Dann wäre der Anspruch auf den politischen Wechsel sichtbar geworden. Dann wäre die fortschrittliche Alternative personalisiert – was angesichts der Neigung vieler Menschen, die Politik wie den Sport und die Unterhaltung an Personen festzumachen, nur eine Konzession an diese Gewohnheit gewesen wäre. Am Beispiel eines Interviews mit Sahra Wagenknecht, dessen Verschriftung unten folgt, will ich sichtbar machen, wie berechtigt diese Personalisierung und die Nominierung als Kanzlerkandidatin gewesen wäre. Hoffentlich ist man beim nächsten Mal klüger und lässt die parteiinternen Eifersüchteleien beiseite. Albrecht Müller.

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Heribert Prantl ist ein publizistisches Faszinosum. Bei bestimmten Themen, wie der inneren Sicherheit oder dem Überwachungsstaat, ist das Mitglied der Chefredaktion der Süddeutschen Zeitung eine der klügsten Stimmen im klassischen Journalismus. Bei anderen Themen scheint ihm jedoch der Durchblick abhandengekommen zu sein. Anfang dieser Woche überraschte uns Prantl beispielsweise mit einem verstörenden Kommentar, in dem er ausgerechnet die Linken und die Grünen für das Erstarken der AfD verantwortlich macht. Kernthese: Die Opposition habe es nicht geschafft, ihre Ideen der Öffentlichkeit zu präsentieren. Und das sagt ein Chefredakteur, dessen Zeitung Seit´ an Seit´ mit zahlreichen anderen „Qualitätszeitungen“ alles nur Denkbare tut, um die Linken und den linken Flügel der Grünen zu diskreditieren. Das hat schon Chuzpe, lieber Herr Prantl. Für eine ernstzunehmende Debatte disqualifizieren Sie sich damit aber. Von Jens Berger.

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Der Politikwissenschaftler & Publizist mit den Schwerpunkten Ost- und Südostasien hat für die NachDenkSeiten eine Glosse zum Konflikt USA vs. Nordkorea geschrieben. Den Wahnsinn gut auf den Punkt gebracht. Albrecht Müller.

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Bereits 1961 warnte der US-Präsident Dwight D. Eisenhower vor den verhängnisvollen Verflechtungen und Einflussnahmen des „militärisch-industriellen Komplexes“. Chronologisch, vom Beginn der Maidan-Ereignisse über die Zuspitzung des Konfliktes mit Russland bis zu den aktuellen Entwicklungen unter Präsident Trump, schildert und analysiert Wolfgang Bittner in der um 111 Seiten erweiterten und aktualisierten Neuausgabe seines Buches „Die Eroberung Europas durch die USA“ die verhängnisvolle Einflussnahme der US-amerikanischen Regierung auf die zentralen Medien und die Politik Europas. Ein Appell an die Vernünftigen in Europa und den USA, den politischen Absturz aufzuhalten. Wolfgang Bittner: Die Gelegenheit für einen Politikwechsel in Europa ist günstig wie lange nicht mehr. Zum Beispiel befürwortet die Mehrheit der europäischen Bevölkerung wie auch der Wirtschaft, dass die von den USA ohne Absprache mit der EU beschlossenen neuen Sanktionen gegen Russland nicht akzeptiert und überhaupt sämtliche Sanktionen gegen Russland eingestellt werden. Dennoch gibt es von den führenden europäischen Politikern kaum Widerstand gegen die Aggressionspolitik der USA, die unabhängig davon, wer dort Präsident ist, schon seit Jahrzehnten praktiziert wird. In den letzten Jahren hat sich Europa immer mehr zu einem Einflussgebiet und „Schachbrett“ [1] der USA entwickelt.

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… dann muss ich auf einer Veranstaltung der Linkspartei sprechen. So wie hier – siehe unten – in Hannover am 1. September um 17:00 Uhr, zusammen mit Konstantin Wecker, Wolfgang Gehrke, Diether Dehm und anderen. Meine eigene Partei versteckt ihre Erfolge bei der Entspannungspolitik. Führende Sozialdemokraten laden auch nicht zur Diskussion darüber ein, weil sie dann fürchten müssten, dass zitiert wird, was die SPD am 20. Dezember 1989, also nach dem Fall der Mauer, als Berliner Grundsatzprogramm beschlossen hat: „Unser Ziel ist es, die Militärbündnisse durch eine europäische Friedensordnung abzulösen,“ heißt es dort. Albrecht Müller

Wenn Sie meinen, gut informiert zu sein, was das deutsch-russische Verhältnis angeht, dann können Sie bei Ihrer Lieblings-Buchhandlung an Wolfgang Gehrckes und Christiane Reymanns Buch achtlos vorbeilaufen. Wenn Sie aber mindestens leise Zweifel haben, ob Sie von unseren Leitmedien alle notwendigen Informationen erhalten, die Sie benötigen, um sich ein eigenes Bild machen zu können, könnten Sie die 10 Euro investieren. Anette Sorg.

Wenn die SPD-Führung in den letzten 20 Jahren wichtige Entscheidungen fällte, dann stützte sie sich nicht nur auf den rechten Flügel, auf die Seeheimer und die Netzwerker ab. Auch fortschrittliche Intellektuelle im Umfeld der SPD kamen bei gravierenden Schritten in die Profillosigkeit und zur Abkehr von wichtigen Werten und Programmen der SPD zu Hilfe: bei der Entscheidung für die Beteiligung am Jugoslawien-Krieg und damit bei der Entscheidung zu militärischen Auslandseinsätzen zum Beispiel; sie haben den Schritt in die Agenda 2010 wohlwollend begleitet; … Albrecht Müller.

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Seit 1998, einem Zwischenhoch der SPD, geht es mit ihr bei Wahlen und Umfragen permanent bergab. Die letzten Umfragen signalisieren, dass die Wahl am 24. September eine Katastrophe für die älteste Partei Deutschlands bringen wird: ca.23%. Bisher kümmern solche trüben Aussichten das sozialdemokratische Führungspersonal anscheinend nicht. Und Schulz wird bedauert, als habe er nichts damit zu tun. Albrecht Müller.

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„We now hold the cards – Jetzt haben wir die Karten in der Hand”, skandierte US-Präsident Donald Trump am vergangenen 16. Juni auf der Bühne des Manuel Artime Theaters in Miami und verkündete Applaus heischend das „Ende der einseitigen Politik” seines Vorgängers Barack Obama gegenüber Kuba. Zur Begründung der radikalen Kurswende führten Trump und sein farbloser Außenminister und ehemaliger Exxon-CEO Rex Tillerson an, sämtliche Geldströme aus den USA kämen „allein den kubanischen Militärs und ihren Unternehmen zugute”, denen der Besitz ganzer Hotelketten, ja die Kontrolle der gesamten Wirtschaft unterstellt wurde. Während draußen vor dem Theater kleinere Gruppen von Anhängern und Gegnern des Präsidenten sich gegenseitig zu übertönen versuchten, dröhnte der Saal unter rauschendem Beifall, als ein theatralischer Trump seinem Publikum die Rücknahme der im März 2016 zwischen den Regierungen Obama und Castro ausgehandelten politischen Entspannungspolitik und die Fortsetzung der 1962 von den USA eingeleiteten Wirtschaftsblockade „mit sofortiger Wirkung” versprach. Ob er wohl selbst daran glaubte? Von Frederico Füllgraf.

Auf Einladung der Heidelberger Regionalgruppe des Evangelischen Studienwerks Villigst untersucht der Herausgeber der NachDenkSeiten, ob und wie das gut ausgebildete Bürgertum seiner Aufgabe als kritischer Begleiter des politischen Geschehens gerecht wird. Das Ergebnis seiner Analyse: Weitgehend wird es seiner Aufgabe nicht mehr gerecht.

Alternativ ist das Video auch auf VIMEO zu sehen.

Helmut Kohl wird gefeiert. Er wird als Kanzler der Einheit und sogar als der bisher überragende Bundeskanzler hochgejubelt. Jetzt soll es sogar zum ersten Mal und einzigartig einen europäischen Staatsakt für ihn geben. Eines der Ziele dieser Jubelei ist offenkundig: die CDU soll dreieinhalb Monate vor der Bundestagswahl als die Staatspartei erscheinen. Dass Vertreter anderer Parteien an diesen Jubelgesängen mitmachen, ist deshalb besonders abstrus. In diesen Tagen findet damit eine große Geschichtsfälschung statt. Um dies nicht glatt durchgehen zu lassen, muss an gravierende Schattenseiten des Wirkens von Helmut Kohl erinnert werden. Albrecht Müller.

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Hier ist die schriftliche Fassung eines Vortrags, den ich am 23. Mai in Heidelberg gehalten habe. Das Thema, die Abwesenheit von kritischem Denken auch bei gut ausgebildeten Mitmenschen, bewegt viele Leserinnen und Leser der NachDenkSeiten. Im Folgenden finden Sie eine Word Datei und hier auch eine PDF-Datei mit dem Text. In den nächsten Tagen folgt auch noch das dazugehörige Video. Albrecht Müller.

In diesem Gespräch zwischen dem früheren CDU-Bundestagsabgeordneten und Parlamentarischen Staatssekretär, Willy Wimmer, und dem früheren SPD-Abgeordneten und Planungschef im Kanzleramt, Albrecht Müller, geht es um Fragen, die unser Überleben betreffen und die dennoch in der deutschen Öffentlichkeit nicht besprochen werden. Dass dies so ist, ist ausgesprochen bedrückend. Dies zeugt von einer schwachen demokratischen Gesinnung der heute politisch agierenden Personen. Albrecht Müller

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In der SPD streitet man sich um die neue Ostpolitik und um den Umgang mit Russland. Das könnte uns egal sein, wenn es nicht um Krieg oder Frieden ginge. Es ist von einem seltsamen Vorgang zu berichten: der Redenschreiber(!) des sozialdemokratischen Außenministers, jetzt Gabriel vorher Steinmeier, kanzelte im Parteiorgan „vorwärts“ den früheren Parteivorsitzenden Platzeck wegen zu großem Verständnis für Russland ab. Man kann und muss davon ausgehen, dass ein Redenschreiber so etwas nicht ohne Absprache mit seinem Chef tut. Und man muss auch davon ausgehen, dass das „Gscherr“ so denkt wie der Herr. Albrecht Müller.

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Auf Einladung des NachDenkSeiten-Gesprächskreises München, von Ver.di und Attac kam es am 9. Februar zu Vortrag und Diskussion zum oben genannten Thema. Bei der Erarbeitung ging es mir, wie es vielen anderen heute auch geht: die politische Konstellation ist in einer gewissen Weise aussichtslos und macht ratlos. Ich habe trotzdem versucht, die inhaltlichen Linien einer Alternative zu Frau Merkel und zum grassierenden Neoliberalismus aufzuzeigen und zu belegen, dass die Mobilisierung von 100tausenden von Menschen auch gegen „eingenordete“ Medien gewinnen könnten. Die Videos mit Einführung der Gastgeber, Vortrag und Diskussion sind hier abrufbar. Hier ist das Manuskript des Vortrags als pdf, das selbstverständlich da und dort vom gesprochenen Wort abweicht. Albrecht Müller.