In der letzten Zeit habe ich eingehend darüber nachgedacht, warum sich vor 40 Jahren Hunderttausende von Menschen für Politik interessierten und dies heute immer weniger werden. Das muss etwas mit den aktiven Politikern zu tun haben. Das Ergebnis des Nachdenkens finden Sie in der FAZ vom 2.1.2010 (ganzseitig auf S. 33). Vielleicht ist in ihrer Nähe noch ein Exemplar verfügbar. Gegebenenfalls hier der elektronische Zugang, allerdings gegen Gebühr. Albrecht Müller

Was Angela Merkel mit ihrer Neujahrsansprache wirklich sagen wollte, darüber haben auch schon andere gerätselt. So versuchte sich etwa die Süddeutsche Zeitung an einer „radikal-ehrlichen“ Version dieser Ansprache ans Volk. Doch man braucht eigentlich nicht in Ironie zu flüchten, um die „wahre Rede“ der Kanzlerin zu erfassen, dazu genügt es die tatsächlich gehaltene Neujahrsansprache einmal etwas genauer nachzulesen. Es ist eine Rede wie aus einem Sprachgenerator altbekannter Redeversatzstücke. Was die Kanzlerin konkret verspricht sind Spiele statt Brot. Wolfgang Lieb

Von verschiedenen Leserinnen und Lesern der NachDenkSeiten erreichte uns die Anregung, eine Art Wegweiser zur Nutzung der NachDenkSeiten zu schreiben und ins Netz zu stellen. Die Tatsache, dass wir eine kleine Weihnachtspause einlegen und Sie ermuntern wollen zwischen den Feiertagen, im Angebot der NachDenkSeiten zu stöbern, veranlasst uns zur Umsetzung des Vorschlags. Sie werden viel Interessantes und Wissenswertes entdecken. Albrecht Müller

Hier also der kurze Wegweiser durch www.NachDenkSeiten.de:

Hätte es noch eines Beweises dafür bedurft, dass nicht jedes Jubiläum ein Anlass zum Jubeln ist, so wäre der Bologna-Prozess ein geradezu klassischer Beleg. Im folgenden Beitrag will ich der Frage nachgehen, wer von der Umgestaltung der Hochschulen und Studiengänge profitiert und dabei der Reihe nach alle Beteiligten des Prozesses daraufhin untersuchen, welche Konsequenzen sich jeweils für sie aus dem Umstrukturierungsprozess ergeben haben. Es werden dabei auch Begleitumstände berücksichtigt, die nur indirekt zum negativen Gesamtergebnis beigetragen haben, ohne die aber bestimmte Effekte nicht so fatal ausgefallen wären. Von Dietrich Lemke.

Einer unserer aufmerksamen Leser macht uns auf Anja Kohls Stück von gestern aufmerksam. Das war nicht nur ein neoliberal und von Interessen gefärbtes Stück, es war auch einfach dumm und durcheinander. Höchste Zeit, dass die ARD diese Sendung streicht oder auf nachts um 0:45 Uhr legt. Albrecht Müller

Am 15.11.2006 hat das Europäische Parlament mit großer Mehrheit die umstrittene Dienstleistungsrichtlinie (DL-RL) verabschiedet, mit der die im EU-Vertrag festgelegten Zielen der Dienstleistungs- und Niederlassungsfreiheit verwirklicht werden. Sie ist ein wichtiger Bestandteil des in der Lissabon-Strategie formulierten Ziels der EU, bis zum Jahr 2010 „die Union zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensbasiertesten Wirtschaftsraum in der Welt zu machen“. Merkwürdigerweise gibt es kaum eine öffentliche Wahrnehmung darüber, dass die Dienstleistungsrichtlinie (Siehe dazu Informations- und Service-Portal zur europäischen Dienstleistungsrichtlinie ) bis zum 28.12.09 in nationales Recht umgesetzt werden muss. Alle staatlichen und vom Staat mit Rechtssetzungsbefugnissen ausgestatteten Ebenen sind davon betroffen. Wir sind den Fragen nachgegangen: Wie soll die Umsetzung erfolgen, welche Auswirkungen hat die DL-RL auf Arbeitnehmerrechte, die Liberalisierung und Privatisierung von Dienstleistungen und ist der Datenschutz gewährleistet? Von Annette Groth und Christine Wicht

Der Kölner Kämmerer Norbert Walter-Borjans hat vorgeschlagen, um die Steuerausfälle durch die Senkung der Mehrwertsteuer für Hoteliers auf 7 Prozent zu kompensieren, in Köln eine Kurtaxe einzuführen. Der Kölner Hotel- und Gaststättenverband fand diese Idee natürlich „abenteuerlich“, hatten dessen Funktionäre für den Erfolg dieser „Gaga“-Idee noch unlängst die Sektkorken knallen lassen. Die Kölner SPD hat nun den Vorschlag in abgewandelter Form aufgegriffen. Ratsfraktionschef Martin Börschel will einen Antrag in den Kölner Rat einbringen und fünf Prozent des Übernachtungspreises von den Hoteliers fordern: Die geschätzten Einnahmen von rund 20 Millionen sollen kulturellen Zwecken dienen, um den von Kürzungen bedrohten Kulturetat Kölns aufzubessern. Die NachDenkSeiten haben den Kölner Kämmerer zu diesem Vorschlag befragt. Von Wolfgang Lieb.

Die Versicherungswirtschaft versucht, mit einer Werbekampagne ihr angekratztes Image aufzupolieren. Pünktlich zum Fest sollen die armen Fernsehzuschauer zur besten Sendezeit berieselt werden. Über die Details informiert der vom Gesamtverband der deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) an die Mitgliedsunternehmen verschickte Plan. Siehe Anhang. Ein weiteres Beispiel für Meinungsmache! Albrecht Müller.

Gerade noch rechtzeitig eingetroffen sind unsere schwarzen Wínter-T-Shirts mit dem NachDenkSeiten-Logo. Bei sofortiger Bestellung Auslieferung noch vor Weihnachten. Außerdem: Mousepads, USB-Sticks und Aufkleber. Bestellung hier.

Heute wäre Willy Brandt 96 Jahre alt geworden. WeltOnline nutzt dies als Gelegenheit, um wie gewohnt zu verbreiten, wichtige Teile der SPD hätten die deutsche Vereinigung nicht für wichtig gehalten oder seien eh dagegen gewesen. (Siehe Anlage) Diesmal wird Willy Brandt wieder einmal gegen Oskar Lafontaine in Stellung gebracht. Zum Gesamtkomplex wäre einiges anzumerken. Albrecht Müller.