Hyperschallraketen könnten den Atomkrieg aus Versehen wieder wahrscheinlicher machen. Arsenale dieser US-Waffen in Deutschland sind geplant – und sie sollten verhindert werden. Von Bernhard Trautvetter.

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Parität in der Rüstung anzustreben, klingt gut. Jedenfalls zunächst. In Wirklichkeit erwies sich das Streben nach Gleichgewicht allzu oft als Motor einer wechselseitigen Aufrüstungsspirale. Was stattdessen nottut, ist eine Renaissance des „Neuen Denkens“. Von Leo Ensel.

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Circa 20.000 Menschen kamen zur zweiten großen Friedensdemonstration dieses Jahres nach Berlin. Diesmal hatten die Leitmedien die Veranstaltung im Vorfeld noch nicht mal attackiert. Wie ist es nun um eine Friedensbewegung 2.0 bestellt? Von Leo Ensel, mit freundlicher Genehmigung von Globalbridge.ch.

In der Woche vom 27. bis 30. November verabschiedet der Bundestag den Haushalt 2024, der als Kriegsetat zu bezeichnen ist. Dieser zeichnet sich durch ein wesentliches Kriterium aus: Der Rüstungsetat steigt nach NATO-Kriterien auf 88,5 Milliarden Euro und alle Etatposten, die die Bereiche Soziales, Umwelt, Gesundheit, Bildung, Wissenschaft, internationale Beziehungen und weitere betreffen, werden teilweise radikal gekürzt. Dies ist Ausdruck einer von der Ampel und der Opposition durchgedrückten gesellschaftlichen Neuorientierung auf Krieg und reaktionärer Krisenbewältigung. Von Reiner Braun.

Der Ostberliner Chemiker und Regimekritiker Robert Havemann hat sich Ende September 1981 in einem Offenen Brief an den damaligen sowjetischen Staats-und Parteichef Leonid Breschnew gewandt, unterzeichnet von Bewohnern der DDR und der Bundesrepublik Deutschland. Es ging um die Friedenssicherung in der Mitte Europas, auch um das Thema Nachrüstung. Im Juni des gleichen Jahres 1981 hatte sich Professor Havemann schon in einem Offenen Brief an den westdeutschen Bundeskanzler Helmut Schmidt gewandt. Wir dokumentieren heute beide Briefe und zur Einführung einen Vermerk eines Referenten der Abteilung 2 (Außen- und Sicherheitspolitik) des Bundeskanzleramtes. Albrecht Müller.

In der Ukraine tobt seit dem 24. Februar 2022 mit dem Einmarsch der russischen Armee ein schrecklicher Krieg. Bislang ist kein Ende abzusehen. Was jedoch zu beobachten ist, ist, dass die Waffenlieferungen aus dem Westen hinsichtlich der steigenden Leistungsfähigkeit der Waffensysteme immer problematischer werden. Denn die Gefahr des sogenannten Rutschbahneffekts, mithin das Hineinrutschen in einen direkten militärischen Schlagabtausch zwischen der NATO respektive einzelnen NATO-Mitgliedsstaaten und Russland, wird immer größer. Wie konnte es dazu kommen angesichts all der Hoffnung und Aufbruchsstimmung nach dem offiziellen Ende des „Kalten Krieges“? Von Alexander Neu.

Seit dem Atombombeneinsatz in Hiroshima ist die Menschheit als ganze tötbar. Das aus dieser Erkenntnis folgende und von Michail Gorbatschow mitentwickelte Neue Denken rückte daher das Überleben der Menschheit ins Zentrum des politischen Handelns. Heute ist eine Renaissance dringlicher denn je! – Ein deutsch-russisches Plädoyer für Deeskalation und ein „Neues Denken 2.0“ in Zeiten des Krieges. Von Leo Ensel und Ruslan Grinberg.

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Im August 1957, also im unmittelbaren Vorfeld der Bundestagswahlen vom 12. September 1957, schrieb der damalige Bundeskanzler und CDU-Vorsitzende einen Brief an die „Landsleute“. Siehe hier.
Die Union aus CDU und CSU erreichte bei der Wahl zum ersten Mal die absolute Mehrheit der Zweitstimmen und auch der Mandate im westdeutschen Bundestag. Zu den Wahlergebnissen siehe die unten folgenden Abbildungen und Quellen. Von Albrecht Müller.

Mit einer Demonstration vor dem Brandenburger Tor sollte am Samstag für nicht weniger als den Weltfrieden gestritten werden, aber ebenso für die Aufklärung der Corona-Krise. Aufgerufen dazu hatte die sogenannte neue Friedensbewegung. Gekommen waren Menschen aus allen Teilen der Bundesrepublik. Tilo Gräser war unter ihnen, hat mit einigen gesprochen und das Geschehen beobachtet.

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Präsident Kennedy hielt am 10. Juni 1963 an der American University in Washington eine historisch bedeutsame Rede, die man als Anzeichen einer Abkehr vom Kalten Krieg und als Einstieg in die Entspannungspolitik betrachten kann. Seine oft zitierte Rede am 26. Juni 1963 in Berlin enthielt hingegen noch sehr deutliche Merkmale der Rhetorik des Kalten Krieges. Albrecht Müller.

Am 19. Juni gab es eine Experten-Anhörung im Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestages zur „Nationalen Sicherheitsstrategie“. Einer der geladenen Experten war Reiner Braun, langjähriger Präsident des International Peace Büros (IPB) und ehemaliger Geschäftsführer der IALANA (International Association of Lawyers against Nuclear Arms). Die NachDenkSeiten dokumentieren seinen Eingangsvortrag im Wortlaut. Von Redaktion.

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Die westdeutschen Grünen haben 1980 ihr erstes Grundsatzprogramm verabschiedet. Hier ist der Text. Es sind dann weitere Grundsatzprogramme gefolgt – 1993 nach der Vereinigung beider Teile Deutschlands unter dem Namen Politische Grundsätze und dann 2002. Eine Darstellung des Bundesgeschäftsführers von Bündnis 90/Die Grünen vom 20. November 2018 findet sich hier. Im November 2020 wurde dann übrigens auf einem digitalen Parteitag ein neues Grundsatzprogramm beschlossen. Siehe hier. Für interessierte Mitmenschen lohnt es sich, in jedem Fall in das Grundsatzprogramm aus dem Jahr 1980 zu schauen. Gemessen daran sind gravierende Veränderungen eingetreten bzw. beschlossen worden. Albrecht Müller.

Reiner Braun, einer der führenden Köpfe der deutschen Friedensbewegung, ist im Spätherbst letzten Jahres nach Moskau gereist, um sich vor Ort Eindrücke von der Lage und der Stimmung der Menschen zu machen. Seine Gesprächspartner waren vor allem Angehörige der linken russischen Friedensbewegung, die den Krieg kritisieren. Anders als rechte Oppositionelle wie Nawalny kommen diese Stimmen in deutschen Medien jedoch nicht zu Wort. Wir möchten Ihnen den Reisebericht von Reiner Braun nicht vorenthalten, da er viele interessante Gedanken enthält, auch wenn wir als Redaktion der NachDenkSeiten nicht alle seine Schlussfolgerung so teilen.

CDU und CSU haben in entscheidender Weise den Kalten Krieg der Fünfzigerjahre des letzten Jahrhunderts geprägt. Sie haben mehrheitlich die sogenannte Ostpolitik der Sechziger- und Siebzigerjahre bekämpft und sind dann Ende der achtziger Jahre mit Kanzler Kohl und Bundespräsident von Weizsäcker an der Spitze auf entspannungspolitischen Kurs eingeschwenkt. Reichlich spät hat das dann auch bei dem CSU-Vorsitzenden und bayerischen Ministerpräsidenten Franz Josef Strauß geklappt. Das hier veröffentlichte Dokument ist eine Zusammenfassung von Äußerungen des CSU-Vorsitzenden von vor und nach einem Besuch in Moskau Ende Dezember 1987.

Wohl selten ist eine Weltkonferenz mit so wenig Hoffnung und Empathie vorbereitet worden wie die diesjährige Atomwaffensperrvertragskonferenz, die am 1. August in New York für vier Wochen Dauer beginnt. Hoffnungen auf ein Ergebnis, das auch nur in Ansätzen einer Evaluation und einer Umsetzung des Atomwaffensperrvertrages entspricht, sind gleich null. Selbst einer Initiative für ein Verbot des Ersteinsatzes wird kein Erfolg beschieden werden. Über Rüstungskontrolle oder gar Abrüstung brauchen wir erst gar nicht zu reden. Von Reiner Braun.

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