Wir erinnern uns – noch vor einem Jahr wurde die Rückeroberung der Krim als Etappenziel im Ukrainekrieg ausgegeben. Die Perspektive auf einen künftigen Frieden mit Russland war damals noch mit der totalen Niederlage Russlands in der Ukraine verknüpft. Wer – wie beispielsweise die Unterzeichner des „Manifests für den Frieden“ – damals Verhandlungen zur Kriegsbeendigung forderte, galt in der Medienberichterstattung als „Lumpenpazifist“ und „Putin-Knecht“. Wenn das wirklich so ist, hat der „Lumpenpazifismus“ mittlerweile bereits die ersten Falken erreicht. An diesem Wochenende gaben sowohl der ehemalige ukrainische Botschafter Andrij Melnyk, der Grünen-Politiker Anton Hofreiter als auch der ehemalige Bundespräsident Joachim Gauck das Ziel aus, nun „aus einer Position der Stärke heraus“ Friedensverhandlungen mit Russland anzustreben. Vor einem Jahr wäre das undenkbar gewesen. Es ist jedoch noch zu früh, dies als Hoffnungsschimmer zu sehen. Von Jens Berger.

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Pazifistisches Denken gilt als veraltet, wenn nicht gar als naiv und unmoralisch, wie die jüngst bemühte, skandalöse Vokabel des „Lumpenpazifismus“ bezeugt. Populär ist hingegen – so Heinz Klippert[*] im Gespräch mit Albrecht Müller – eine neue politische Entschlossenheit, die den Krieg als Mittel der Friedenssicherung verklärt. Heinz Klippert beleuchtet die Hintergründe menschlicher Destruktivität, kommentiert die Aufrüstungs-, Entspannungs- und Friedenspolitik nach dem Zweiten Weltkrieg und plädiert für einen reflektierten Pazifismus, der Waffeneinsätze zwar nicht ausschließt, wohl aber dem sensiblen Hinterfragen, Verstehen und Deeskalieren internationaler Konflikte die absolute Priorität zuweist. Das neue Klippert-Buch richtet sich an alle, die der Alternativlosigkeit politischer und militärischer Konfrontation widersprechen und pazifistische Denkweisen retten möchten. Denn Schwarz-Weiß-Malerei bringt keinen Frieden!

Dies ist ein Aufruf von Michael von der Schulenburg[*], ehemaliger Assistant Secretary-General der Vereinten Nationen zum Jahrestag der russischen Invasion in die Ukraine. Albrecht Müller.

Vizeadmiral a. D. und ehemaliger Inspekteur der deutschen Marine, Kay-Achim Schönbach, beschreibt die Ereignisse, die zu seiner Entlassung als Chef der deutschen Marine im Januar 2022 führten und gibt Einschätzungen zu sicherheitspolitischen Fragen. Ein Fokus liegt auf den Themen Russland und Sanktionspolitik. Seine Analyse lautet, dass die Sanktionen der deutschen Wirtschaft mehr schaden als Russland. Ziel von Sanktionen sei aber offensichtlich, dass diese „dem Sanktionierten schaden und nicht demjenigen, der sie ausspricht“. Deshalb brauche es hier eine objektive Bewertung der realen Folgen und entsprechende Änderungen der deutschen Politik. Von Redaktion.

Nahezu alle Armenier flüchteten im September letzten Jahres vor den vorrückenden aserischen Soldaten aus der Region Berg-Karabach in die benachbarte Republik Armenien. Unser Autor führte Interviews in Jerewan. In einer dreiteiligen Serie ordnen armenische Politologen die Ereignisse vom letzten Herbst und die aktuelle Situation in Armenien genauer ein. Von Leo Ensel mit freundlicher Genehmigung von Globalbridge.

„Es gibt keine geopolitischen Zufälle. Deutschland ereifert sich als Erfüllungsgehilfe der USA, die ziehen sich aus dem Krieg in der Ukraine zurück und Deutschland wird finanziell dafür geradestehen“ – das sagt Thomas Berthold, ehemaliger Weltmeister mit der deutschen Fußballnationalmannschaft im Interview mit den NachDenkSeiten. Im Interview spricht Berthold über seine Erlebnisse in Russland und seinen Großvater, der in Stalingrad kämpfen musste. Berthold kritisiert die deutsche Politik gegenüber Russland, aber auch den Umgang mit Meinungsabweichlern im Sport. Generell empfiehlt Berthold „digitalen Detox“, also einen Abstand zu Smartphone und Co, sowie „das eigene Gehirn einzuschalten.“ Von Marcus Klöckner.

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General a.D. Harald Kujat hat in einem Vortrag bei der „Eurasien Gesellschaft“ beklagt, deutschen und europäischen Politikern mangele es an der Lebendigkeit des Geistes, den Krieg in der Ukraine auf dem Verhandlungsweg zu beenden. Er warnt den Westen davor, weiter Schuld am tragischen Schicksal des ukrainischen Volkes auf sich zu laden. Von Éva Péli.

Bei allen Differenzen: Niemand hat einen Umgang verdient, wie er dem verstorbenen russischen Aktivisten Alexej Nawalny zuteil wurde. Und unabhängig von seinen politischen Inhalten: Die Unerschrockenheit von Nawalny konnte auf einer persönlichen Ebene oft beeindrucken. Aber – bei aller Pietät muss auch festgestellt werden: Nawalny war ein rechtsradikaler Provokateur, seine emotionale Überhöhung hierzulande ist befremdlich, gerade auch angesichts des aktuellen „Kampfes gegen Rechts“. Von Tobias Riegel.

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Die westlichen Demokratien dagegen haben keine Propaganda nötig, so jedenfalls ihr Selbstverständnis. Die australische Journalistin Caitlin Johnstone beschreibt im folgenden Artikel, wie im Westen, insbesondere in den USA, die Öffentlichkeit beeinflusst wird. Sie kommentiert: „Das US-Imperium hat die bei weitem raffinierteste und effektivste Propagandamaschine, die jemals existierte. Sie ist so komplex in ihrer Arbeitsweise, dass die meisten Menschen nicht einmal wissen, dass sie existiert.“ Die 27.000 PR-Berater, die das Pentagon laut AP-Recherchen schon 2009 einsetzte, werden in den vergangenen 15 Jahren kaum weniger geworden sein. Übersetzung: Susanne Hofmann.

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Nahezu alle Armenier flüchteten im September letzten Jahres vor den vorrückenden aserbaidschanischen Soldaten aus der Region Berg-Karabach in die benachbarte Republik Armenien. Unser Autor führte Interviews in Jerewan. In einer dreiteiligen Serie ordnen armenische Politologen die Ereignisse vom letzten Herbst und die aktuelle Situation in Armenien genauer ein. Von Leo Ensel mit freundlicher Genehmigung von Globalbridge.

Kurz vor Beginn der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) hielt der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr und Vorsitzende des NATO-Militärausschusses, Harald Kujat, einen sehr gut besuchten Vortrag zum Thema: „Der Ukrainekrieg, die Rivalität der großen Mächte und die Selbstbehauptung Europas“. Eingeladen hatte die Denkfabrik „Eurasien Gesellschaft“, die sich nach Selbstdarstellung für eine „friedliche Koexistenz und kooperative Beziehungen der Länder Eurasiens“ einsetzt. Die NachDenkSeiten waren dabei und haben den Vortrag gefilmt. Von Redaktion.

Vor der sogenannten Sicherheitskonferenz in München ist festzustellen: Die gefährliche Meinungsmache für militärische Eskalation und Hochrüstung wird immer intensiver. Bei der „geistigen Mobilmachung“ werden Wörter ihres Inhalts beraubt und reihenweise Tabus gebrochen. Ein Kommentar von Bernhard Trautvetter.

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In dem am 9. Februar veröffentlichten Interview von Tucker Carlson mit dem Präsidenten der Russischen Föderation, Wladimir Putin, erklärte dieser in einer bisher kaum beachteten Sequenz, dass er Ende März 2022 die russischen Truppen vor Kiew aufgrund einer Absprache „mit meinen Amtskollegen aus Deutschland und Frankreich“ abgezogen hätte – als Bedingung für eine „endgültige Unterzeichnung der Dokumente“ für ein Waffenstillstandsabkommen zwischen Russland und der Ukraine. Die NachDenkSeiten wollten vor diesem Hintergrund wissen, ob die Bundesregierung diese Darstellung von Putin bestätigen kann. Ein direktes Zitieren der Aussage Putins verhinderte der Regierungssprecher mit einer fragwürdigen Intervention. Von Florian Warweg.

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Der Krieg in der Ukraine hält an. Eine Verhandlungslösung scheint in weiter Ferne, vor allem, seit der Kiewer Präsident Wolodymyr Selenskyj im Herbst 2022 Verhandlungen mit Russlands Präsident Wladimir Putin per Dekret verboten hat. Dabei hat es Berichten nach bereits im März 2022 eine echte Chance auf ein Ende der Kampfhandlungen gegeben. Zahlreiche Beiträge beschäftigen sich inzwischen damit. Eine „profunde Analyse“ des Historikers Klaus Bachmann hat unlängst versucht zu zeigen, dass hinter den ukrainisch-russischen Verhandlungen Ende März 2022 in Istanbul weniger steckte, als viele hineindeuten würden. Das gelte auch für das Scheitern der Verhandlungen und dessen Gründe. Um es vorwegzunehmen: Von der „profunden Analyse“ bleibt am Ende der Eindruck, dass sie – wenn überhaupt – nicht mehr ist als eine „kleine Nachforschung“, wie er sie selbst nennt. Hier die Fortsetzung einer Entgegnung aufgrund umfangreicher Recherchen von Tilo Gräser. Den ersten Teil können sie hier nachlesen.

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Nahezu alle Armenier flüchteten im September letzten Jahres vor den vorrückenden aserbaidschanischen Soldaten aus der Region Berg-Karabach in die benachbarte Republik Armenien. Unser Autor führte Interviews in Jerewan. In einer dreiteiligen Serie ordnen armenische Politologen die Ereignisse vom letzten Herbst und die aktuelle Situation in Armenien genauer ein. Von Leo Ensel mit freundlicher Genehmigung von Globalbridge.