Das kürzlich erschienene Buch des kanadischen Autors und politischen Berichterstatters Stephen Gowans “Washington’s Long War on Syria” enthüllt, wie die USA mit der Muslimbruderschaft zusammenarbeitete – dem ideologischen Wegbereiter al-Qaidas und des Islamischen Staats – um den baathistisch geprägten, arabischen Sozialismus in Syrien, im Irak, im Iran und in Libyen aufzulösen und dort beständige Freihandelszonen zu errichten, die den Interessen der USA im Nahen Osten dienlich sind. Marco Patriarca hat für die NachDenkSeiten eine Rezension des Buches von Claire Connelly ins Deutsche übersetzt, die im englischsprachigen Original auf Renegade Inc. veröffentlicht wurde.

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Die Freihandelsabkommen TTIP und CETA sind in aller Munde. Weniger bekannt ist das sogenannte Dienstleistungsabkommen „Trade in Services Agreement“ (TiSA). Das ist erstaunlich, handelt es sich bei TiSA doch um das derzeit größte Freihandelsabkommen, das seit 2013 unter strengster Geheimhaltung von 50 Staaten verhandelt wird. Der Buchautor und VWL-Lehrbeauftrage Ulrich Mössner hat sich intensiv mit TiSA beschäftigt. In einem Interview mit den NachDenkSeiten blickt Mössner hinter die Kulissen von TiSA. Das Interview führt Rolf-Henning Hintze.

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Zur Zukunft der Europäischen Union führen Politik und Leitmedien in Deutschland Diskurse über die Ursachen des Auseinanderdriftens der Staatengemeinschaft. Als Hauptursachen registriert und analysiert werden neoliberale Dominanz mit vor allem von der deutschen Regierung geprägter restriktiver Finanzpolitik, Globalisierungsängste mit Stärkung rechtspopulistischer bis rechtsextremistischer Kräfte, auch durch Versagen der Sozialdemokratie, sowie Umbruch internationaler Konstellationen. Zur Therapie werden Lösungen vorgeschlagen, die sich entweder bereits als wirkungslos erwiesen haben (Europa verschiedener Geschwindigkeiten/Kerneuropa) oder aber als Rückfall in die Zeiten des Kalten Krieges brandgefährlich sind (Militärische Stärke, sogar völkerrechtswidrig mit deutschen Atomwaffen). Notwendig sind jedoch mutige politische Entscheidungen, die sich endlich an die Beseitigung von Ursachen der Krisen in Europa und weltweit wagen. Ein dokumentarischer Beitrag[*] von Peter Munkelt.

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Es folgt ein Essay von Heiner Flassbeck zu G 20 und Globalisierung, der zugleich auf Makroskop erscheint. Heiner Flassbeck rückt zurecht, was vom SPIEGEL mal wieder in Schieflage gebracht wird. Albrecht Müller.

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Auf einer Anhöhe der Halbinsel Llao-Llao, im Schoß des malerischen Sees Nahuel Huapi, thront das weltweit renommierte Llao Llao Hotel & Resort wie der “Kaiserstuhl Patagoniens”. Nach Ansicht ausländischer Neuansiedler, wie der Schauspielerin Jane Fonda, ist der Nahuel Huapi der schönste Fleck auf Erden. Dass es zwanzig Jahre lang ausgerechnet dem Großmeister der Börsenspekulanten und der politischen Destabilisierung – George Soros – gehörte, ist kein Zufall. Die Idylle verdeutlicht bildhaft, dass für den Kasino-Kapitalismus selbst das Paradies käuflich ist. Wenn es also zwei Länder auf der Welt gibt, die keine Intrige durch Soros und seine politischen Stiftungen zu befürchten brauchen, dann sind es Argentinien und Chile: sie sind seit Jahrzehnten bereits von ihm politisch unterwandert und wirtschaftlich okkupiert.
Von Frederico Füllgraf.

Unsere Artikel „Merkels Geheimplan – sind wir Zeugen einer historischen Zeitenwende?“ (Jens Berger) und „Merkels „Geheimplan“ ist vermutlich vor allem ein cleverer Wahlkampftrick“ (Albrecht Müller) haben bei unseren Lesern ein großes Echo ausgelöst. Uns erreichten über 100 Leserbriefe zum Thema – stets konstruktiv und in den meisten Fällen interessant und lehrreich. Wir können uns nur wiederholen: Was wären wir ohne Sie, unsere Leser? Heute möchten wir Ihnen eine Auswahl der interessantesten Leserbriefe vorstellen. Jens Berger und Albrecht Müller.

Hinter verschlossenen Türen: Halbierte Demokratie? so lautet der Titel eines soeben erschienenen Buches, das eine heiße Frage anpackt, nämlich: Wie ist es um unsere Demokratie bestellt? Um es vorwegzunehmen: Sowohl die Demokratie auf EU-Ebene als auch die der einzelnen Mitgliedsstaaten sind von einer schweren Schlagseite betroffen.
Zu diesem Befund kommt der Bielefelder Jura-Professor Andreas Fisahn, der in vielerlei Hinsicht ein bemerkenswertes Werk abgeliefert hat: Ohne Aufregung, in klarer Sprache, gelingt es Fisahn den Formwandel der Demokratie hin zu einer „neoliberalen Oligarchie“ zu beschreiben.
Das Ergebnis dieser veränderten Demokratie ist für Fisahn ein „autoritär halbierter Rechtsstaat“ mit einer „autoritären Wirtschaftsregierung“. Zu seinem Buch, von dem man sich wünscht, dass es zur Pflichtlektüre in den Schulen wird, hat Marcus Klöckner für die NachDenkSeiten ein Interview mit Fisahn geführt.

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Auf den NachDenkSeiten wird das Thema Umwelt stiefmütterlich behandelt. Das folgt nicht aus Desinteresse unsererseits. Im Gegenteil. Aber wenn wir uns bei einem Thema nicht besonders gut auskennen, dann lassen wir die Finger davon. Manche NachDenkSeiten-Leserinnen und Leser kennen sich besser aus als wir. Dennoch will ich auf zwei dramatische Entwicklungen hinweisen. Als Anstoß gedacht. Albrecht Müller

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Im 16 Millionen Einwohner zählenden, südamerikanischen Ecuador gingen am 19. Februar 13 Millionen Stimmberechtigte zur Präsidentschaftswahl. Nach Auszählung von rund 80 Prozent der Wahlurnen lag am Montag, 20. Februar, der Kandidat des Regierungsbündnisses Alianza País (“Bündnis für das Land”), Lenin Moreno, mit 39 Prozent in Führung. Mit einem 11-prozentigen Vorsprung gegenüber dem konservativen Guillermo Lasso verfehlte Moreno mit einer hauchdünnen Differenz von weniger als 1 Prozent die 40-Prozent-Hürde als gesetzliche Voraussetzung für einen Wahlsieg im ersten Durchgang. Somit muss Moreno am kommenden 2. April zur Stichwahl gegen Lasso neu antreten. Von Frederico Füllgraf.

Was für uns TTIP und CETA, ist für die USA, Südamerika und den pazifischen Raum das geplante Freihandelsabkommen TPP. Vor allem im US-Wahlkampf spielte TPP eine entscheidende Rolle, da Donald Trump einer der wenigen Kandidaten war, die TPP rundweg ablehnten. Nun hat Trump Taten folgen lassen. Über den Austritt der USA aus dem größten Freihandelsabkommen der Welt und seine Auswirkungen berichtet aus Chile unser Südamerika-Korrespondent Frederico Füllgraf.

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Afrika ist ein Kontinent, der äußerst reich ist an Rohstoffen, wie Erdöl, Gold und Diamanten. Hier befinden sich auch die bedeutendsten Vorräte von Uran, Kupfer, Eisenerz, Bauxit und Coltan, das immer mehr für die Massenproduktion von Handys gebraucht wird. Die Frachtladungen dieser Produkte gehen hauptsächlich nach Nordamerika, Europa, vermehrt auch nach China. Von Jean Feyder[*].

Das ist die schriftliche Fassung des am 9. November in Heidelberg gehaltenen Vortrags. Als Video und Audio hatten wir diese hier am 14. November schon eingestellt. Einige NachDenkSeiten-LeserInnen bevorzugen eine schriftliche Fassung. Hier ist sie. Damit Sie sich einen schnellen Überblick verschaffen können, sind die Überschriften der einzelnen Abschnitte fett gesetzt. Albrecht Müller.

Das Thema dieses Gespräches hätte genauso gut heißen können: „Denkfehler: Wachstum ist gut“. Man kann ein solches Urteil über die Veränderung des Bruttoinlandsprodukts innerhalb eines Zeitraums, in der Regel innerhalb eines Jahres, nicht fällen, ohne zu untersuchen, was da gewachsen ist und unter welchen Umständen. Dennoch wird die Debatte zu diesem Thema heiß und kontrovers und teilweise total aneinander vorbei geführt. Die beiden Gesprächspartner Anette Sorg und Albrecht Müller zeigen, dass man den Begriff und das, was dahintersteckt, differenziert sehen kann. Albrecht Müller.

(Alternativ ist das Video auch via YouTube erreichbar.)

Bisher hatten Sie vielleicht ähnlich wie ich als harmloser Beobachter des Zeitgeschehens gedacht, wir Europäer einschließlich der Deutschen seien von den USA verdonnert worden, die Sanktionen gegen Russland mitzumachen. Weit gefehlt. Jetzt haben unsere famosen Zeitgenossen in Berlin Angst, Trump könnte die Bestrafung Russlands lockern, und wir flehen Obama an, für die Verlängerung zu sorgen. Auch sorgen wir uns, Trump könnte keinen Streit mehr mit Russland haben und klammern uns an Obama, weil dessen Feindbild uns besser passt. Albrecht Müller.

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Große politische Veränderungen der letzten 20 Jahre sind vorbereitet und begleitet worden von der Behauptung, wir hätten sozusagen Brüche in der Weltgeschichte, Alles sei neu. Der demographische Wandel sei so groß wie nie zuvor und die Globalisierung auch. In einem weiteren Video-Gespräch beschäftigen sich Anette Sorg und Albrecht Müller mit diesem Denkfehler. Immer noch aktuell ist das Video zum Thema „Exportüberschüsse sind prima“. Die Reihen „Denkfehler“ und „Methoden der Manipulation“ werden fortgesetzt. Hintergrund und Motivation: Wir möchten dabei helfen, die öffentlichen Debatten kritisch zu verfolgen. Das ist das Grundanliegen der NachDenkSeiten und leider keineswegs veraltet.

(Alternativ ist das Video auch via YouTube erreichbar.)