Die grausame Massenvernichtung von Zivilisten in Hiroshima und Nagasaki im August 1945 jährt sich nun zum 79. Mal. Und bis heute sterben Menschen durch Folgeschäden wie Krebs und Leukämie. Trotz dieser furchtbaren Katastrophe stehen wir einem Atomkrieg näher als jemals zuvor: die Doomsday Clock, als Metapher dafür, wie nahe die Menschheit der Selbstzerstörung ist, wurde im Januar 2023 auf 90 Sekunden vor Mitternacht gestellt und ist dieses Jahr dort verblieben. Von Tanja Stopper.

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Wofür stand Deutschland früher, wo befindet es sich heute und wohin geht die zukünftige Entwicklung?
Quo Vadis Deutschland beleuchtet die Situation im Land der Dichter und Denker in den Bereichen Politik, Wirtschaft, Medien und vor allem Meinungsfreiheit. Was darf in der heutigen Bundesrepublik noch gesagt werden? Welche Erfahrung haben namhafte Personen gemacht, nachdem sie eine Meinung äußerten, die vom “Konsens” abweicht? Wie haben sich die Massenmedien dazu verhalten? Und was bedeutet das alles für die Zukunft dieses Landes?

Ein Bundeskanzler nimmt im Handstreich sein gesamtes Volk, über 84 Millionen Menschen, in Geiselhaft. Wie soll man eigentlich eine solche Maßnahme adäquat benennen? Darauf hat möglicherweise bereits vor über 60 Jahren ein anderer Kanzler eine recht plausible Antwort geliefert. Von Leo Ensel.

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Sommer, Sonne, Badewetter – und eine irre Politik, das ist wieder mal eine Super-Kombi, die einem den ganzen Badespaß und Sommer vermiesen könnte… Wussten Sie, dass ein von der deutschen Bundeswehr eingesetzter Kampfjet vom Typ Eurofighter 3.500 Kilogramm Treibstoff pro Flugstunde verbraucht? Es lebe der Klimaschutz! Entsprechend 11 Tonnen CO2-Ausstoß – pro Flugstunde. Deswegen misst man das jetzt nur mehr in „Merz“, also 3,5 Merz pro Stunde. Der ökologische Fußabdruck der Kriegswirtschaft … das sind die größten Drecks- und Geldschleudern auf dem Globus. Eine Stunde mit diesem „Eurofighter“ kostet 100.000 Euro. Ja, wir brauchen das, wir brauchen das…! Von Lisa Fitz.

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„Wer über gewisse Dinge den Verstand nicht verliert, der hat keinen zu verlieren!“ Das schrieb vor 250 Jahren der deutsche Schriftsteller, Philosoph und Aufklärer Gotthold Ephraim Lessing. – Wirklich vor 250 Jahren? Von Leo Ensel.

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Annalena Baerbock hat als Außenministerin die deutsche Diplomatie schwer beschädigt. Ihre Vielfliegerei ist eine aktionistische Pose, die keine Probleme löst, auch weil Baerbock vielerorts nicht ernst genommen wird. Sie hat das Leben der Bürger in Deutschland durch ihr ideologisch aufgeladenes Handeln unsicherer gemacht. Hinter ihren kitschigen Inszenierungen soll eine eiskalte Politik vor allem im Sinne der USA versteckt werden. Die Ministerin ist bereits untragbar – das aktuelle Theater um die Frage ihrer Kanzlerkandidatur kommt nun als Farce noch dazu. Ein Kommentar von Tobias Riegel.

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Weil Außenministerin Annalena Baerbock aus Privatinteresse ein für das Weiterkommen der deutschen Nationalmannschaft irrelevantes Vorrundenspiel anschauen wollte, wurde extra das strenge Nachtflugverbot für Frankfurt aufgehoben und in Kauf genommen, Tausende Menschen aus dem Schlaf zu reißen, zu dem Zeitpunkt wohl vor allem Kinder. Die NachDenkSeiten wollten auf der Bundespressekonferenz wissen, wie das Auswärtige Amt dieses Verhalten rechtfertigt und wieso nicht auf klimafreundlichere und kostengünstigere Verkehrsmittel zurückgegriffen wurde. Die Antworten überzeugen nicht und offenbaren ein hohes Maß an Doppelmoral. Von Florian Warweg.

Mit einem Privatjet mal eben zum Spiel der deutschen Nationalmannschaft nach Frankfurt fliegen, sich mit Gleichgesinnten auf der VIP-Tribüne amüsieren, ein paar Selfies machen und dann trotz Nachtflugverbot mit Ausnahmeregelung wieder mit dem Privatjet ab ins Luxushotel ins nicht einmal 200 Kilometer entfernte Luxemburg. So ungefähr stellt man sich den Lifestyle von Milliardären vor – exklusiv, elitär und abgehoben. Im konkreten Fall war es jedoch kein IT-Tycoon oder Investmentbanker, sondern unsere Außenministerin Annalena Baerbock – Politikerin der Grünen, die Privatjets und Kurzstreckenflüge am liebsten verbieten würden und dem gemeinen Volk so manche Last aufbürden, um die CO2-Emissionen zu senken. Der Begriff „Doppelmoral“ wäre wohl noch zu sanft, um diesen Widerspruch zu beschreiben. Doch es war nicht nur Annalena Baerbock. Auch andere Kabinettsmitglieder und Spitzenpolitiker bewiesen mit ihrem Privatausflug zum Fußballspiel, wie abgehoben sie sind. Ein Kommentar von Jens Berger.

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Sie ist zwar nicht Verteidigungsministerin, aber sie spricht wie eine ideologisch begeisterte Kriegsbeauftragte: Außenministerin Annalena Baerbock hat in einer aktuellen Rede zur „Nationalen Sicherheitsstrategie“ das übliche grün-militaristische Theater aufgeführt: Die erst durch die eigene Politik zugespitzten Krisen werden laut diesem Skript heldenhaft bekämpft. Ein Trauerspiel. Ein Kommentar von Tobias Riegel.

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Der Fall Assange war eine permanente Offenlegung grüner Doppelmoral bezüglich US-Verbrechen und „westlicher Werte“. Ein bereits älteres Video zeigt, wie Robert Habeck eine Forderung nach Freilassung von Julian Assange durch den Journalisten Tilo Jung förmlich abgepresst werden muss. Das Titelbild zeigt ein treffendes Plakat der „Partei“. Und der BSW-Europaabgeordnete Fabio De Masi kündigt aktuell die Veröffentlichung von Belegen dafür an, dass das grün-geführte Außenministerium die Verteidigung von Assange „faktisch hintertrieben“ hätte. Ein Kommentar von Tobias Riegel.

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Bundeskanzler Olaf Scholz hatte auf einer EU-Wahlkampfveranstaltung am 1. Juni erklärt, „die Hamas-Terroristen haben das alles aufgenommen, damit ihre Niedertracht, (…) ihre Vergewaltigung in den Videos von der ganzen Welt gesehen werden können“. Zum Zeitpunkt der Aussage des Bundeskanzlers war aber schon längst bekannt, dass sowohl der Abschlussbericht unter Leitung der UN-Sonderbeauftragten für sexuelle Gewalt in Konflikten, Pramila Patten, als auch israelische Militärbehörden sowie umfangreiche Recherchen der israelischen Zeitung Haaretz und der britischen Times zu dem Schluss gekommen sind, dass es keinerlei Video- oder Foto-Dokumentation von Vergewaltigungen durch Hamas-Kämpfer gibt. Die NachDenkSeiten wollten vor diesem Hintergrund wissen, ob der Kanzler folglich den UN-Abschlussbericht, die entsprechenden Erklärungen der israelischen Behörden und die Recherchen der genannten Zeitungen infrage stellt und auf welchen konkreten Quellen seine Darlegung beruht. Von Florian Warweg.

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Die deutsche Außenministerin hat jüngst erklärt, Deutschland hätte gar keine Waffen an Israel geliefert, „die in Gaza zum Einsatz kommen, um Kinder zu töten“. Doch diese Darstellung ist höchst fraglich. Denn allein letztes Jahr hat die Bundesregierung 3.000 Stück Panzerabwehrwaffen nach Israel geliefert, ein Großteil davon vom Typ „Matador“. Es gibt unzähliges verifiziertes Bildmaterial, welches den Einsatz dieser auch für den Einsatz im Häuserkampf entwickelten Mehrzweckwaffe beim Einsatz gegen zivile Ziele in Gaza zeigt. Die NachDenkSeiten wollten vor diesem Hintergrund wissen, auf welcher Informationsgrundlage die Außenministerin so vehement ausschließen kann, dass mit dem Matador (zu deutsch „Schlächter“) keine Kinder und andere Zivilisten getötet wurden. Von Florian Warweg.

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Der Skandal um die mutmaßliche Lüge der deutschen Außenministerin beim Demokratiefest in Berlin am 26. Mai zieht immer weitere Kreise. Englischsprachige Medienportale haben begonnen, darüber zu berichten, und auch den Sprecher der israelischen Armee danach befragt, der die Version von Baerbock ebenfalls nicht bestätigen wollte. Selbst Grünen-nahe Zeitungen wie die taz fangen an, die Darstellung der Ministerin zu hinterfragen. Die NachDenkSeiten wollten vor diesem Hintergrund auf der aktuellen Bundespressekonferenz wissen, ob das Auswärtige Amt diesen im Raum stehenden Vorwurf der Lüge ausräumen und zum Zwecke der journalistischen Verifizierung darlegen könne, wann, wo und in Begleitung welcher weiteren Vertreter des Auswärtigen Amtes Baerbock das besagte „Vergewaltigung bei laufender Kamera“-Video gesehen hat. Die Antwort kommt einem Eingeständnis gleich. Von Florian Warweg.

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Die EU-Wahl berührt die Mehrheitsverhältnisse im deutschen Bundestag nicht – aber die „Europawahl“ kann auch genutzt werden, um der eigenen nationalen Regierung einen Denkzettel auszustellen. Dieser Denkzettel sollte dieses Mal besonders heftig ausfallen – und er sollte auch die CDU einschließen, weil die Oppositionspartei den Kurs der Kriegsverlängerung und der gefährlichen Verwicklung Deutschlands darin ebenso trägt wie die militaristische Bundesregierung. Ich denke auch, dass ein massiver Verlust von GRÜNFDPSPDCDU bei der EU-Wahl ein wirksameres Zeichen für den Friedenswillen der Bürger wäre als ein Wahlboykott. Ein Kommentar von Tobias Riegel.

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Beim sogenannten „Demokratiefest“ am 26. Mai hatte die deutsche Außenministerin erklärt, sie habe in Israel Videoaufnahmen von Hamas-Kämpfern gesehen, wie diese „bei laufender Kamera“ eine Frau vergewaltigt hätten. Doch steht Baerbock mit dieser Darstellung alleine. Sowohl eine extra entsandte UN-Mission unter Leitung der UN-Sonderbeauftragten für sexuelle Gewalt in Konflikten, Pramila Patten, als auch Vertreter der israelischen Armee und des Geheimdienstes kamen zu dem Schluss, dass das bisher vorliegende und untersuchte Videomaterial „keine visuelle Dokumentation von Vergewaltigungen enthält“. Die NachDenkSeiten wollten vor diesem Hintergrund zum einen wissen, ob die Außenministerin bei ihrer Darstellung bleibt, und zum anderen in Erfahrung bringen, wann, an welchem Ort und in Begleitung welcher weiteren Personen Frau Baerbock das besagte Video gesehen habe. Von Florian Warweg.

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