Schlagwort:
direkte Demokratie

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Hat die Linke die Seiten gewechselt? „Die Selbstgerechten“ – Wagenknechts Frontalangriff auf die Identitätspolitik

Hat die Linke die Seiten gewechselt? „Die Selbstgerechten“ – Wagenknechts Frontalangriff auf die Identitätspolitik

Hoffnung auf einen linken Politikwechsel – hat die in diesem Wahljahr wirklich noch irgendjemand? Eine rot-rot-grüne Mehrheit auf Bundesebene scheint zur fernen Vision geworden zu sein. Die SPD ist katastrophal schwach – aber ihre verlorenen Stimmen landen nicht mehr bei der LINKEN, die im Vergleich zu ihren Hoch-Zeiten ebenfalls nur noch ein Schatten ihrer selbst ist. Ihr Führungspersonal wirkt gleichwohl befremdlich selbstzufrieden. Welchen Ausweg kann es aus diesem Dilemma geben? Wie kann es doch so etwas wie eine von links geprägte Zukunft geben? Sahra Wagenknecht beantwortet diese Frage mit einem Frontalangriff auf einen Großteil des linken Establishments dieser Republik. In ihrem neuen Buch „Die Selbstgerechten“ wirft sie denen, die heute die Linke präsentieren wollen, nicht weniger vor als einen Seitenwechsel. Den sie nicht zu akzeptieren bereit ist. Von Jonas Christopher Höpken.

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Das Gift und wir – wie der Tod über die Äcker kam und wie wir das Leben zurückbringen können

Das Gift und wir – wie der Tod über die Äcker kam und wie wir das Leben zurückbringen können

Synthetische Pestizide werden heute im globalen Maßstab in die freie Natur ausgebracht, und Rückstände finden sich nahezu auch überall da, wo sie nicht hingehören und nicht hingelangen sollen. Diese Gifte werden entwickelt und verwendet, um lebende Organismen zu zerstören. Wie konnte es dazu kommen, dass immer mehr Bauern abhängig wurden von diesen Ackergiften? Und was bedeutet das für die Gegenwart und Zukunft? Es ist höchste Zeit, das Gift von den Äckern zu verbannen und wieder mit der Natur und dem Leben zusammenzuarbeiten, meint Mathias Forster, Herausgeber des Buches „Das Gift und wir“, in dem aufgezeigt wird, wie die synthetischen Pestizide zur Bedrohung wurden und wie es ohne sie weitergehen kann und muss.

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Gespräch zwischen dem Verleger des Westend Verlages Markus Karsten und dem Herausgeber der NachDenkSeiten über die fällige Revolution

Gespräch zwischen dem Verleger des Westend Verlages Markus Karsten und dem Herausgeber der NachDenkSeiten über die fällige Revolution

Ein Gespräch über den Zustand unserer Republik, über die Rückschritte in den letzten 40 Jahren, über die wachsende Ungleichheit und die Spaltung unserer Gesellschaft, über Aufrüstung statt der versprochenen Abrüstung, über die notwendigen Veränderungen – über das neue Buch von Albrecht Müller. Das Gespräch dauert 43 Minuten. Wenn Sie nur 5 Minuten und 10 Sekunden Ihrer wertvollen Zeit opfern, dann gewinnen Sie schon einen guten Einblick. Vielleicht haben Sie dann Lust auf mehr. Dann wäre es schön, Sie würden in Ihrem Umfeld auf dieses Gespräch aufmerksam machen. – Das Video hat jetzt noch einen Mangel: Fragen und Gesprächsgegenstand werden als Text, also verschriftet eingeblendet. Sie sind also in einem Audio nicht zu hören. Das wird korrigiert. Wenn dies geschehen ist, werden wir noch einmal auf dieses Gespräch aufmerksam machen und verlinken. Vorweg schon viel Vergnügen!

Leserbriefe zu „Nach Corona anders zusammenleben! Wie? Was soll anders werden?“

Die Auswirkungen der Coronakrise stellen in unserer Gesellschaft eine Zäsur dar, so oder so. Die Frage ist, ob wir die Chance nutzen, die stets beschworenen Werte wie Solidarität und Sozialstaat nun endlich mit Leben zu erfüllen, oder so weitermachen wollen wie bisher. Auf die Aufforderung an unsere Leserinnen und Leser im Artikel „Nach Corona anders zusammenleben! Wie? Was soll anders werden?“, ihre Vorstellungen und Visionen darzulegen, haben wir eine enorme Resonanz erhalten, die wir hier gern dokumentieren. Zusammengestellt von Lutz Hausstein.

Rezension zu Götz Eisenberg: „Zwischen Anarchismus und Populismus“

Wer sich noch halbwegs einen klaren Verstand bewahrt hat, muss angesichts der Zumutungen und Verrücktheiten der Gegenwart oft schier verzweifeln. Dass sich die Leitmedien in ihrer großen Mehrheit der Manipulation der Leser und Zuschauer verschrieben haben, statt die täglich auf uns einprasselnden Nachrichten zu analysieren und Hintergründe auszuleuchten, vertieft diese Verzweiflung noch. Umso wichtiger sind linke Autoren wie der Gießener Götz Eisenberg, die genau das tun, was eigentlich Aufgabe der Journalisten wäre: Ereignisse einordnen, Zusammenhänge aufdecken, Ursachen benennen. Von Kristian Stemmler.

Serie zur Novemberrevolution ­– Teil 3

Vorbemerkung: Wir bringen auf den NachDenkSeiten in drei Teilen einen ausführlichen Text von Winfried Wolf zur Novemberrevolution, zur Bayerischen Räterepublik und zur aktuellen Debatte über diese Ereignisse. Der erste TeilSerie zur Novemberrevolution – Teil 1” hatte drei Ereignisse, die zum Verständnis der Revolution wichtig sind, zum Thema. In Teil 2Serie zur Novemberrevolution – Teil 2“ wurden drei Phasen der Revolution untersucht.
Der hier wiedergegebene Teil 3 geht ein auf die Bayerische Räterepublik, die hierzulande meist besonders verzerrt dargestellt wird.

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Serie zur Novemberrevolution – Teil 2

Vorbemerkung: Kaum ein Tag vergeht, an dem nicht in Kommentaren, Rückblicken und Dokumentationen der Revolution gedacht wird, die vor 100 Jahren in Deutschland stattfand. Allerdings verfälscht die große Mehrheit dieser Beiträge das, um was es damals ging. Die tatsächlichen Errungenschaften der Revolution – Frieden, Frauenwahlrecht, demokratische Grundrechte – werden nicht ausreichend gewürdigt, und die Ziele der Revolution werden bei dieser Berichterstattung oftmals in den Hintergrund gedrängt. Wir bringen auf den NachDenkSeiten in drei Teilen einen ausführlichen Text von Winfried Wolf zur Novemberrevolution 1918.

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Serie zur Novemberrevolution – Teil 1

Vorbemerkung: Kaum ein Tag vergeht, an dem nicht in Kommentaren, Rückblicken und Dokumentationen der Revolution gedacht wird, die vor 100 Jahren in Deutschland stattfand. Allerdings verfälscht die große Mehrheit dieser Beiträge das, um was es damals ging. Die tatsächlichen Errungenschaften der Revolution – Frieden, Frauenwahlrecht, demokratische Grundrechte – werden nicht ausreichend gewürdigt. Die tatsächlichen Ziele der Revolution – direkte Demokratie bzw. eine Kontrolle eines Parlamentes durch Räte, gewählt von der arbeitenden Bevölkerung, werden so gut wie nie erwähnt. Und die tatsächliche Gewalt, ausgehend von Freikorps, Reichswehr und frühen faschistischen Gruppen, mit der gegen diese berechtigten Forderungen und gegen die Arbeiterräte vorgegangen wurde, wird nicht nur verschwiegen. Meist wird die Wirklichkeit auf den Kopf gestellt und behauptet, die Revolution selbst sei gewalttätig gewesen.

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“unteilbar” treibt im Konflikt mit “aufstehen” den Rechten die Lämmer in den Stall.

Jeder soll nach seiner Façon selig werden. Oder doch nicht? Sollen alle nach der Façon der urbanen, offenen und toleranten Weltenbürger leben, fühlen und denken? Zurzeit ist der fortschrittliche Teil unserer Gesellschaft tief gespalten. „Aufstehen“ oder „Unteilbar“ – Menschen, von denen man ansonsten erwarten müsste und verlangen könnte, dass sie am gleichen Strang ziehen, bekriegen sich. Für kommenden Samstag hat die Bewegung „unteilbar“ zur Demonstration in Berlin aufgerufen. Sahra Wagenknecht von „aufstehen“ sieht in der bei „unteilbar“ erkennbaren Vorstellung „Offene Grenzen für alle“ eine Forderung, „die die meisten Menschen als irreal und völlig weltfremd empfinden“. Es geht im Kern um die Haltung zur unbegrenzten Migration. Und es geht dahinter um eine Lebensauffassung – weltoffen, tolerant, liberal, gastfreundlich. Das ist sehr sympathisch. Aber kann man diese Vorstellung auch auf alle anderen Menschen übertragen? Und sind sie rechts oder rechtsradikal, wenn sie sich dieser Vorstellung verweigern? Dies von Menschen zu verlangen, die gerne in ihrer kleinen, meinetwegen provinziellen Welt leben, ist de facto ein AfD-Förderungsprogramm. Dazu und zu den Aufrufen ein paar Gedanken und Informationen. Albrecht Müller.

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Petersburg, Weiße Nächte, Fußball und ein Gesamtkunstwerk

Gert-Ewen Ungar ist bei seiner Tour durch Russland in St. Petersburg angekommen und liefert auch in dieser Folge seiner alternativen WM-Kolumne für die NachDenkSeiten einen alternativen Blickwinkel auf „Putins Reich“. Dieses Mal geht es bei Gert-Ewens subjektivem Reisebericht vordergründig um ein Feuerwerk, ein Hochhaus und „Stalingrad“. Eigentlich geht es aber um gesellschaftliches Engagement, Liberalität und die russische Zivilgesellschaft; drei Punkte, die in der Russlandberichterstattung der großen Medien meist sehr stiefmütterlich behandelt werden.

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„Wir können eine Welt gestalten, wie sie die Welt noch nie gesehen hat“ – Vor 50 Jahren wurde Rudi Dutschke Opfer eines Attentats

Am Gründonnerstag, dem 11. April 1968 schoss ein junger Rechtsradikaler auf Rudi Dutschke und verletzte ihn schwer. Dutschke hatte Kopf und Leidenschaft der antiautoritären Bewegung verkörpert. Der Anschlag auf ihn wurde zum Auslöser der sogenannten Osterunruhen und setzte die Gewaltfrage auf die Tagesordnung. Die Bewegung verlor ihre spielerische Leichtigkeit und Heiterkeit und zerfiel kurz darauf. Das freibeuterische Denken der Revolte und ihr libertärer Sozialismus wichen einer Rückkehr zu einer sterilen Orthodoxie und geschichtlich überholten Vorstellungen von Klassenkampf und parteiförmiger Organisation. Von Götz Eisenberg.

Die 5-Sterne-Bewegung aus Italien – ein Schreckgespenst für Europa?

Preisfrage! Wer oder was ist das? Anti-Establishment, populistisch, basisdemokratisch, direkte Demokratie, postideologisch, Lügenpresse, Querfront, pro Putin und pro Trump, europaskeptisch, Raus aus dem Euro, Anti-Austerität, Bürgereinkommen, Abschaffung der Fernsehgebühren, und das alles garniert mit etwas Postwachstumsphilosophie. Ja richtig. Es handelt sich hier um die 5-Sterne-Bewegung (Movimento 5 Stelle, M5S) aus Italien, die bei den Parlamentswahlen am kommenden Sonntag zur stärksten politischen Kraft des Landes aufsteigen könnte. Inwieweit all die oben genannten Charakteristika tatsächlich auf die Protestbewegung zutreffen, steht freilich auf einem anderen Blatt. Gleichwohl reicht diese Beschreibung vollkommen aus, um die 5-Sterne-Bewegung zu einem „Schreckgespenst für Europa“ oder zu einer „Bedrohung für den Euro“ zu machen. Ein Gastartikel von Thomas Trares, der sich zur Zeit in Italien aufhält.

Heftige, kritische und wohlwollende Reaktionen zum Thema Volksentscheid. Einige interessante Leser-Mails.

Danke für die vielen Mails auf den Beitrag: Sind Volksentscheide das Gelbe vom Ei? Bringen Sie uns wirklich weiter? Sehr fraglich. Zum Teil sehr lehrreich. Gerade von mehreren Mails von Kennern der Schweizer Verhältnisse könnte man lernen, dass Volksabstimmungen auch uns in Deutschland weiterbringen könnten. Das hatte ich im Text selbst schon angedeutet: „Die Möglichkeit, Volksentscheide zu beantragen, würde mit hoher Wahrscheinlichkeit zu einer Belebung der öffentlichen Debatte in Deutschland beitragen.“ Die jahrelange Beobachtung von systematischer Meinungsmache führt allerdings zur Skepsis, dass auch Volksentscheide zum Spielball jener werden könnten, die über viel Geld und publizistische Macht verfügen. Albrecht Müller.

Sind Volksentscheide das Gelbe vom Ei? Bringen Sie uns wirklich weiter? Sehr fraglich.

Zweifel sind auch aus aktuellem Anlass angebracht. Am Wahltag startete die NGO Mehr Demokratie e.V. eine Kampagne für mehr Volksentscheide und unter anderem die Verankerung dieses Instruments der Meinungsbildung im Koalitionsvertrag. Siehe unten den Text der von Mehr Demokratie e.V. verschickten Mails. Am gleichen Tag, am 25. September hat die Schweizer Bevölkerung in einem Volksentscheid einen parlamentarisch ausgehandelten Vorschlag zur Verbesserung der Rentenfinanzen und damit zur Sicherung der guten Schweizer Altersvorsorge abgelehnt. Näheres dazu ergibt sich aus dem hier wiedergegebenen Bericht und Kommentar meiner Tageszeitung, Die Rheinpfalz, vom 25.9.2017. Die Schweiz ist also mit diesem Volksentscheid nicht weitergekommen. Im Gegenteil. Albrecht Müller.