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Frankreich

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Hirntote unter sich: Zum Stand der französisch-deutschen Beziehungen

Hirntote unter sich: Zum Stand der französisch-deutschen Beziehungen

Im November 2019, im Vorfeld der Feierlichkeiten zum 70. Gründungstag der NATO, sorgte der französische Präsident Macron für einen Skandal. In einem seiner hellen, klarsichtigen Momente hatte Macron in einem Interview mit dem britischen Magazin Economist, einem Sprachrohr des liberalkapitalistischen Establishments angelsächsischer Prägung, geäußert: „Was wir derzeit erleben, ist der Hirntod der NATO“. Knapp 5 Jahre später scheint sich diese Diagnose nicht nur zu bestätigen, sondern über die NATO hinaus auf diverse Staatsoberhäupter der NATO-Staaten übertragen zu haben, so zum Beispiel auf Macron wie auch auf Bundeskanzler Scholz. Von Ramon Schack.

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„Nicht stichhaltig“ – Gericht hebt von Deutschland verhängtes EU-Einreiseverbot gegen Abu Sittah auf

„Nicht stichhaltig“ – Gericht hebt von Deutschland verhängtes EU-Einreiseverbot gegen Abu Sittah auf

Wiederholt haben die NachDenkSeiten darüber berichtet, dass dem international bekannten und anerkannten Arzt Dr. Ghassan Abu Sittah, der auch Rektor der Universität von Glasgow ist, mehrfach die Einreise von Großbritannien in die EU verboten wurde. Hintergrund war ein von Deutschland verhängtes Einreiseverbot für den gesamten Schengen-Raum. Ein deutsches Gericht kippte nun das Einreiseverbot. Von Karin Leukefeld.

Blinde Eskalation

Blinde Eskalation

Ein weiterer Eskalationsschritt hin in Richtung eines möglichen großen Krieges fand in den letzten Tagen statt: Der russische Präsident gab den Befehl, im Militärbezirk Süd, nahe der Ukraine, taktische Atomwaffenübungen zu starten. Diese Maßnahme soll ein starkes Abschreckungssignal an den Westen senden, sich nicht noch tiefer im russisch-ukrainischen Krieg zu „engagieren“. Vorausgegangen waren drei wohl bewusst provokant formulierte Erklärungen aus Polen, Frankreich und Großbritannien zur Stationierung von US-Atomwaffen in unmittelbarer Nähe zur russischen Grenze, die Freigabe des Einsatzes britischer Lenkwaffen gegen Ziele in Russland sowie zur möglichen Verlegung von französischen Truppen in die Ukraine. Von Alexander Neu.

Olympische Sommerspiele in Paris: Exzessiver Ausnahmezustand inklusive sozialer Säuberungen

Olympische Sommerspiele in Paris: Exzessiver Ausnahmezustand inklusive sozialer Säuberungen

Endlich, zur Freude der vielen begeisterten Sportfreunde und vor allem der Athleten: Das größte Sportereignis der Welt beginnt in wenigen Wochen. Die Olympischen Sommerspiele sowie die Paralympischen Spiele finden in der französischen Hauptstadt statt. Doch der Preis für all den Glanz und Gloria ist hoch, Paris verwandelt sich in eine nochmals überteuerte, überhitzte Stadt, hin zu einer exklusiven, zugangsbeschränkten Zone, militärisch und polizeilich aufgerüstet, zu einem total bewachten und überwachten Hochsicherheitsgebiet, massiv aufgeräumt und dazu als Krönung gar sozial gesäubert. Die Spiele werden damit – so das Kalkül der eifrigen Macher – offiziell überaus sicher und glanzvoll sein und unvergessliche Bilder in diese gerade kriegerische, unsichere Welt liefern. Die Schattenseiten von Paris, von all dem überzogenen Handeln der Organisatoren und der Regierung Frankreichs hingegen sollen möglichst im Dunkeln bleiben. Ob all das dem Gründervater der Olympiade Pierre de Coubertin gefallen hätte? Ein Zwischenruf von Frank Blenz.

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Einreiseverbot für Abu Sitta und Varoufakis – Bundesregierung erklärt sich für nicht verantwortlich

Einreiseverbot für Abu Sitta und Varoufakis – Bundesregierung erklärt sich für nicht verantwortlich

Am 4. Mai sollte der Chirurg und Rektor der Universität von Glasgow, Ghassan Abu Sitta, bei einer Anhörung im französischen Senat über die humanitäre Lage im Gazastreifen sprechen. Eingeladen hatten die französischen Grünen. Allerdings wurde ihm die Einreise verwehrt mit der Begründung, Deutschland habe gegen ihn ein einjähriges Einreiseverbot für den gesamten Schengenraum ausgesprochen. Ebenfalls am 4. Mai hatte der ehemalige griechische Finanzminister Varoufakis erklärt, dass die deutschen Behörden die Forderung seiner Anwälte abgelehnt hätten, ihm die Gründe für sein Einreiseverbot in die Bundesrepublik mitzuteilen. Die NachDenkSeiten wollten von der Bundesregierung wissen, auf welcher Rechtsgrundlage das geschilderte Vorgehen deutscher Behörden beruht. Von Florian Warweg.

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Der britisch-palästinensische Arzt Ghassan Abu Sitta darf nicht nach Frankreich einreisen

Der britisch-palästinensische Arzt Ghassan Abu Sitta darf nicht nach Frankreich einreisen

Nach Deutschland haben auch die französischen Grenzbehörden dem Chirurgen die Einreise verweigert. Abu Sitta war auf Einladung des französischen Senats am frühen Samstagmorgen (4. Mai 2024) auf dem Flughafen Charles De Gaulles (CDG) in Paris gelandet, um vor dem Gremium über seine Erfahrungen als Arzt im jüngsten Gaza-Krieg zu berichten. Von Karin Leukefeld.

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Afrika entgleitet dem Westen und das ist für die Afrikaner wohl auch gut so

Afrika entgleitet dem Westen und das ist für die Afrikaner wohl auch gut so

Als Außenministerin Baerbock im April 2022 die Sahelzone besuchte, machte sie – neben dem Klimawandel – Russland für die prekäre Lage dort verantwortlich. Kein Wort der Selbstkritik, keine Reflexion über den negativen Einfluss, den allen voran Frankreich seit ewiger Zeit in dieser Region ausübt. Heute, zwei Jahre später, hat sich die geopolitische Lage der Sahelzone diametral geändert. Die prowestlichen Marionetten wurden weggeputscht. Als erstes wurden danach die Franzosen aus dem Land geworfen. In diesem Jahr nahm die Dekolonisation der Region noch weiter an Fahrt auf. US-Militärbasen werden geschlossen, internationale Minenkonzerne enteignet. Mali, Niger und Burkina Faso sind aus dem prowestlichen Staatenbündnis ECOWAS ausgetreten und wenden sich mehr und mehr Russland und China zu. Auch in anderen Staaten verliert der Westen mehr und mehr an Einfluss. Von Jens Berger.

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Mehr als ein „Abhörskandal“

Mehr als ein „Abhörskandal“

Verteidigungsminister Pistorius hat einen schrägen Humor. Gestern schaffte er es doch tatsächlich, gleichzeitig die Authentizität des abgehörten und geleakten Gesprächs von vier hochrangigen Luftwaffenoffizieren zu möglichen Taurus-Lieferungen zu bestätigen und den Russen, die das Gespräch veröffentlicht – und wohl auch gehackt und aufgezeichnet – haben, „Desinformation“ zu unterstellen. Den großen deutschen Medien fiel dieser Widerspruch jedoch noch nicht einmal auf. Wie denn auch, sind sie doch voll und ganz damit beschäftigt, getreu dem Motto „Haltet den Dieb“ aus dem Abhören des Gesprächs einen Skandal zu machen und damit von den Inhalten abzulenken. Das ist zumindest erstaunlich, haben es die Inhalte doch in sich und sind der eigentliche Skandal. Von Jens Berger.

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Philippinen: „Befriedung“ und „Aufstandsbekämpfung“ mit Tradition oder Der Widerspenstigen Zähmung (Teil III)

Philippinen: „Befriedung“ und „Aufstandsbekämpfung“ mit Tradition oder Der Widerspenstigen Zähmung (Teil III)

Die Philippinen sind das einzige Land in Asien, das nach einem westeuropäischen Herrscher, Philipp II., benannt ist. Zudem war der südostasiatische Inselstaat die einstige und einzige Kolonie der Vereinigten Staaten von Amerika in Asien, was den bekannten, in mehrere Sprachen übersetzten und im Januar 2022 97-jährig verstorbenen philippinischen Schriftsteller und Autor Francisco Sionil José einst zu der trefflichen Bemerkung veranlasste: „Unsere Landsleute hatten das historische Pech, etwa 350 Jahre im spanischen Konventsmief und ein halbes Jahrhundert unter Hollywood-Herrschaft leben zu müssen, von einem dreijährigen Intermezzo unter japanischer Knute einmal abgesehen.“ Jahrhunderte kolonialer Herrschaft haben in den Philippinen tiefe Spuren hinterlassen, die bis heute auf Schritt und Tritt spürbar sind. Diese fünfteilige Serie aus der Feder unseres Südost- und Ostasienexperten Rainer Werning versteht sich als Spurensuche in einem Land, das während der Internationalen Buchmesse in Frankfurt am Main im Jahre 2025 Gastland sein wird. Den 1. Teil und den 2. Teil können Sie auf den NachDenkSeiten nachlesen.

Krieg der USA gegen Europa

Krieg der USA gegen Europa

Während Europa in scheinbarer politischer Harmonie verharrt, entfaltet sich im Schatten der Diplomatie ein unsichtbarer Wirtschaftskrieg, orchestriert von den USA. Dass die USA einen Wirtschaftskrieg gegen Europa führen, sollten auch die treuesten Gefolgsleute 2022 bemerkt haben, als die Vereinigten Staaten den «Inflation Reduction Act» im Umfang von rund 400 Milliarden Dollar verabschiedeten. Der Wettbewerb wurde verzerrt, amerikanische Firmen wurden stark subventioniert und europäische Unternehmen in die Vereinigten Staaten gelockt oder dazu veranlasst, ihre Produktion nicht in Europa, sondern in den USA auszuweiten. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron bezeichnete dieses Wirtschaftsprogramm als superaggressiv und sagte, diese Politik werde den Westen spalten. Von Oskar Lafontaine.

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Diese besorgniserregende exzessive Sterblichkeit von Jugendlichen, die Fragen zur Covid-19-Impfung aufwirft

Diese besorgniserregende exzessive Sterblichkeit von Jugendlichen, die Fragen zur Covid-19-Impfung aufwirft

In France Soir erschien im September ein interessanter Artikel des französischen Physikers Jean-Noël Haas über die hohe Sterblichkeit von Jugendlichen nach Covid-19-Impfung. Wir haben den Artikel übersetzt und geben Ihnen diesen Text hiermit zur Kenntnis. Vorweg noch der Hinweis auf den Originaltitel „Cet inquiétant excès de mortalité chez les jeunes qui interroge sur la vaccination anti-Covid“-19“. Albrecht Müller.

Stimmen aus Lateinamerika: „Guayana ist eine vorgeschobene Operationsbasis der NATO”

Stimmen aus Lateinamerika: „Guayana ist eine vorgeschobene Operationsbasis der NATO”

Das lateinamerikanische „Patria Grande”[1] vergisst immer wieder die drei Guayanas, kleine Territorien, die im Norden des südamerikanischen Subkontinents liegen. Ihre Kolonisierung verlief auf unterschiedlichen Wegen, aber zwei von ihnen – Surinam und die Republik Guyana – haben nach ihrer Unabhängigkeit die Beziehungen zum Kontinent stark geprägt und können nicht mehr beiseitegelassen werden. Übrig bleibt das 83.846 Quadratkilometer große Gebiet, das offiziell ein französisches Übersee-Département ist, in der Praxis aber immer noch eine Kolonie darstellt. Ein Interview mit dem guayanischen Unabhängigkeitskämpfer Maurice Pinard. Von David Roca Basadre.

Europäische Interventionen in Lateinamerika im Schatten des US-Bürgerkriegs

Europäische Interventionen in Lateinamerika im Schatten des US-Bürgerkriegs

Als 1861 bis 1865 die USA im Sezessionskrieg versanken, versuchten Frankreich und Spanien, ihren Einfluss in Lateinamerika auszudehnen, scheiterten aber krachend. Bei einer Rede zur Lage der Nation proklamierte der US-Präsident James Monroe am 2. Dezember 1823, dass jeder Versuch einer europäischen Macht, den eigenen Einfluss in die westliche „Hemisphäre auszudehnen”, als Gefahr für den „Frieden und die Sicherheit” der USA angesehen würde.[1] Die Regierung in Washington würde sich dagegenstellen, dass europäische Mächte ihren Einfluss in Lateinamerika und der Karibik ausdehnten. Damit begründete der fünfte Präsident der Vereinigten Staaten die sogenannte Monroe-Doktrin, welche die US-Politik gegenüber Lateinamerika im 19. und 20. Jahrhundert entscheidend prägte. Von David X. Noack.

Die Elenden, die Schönen, die Armen, Frankreich, Sommer 2023

Die Elenden, die Schönen, die Armen, Frankreich, Sommer 2023

Wenn einer eine Reise tut, so kann er was erzählen, sagte einst ein Dichter. Auch aus diesem Grund tat ich eine. Ich unternahm eine Rundfahrt durch einen Teil Frankreichs im heißen Sommer 2023. Das Land, die Menschen – öfters schrieb ich bei NachDenkSeiten darüber. Hier nun ein neuer Beitrag. Von Frank Blenz.

Niger ist arm – warum? Kinder-TV klärt darüber nicht wirklich auf – bei den Kleinen ist es so wie bei den Großen – ja nicht hinterfragen

Niger ist arm – warum? Kinder-TV klärt darüber nicht wirklich auf – bei den Kleinen ist es so wie bei den Großen – ja nicht hinterfragen

„Das ist gerade in Niger los“, steht über einer Fotoserie der Internetpräsenz der ZDF-Kindersendung logo!. Die kleinen Zuseher bekommen mit sieben Bildern und darunterstehenden Texten einen Einblick in das afrikanische Land präsentiert, das sich in einer schweren Krise befindet. Was für Kinder beim Anblick der Nachrichten aus der logo!-Redaktion ausreichend, informativ und logisch erscheint, klar, die Sendung heißt logo!, ist bei kritischer Betrachtung eher fragwürdig. Dem Erwachsenen kommt das Weglassen, Auslassen, Richtung vorgeben in den Beiträgen bekannt vor. Wahre Gründe, Ursachen beispielsweise bleiben wie immer schön im Hintergrund. Das ist ein beschämender Zustand, findet man als Erwachsener und Elternteil. Ein Zwischenruf von Frank Blenz.

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