Hier ist der Titel und Link zur gestern veröffentlichten Analyse der Analyse, übrigens mit vielen umsetzbaren wahlstrategischen Überlegungen, auch von anderen Parteien nutzbar: Wahlanalyse für die SPD – viel zu kurz gesprungen, rausgeworfenes Geld. Nutzen Sie bitte Ihren E-Mail-Verteiler. Oder sonstige Kontakte.
„Aus Fehlern lernen“ ist die am 11. Juni vom Generalsekretär der SPD veröffentlichte Wahlanalyse überschrieben. Bei einer ersten Durchsicht fand ich die Analyse so unzureichend, dass NachDenkSeiten-Leser damit am besten gar nicht belästigt werden sollten. Aber diese „Analyse“ wird offenbar ernstgenommen. In meiner Regionalzeitung zum Beispiel heißt es, „Fehler und Defizite werden konkret beschrieben“. Ja sogar die PL, die Parlamentarische Linke, befasst sich damit und hat zwei der fünf Autoren der Untersuchung für kommenden Donnerstag zu einem Gespräch eingeladen. Offenbar gibt es Menschen, die diese Analyse ernstnehmen. Deshalb hier eine Analyse der Wahlanalyse. Albrecht Müller.
Deutschlands Medien sind sich bei der Bewertung des Gipfeltreffens zwischen Donald Trump und Kim Jong Un im Großen und Ganzen mal wieder einig – kein großer Wurf sei das gewesen, man könne den beiden doch ohnehin nichts glauben, das Ganze sei „bizarr“, Trump habe „ohne Not einen Diktator hoffähig gemacht“ und dies sei „erbärmlich“. Es lebe die Meinungsvielfalt. Die NachDenkSeiten möchten mit einem Kommentar unseres regelmäßigen Gastautoren Willy Wimmer da einen Kontrapunkt setzen. Man muss Wimmer sicher nicht in allen Punkten zustimmen, zuhören sollte man ihm jedoch alle Male. Denn nur wer unterschiedliche Meinungen kennt, kann sich eine eigene Meinung bilden.
Bei Anne Wills jüngster Talkshow zur Frage eines politischen Boykotts der Fußball-WM hatte die Regie eigentlich die Weichen für eine Verdammung Russlands gelegt. Doch diesmal ging die Strategie nicht ganz auf – sogar der mutmaßliche US-Lobbyist Norbert Röttgen rückte von Boykott-Forderungen ab und Edmund Stoiber lief zu unerwarteter Form auf. Am Ende stand die Stürmerin Rebecca Harms ziemlich alleine auf dem Propaganda-Spielfeld. Von Tobias Riegel.
Die USA haben auf Betreiben des Präsidenten Trump gerade Strafzölle auf europäische Waren erhoben – ohne den ernsthaften Versuch zu machen, sich mit Europa zu verständigen. Das ist nur ein kleines Zeichen der Rücksichtslosigkeit, mit der die USA mit dem Rest der Welt und auch mit uns hier in Europa umgehen. Sie führen Krieg, wo und gegen wen es ihnen passt. Sie nehmen das Recht für sich in Anspruch, darüber zu entscheiden, wer andere Völker regieren soll und setzen nach eigenem Belieben auf Regime Change. Sie gehen dabei auch das Risiko ein, uns in Europa und speziell Deutschland mit Krieg zu überziehen. Große US-Fonds beherrschen viele Unternehmen auch bei uns. Sie verhängen Sanktionen und zwingen andere Völker und Volkswirtschaften, diese Sanktionen mitzumachen. Die USA sind erkennbar nicht mehr der väterliche Freund, auf den und auf dessen Güte man sich verlassen kann. Albrecht Müller.
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Fangen wir mit der aktuellen Situation an: Der Chef der Tagesschau, Dr. Gniffke, ist seit Januar Mitglied einer „hochrangigen“ Expertengruppe der EU, die Fake News in den alternativen (!) Medien beobachten soll. Da ist mit Dr. Gniffke der Bock zum Gärtner gemacht worden. Wörtlich steht über einem Bericht der EU, der gestern veröffentlicht worden ist: „Bekämpfung von Desinformation im Internet: Europäische Kommission schlägt einen unionsweiten Verhaltenskodex vor“. Da wird der bekannte billige Trick angewandt: Haltet den Dieb. Man beschuldigt die Medien des Internets der Desinformation. Das ist das, was die etablierten Medien ständig tun. Albrecht Müller.
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„Deutschland im Umbruch“, so der Titel. Als ich davon hörte, fand ich den Untertitel etwas übertrieben. Aber was wir inzwischen erleben, rechtfertigt diese Wertung. Hierzulande wird abgewickelt: das Versprechen und der Wille, mit allen Nachbarn friedlich und gut zusammenzuleben und das Völkerrecht zu achten; der einigermaßen ehrliche Umgang miteinander; die Achtung demokratischer Regeln und die Absage an jede faschistische Attitüde; der Wille, eigenständige Politik für unser Land zu machen und sich nicht selbst in die Rolle des Vasallen zu begeben. Das alles wird seit einiger Zeit und zur Zeit besonders eifrig abgewickelt. Das muss man mit Entsetzen feststellen. Albrecht Müller.
„Wir sehen eine ständige Aufrüstung – militärisch und mit Worten“, sagt Antje Vollmer im Interview mit den NachDenkSeiten. Die ehemalige Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages warnt eindringlich vor einer weiteren Zuspitzung des Konflikts mit Russland und kritisiert mit deutlichen Worten Politik, Medien, aber auch ihre eigene Partei. Wer sich als Pazifistin und Befürworterin einer Entspannungspolitik innerhalb der Grünen-Partei stark mache, komme einem „Alien von einem fernen Stern“ gleich. Ein Interview von Marcus Klöckner über die Entspannungspolitik der alten Bundesrepublik und die Neuausrichtung der deutschen Außenpolitik durch die „Nachwende-Eliten“.
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Der innerkoreanische Gipfel am 27. April sowie das erste Zusammentreffen der Staatschefs der USA und Nordkoreas im Folgemonat könnten die vierte, diesmal erfolgreiche Phase einer Annäherung auf der Koreanischen Halbinsel einleiten. Es sei denn, politische Hardliner in Washington ersinnen im entscheidenden Moment erneut Mittel und Wege, um eine solche Avance zu vereiteln. Von Rainer Werning.
Es gibt viele gute Gründe dafür, Andrea Nahles den Zugriff zu beiden Spitzenpositionen der SPD zu verwehren. Der wichtigste: Sie wird total überfordert sein und wird nur einen Teil der möglichen SPD-Wählerschaft ansprechen und anziehen können. Damit läuft die SPD Gefahr, als Volkspartei aus der deutschen Geschichte auszuscheiden und demnächst vielleicht sogar von der AfD überholt zu werden. Albrecht Müller.
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Was um uns herum vorgeht – von immer neuen Meldungen und Aktionen im Falle Skripal über die Attacken auf Nordstream 2, die neuen Sanktionen der USA gegen Russland und die Meldungen zu Syrien – erscheint sehr verwirrend. Irrsinnig könnte man es auch nennen. Die folgenden Anmerkungen sind ein Versuch zur Einordnung verschiedener rätselhafter Vorgänge. Rätselhaft ist vor allem die Tatsache, dass Russland sowohl bei der Affäre Skripal als auch im Falle Syriens auf die Anklagebank zu sitzen kam, obwohl seine Verantwortung und Schuld ausgesprochen zweifelhaft sind. Bei diesem Einordnungsversuch ist die Erkenntnis, dass wir es vor allem mit Meinungsmache und mit einer Propagandaschlacht zu tun haben, von großer Bedeutung. Die Meinungsmache dient der Durchsetzung der westlichen Interessen und notfalls der Kriegvorbereitung durch einseitige Schuldzuweisung. Albrecht Müller.
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Unser Beitrag Ein Abgeordneter der Grünen reißt sich die Maske selbst vom Gesicht: Sven Giegold hat ein großes Echo ausgelöst. Am Tag der Veröffentlichung schrieb Sven Giegold an die NachDenkSeiten. Danke vielmals. Siehe I. Das kommentiere ich heute nur kurz. Siehe II. Unter III. finden Sie eine Leserbriefsammlung, die von Moritz Müller zusammengestellt worden ist. Albrecht Müller.
Die Zuschriften zum Artikel: Wir wollen ein Volk der guten Nachbarn sein. Dieses großartige Versprechen ist an den Nagel gehängt. Wahnsinn! sind durchzogen von der Sorge um Krieg und Frieden und wie letzterer zu erhalten bzw. zu erreichen ist, und ob es nicht schon zu spät ist… Am besten morgen direkt noch ein Apfelbäumchen pflanzen, und den Alltag gewaltfrei gestalten. Vielen Dank an die Leser! Moritz Müller.
Die NachDenkSeiten bieten jetzt öfter mal Artikel als PDF Datei zum Ausdrucken an. Bitte nutzen Sie diese Möglichkeit, andere Menschen in Ihrem Umfeld mit Informationen zu versehen. Hier ist die Druckfassung dieses Artikels von gestern als PDF.
Bei dieser Gelegenheit herzlichen Dank für die vielen interessanten, kritischen und super vielen ermunternden Mails an uns. Für die Redaktion: Albrecht Müller, Herausgeber
Die SPD-Zentrale weigert sich, Simone Langes Kandidatur im Wettbewerb mit Andrea Nahles überhaupt bekanntzugeben. Anfragen beim SPD-Vorstand werden abschlägig beschieden. Siehe hier. Frau Lange darf sich beim SPD-Parteivorstand auch erst am Tag vor der Vorsitzendenwahl, also am 21. April, vorstellen. Um diese Bunkermentalität wenigstens öffentlich zu machen, schrieb Simone Lange jetzt einen Offenen Brief an die Bundestagsfraktion. Auch aus sachlichen und wahlstrategischen Gründen wäre es gut, die Delegierten des Parteitages in Wiesbaden würden am 22. April dafür sorgen, dass die SPD nicht alleine von Andrea Nahles in beiden Ämtern, als Vorsitzende der Bundestagsfraktion und als Vorsitzende der Partei, repräsentiert wird. Ich will das sachlich begründen. Albrecht Müller.
