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Geheimdienste

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Chiles Streitkräfte – Mit deutscher Hilfe, von der Pinochet-Diktatur zum Akteur militärischer Spannungen in Südamerika

An 9/11, also am 11. September, wurden nicht nur 2001 in den USA die Terroranschläge ausgeführt, die heute mit diesem Namen verbunden werden. Vor 43 Jahren wurde in Chile Salvador Allende mit Unterstützung der CIA von einer Schar rechtsgerichteten Militärs unter Augusto Pinochet umgebracht. Was folgte waren nicht nur 17 Jahre Diktatur, sondern auch eine expansive Rüstungspolitik, die bis heute anhält. Die finanzielle Grundlage dafür ist ein sogenannter Kupferfonds – zehn Prozent vom Umsatz des staatlichen Kuperförderers Codelco gehen in Chile direkt in den Rüstungsetat, wie Frederico Füllgraf exklusiv für die NachDenkSeiten aus Südamerika zu berichten weiß.

Der Aufstieg der CIA zur Schattenregierung der USA

David Talbot

“Alle, die sich bisher über Verschwörungstheorien lustig gemacht haben, dürften ihre Meinung nach Lektüre dieses Buches ändern”, schreibt der Boston Globe – und hat recht. Denn der internationale Bestseller „Das Schachbrett des Teufels“ über das Leben und Wirken des ehemaligen CIA-Direktors Allen Dulles ist nicht nur ein spannender Spionage-Thriller; er verdeutlicht auch die Machenschaften sowie die Logik eines geheimdienstlichen Unterdrückungsapparates, der weltweit seinesgleichen sucht. Jens Wernicke sprach mit dem Autor David Talbot hierzu.

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15 Jahre 9/11: Die „vergessenen“ Fakten

Die Terroranschläge vom 11. September 2001, für die sich das Kürzel „9/11“ durchgesetzt hat, bleiben für jeden Journalisten und Autoren, der sich kritisch dazu äußert, ein Minenfeld. Auch 15 Jahre danach gilt: Wer Fragen oder Zweifel anmeldet, der wird in der Regel ohne Umschweife oder weitere Debatte zum „Verschwörungstheoretiker“ und damit gleichsam für „verrückt“ erklärt. Die amtliche Sicht auf 9/11 ist zu einem Dogma geworden. – Es folgt eine anregende Analyse von Paul Schreyer, interessant für alle NachDenkSeiten-Leserinnen und Leser und insbesondere für Journalistinnen und Journalisten. Von Paul Schreyer[*].

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Die Demokratie des George Soros

Der Multimilliardär George Soros ist ein ebenso schillerndes wie widersprüchliches Phänomen: zum einen der Börsenspekulant, der sein Geld auch damit verdient, im großen Stil auf den Niedergang von Währungen und Volkswirtschaften zu wetten, zum anderen der freigiebige Spender, Intellektuelle und politische Aktivist, der nach eigenen Worten die Demokratie fördern und Menschen in aller Welt zu mehr Freiheit in einer „offenen Gesellschaft“ verhelfen will. Nun sind tausende interne Dokumente der von ihm geführten politischen Stiftungen aufgetaucht, die zeigen, mit welchen Methoden er dabei vorgeht. Die Leitmedien schweigen bislang zu den Enthüllungen. Von Paul Schreyer[*].

Der V-Mann Führer Andreas Temme und die politische/juristische Aufklärung in Form eines Bestattungsunternehmens

Das Oberlandesgericht in München hat kurz vor der Sommerpause die Akte Temme geschlossen. Der V-Mann-Führer des hessischen Geheimdienstes Andreas Temme hatte sich zur Tatzeit in dem Internetcafé in Kassel aufgehalten, in dem Halit Yozgat am 6. April 2006 durch zwei Schüsse in den Kopf ermordet wurde. Die Frage, welche Rolle der V-Mann-Führer spielte, der seine Anwesenheit leugnete und vor allem durch Falschaussagen auffiel, sollte auch im Prozess in München geklärt werden. Nun ist der Fall „geklärt“: Das OLG hält Andreas Temme für glaubwürdig und unschuldig, die „Wahrheitssuche“ für abgeschlossen und weitere Beweisanträge der Nebenkläger für überflüssig. Von Wolf Wetzel[*].

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Gestatten, Julian Reichelt, BILD-Chef(Troll) vom Dienst!

Julian Reichelt

Es gibt Onlinemedien, die haben ein massives Problem mit Trollen[*] im Kommentarbereich. Das ist schlimm. So richtig tragisch ist es jedoch, wenn ein großes Onlinemedium ein massives Troll-Problem im redaktionellen Teil hat. Dieses unschöne Schicksal wurde bild.de, dem digitalen Ableger des Fachblattes für Angst, Hass, Titten und dem Wetterbericht zuteil. Chef und Chef-Troll in Personalunion ist dort ein gewisser Julian Reichelt, der dem größeren Publikum vor allem durch seine Trollereien in TV-Talkshows bekannt sein dürfte. Heute hat sich Reichelt auf bild.de einmal Steinmeiers Rede im Ural vorgenommen (Vorsicht, Link führt auf bild.de). Herausgekommen ist ein Meisterwerk moderner Trollerei, das wir unseren Lesern nicht vorenthalten wollen. Von Jens Berger.

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Populismus – über die selektive Anwendung dieses Schimpfwortes

Albrecht Müller

Das Wort Populismus wird in der Kombination Rechtspopulismus und Linkspopulismus von den etablierten Medien und Parteien gerne und vielfältig eingesetzt. Nur selten wird dabei überhaupt nur angedacht, was das Wort im konkreten Fall bedeutet. Und selten wird das Wort für Verlautbarungen, Aktionen und Forderungen der etablierten Parteien selbst benutzt. Besonders CDU und CSU scheinen tabu zu sein. Sie haben jetzt ein – in ihrem Sprachgebrauch – typisch „populistisches“ Programm zur Terrorbekämpfung auf den Weg gebracht. Haben Sie irgendwo das Urteil gelesen oder gehört, die CDU/CSU-Innenminister seien Rechtspopulisten?

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„Wir unterstützen und beschützen Folterer und Mörder bis in alle Ewigkeit“

Gaby Weber

Die Geheimdienste schützen die Bürger und „wir, „der Westen“, stehen für Demokratie und Menschenrechte in aller Welt? Mitnichten. Ja, ganz im Gegenteil! Die Aktivitäten der Geheimdienste bedrohen zunehmend die Demokratie und höhlen sie mehr und mehr aus. Westliche Kriege und Neokolonialismus haben in den letzten Jahren und Jahrzehnten Millionen Tote produziert. Und das deutsche Agieren im Ausland ist oftmals am ehesten als Angriff auf die Menschenrechte zu verstehen. Ein gutes Beispiel hierfür liefert das Gebaren der Regierung und ihrer Geheimdienste in Bezug auf die Machenschaften der „Colognia Dignidad“ in Chile. Denn, wie die Journalistin und Trägerin des Alternativen Medienpreises Gaby Weber im Interview mit Jens Wernicke betont: mit Merkels Segen werden die beteiligten deutschen Folterer und Mörder bis heute geschützt.

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Brasilien – Streifzug durch die kafkaeske “Republik Curitiba”

Frederico Füllgraf[*], Auslandskorrespondent aus Santiago de Chile, hat für die NachDenkSeiten seine Tagebuchnotizen über den alltäglichen Faschismus und die Zerstörung des Rechtsstaats in Brasilien geschickt. Informativ und deprimierend zugleich. Hier ist der Text. Über den Autor mehr am Ende des Textes. Albrecht Müller.

Der Staat ist der Verfassungsfeind

Elke Steven

Der zwanzigste Grundrechte-Report, der von acht Bürgerrechtsorganisationen herausgegebene „Grundrechte-Report 2016“ ist heute der Öffentlichkeit vorgestellt worden. Die Themen gehen der Redaktion nicht aus, alljährlich ist über Verletzungen von Grund- und Menschenrechten in Deutschland zu berichten. Der Staat ist dabei der Täter – seine Institutionen verletzen die Grund- und Menschenrechte der Bürger und Bürgerinnen; und das Parlament erlässt verfassungswidrige Gesetze und versäumt es, die Bürger ausreichend vor Überwachung zu schützen. Von Elke Steven [*]

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SPD zündet Nebelkerzen zur Informationsfreiheit

Gaby Weber

Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit. Für alle! Und, ach ja: Gerechtigkeit! Dafür stehen sie allesamt: Die bürgerlichen Parteien, denen wir bei der Wahl unser Kreuzchen geben sollen. Eine jede von ihnen tritt dafür ein; auf eine jeweils eigene, ganz spezielle Art. Eigenartig nur, dass angesichts dieser mannigfachen Bemühungen dennoch nichts freier oder gleicher oder brüderlicher, geschweige denn gerechter geworden ist im Land. Man könnte fast denken, vieles an politischer Rhetorik und Vorhaben diene nicht etwa der Abhilfe bestimmter Zustände, sondern nur der Verschleierung der Ursachen derselben. Da werden dann eben 0815-Gesetze verabschiedet, die populäre Veränderungen „simulieren“ statt realisieren; und da werden Phrasen über Phrasen gedroschen, um den real existierenden Kampf gegen Arme als Kampf gegen Armut auszugeben. Zum Unterschied zwischen politischem Theater und Politik sprach Jens Wernicke mit der Journalistin und Filmemacherin Gaby Weber, die im letzten Jahr den Alternativen Medienpreis erhielt.

Mit feinem Gespür für das Denkbare

Erich Schmidt-Eenboom

Kriminalromane aus dem Dunstkreis der Nachrichtendienste sind dünn gesät in Deutschland. Zu denken ist da in erster Linie an den 1975 erschienenen Schlüsselroman „Besondere Kennzeichen: Augen katzengrün“ von Dieter Sinn. Der mixte real existente Spitzenpolitiker wie Willy Brandt und Walter Ulbricht mit fiktiven Geheimdienstlern wie der Ost-Agentin Andrea Wintrich. Die Handlung kreist um illegale Waffenexporte und den verdeckten Krieg zwischen Bundesnachrichtendienst und Ministerium für Staatssicherheit, zwischen dem israelischen Mossad und ermordeten arabischen Agenten. „Dieter Sinns Schlüsselroman über einen unbekannten Spionagefall erregt Bonn“, titelte die Tageszeitung Die Welt im Juli 1975. Für Aufruhr sorgte das in Starnberg erschienene und damit auch vom Verlagsort nahe an Pullach angesiedelte Werk auch im BND, weil ein „Generalmajor Hans Klingmann“ und seine Entourage im Camp Nikolaus erheblichen Wiedererkennungswert zeitigten.
Nun hat Markus Kompa, bislang als Sachautor zu zahlreichen nachrichtendienstlichen Themen bekannt, zur Feder gegriffen, um ins Feld der Fiktion zu wechseln. Von Erich Schmidt-Eenboom[*].

Der Oktoberfestanschlag in München 1980 – Vom irren Einzeltäter und Schutz des Staatswohles

Oktoberfestanschlag in München 1980

Der Terroranschlag auf das Oktoberfest in München 1980 liegt heute über 35 Jahre zurück, aber die Art und Weise, wie dieser damals „aufgeklärt“ wurde, kann einiges erhellen, was heute im Kontext der NSU-Terror- und Mordserie noch im Dunkel verweilt. Gerade hat der Mitteldeutsche Rundfunk eine „Pannenchronik“ zum NSU-Komplex veröffentlicht (Verfassungsschutz und NSU – eine Pannenchronik vom 12. 5.2016), die überwiegend als einmalig bis bedauerlich qualifiziert wird. Wenn man zum Vergleich dazu die „Pannenchronik“ zum Oktoberfestanschlag in München danebenlegt, wird man verblüffende Parallelen feststellen: Akten, Asservate und Beweismittel verschwinden, V-Mann-Akten bleiben verschlossen, falsche Fährten werden gelegt, wichtige Spuren unterschlagen, die Aufklärungssabotage als Staatswohl ausgelobt. Von Wolf Wetzel [*]

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Aus dem Schatten heraus

Dass westliche Geheimdienste mit dem globalen Drogenhandel vernetzt sind, wird heutzutage teils immer noch als Verschwörungstheorie abgestempelt. In seinem aktualisierten Werk „Die CIA und das Heroin – Weltpolitik durch Drogenhandel“ beschreibt der US-amerikanische Historiker Alfred W. McCoy in investigativer Manier, wie real die Verschwörung ist – und wie sie zahlreiche Länder seit Jahrzehnten auffrisst. Von Emran Feroz.

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