontaine.

Gedenken an Genscher. – Muss man wirklich übertreiben, um einem Toten gerecht zu werden?

Hans-Dietrich Genscher hat als Außenminister und auch als Innenminister Beachtliches geleistet. Dass er gerade jetzt gestorben ist, müssen jene vielen Menschen, die sich wegen des Aufbaus eines neuen Konfliktes zwischen West und Ost Sorgen machen, sehr bedauern. Genscher war nämlich einer jener aus der alten Generation, die immer wieder daran erinnert haben, dass wir uns 1990 auch mit Russland darauf verständigt haben, auf Gemeinsame Sicherheit und nicht auf Konfrontation in Europa zu setzen. Das war auch der Anknüpfungspunkt einer Sendung von HR 2 „Der Tag“ vom 5. April. Das mit mir zum Thema geführte Interview finden Sie hier etwa ab der 5. bis ca. 13. Minute. – Um Genscher in dieser Weise zu würdigen, muss man seine Rolle und seine früheren Taten und Schwächen nicht verfälschen. Albrecht Müller.

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Der russische Dämon

Hannes Hofbauer

Die Typisierung „des“ Russen mit allerlei negativen Adjektiven beherrscht aufs Neue die Schlagzeilen deutschsprachiger Medien. Der dabei verwendete Singular ist ein untrügliches Zeichen für Distanz, Abscheu, Hass. Die meinungsbildenden Kräfte im Westen, so lehrt die Zeitgeschichte, freundeten sich mit Russland und seinen Führern nur in der Phase der Zerstörung der Sowjetunion an. Schon kurz darauf schlug die Freude über das Ende der kommunistischen Epoche in Skepsis um. Das alte Feindbild entstand neu und durchzieht nun wie ein roter Faden die Rezeption Russlands im Westen. Jens Wernicke sprach hierzu mit dem Publizisten Hannes Hofbauer, der in seinem soeben erschienenen Buch „Feindbild Russland“ das Phänomen der Russophobie bis ins 15. Jahrhundert zurückverfolgt und als Werkzeug zur Durchsetzung von wirtschaftlicher und politischer Macht skizziert.

Kriegsgefahr (I) und auf Feindschaft getrimmte Medien – eine gefährliche Konstellation

Albrecht Müller

Am 15. Januar hatte ich in einem Beitrag einen Perspektivenwechsel vorgeschlagen. Das betraf die gesellschaftspolitische Ausrichtung und das Verhältnis zu den USA. Das Thema Krieg und Frieden und die Krise der Demokratie hatte ich auf später vertagt. Gedanken zur Kriegsgefahr und den notwendigen Perspektivwechsel folgen heute und morgen in zwei Teilen. Im ersten Teil beschäftige ich mich mit der erkennbaren Lust vieler Medien auf Konflikt, auch solcher Medien, die die Verantwortlichen für die Entspannungspolitik und den Abbau der Konflikte zwischen West und Ost in den sechziger und siebziger Jahren des letzten Jahrhunderts noch als Partner betrachten konnten. Spiegel, Stern, ARD, ZDF, Die Zeit, die Süddeutsche Zeitung usw. gießen heute Öl ins Feuer. Albrecht Müller.

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Merkels Popularität gründet auf Vergessen, Ausblenden und dem Wunsch, dazu zu gehören.

Angela Merkel wird bei der nächsten Bundestagswahl 2017 vermutlich die absolute Mehrheit der Mandate anpeilen. Unrealistisch ist das nicht. Es gründet nicht auf einem wahren Erfolg ihrer Politik. Diese ist eher zum Verzweifeln. Aber Merkel kann realistischerweise darauf hoffen, dass ihre eigene Parteiklientel aus CDU und CSU mit der Strategie „getrennt marschieren und vereint schlagen“ Punkte und WählerInnen sammelt, und dass zusätzlich links und linksliberal geprägte Menschen auf sie einschwenken. Wir konnten das bei den Reaktionen auf Merkels Auftritt bei Anne Will vom vergangenen Sonntag beobachten. TAZ-Redakteure zum Beispiel erwägen, Merkel und zum ersten Mal CDU zu wählen. Im persönlichen Umfeld begegnen mir Sozialdemokratinnen, die mit Respekt über Merkels Flüchtlingspolitik und den Auftritt bei Anne Will berichten. Ja, die grünen und roten Spitzenkandidaten der Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz loben die Bundeskanzlerin. Albrecht Müller.

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