Schlagwort:
Kipping, Katja

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Wackeliger Kompromiss

Ob das neue Führungsduo der LINKEN die Partei wieder aus dem inneren Streit heraus in den Kampf um politische Ziele führen kann, ist eine offene Frage. Sowohl die als eher unabhängige Linke geltende Sozialpolitikerin Katja Kipping aus Sachsen, als auch der westdeutsche ver.di-Gewerkschafter Bernd Riexinger aus Schwaben setzen zwar auf Integration, doch ob sie diese leisten können, dürfte vor allem vom Verhalten des unterlegenen Dietmar Bartsch und seiner Getreuen abhängen. Sollten diese sich zu einem Block zusammenschließen und auf Rache sinnen, dann wird die LINKE nicht zur Ruhe kommen und dann könnten sich die Hoffnungen all derjenigen erfüllen, die schon jetzt auf den Niedergang dieser Partei setzen. Von Wolfgang Lieb

Zu neuen Ufern – die Linkspartei vor dem Göttinger Parteitag

Nach dem Rückzug Oskar Lafontaines ist in der Linkspartei viel in Bewegung. Der Lafontaine-Antagonist Dietmar Bartsch mag zwar eine Schlacht gewonnen haben, seine Chancen auch den Machtkampf für sich zu entscheiden, sinken jedoch von Tag zu Tag. Zahlreiche Parteimitglieder, wie zuletzt auch Sahra Wagenknecht, haben Bartsch mittlerweile aufgefordert, seine Kandidatur auf den Parteivorsitz zurückzuziehen. Sollten die konkurrierenden Flügel zu keinem Kompromiss finden, boten sich Kipping-Schwabedissen als Doppelspitze als Ausweg an. Die Linkspartei ist zwar geschwächt aber keineswegs tot. Und das ist wichtig, bildet sie doch das einzige Korrektiv für den fortwährenden Rechtsdrall der vor allem von Rechtsauslegern geführten Parteien SPD und Grüne an. Von Jens Berger.

Zur Diskussion des bedingungslosen Grundeinkommens innerhalb der Linkspartei

In der medialen Öffentlichkeit, in der nicht parteipolitisch gebundenen Linken (in den sozialen Bewegungen, in der Wissenschaft und den Gewerkschaften) sowie im ‚Netzwerk Grundeinkommen’ in Deutschland und darüber hinaus gibt es eine große Anzahl von Befürworter/inne/n des bedingungslosen Grundeinkommens. Auch innerhalb der Linkspartei gibt es über dieses Thema eine heftige Kontroverse. Wir dokumentieren einen Diskussionsbeitrag von Joachim Bischoff/Björn Radke/Axel Troost zu einem Vorstoß der stellvertretende Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping.