NachDenkSeiten – Die kritische Website - NachDenkSeiten – Die kritische Website

04. Februar 2009 um 9:29

Mit stumpfem Schwert gegen die Hydra des Lobbyismus

Lobbyisten versuchen kontinuierlich, auf politisch höchster Ebene, in Deutschland und bei den europäischen Institutionen, nachdrücklich die Interessen der Industrie, mit allem Mitteln des Lobbyismus, bis hin zur Vergabe von lukrativen Mandaten in Aufsichtsgremien und Beratersverträgen oder hochdotierten nachträglichen „Dankeschön“-Posten an Politiker durchzusetzen. Sie wirken auf Entscheidungsträger und Entscheidungsprozesse durch gezielte Informationen ein, arbeiten in Ministerien Gesetzestexte aus, beeinflussen Politiker durch persönliche Kontakte sowie Vergünstigungen und prägen die öffentliche Meinung über gezielt platzierte Artikel, Kampagnen und Fernseh- und Rundfunkbeiträge. US-Präsident Obama hat angekündigt den Einfluss der Lobbyisten einzugrenzen und dabei mit aller Konsequenz vorzugehen. Davon sind Deutschland und Europa weit entfernt. Von Christine Wicht

03. Februar 2009 um 15:48

Der Tipp einer unserer Leserinnen: NachDenkSeiten sind eine nützliche Informationsquelle für den Unterricht. – Bitte weiter sagen. Ein Brief dazu in der Anlage.

Die Gymnasiallehrerin für Politik/Wirtschaft, Bettina Walter, berichtet in ihrer Mail an uns (siehe unten), dass sie die Informationen unserer kritischen Internetseite für den Unterricht und zur Information ihrer Schülerinnen und Schüler nutzt und auch feststellte, dass Kolleginnen und Kollegen an anderen Schulen von diesem Angebot Gebrauch machen.
Viele Lehrerinnen und Lehrer, viele Schülerinnen und Schüler kennen dieses hilfreiche Medium aber noch nicht. Wir haben deshalb den Erfahrungsbericht der NachDenkSeiten-Leserin als Anstoß für eine kleine Informationsaktion verstanden. Wir möchten Sie bitten, den als PDF-Datei angehängten Text an ihnen bekannte Lehrerinnen und Lehrer, sowie an Schülerinnen und Schüler weiterzugeben. Albrecht Müller

03. Februar 2009 um 15:01

Das sind unsere Eliten – Ein Video von der Abschiedsfeier des gerade wegen Insiderhandels verurteilten Chefs von Freenet

In dem verlinkten Video sehen Sie den eben auf Druck von Aktionären zurückgetretenen Vorstandsvorsitzenden der freenet AG Eckhard Spoerr, der auf eine Strafanzeige hin am vergangenen Freitag vom Landgericht Hamburg wegen Insiderhandels verurteilt wurde. Spoerr und der noch amtierende Finanzvorstand Axel Krieger gehen zwar in Revision, doch wird diese nach Ansicht von Experten scheitern. Sehenswert als Schlaglicht auf den „Charakter“ unserer Führungskräfte. Albrecht Müller.

03. Februar 2009 um 9:44

Hinweise des Tages

(KR/WL/AM)

Heute unter anderem zu diesen Themen:

„EZB fehlt Plan B“
Teure CONTI-Übernahme: Schaeffler-Betriebsräte bitten Bund um Hilfe
Vom Ursprung des Schaeffler-Reichtums
Billig-Friseure: Haarschnitt auf Staatskosten
Warnhinweis zur Riesterrente
Lucas Zeise: Staatspleite allerorten
Ifo-Chef Sinn fordert HRE-Verstaatlichung
Werner Rügemer: Leuchtende Verbrecher – Die Finanzkrise und das Recht
Metaller gegen einseitige Hilfe
Fusionen – Gefährliche Selbstüberschätzung der Manager
Angst vor dem Brand bei den Versicherern
Ein Kindergeld für alle
„Sozialschmarotzer“ – Hetze als mediales Spektakel
Gabriel wirft Union Verfassungsbruch vor
Terroranschläge gegen Deutschland werden womöglich vorbereitet
SPD – Ein bisschen Aufstand in der Luft
Weniger Geld für Studenten und Forschung
Geldnot im Studium beklagen nun gerade die Bertelsmänner
Koalitionsvertrag in Hessen: Von ‘Fortschritt’ kann keine Rede sein
Nachruf auf den “Scheibenwischer”
Absage von ver.di
Barack Obamas erstes Gesetz: Gegen Lohndiskriminierung
Chinas Wirtschaft stagniert: Die Riesen-Krise
Gordon Brown, der Herr der Steueroasen
In neuer Nokia-Stadt gehen die Lichter schon wieder aus
Pius XII., der Papst, der schwieg
Das Allerletzte: Ministerpräsident Seehofer hält die Bürger für dumm

Vorbemerkung: Dieser Service der NachDenkSeiten soll Ihnen einen schnellen Überblick über interessante Artikel und Sendungen verschiedener Medien verschaffen.

03. Februar 2009 um 9:02

Chance für das “Nordische Modell” – Mögliche gewerkschaftliche Perspektiven für Deutschland und Europa

Anmerkungen und Gedanken zum Schwerpunktheft der WSI-Mitteilungen 01/2009 „Das nordische Modell unter Anpassungsdruck“ von Volker Bahl.

02. Februar 2009 um 9:00

Hinweise des Tages

(KR/AM/WL)
Heute unter anderem zu diesen Themen:

Interview mit Heiner Flassbeck
Letzter Akt des Bankendramas: Enteignung
Wirtschaftskrise in Deutschland: Jetzt mal ehrlich
Die Lobbyisten triumphieren
Verscheuern statt Schreddern
Kenneth Rogoff : “Was gerade vor sich geht, ist unvorstellbar”
Schock am Katzentisch
Finanzministerium blockierte verschärfte Bankenaufsicht
Gerechtigkeit und Wirtschaftspolitik
Genosse Optimismus: Müntefering redet sich die Sonntagsfrage schön
Lohnuntergrenzen in Europa steigen
Mimikry um Ypsilanti
Verstaatlichung von britischen Privatschulen
Bericht von Pariser Großdemo und Hintergründe
Großbritannien in der Krise: Zurück an die Nähmaschinen
Britische Jobs für britische Arbeiter
“Steckt die Banker in den Bau”

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30. Januar 2009 um 16:15

Hinweise des Tages (2)

(WL/AM)
Unter anderem zu folgenden Themen:

Kommen viele Bad Bankchen?
Chef der Hypo Real Estate verlangt mehr Steuergeld
Attac: Verluste für Steuerzahler, Gewinne für Aktionäre?
Bundesfinanzministerium: Haltefrist von Wertpapieren durch die SoFFin
US-“Bad Bank” könnte bis zu vier Billionen Dollar kosten
Obama nennt Banker-Boni “beschämend
Trotz Finanzkrise – Aktionäre deutscher Konzerne kassieren kräftig ab
Shell macht trotz Krise 23 Milliarden Euro Gewinn
WSI-Tarifbericht 2008 – Tarifpolitik in der Finanzmarktkrise
Der Sturm der Kurzarbeit fegt über Deutschland
BGH-Chef kritisiert “Deals” wegen zu milder Strafen
Schäuble mahnt Karlsruhe zu politischer Zurückhaltung
Selbstmordrate unter US-Soldaten auf Rekordhoch
Begleiterscheinungen der Bahn-Expansion
Das „neoliberale Modell Deutschland“ der SPD-Führung ist in der Krise
Papst: Der Bush der Katholiken
Prekarisierung der Wissenschaft
Bis 2015 bekommen Bildung und Forschung 10 Prozent des BIP
Kongress: Arbeits-Unrecht in Deutschland

30. Januar 2009 um 9:55

Hinweise des Tages

(MB/WL/AM)

Heute unter anderem zu folgenden Themen:

Arbeitslosenstatistik
Arbeitsminister fühlt sich unschuldig
Auch in Davos wird nach dem Staat gerufen
Wall-Street-Banker kassierten Boni in Milliardenhöhe
Linksfraktion: Millionäre sollen Hilfsprogramm finanzieren
Finanzminister schließt Bad Banks nicht mehr aus
Erblastentilgungsfonds eine wahre Erblast
Soffin: Gerhard Stratthaus: Eine wundersame Karriere
Investieren in Zeiten der Rezession und Deflation
Verscheuern statt Schreddern – Wie die Abwrackprämie zum Betrug einlädt
Eine schwierige Dreiecksbeziehung: Die Gewerkschaften zwischen Kern- und Randbelegschaften
Ohne Warnstreik gibt es Streik
Einzelhandel fürchtet die Jobkrise
SAP streicht erstmals Stellen
Schaeffler: Der Besuch der reichen Dame
DGB: Nur eine Frage des Sozialneides?
Wer bei Lohnzahlungs-Verzögerung nicht sofort kündigt, den bestraft die Rechtslage
Hochtaunus: Keine Gnade für Geringverdiener
Mitarbeiter-Überwachung: Was darf der Arbeitgeber?
DGB startet Kampagne “Rente muss zum Leben reichen”
“Die Betriebsrenten sind sicher”
Neue Bevölkerungsstudie: Bald sieht Deutschland ganz schön alt aus
Früh aufgestanden gegen Sarkozy
Schweden rüstet ab
„Reform“

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30. Januar 2009 um 9:09

Hartz-IV-Sätze für Kinder und Erwachsene erhöhen!

Mit dem „Vierten Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ (Hartz IV), das am 1. Januar 2005 in Kraft trat, wurde die Arbeitslosenhilfe durch das Arbeitslosengeld II ersetzt – eine reine Fürsorgeleistung, die nicht mehr den früheren Lebensstandard zum Maßstab der Leistungsgewährung für Langzeitarbeitslose macht. Dies führte zur Schlechterstellung von Millionen Menschen sowie zur Aufspaltung der bisherigen Sozialhilfeempfänger/innen in erwerbsfähige, die Alg II beziehen, einerseits und nichterwerbsfähige, die Sozialgeld bzw. -hilfe erhalten, andererseits. Daraus wiederum erwuchsen neue Gefahren einer Stigmatisierung dieser Personenkreise nach dem Grad ihrer Nützlichkeit bzw. ihrer ökonomischen Verwertbarkeit. Von Christoph Butterwegge.

29. Januar 2009 um 14:03

Wieder Zensur im Netz, wieder bei Readers Edition und wieder zugunsten der Versicherungswirtschaft

Am 31. Juli 2008 mussten wir davon berichten, dass auf der Internetplattform Readers Edition „ein von uns stammender Text auf Betreiben von Dr. Peter Schwark, bisher Pressechef des Gesamtverbandes der Versicherungswirtschaft (GDV) und jetzt Geschäftsführer des Bereichs Lebensversicherung/Pensionsfonds des GDV um eine Passage gekürzt wurde.“
Jetzt teilt Margarethe Gorges mit, dass ein Beitrag von ihr, in dem sie auf meine Rede „Rentenreform als Teil der Reformlüge“ bei YouTube hinwies, auf Betreiben der Verantwortlichen von Readers Edition gelöscht wurde.
Ein Fall für die Rubrik „Manipulation des Monats“. Albrecht Müller

29. Januar 2009 um 9:30

Hinweise des Tages

(KR/AM/WL)
Heute unter anderem zu diesen Themen:

Datenaffäre bei der Deutschen Bahn – 173.000 Mitarbeiter überprüft
Kommentar zum Ifo-Index: Zur Hälfte Psychologie
IMK: In Konjunkturpaketen vorgesehene Steuersenkungen bringen Kommunen Milliardenausfälle
Hertie und die Heuschrecke
Brown schont Steueroasen
„Bad Bank“ sorgt für gute Kurse
Banken verteilen eifrig Parteispenden
IWF-Prognose – Banken verlieren 2200 Mrd. Dollar
IWF: Regierungen sollen Banken retten
ILO: Arbeitslosigkeit, Erwerbsarmut und prekäre Beschäftigung nehmen aufgrund der globalen ökonomischen Krise dramatisch zu
Bundesagentur für Arbeit verzeichnet Milliardenminus
Big Brother: Europa will an Deine Daten
ver.di: In weiteren Branchen soll Lohnuntergrenze gelten – Einheitliche Regelung notwendig
Hartz-Gewinner und Verlierer
Rentenformel überprüfen und Dämpfungsfaktoren streichen – statt Renten umverteilen
PPP: »Würzburg frustriert«
Krise der Pflegeheime
Wirtschaftswoche ein Propagandaorgan der arbeitgeberfinanzierten INSM
Zentralstelle für die Vergabe von Studienplätzen (ZVS) wehrt sich gegen Vorwürfe der Hochschulrektorenkonferenz (HRK)
Studiengebühren sollen Unidefizit ausgleichen
Peter Licht – Lied vom Ende des Kapitalismus
Neues aus der Anstalt

Vorbemerkung: Dieser Service der NachDenkSeiten soll Ihnen einen schnellen Überblick über interessante Artikel und Sendungen verschiedener Medien verschaffen.

28. Januar 2009 um 17:26

Unser Land wird betrügerisch geplündert. Und wo bleiben Deutschlands Juristen? (Teil IV)

Hier in den NachDenkSeiten und in manchen anderen Medien können Sie in diesen Tagen immer wieder davon lesen, wie sich Einzelne auf Kosten der Allgemeinheit bereichern, wie Steuergelder veruntreut werden, wie dem Land zu Gunsten privater Interessen Schulden aufgebürdet werden, wie zu diesem Zweck Informationen unterdrückt werden und schlicht gelogen wird und wie Falsches vorgespiegelt wird. Wo bleiben die festen oder losen Zusammenschlüsse von Juristen, die in dieser Situation intervenieren? Es riecht nach Veruntreuung, nach Betrug, nach Hehlerei – und der organisierte Aufstand von kundigen und verantwortungsbewussten Juristen bleibt aus. Ich verstehe das nicht und nenne einfach mal einige der letzten Fälle, die mir als Laien juristisch interessant zu sein scheinen und der fachkundigen Untersuchung und des gebündelten Widerstands bedürften. Albrecht Müller.

28. Januar 2009 um 9:51

Hinweise des Tages

(WL/AM)

Heute unter anderem zu folgenden Themen:

Bundessozialgericht hat die Hartz-IV-Sätze für Kinder für verfassungswidrig erklärt
Die politische Irrfahrt der Bad Bank
“Bad Bank – Bad System”
Oskar Lafontaine: Mit Helmut Schmidt gegen die Regierung
Konjunkturpaket II
Steuerentlastung im Konjunkturpaket II: „1.500 Mio. für die Reichen, 150 Mio. für die Armen“
Armutsrisiko im Osten höher
Rüttgers lässt Obdachlose frieren
Für Arbeitnehmer gilt: Gerichtsvollzieher statt Rettungsschirm
Kfz-Steuer: Chance vergeigt – aus Rücksicht auf Spritfresser
Windenergie wird nur im Norden der Republik ausgebaut
Außer Kontrolle: Digitale Daten
Obama nimmt erst Anlauf
9. Weltsozialforum mit 100.000 Teilnehmern in Amazonia eröffnet
Wirtschaftspolitiker Wend wechselt zur Post
Stockholm spart Asylbewerber krank
Sarkozy: Ein König unter den Märchenerzählern
Zulassungschaos geht weiter – Studierende zahlen weiter die Zeche
Europaweite Demonstrationen für die gewerkschaftlichen Forderungen zur Bekämpfung der Wirtschafts- und Finanzkrise

Wir kommentieren, wenn wir das für nötig halten. Selbstverständlich bedeutet die Aufnahme in unsere Übersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind.

28. Januar 2009 um 9:04

Die Redaktion von Anne Will schadet Wills Image. Und eine Anmerkung zur Rolle und wirtschaftspolitischen Kompetenz Klaus von Dohnanyis.

Als Anne Will Sabine Christiansen ablöste, dachten wir, es werde sich einiges bessern. NachDenkSeiten waren zu Beginn freundlich mit der neuen Moderatorin umgegangen, zum Beispiel im Beitrag: “Thema Bahn bei Anne Will – ganz gut, aber es fehlte der Blick hinter die Kulissen”. Aber offensichtlich ist der Redaktion insgesamt nicht zu helfen. Die Sendung vom 25.1. war wieder einmal von einer seltsamen Personenauswahl gekennzeichnet. Worin liegt zum Beispiel die Kompetenz von Dohnanyis für das Thema „Verbrannte Milliarden – mit Vollgas in den Staatsbankrott?“ (eine Anmerkung zu dieser Personenauswahl siehe am Ende dieses Beitrags).

Die Redaktion ist auch nicht sonderlich großzügig im Umgang mit kritischen Beiträgen für den Anne-Will-Blog. Von seiner Odyssee, dort einen Beitrag unterzubringen, berichtet ein NachDenkSeiten-Leser. Albrecht Müller.

27. Januar 2009 um 9:19

Hinweise des Tages

(WL/AM)

Heute unter anderem zu folgenden Themen:

Zumwinkel: Denn er wusste, was er tat
Jeder Dritte in Plötzensee sitzt wegen Schwarzfahrens
CDU blockiert Bekämpfung von Steueroasen
USA arbeiten an neuem Bankenfonds
Irland : Das EU-Wunderland schwächelt
Baltische Länder : Von der Demokratie enttäuscht
Bund will Mehrheit der HRE übernehmen
Die BAFIN wusste bereits 2007 über die DePfa Bescheid
Stellungnahme der Gewerkschaften zum „G20-Krisengipfel “
Hartz IV trotz Arbeit: Häufig spielen fehlende Kinderbetreuung oder gesundheitliche Einschränkungen eine Rolle
Steuerzahler müssen Atommüllkosten übernehmen
Rentenrendite bleibt deutlich positiv
Konrad Weiß: Altert Deutschland wirklich?
Bild, Müller-Vogg: “Jetzt rückt die Union nach links, stärkt so die FDP.“
Ranke-Heinemann: „Ich fasse es nicht, was sich der Papst leistet“
Exzellenzinitiative Lehre gestartet: fzs erwartet wenig Resonanz
Nochmals: Müntefering: “Die Linkspartei vertritt nationale soziale Politik”
Bertha-von-Suttner-Kunst- und Medienpreis

Wir kommentieren, wenn wir das für nötig halten. Selbstverständlich bedeutet die Aufnahme in unsere Übersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind.