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USA

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Keine Freigabe für Kiew zum Einsatz von Langstreckenraketen: Kommt der Westen endlich zur Vernunft?

Keine Freigabe für Kiew zum Einsatz von Langstreckenraketen: Kommt der Westen endlich zur Vernunft?

Was die Erlaubnis an die Ukraine betrifft, mit US-amerikanischen und britischen Raketen tief in Russland einzudringen, scheint – zumindest im Moment – in Washington die Vernunft gesiegt zu haben, und London hat sich dem angeschlossen. Obwohl hochrangige britische Politiker Premierminister Keir Starmer ermutigt haben, gegen die amerikanische Linie zu verstoßen und den Einsatz dieser Raketen zuzulassen, sollten wir alle hoffen, dass er seine derzeitige Zurückhaltung beibehält. Ein Beitrag von Anatol Lieven, aus dem Englischen übersetzt von Éva Péli.

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Toxische Atmosphäre

Toxische Atmosphäre

Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen, die anstehende Wahl in Brandenburg und die Bundestagswahl im Jahr 2025 offenbaren neue Tiefpunkte des menschlichen Vermögens, Andersdenkende und alternative politische Vorstellungen zu diffamieren. Von Alexander Neu.

„Eine direkte Beteiligung von NATO-Staaten“ – O-Töne zu Putins Warnung an die NATO und Reaktionen darauf

„Eine direkte Beteiligung von NATO-Staaten“ – O-Töne zu Putins Warnung an die NATO und Reaktionen darauf

Russlands Präsident Wladimir Putin hat mit einer eindeutigen Warnung an die NATO-Staaten für den Fall eines Einsatzes weitreichender Waffen gegen Ziele in Russland reagiert. Eine Zusage des Westens für die Anwendung dieser Waffen blieb trotz mehrmaliger Bitten des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj vorerst aus. Kanzler Olaf Scholz gab indes bereits jetzt zu verstehen, dass er dieses riskante Spiel nicht mitmachen wird. Ein neuer Teil aus der Serie O-Töne.

Wer über die NATO-Kriege nicht reden will, sollte über zu hohe Flüchtlingszahlen schweigen

Wer über die NATO-Kriege nicht reden will, sollte über zu hohe Flüchtlingszahlen schweigen

Wie kann die hohe Zahl an Asylbewerbern reduziert werden? Dieses Thema beherrscht seit Wochen die politische Diskussion. Ein Blick auf die Herkunftsländer der Flüchtlinge zeigt die Hauptursache, warum diese Menschen sich gezwungen sehen, ihre Heimat zu verlassen: Es sind die Kriege und die Sanktionspolitik der NATO-Staaten, die die Existenzgrundlagen von Millionen Menschen in Ländern wie Afghanistan, Libyen, Irak und Syrien zerstört haben. Den Brandstiftern wie Scholz und Pistorius, Merz und Söder, die für diese Politik die Verantwortung tragen und heute mit Waffenlieferungen an die Ukraine und Israel Kriege befeuern, geht es nicht darum, das Flüchtlingselend zu beenden, sondern ausschließlich darum, deren Kosten auf andere Länder abzuwälzen. Von Bernd Duschner.

„Besuchen Sie Europa, solange es noch steht!“ – oder: Das Pentagon lässt die Folgen eines Atomkriegs in Europa abklären

„Besuchen Sie Europa, solange es noch steht!“ – oder: Das Pentagon lässt die Folgen eines Atomkriegs in Europa abklären

Mit dem obigen Slogan bewarben amerikanische Reisebüros Anfang der Achtzigerjahre Reisen nach Europa im Zuge der Diskussion um die Stationierung atomar bestückter Mittelstreckenraketen und Marschflugkörper. Nun scheint das Pentagon erneut mit einem Atomkrieg in Europa zu rechnen. Von Leo Ensel.

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Ein kurzer Gedanke zur Reichweitenerhöhung britischer und amerikanischer Raketen im Ukraine-Krieg

Ein kurzer Gedanke zur Reichweitenerhöhung britischer und amerikanischer Raketen im Ukraine-Krieg

Großbritannien hat die Reichweitenbeschränkungen für seine der Ukraine gelieferten Storm-Shadow-Raketen aufgehoben. Die USA werden wohl schon bald nachziehen. Russlands Präsident Putin sieht das als direkte Kriegsbeteiligung der NATO-Länder und kündigte bereits Gegenmaßnahmen an. In Deutschland scheint die Gefahr, die durch diese Eskalation ausgeht, noch nicht angekommen zu sein. Dabei wäre es höchste Zeit, jetzt auf die Bremse zu treten. Eine Aufhebung der Reichweitenbeschränkung wäre nämlich in der Tat eine direkte Kriegsbeteiligung mit möglicherweise schwerwiegenden Folgen. Von Jens Berger.

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Raketen auf Moskau – die Verrückten geben nicht auf

Raketen auf Moskau – die Verrückten geben nicht auf

Russland soll nach Ansicht Sergej Karaganows seiner Bereitschaft, Atomwaffen einzusetzen, mehr Glaubwürdigkeit verleihen. Es könne ein begrenzter nuklearer Angriff auf ein NATO-Land starten, ohne einen großen Atomkrieg auszulösen, so der russische Politikwissenschaftler. Die USA würden lügen, wenn sie behaupten, ihren Verbündeten nuklearen Schutz zu gewähren. Von Oskar Lafontaine.

„Der Kanzler lügt“ – Der hilflose Versuch des Regierungssprechers, Wagenknecht-Vorwurf zu entkräften

„Der Kanzler lügt“ – Der hilflose Versuch des Regierungssprechers, Wagenknecht-Vorwurf zu entkräften

Bundeskanzler Olaf Scholz hatte bei seiner Sommerpressekonferenz erklärt, Russland sei es gewesen, das einseitig aus den zentralen Rüstungskontrollverträgen ausgestiegen sei. Daraufhin hatte ihm die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht vorgeworfen, er würde lügen. Denn in der Realität, so Wagenknecht, seien es nachweislich die USA gewesen, die einseitig die wichtigsten Abkommen (ABM-, INF- und Open-Skies-Vertrag) aufgekündigt hätten. Da dazu bisher kein Widerspruch oder Dementi aus dem Kanzleramt kam, wollten die NachDenkSeiten wissen, ob dies ein stillschweigendes Eingeständnis darstelle, dass der Kanzler die Unwahrheit gesagt habe. Die Antwort des Regierungssprechers geriet zu einem wohl unfreiwilligen Offenbarungseid. Von Florian Warweg.

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Videos vom Vortrag Krone-Schmalz und von der Diskussion beim Pleisweiler Gespräch

Videos vom Vortrag Krone-Schmalz und von der Diskussion beim Pleisweiler Gespräch

Am 1. September hatten wir ein interessantes Gespräch mit Frau Professor Krone-Schmalz. Mehr als 400 interessierte Gäste aus dem ganzen Land waren nach Bad Bergzabern gekommen. Heute können wir Ihnen die Videos präsentieren. Hier die Begrüßung und Einführung von Albrecht Müller und der Vortrag von Frau Krone-Schmalz (ab Minute 14:30). Und hier die Diskussion. Sie wurde von Anette Sorg geleitet. Sie ist verantwortlich für die Gesprächskreise der NachDenkSeiten.

„Vasallenkanzler“ und „deutsche Vasallentreue“: Nichts verstehen mit den Öffentlich-Rechtlichen

„Vasallenkanzler“ und „deutsche Vasallentreue“: Nichts verstehen mit den Öffentlich-Rechtlichen

Ist Olaf Scholz ein „Vasallenkanzler“? Sahra Wagenknecht hat den Bundeskanzler so bezeichnet. Für Caren Miosga ist das offensichtlich ungeheuerlich. Mehrmals ist die ARD-Moderatorin bei ihrem Gespräch mit der BSW-Politikerin auf dem Begriff herumgeritten. Dabei hat sie unfreiwillig gezeigt: Die Entkernung des Journalismus kommt bei dem milliardenschweren öffentlich-rechtlichen Rundfunk immer deutlicher zum Vorschein. Ein Kommentar von Marcus Klöckner.

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US-Diplomatin Nuland räumt offen ein: Friedensverhandlungen zwischen Kiew und Moskau auf „Empfehlung“ von Washington abgebrochen

US-Diplomatin Nuland räumt offen ein: Friedensverhandlungen zwischen Kiew und Moskau auf „Empfehlung“ von Washington abgebrochen

In einem aktuellen Interview mit dem im Exil lebenden russischen Journalisten und SPIEGEL-Kolumnisten Michail Sygar erklärt die wohl vulgärste Spitzen-Diplomatin Amerikas („Fuck the EU“) recht unverblümt, was die Gründe für den Abbruch der Friedensverhandlungen zwischen Russland und der Ukraine im April 2022 waren. Es seien „die Briten und wir“ gewesen, die Kiew empfohlen hätten, die Verhandlungen von Istanbul platzen zu lassen. Grund laut ihr: Der Vertrag hätte die Begrenzung von Waffensystemen für die Ukraine vorgesehen, nicht aber für Russland. Die Ereignisse von Butscha, die zuvor medial und politisch als Begründung angeführt worden waren, erwähnt sie mit keinem Wort. Von Florian Warweg.

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Das Jahr 2024 – Teil 3

Das Jahr 2024 – Teil 3

Gaza, die Ukraine und Eurasien in der Krise des westlichen Niedergangs. Seit dem 24. Jahr des 21. Jahrhunderts hat man das Gefühl, dass die Entwicklungen des Krieges in der Ukraine und des Massakers im Gazastreifen das markieren, was die Russen „vodorazdiel“ (водораздел) bezeichnen, eine „Wasserscheide”, die einen Meilenstein, einen Wendepunkt in der Krise des Niedergangs des Westens und seiner unangefochtenen globalen Dominanz markiert. Von Rafael Poch-de-Feliu, Übersetzung aus dem Spanischen von Walter Tauber.

Afrika trifft sich in Peking: In der chinesischen Hauptstadt werden die Beziehungen zu Afrika weiter ausgebaut

Afrika trifft sich in Peking: In der chinesischen Hauptstadt werden die Beziehungen zu Afrika weiter ausgebaut

Trotz der geographischen Nähe, der kolonialen Vergangenheit und vielschichtigen historischen Verbindungen wird Afrika in Europa hauptsächlich als Kontinent der Hoffnungslosigkeit, ja als Gefahr dargestellt. Im Gegensatz zu den Machthabern in Brüssel hat Peking das unermessliche Potential des Kontinents erkannt und errichtet dort seit Jahrzehnten den Schwerpunkt seiner globalen Einflussnahme aus. Derzeit findet vor diesem Hintergrund in Peking der China-Afrika-Gipfel statt. Von Ramon Schack.

Ein abschließender Newsletter von FreeAssange Berlin

Ein abschließender Newsletter von FreeAssange Berlin

Die Aktivisten von FreeAssange Berlin haben sich seit Ende 2018, wie unzählige Menschen weltweit, für die Freiheit von Julian Assange eingesetzt. Ende Juni wurde dieser Einsatz von Erfolg gekrönt, und Julian Assange kam aufgrund einer Vereinbarung mit den USA frei. Nachfolgend eine Art Nachlese-Newsletter mit interessanten weiterführenden Links, zusammengetragen von Almut Stackmann, und einige zusätzliche Gedanken von Moritz Müller.