Falls Sie in den nächsten Tagen noch eine Lücke im eigenen Neujahrsprogramm haben: hier eine spritzige, interessante Analyse, mit viel Witz und Hintersinn, wie zu besten Zeiten. Nicht gerade aufbauend. Ungefähr so wie Priols Schlusssatz:

„2019 wird mit Sicherheit wieder genauso bescheuert wie 2018. Machen wir das Beste draus.“

Wir weisen darauf hin, weil sich Urban Priol und 3Sat/ZDF damit wohltuend von der ARD und Dieter Nuhr abheben. Und übrigens auch von Angela Merkels Neujahrsrede.

Seit vergangenem 1. Dezember und für die kommenden sechs Jahre hat die Republik Mexiko einen neuen Präsidenten. Den ersten „genuinen Linken“ in ihrer Geschichte, so wird im Land selbst und weltweit angemerkt. Ein Bericht von Frederico Füllgraf.

Bei dieser vom Westend-Verlag arrangierten Diskussion wurden eine Reihe von brisanten Themen angesprochen: Die Abkehr vom versprochenen Konzept der gemeinsamen Sicherheit in Europa, einschließlich Russlands, der Bruch des Versprechens, die NATO nicht nach Osten auszudehnen, die Kriegsgefahr, das vergleichsweise geringe Interesse an friedenspolitischen Themen, der aktuelle Streit zwischen Ukraine und Russland, die unselige Rolle unserer Medien. Hier ist das Video. Albrecht Müller.

„Als der amerikanische Präsident (in der Casa Rosada) ankam, atmeten die Sicherheitsbeamten auf. Der Einsatz war beeindruckend und umfasste sowohl die Umgebung als auch die Innenräume des argentinischen Regierungssitzes, die bis zum letzten Moment von Hunden der Sprengstoffabteilung der Bundespolizei abgeschnüffelt wurden“. So beschrieb die peruanische Tageszeitung El Comercio eine der Schlüssel-Episoden hinter den Kulissen des G20-Gipfels. Doch „explosiv“ war dann der Auftritt des Staatsgastes. Ein Bericht von Frederico Füllgraf.

Seit Wochen vor dem Gipfel der G-20-Staatschefs, der ein Jahr nach Hamburg am kommenden 30. November und 1. Dezember in Buenos Aires stattfinden wird, tummeln sich Bataillone ausländischer Agenten in der argentinischen Hauptstadt und bewerten auf jedem Meter die angeblichen Sicherheitsanforderungen zum Schutz der erwarteten führenden zwanzig Staats- und Regierungschefs der kapitalistischen Weltszene. Ein Bericht von Frederico Füllgraf.

Also, man hat sich ja mittlerweile schon daran gewöhnt, dass die Debatte um die deutschen Exportüberschüsse mehr durch Mythen, Märchen und Glaubenssätze geprägt ist als durch ökonomischen Sachverstand. Insofern ist es wohl auch vergebliche Liebesmüh’, jeder abweichenden Meinung mit rationalen Argumenten hinterherzujagen. Was allerdings in der Printausgabe des „SPIEGEL“ vom vergangenen Wochenende geschrieben steht, bedarf dann doch der Kommentierung. Konkret geht es um den Artikel „Bachblütenökonomie – Warum Deutschlands Handelsüberschüsse keine Arbeitslosigkeit verursachen“ des SPIEGEL-Redakteurs Christian Reiermann. Von Thomas Trares[*].

Die Artikel “Macht es heute noch Sinn, die Kriegsschuldfrage 1914-1918 zu behandeln?“, “Merkels Vision: Militär” und “19,3 Millionen für ein Panzermuseum als „Zeugnis von Kultur und Geschichte“” lösten einiges an zustimmender und ablehnender Resonanz aus. Diese geben wir nachfolgend wieder. Zusammengestellt von Moritz Müller.

Warum herrscht auf unserer Welt weiterhin so viel Ungleichheit? Steht die Menschheit am Rande der Selbstauslöschung? Warum begehren die „99 Prozent“ nicht gegen die „Eliten“, die „Herren der Menschheit“, wie Noam Chomsky sie einst nannte, auf? In seinem neuen Buch „Kampf oder Untergang!“, das gerade pünktlich zu Noam Chomskys 90. Geburtstag erschienen ist, spricht Chomsky genau über diese großen Fragen. Ein Auszug.

Der Autor und Jurist Wolfgang Bittner hat einen Essay über „Deutsche Außenpolitik 2018 – Die ‚balancierte Partnerschaft‘ des Außenministers Heiko Maas und die Feierlichkeiten zum Ende des Ersten Weltkriegs“ geschrieben. Vom früheren Parlamentarischen Staatssekretär im Verteidigungsministerium Willy Wimmer kam fast gleichzeitig ein Text zum feierlichen Gedenken an 100 Jahre 1. Weltkrieg. Es fügt sich gut, beide Texte gemeinsam zu veröffentlichen. Beide beschäftigen sich auch mit der Frage, wer verantwortlich war für den Ersten Weltkrieg, welche Rolle das Friedensdiktat Versailles für die weitere Entwicklung in Deutschland und Europa spielte und wie diese Themen heute und vor allem im Zusammenhang mit „100 Jahre Ende des Ersten Weltkriegs“ behandelt werden. Albrecht Müller.

Eigentlich wäre unser Land wie andere auch darauf angewiesen, dass sich aufgeweckte interessierte junge Leute, und die Alten sowieso, um Politik kümmern. Wenn man aber wie jetzt in dieser Woche auf das zurückblickt, was sie uns geboten hat, dann kann man verstehen, dass sich Menschen angewidert abwenden. Hier ein paar der neuesten Absurditäten – von den Rentenbeschlüssen über Trumps Minister-Hire-and-Fire bis zur Einladung zum Bundespresseball. Alles zusammen zum Lachen und zum Weinen zugleich. Nicht zum Lachen ist das Gedenken an den 9. November vor 100 Jahren. Dazu ein paar Sätze am Ende dieses Textes. Albrecht Müller.

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Die Zwischenwahlen in den USA haben erneut gezeigt: Das politische Elend ist dort momentan überparteilich und darum nicht abwählbar – keins der politischen Lager kann einen echten moralischen Vorsprung reklamieren. Derweil läuft die Mythenbildung des „guten Amerika“ auf Hochtouren – vor den Wahlen erreichte die Distanzierung von den eigenen Kriegsverbrechen nochmals ungeahnte Ausmaße: Nach dieser dominanten Lesart kam das Böse erst mit US-Präsident Donald Trump in die Welt. Von Tobias Riegel.

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Werden die USA wieder Mittelstreckenraketen in Europa stationieren? Das könnte zumindest dann der Fall sein, wenn die Ankündigungen von US-Präsident Donald Trump umgesetzt werden. Dieser hatte vor kurzem gesagt, dass der so genannte INF-Vertrag zur atomaren Abrüstung aufgekündigt werde. Im Interview mit den NachDenkSeiten warnt Pascal Luig vor den weitreichenden Konsequenzen, die sich aus dem Ende des Vertrages, der den Bau und Besitz landgestützter, atomarer Raketen verbietet, ergeben können. Der Geschäftsführer der NaturwissenschaftlerInnen-Initiative geht davon aus, dass erneut ein ungehemmtes atomares Wettrüsten zwischen den Großmächten droht und es zu einer Stationierung von neuen landgestützten Atomwaffen in Europa kommen könnte. Ein Interview über den INF-Vertrag, das „Vermächtnis der Friedensbewegung“ und die möglichen Hintergründe für das Verhalten der USA. Von Marcus Klöckner.

Nach dem Austritt der USA aus dem Iran-Atomabkommen im Mai d. J. will US-Präsident Trump, wie angekündigt, am 4. November die zweite Phase der Sanktionen gegen den Iran einleiten. Diese Sanktionen richten sich jetzt vor allem gegen iranische Ölexporte. Sie sollen durch eine drastische Reduzierung von Öleinnahmen einen maximalen Druck auf die iranische Regierung erzeugen. Damit eskaliert der seit 2003 schwelende und 2016 vorerst beigelegte Konflikt auf eine neue Stufe. Im Folgenden werden die Hintergründe und Folgen dieser Konflikteskalation analysiert. Von Mohssen Massarrat.

Ein Besuch des Kongresses der American Psychological Association (APA) stellte einen Berufsstand bloß, der fasziniert ist von seiner eigenen Macht und der sich nach Verstrickungen in Skandale mit CIA und Pentagon bemüht, in die Tiefen von Guantanamo vorzudringen, berichtet Michael Brenner[*]. Aus dem Englischen von Josefa Zimmermann.

Kaum jemand meiner Generation, die wir als Kinder und Jugendliche unter der Militärdiktatur (1964-1985) aufwuchsen, wagte jemals anzunehmen, dass der aus der antiautoritären Verfassung von 1988 hervorgegangene Rechtsstaat knappe dreißig Jahre später den Frühtod der Luftschlösser sterben würde. In Brasilien lodert in diesen Tagen ein gefährliches Feuer mit dem Potenzial, in den kommenden Monaten zum Flächenbrand auszuufern. Ein von langer Hand inszenierter, krimineller Anschlag auf die letzten Überreste der Demokratie ist im Gang, er erzeugt Massenangst im Inland und erregt Alarmrufe im Ausland. Von Frederico Füllgraf.