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Frankreich

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Die Verantwortung des Westens für das Elend im Mittleren Osten

Karin Leukefeld

Bereits 1916, als die Staatsgrenzen Syriens und seiner Nachbarstaaten gezogen wurden, war die Region ein Spielball der Großmächte. Hundert Jahre später liegt das Land in Trümmern. Jens Wernicke sprach mit der Journalistin und Autorin Karin Leukefeld zur Frage, warum. Und erfährt von einem gezielt betriebenen Wirtschafts- und Stellvertreterkrieg des Westens, der zunehmend zum Exitus des syrischen Staates führe, die Bevölkerung in den Hungertod treibe und bereits 11 Millionen Syrer auf die Flucht getrieben hat.

Globalisierte Gewalt

Anschläge und Attentate scheinen in diesen Tagen die Schlagzeilen zu dominieren. Die Frage nach den Gründen der Radikalisierung vieler junger Menschen steht jedoch weiterhin im Raum. Im Zeitalter von Sozialen Medien und Nachrichten-Livetickern dominieren vernünftige Antworten jedoch kaum den Diskurs. Von Emran Feroz

„Die zivilen und unschuldigen Opfer zahlen den Preis für einen Krieg, den sie nicht gewollt haben“

Gerhard Kilper, Ökonom, Kenner der französischen Sprache und Freund der NachDenkSeiten hat einen Artikel des französischen Philosophen und Essayisten Didier Martz übersetzt: „Das Attentat von Nizza“. Dieser Text passt in die gesamte Debatte und trifft. Er trifft die Verantwortlichen. Auch den Großteil unserer Medien, die immer noch nicht den Ursachen der Gewalt und des Terrors nachgehen. Hier – verbunden mit einem großen Dankeschön – die Übersetzung und danach das Original. Albrecht Müller.

Frankreich im Ausnahmezustand

Der französische Präsident François Hollande erklärte am 14.6.2016: „Ich möchte den Franzosen also sehr klar sagen, dass der Ausnahmezustand nicht ewig verlängert werden kann (…) Das hätte gar keinen Sinn, das würde bedeuten, dass wir keine Republik mehr wären mit einem Recht, das unter allen Umständen angewandt wird.“ Nur ein Tag später – als Antwort auf einen verheerenden Anschlag in Nizza – verlängerte er den Ausnahmezustand. Wolf Wetzel hat für die NachDenkSeiten einen Blick auf die Entwicklungen des letzten Monats geworfen, in dem sich Frankreich dauerhaft im Ausnahmezustand befand.

Frankreich: Der Widerstand geht in die Sommerpause

Am 28. Juni kamen wieder sehr viele Menschen zu der mittlerweile 11. Großdemo nach Paris. 15.000 waren es nach Angaben der Polizei, die Gewerkschaften sprechen hingegen von 55.000. Nach meiner Einschätzung müssten es aber deutlich mehr gewesen sein. Nuit Debout ist hingegen mittlerweile eingeschlafen und existiert eigentlich nur noch auf dem Papier. Abends treffen sich einige wenige Hundert und diskutieren. Die große Welle vom April und Mai ist vorbei. Der Plan von Valls, den Sommer zu nutzen, geht also auf. Die Opposition ist „reformbereit“, zu viel zu vielen Kompromissen bereit und befindet sich bereits im Wahlkampfmodus. Von Alexander Pohl.

Liebe Eliten, Ihr spielt mit dem Feuer und treibt Europa in den Untergang!

Nachdem die Phase der grenzen- und sinnlosen Beschimpfung des britischen Volkes sich nun nach fünf Tagen so langsam dem Ende zuneigt, hat sich in den Chefetagen der Politik und der Medien eine neue Brexit-Verdrängungsstrategie breitgemacht: Man spekuliert öffentlich über Tricksereien und gewiefte Winkelzüge, wie man das Ergebnis des Referendums ganz einfach umdeuten oder besser noch ignorieren könnte. Das hat ja in der Vergangenheit schließlich auch immer perfekt funktioniert! Diese unverhohlene Verhöhnung demokratischen Anstands ist jedoch ein Spiel mit dem Feuer. Man kann die Demokratie doch nicht dadurch retten, indem man sie abschafft. Bereits die öffentlichen Spekulationen über derlei Taschenspielertricks treiben den Rechtspopulisten Scharen neuer Wähler zu. Unsere Eliten scheinen jeden Sinn für die Realität verloren zu haben und treiben Europa in den Untergang. Von Jens Berger.

Die Gewalt ist von oben gewollt – Frankreichs Massenproteste gehen weiter

Von „Hunderttausend“ spricht die Polizei. „Eine Million“ war es laut den Gewerkschaften. Die Wahrheit steckt wohl – wie so oft – in der Mitte. 700.000 – 800.000 Demonstranten werden es wohl sein, die in der letzten Woche in Paris auf die Straße gingen. Im Mai 1968 waren es noch zehn Millionen, die gestreikt haben. Heute, mit dem immer größer werdenden Druck des Neoliberalismus, der damit verbundenen Angst und der massiven Entpolitisierung der Gesellschaft, ist es schwer geworden, solche Menschenmassen auf die Straße zu bewegen. Dennoch gibt es seit März Demonstrationen, die es in Deutschland in vergleichbarer Form nie gegeben hat. Den Demonstranten geht es um das Arbeitsgesetz, welches nach der Ministerin Myriam El Khomri benannt ist. Die Wut der Gewerkschaften ist groß, denn das Parlament wurde zur Loi El Khomri nicht befragt. Seit der Ankündigung, das Gesetz per Dekret zu beschließen, ist die Wut explodiert. So konnte es zu der “Monsterdemo” kommen. Von Alexander Pohl für die NachDenkSeiten aus Paris.

Die verdrängten Massenproteste von Paris

Während die Mainstreammedien von der EM berichten, protestierten in den letzten Tagen mehr als zwei Millionen Franzosen auf den Straßen gegen ihre Regierung. Der hauptsächliche Grund für den anhaltenden Protest sind die Arbeitsmarktreformen von Francois Hollandes Regierung, die per Dekret am Parlament vorbei verabschiedet wurden. Der deutsche TV-Zuschauer erfährt davon nur am Rande und stichwortartig; verpackt als Bedrohung, neben Terrorgefahr und Hooligans. Alexander Pohl ist für die NachDenkSeiten vor Ort und versucht zu erklären, was ARD, ZDF und Co. nicht erklären wollen.

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Die stille Nacht deutscher Qualitätsmedien und nuit debout in Frankreich – kurz vor Eröffnung der Fußball-EM.

Sicherlich wissen fast alle, dass nun die Fußball-Europameisterschaft in Frankreich beginnt und heute Abend das Eröffnungsspiel in Paris stattfinden wird. Das wissen Sie, weil Sie Fußball mögen oder gar nicht an der fast täglichen Berichterstattung in öffentlich-rechtlichen und privaten Anstalten herumkommen. Wissen Sie auch, dass seit Ende März Zehntausende in Frankreich in über 200 Städten öffentliche Plätze besetzt hatten und besetzt halten, um gegen den anhaltenden Ausnahmezustand (état d’urgence) und die „Arbeitsmarktreform“ der französischen Regierung, die sich als sozialistisch ausgibt, zu demonstrieren? Wissen Sie, dass diese Bewegungen mit massiven Protesten der Gewerkschaften einhergehen, mit Streiks und Blockaden der Lkw-Fahrer, der Angestellten beim staatlichen Bahnkonzern SNCF, mit einem Streik der Piloten der Fluggesellschaft Air France? Von Wolf Wetzel [*]

Von „vertrauensbildenden Maßnahmen“ zur kriegstreibenden Provokation. Eine Anmerkung zur Zustimmung Deutschlands zum NATO-Beitritt von Montenegro.

Jean Egen Die Linden von Lautenbach

Es gab einmal einen Konsens in der deutschen Außenpolitik, dass es sinnvoll ist, den Konflikt zwischen West und Ost nicht anzuheizen, sondern Konflikte abzubauen. Dabei spielte der Begriff „vertrauensbildende Maßnahmen“ im Rahmen des Gesamtkonzeptes, „Wandel durch Annäherung“ zu erreichen, eine zentrale Rolle. Das alles ist vergessen. Es ist vor allem auch deshalb vergessen, weil es vermutlich in den zentralen wichtigen Fragen keine eigenständige deutsche Außenpolitik mehr gibt. Und den Willen zur dauerhaften Versöhnung mit den Russen auch nicht. Albrecht Müller

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Zu 100-Jahren-Sykes-Picot-Abkommen ein Essay von Heiko Flottau. Keine Geschichtsstunde, Anmerkungen zu einer Region voller Konflikte.

Vor 100 Jahren haben Briten und Franzosen ein Abkommen über die Aufteilung des Osmanischen Reiches geschlossen. Heiko Flottau skizziert und bewertet die Folgen. Er kennt sich in der Region aus. Von 1985 bis 1992 und von 1996 bis 2004 war er Nahostkorrespondent der Süddeutschen Zeitung, mit Sitz in Kairo, von 2005 bis 2009 freier Journalist in Kairo.

Merkel zerstört Europa

Ohne eine enge Zusammenarbeit zwischen Paris und Berlin fällt Europa auseinander. Das wussten bisher alle Bundeskanzler, Merkel weiß es offensichtlich nicht. Die Reaktionen in Paris auf ihre Alleingänge sind verheerend: „Merkel hat hinter dem Rücken Frankreichs und der Europäer agiert – das wirft ein wirkliches Problem auf“ lesen wir im konservativen „Le Figaro“. Im Elysee ist von „schlichtem Verrat“ die Rede. In Frankreich mehren sich die Stimmen, der “deutschen Vorherrschaft“ im Bündnis mit anderen westeuropäischen Staaten entgegenzutreten. Von Oskar Lafontaine.

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Zombie-Katholiken, Pseudolinke und Islamfeinde

„Wer ist Charlie?“, war die Frage, die der französische Soziologe, Historiker und Autor Emmanuel Todd kurz nach den Anschlägen auf „Charlie Hebdo“ im vergangenen Januar stellte und damit in Frankreich für Furore sorgte. Auch nach dem jüngsten Massaker in Paris ist Todds Werks aktueller denn je. Anhand von knallharten Fakten stellt es sich nämlich nicht nur unbequemen Fragen, sondern beleuchtet auch die Schattenseiten der französischen Gesellschaft. Von Emran Feroz

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Gegen den Terror in Paris müssen wir den Frieden im Nahen Osten gewinnen.

Christoph Habermann hat für die NachDenkSeiten den Namensbeitrag von Edgar Morin, französischer Soziologe und Philosoph in „Le Monde“ vom 17. November 2015 übersetzt. Siehe unten. Vielen Dank. Anschließend finden Sie noch zwei Links auf eine Ansprache und ein Interview des früheren Bundespräsidenten Johannes Rau, die Christoph Habermann geschickt hat. Der damalige Bundespräsident äußert sich zu den Anschlägen vom 11. September 2001. Christoph Habermann war damals stellvertretender Chef des Präsidialamtes und ist ein Freund der NachDenkSeiten. Albrecht Müller