Über die militärische Rivalität der drei Großmächte[1] beraten ab 11. Oktober über 300 Führungskräfte der NATO mit politischen Spitzenkräften und Vertretern der Rüstungsindustrie sowie Militärstrategen in der Messe in Essen. Bereits das martialische Ankündigungsvideo macht deutlich, welcher Geist hier einlädt: Es geht um das, was in Anlehnung an ein Zitat des ehemaligen Militärministers Theodor zu Guttenberg ‚umgangssprachlich Krieg‘[2] heißt. Bei den staatlichen Großmächten USA mit ihren NATO-Vasallen versus China und Russland geht es um die Vorbereitung einer Eskalation zwischen den Weltmächten, die über 90 Prozent der nuklearen Arsenale bereit halten – damit geht es um die Gefahr eines Weltuntergangs. Von Bernhard Trautvetter.

Heute dokumentieren wir einiges zu einer öffentlichen Debatte, die zwischen 1949 und 1958 vor allem viele junge Menschen bewegt hat und heute ganz ähnlich wieder verläuft – Aufrüstung statt Abrüstung, Krieg statt Frieden, Feindbild-Aufbau und immer wieder Auseinandersetzungen, die tödlich enden können. Weil ich diese Zeit bewusst erlebt habe, berichte ich – hoffentlich zum besseren Verständnis – teilweise auch von persönlichen Erlebnissen. Albrecht Müller.

Susanne Hofmann hat diesen Artikel – The west’s false narrative about Russia and China – für die NachDenkSeiten übersetzt. Der Hinweis darauf stammt von Willy Wimmer. Er hat dazu Folgendes geschrieben: „Dieser Text stammt von dem Mann, der der Sowjetunion den Rest gegeben hatte. Wir sind seit langem auf dem Holzweg. Alexander Sosnowski und ich haben dies in unserem Buch ‚Und immer wieder Versailles‘ 2019 beschrieben und schon Jahre zuvor öffentlich gemacht.“ Der Artikel von Jeffrey Sachs bringt in der Tat nichts vollkommen Neues. Er ist aber eine sehr gute Zusammenfassung und plädiert für eine friedliche Lösung. Albrecht Müller.

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Vom 15. bis 17. August 2022 fand in Moskau die „10. Internationale Moskauer Sicherheitskonferenz“ (MCIS) statt. In Deutschland gab es dazu de facto keine Berichterstattung: Ein einziger Artikel in der Frankfurter Rundschau sowie zwei kurze Agenturmeldungen im NDR und im DLF. Alle anderen Medien ignorierten die Konferenz mit zahlreichen hochrangigen internationalen Teilnehmern und Aufsehen erregenden Aussagen, insbesondere von afrikanischen und asiatischen Verteidigungsministern und Generälen, komplett. Der nachfolgende Artikel gibt zentrale Aussagen auf der MCIS wieder und beschäftigt sich mit den Ursachen für die Nicht-Berichterstattung über ein für die Meinungsbildung der Bundesbürger sehr relevantes Ereignis. Von Jürgen Hübschen.

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Die Kämpfe um die Interpretation des politischen Geschehens werden zu Kriegszeiten genauso erbittert geführt wie militärische Schlachten. Der siegreiche Narrativ kann über die Zukunft entscheiden. Von Leo Ensel.

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„Der Krieg in der Ukraine ist bei uns medial am 24. Februar 2022 ausgebrochen. Jedoch gibt es diesen Krieg schon seit über acht Jahren gegen die russische Zivilbevölkerung in der Ostukraine.“ Das sagt der ehemalige Triathlet und Extremschwimmer Marco Henrichs im NachDenkSeiten-Interview. Henrichs, der auch über einige Jahre unter anderem als Schwimmtrainer den russischen Schwimmsport repräsentiert hat, hatte bereits im Januar 2020 im Interview mit den NachDenkSeiten große Sorge um die Entwicklungen in Sachen Russlandpolitik geäußert. Aufgrund der aktuellen Entwicklungen meldet er sich nochmal zu Wort. Von Marcus Klöckner.

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Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock hat Anfang August an der New School in New York eine „Grundsatzrede“ zu den transatlantischen Beziehungen gehalten. Dabei erinnerte sie an die Philosophin Hannah Arendt, die an eben jener Universität gelehrt und auch über das „Denken ohne Geländer“ gesprochen habe. Das werde heute gebraucht, sagte Baerbock: „Wir müssen frische Ideen entwickeln.“ Die „frischen Ideen“, die die deutsche Außenministerin in ihrer „Grundsatzrede“ entwickelte, waren nicht weniger als eine 180-Grad-Kehrtwendung deutscher Außenpolitik. Die deutsche Außenpolitik war seit dem Ende des 2. Weltkrieges auf die Annäherung an die Nachbarstaaten und eine Versöhnung mit Osteuropa, vor allem mit Russland, gerichtet. Baerbock instrumentalisierte nun die Denkleistung von Hannah Arendt für die umstrittene „Zeitenwende“ der Bundesregierung. „Denken ohne Geländer“ bedeute für sie und die Bundesregierung, ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro aufgelegt zu haben, um die Bundeswehr zu stärken, sagte Baerbock. Grundsätze, die in Deutschland existiert hätten, würden revidiert. Von Karin Leukefeld.

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Der Blick aus der EU in den Nahen und Mittleren Osten und der Blick aus dem Nahen und Mittleren Osten in die EU: Sie eröffnen sehr unterschiedliche Perspektiven. Verschieden ist auch, wer auf die jeweils andere Region blickt. Von Karin Leukefeld.

Während des Wahlkampfs wirkte Annalena Baerbock oft tollpatschig und intellektuell überfordert. So brannte sich das Bild einer nicht sonderlich talentierten, eher unfreiwillig komischen Politikerin ein. Man sollte jedoch nicht der Versuchung erliegen, die Außenministerin aufgrund ihrer naiv wirkenden Schlichtheit zu unterschätzen. Denn wenn man sie erst einmal von der Leine lässt, zeigt sich, wie gefährlich diese Frau ist – für das Land, für Europa und für den Weltfrieden. Das unterstrich sie einmal mehr in einer Grundsatzrede vor New Yorker Studenten, in der sie nicht weniger als den globalen Führungsanspruch Deutschlands an der Seite der USA proklamiert. Größenwahn gepaart mit kompletter Verblendung. Von Jens Berger.

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Der Hass des Mainstreams auf Russland macht dem Westen das Leben leichter. Wenn Russland das Böse ist, fällt es viel leichter, die eigenen Kriege als tapferen Kampf für Menschenrechte und Demokratie darzustellen. Wir sind dann immer die Guten, die gegenüber den Bösen manchmal eben streng sein müssen.

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In einem Kommentar in der Tageszeitung „taz“ wird gefordert, dass „die Nato mit eigenen Bodentruppen“ die „Armee Putins zurückschlagen muss“. Die „taz“ hebt mit der Veröffentlichung dieses Beitrags die aktuelle Meinungsmache zum Ukrainekrieg auf eine radikale Stufe. Ein Kommentar von Tobias Riegel.

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Die US-amerikanische Realpolitik basiert ausschließlich auf den nationalen Interessen der nuklearen Großmacht USA. Das ist durchaus legitim, muss aber von eventuellen Verbündeten immer und vor allem auch zeitgerecht zur Kenntnis genommen werden. Doch von dieser Einsicht scheinen die europäischen und insbesondere die bundesdeutschen Entscheidungsträger, gerade im Fall des Ukraine-Krieges, noch weit entfernt. Es droht ein böses Erwachen. Von Jürgen Hübschen.

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Der Autor des folgenden Textes, Generalleutnant Asad Durrani[*] war Chef des Geheimdienstes Pakistans, ISI, und Botschafter unter anderem in Deutschland. Er absolvierte die Führungsakademie der Bundeswehr. Original in Englisch hier. Übersetzt von Susanne Hofmann. Seine Sicht ist eine eigene, jedenfalls ein bisschen anders als die von entspannungs- und friedenspolitisch engagierten Menschen. Aber es muss kein Gegensatz sein. Albrecht Müller.

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Bei der Berichterstattung über den Krieg in der Ukraine werden in deutschen Medien altbekannte Regeln der Kriegspropaganda aus dem Syrienkrieg angewendet. Die gegnerische Seite (Russland) sei verantwortlich, der russische Präsident wird dämonisiert. Man sei „nicht Kriegspartei“, die gelieferten Waffen dienten nur der Selbstverteidigung der Angegriffenen. Diese kämpften heldenhaft, während die gegnerische Armee verbotene Waffen einsetze und Grausamkeiten verübe. Unbelegte Behauptungen reichen, um den Gegner (Russland, Putin) als Schuldigen anzuprangern. Von Karin Leukefeld.

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Der frühere Chef der Münchner Sicherheitskonferenz (SiKo) und jetziger Vorsitzende des Stiftungsrates der Siko, Wolfgang Ischinger, traf sich am 1. Juli mit Journalisten, Wirtschaftsvertretern und Diplomaten zu einem Gespräch über die Lage in der Ukraine sowie die Gipfeldiplomatie der letzten Wochen. Die NachDenkSeiten waren dabei, fragten nach und dokumentieren für unsere Leser das aufschlussreiche Gespräch. Von Florian Warweg.

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