Schlagwort:
Entspannungspolitik

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Entspannungspolitik

Den Geist der Zeit bestimmen Personen, die sich nur noch in Nuancen vom Geist der Rechten unterscheiden

Die CDU-Vorsitzende hält eine militaristische Rede – weit weg von den Grundgedanken der Bundesrepublik Deutschland. Siehe dazu Jens Bergers Beitrag. Die neue EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen meint, Europa müsse die Sprache der Macht lernen, siehe hier. „CDU will private Vorsorge“ verkündet die CDU-Vorsitzende im Umfeld der Beratungen über die Grundrente. Überschwänglich bedankt sich der deutsche Bundesaußenminister beim US-amerikanischen Außenminister für die große Rolle, die die USA beim Abbau der Mauer gespielt hätten. Seinen eigenen Parteifreund Willy Brandt und die Rolle der Entspannungspolitik hängt der tiefer. Darauf hinzuweisen, bleibt dem früheren Generalsekretär der KPdSU, Michael Gorbatschow, vorbehalten. Siehe hier im Interview mit Fritz Pleitgen. Albrecht Müller.

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50 Jahre „Mehr Demokratie wagen“ – Strategische Überlegungen von damals und für heute.

Vorgetragen am 3. November bei einer Politischen Matinee des SPD-Kreisverbandes Rhein-Neckar. Ich war eingeladen, weil ich einer der wenigen noch lebenden Mitarbeiter von Willy Brandt bin. Wunschgemäß habe ich versucht, den Bogen von Erfahrungen mit politischen Strategien, die vor 50 Jahren erfolgreich waren, zum heute Not-wendigen zu spannen. Manche führenden Sozialdemokraten mögen es nicht, an ihre Erfolge von vor 50 Jahren erinnert zu werden. Am vergangenen Sonntag war das nicht so. Und das war gut so. Denn man könnte von damals viel für heute lernen. Deshalb habe ich den Vortrag für NachDenkSeiten-Leser und andere Interessenten schriftlich fixiert. Albrecht Müller.

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Ein Gespräch zwischen Ken Jebsen und Albrecht Müller über „Glaube wenig. Hinterfrage alles. Denke selbst“

Ein Gespräch zwischen Ken Jebsen und Albrecht Müller über „Glaube wenig. Hinterfrage alles. Denke selbst“

Hier ist die Aufzeichnung, gedreht bei den sogenannten Buchkomplizen auf der Frankfurter Buchmesse. Im Gespräch geht es um eine Reihe von Beispielen für Manipulationen, denen wir immer wieder ausgesetzt sind. – Während des Gesprächs ist mir noch einmal klar geworden, wie wichtig es ist, dass die kritischen Medien in Deutschland gemeinsam am Aufbau einer alternativen Öffentlichkeit arbeiten. Damit die Mehrheit der Menschen nicht mehr zu den Etablierten fliehen muss, um nicht allein zu sein. Zum Grundgedanken siehe den auch im Gespräch mit Ken Jebsen genannten NachDenkSeiten-Artikel “Lieber dazugehören, als aufgeklärt sein“. Dazugehören und aufgeklärt sein – das muss möglich werden. In diesem Sinne: Machen Sie bitte auf das Gespräch aufmerksam, verlinken Sie es weiter. Wir müssen mehr werden. Albrecht Müller.

Zur Wahl des SPD-Vorsitzenden: Scholz? Das geht nicht. Vielleicht zwei andere Paarungen.

Vorweg: Falls Sie die weitere Entwicklung bei der SPD nicht interessiert, was man verstehen kann, dann verzichten Sie einfach auf die Lektüre dieses Textes. – Nun zur Sache: Niels Annen und Carsten Schneider haben eine Wahlempfehlung abgegeben. Sie empfehlen hier die Wahl von Klara Geywitz und Olaf Scholz. Die Wahl von Olaf Scholz wäre die Bestätigung des weiteren Niedergangs der SPD. Ihm ist als Bundesfinanzminister und Vizekanzler nichts eingefallen, um die sozialdemokratische Programmatik zu stärken. Er hat die Schwarze-Null-Politik Schäubles einfach weitergemacht. Sind irgendwo Initiativen von Scholz z. B. zu mehr Steuergerechtigkeit und zum Austrocknen der Steueroasen zu erkennen?  Er war als SPD-Generalsekretär von Oktober 2002 bis März 2004 mitverantwortlich für die Agenda 2010 und hat dann als Bundesminister für Arbeit und Soziales den sozialen Schrumpfkurs der SPD mitbetrieben. Albrecht Müller.

Kirchliche Offensive gegen Atomwaffen

Kirchliche Offensive gegen Atomwaffen

Papst Franziskus besucht im Rahmen seiner Japanreise im November Hiroshima und Nagasaki. Symbolträchtig will er von den 1945 mit Atombomben zerstörten Städten aus auf die weltweite Vernichtung von Nuklearwaffen drängen. Gerade erst hat Kardinal Pietro Parolin vor der UN-Generalversammlung zum Stopp von Kernwaffentests aufgerufen. Die katholische Friedenskommission Justitia et Pax fordert eine „vorbehaltlose und umfassende Ächtung von Atomwaffen“ als Einstieg in die nukleare Abrüstung. Den ersten Schritt soll der Westen gehen. Die deutschen Medien verschweigen diese wichtigen Friedensinitiativen. Von Rüdiger Göbel.

Die Entspannung mit Russland braucht Kommunikation – Das Russische Forum in London ist ein solcher Kanal

Die Entspannung mit Russland braucht Kommunikation – Das Russische Forum in London ist ein solcher Kanal

Da die politischen Kanäle zwischen Russland und „dem Westen“ von Medien und Politikern weitgehend zerstört wurden, braucht es andere Wege der Kommunikation. Diese Wege sollten auch die Möglichkeiten nutzen, die kulturelle, sportliche oder geschäftliche Beziehungen zwischen Russland und EU-Ländern bieten können. Ein Beispiel für jene „alternativen“ Kommunikations-Kanäle nach Russland ist das dieser Tage in London ausgerichtete „Westminster Russia Forum“. Von Tobias Riegel.

Warum gibt es eigentlich keinen Streik gegen die Kriegsgefahr?

Warum gibt es eigentlich keinen Streik gegen die Kriegsgefahr?

Am Tag des internationalen „Klimastreiks“ gab es in Berlin-Marzahn eine Diskussionsveranstaltung zur Entspannung mit Russland. Seit langer Zeit saßen Russland-Kritiker und Russland-Versteher wieder auf einer Bühne. Teilweise ging es heftig zu. Von Ulrich Heyden.

Gestern vor 50 Jahren, bei der Bundestagswahl vom 28. September 1969, gab es den ersten richtigen Kanzler- und Politikwechsel. Von CDU/CSU zur SPD.

Gestern vor 50 Jahren, bei der Bundestagswahl vom 28. September 1969, gab es den ersten richtigen Kanzler- und Politikwechsel. Von CDU/CSU zur SPD.

Die SPD erreichte 42,7 % der Stimmen. Zusammen mit der FDP (5,8 %) reichte es zu einer knappen Mehrheit und zum Kanzlerwechsel, der dann am 21. Oktober 1969 vollzogen wurde. Das Jubiläum wurde von der SPD, obwohl dieser Tag für unser Land wie auch für die SPD von großer Bedeutung war, nicht gefeiert, nicht einmal erwähnt. Siehe unten. Auch von den meisten Medien nicht. Deshalb folgen hier ein paar kurze, stichwortartige Anmerkungen zur politischen Bedeutung dieser Zäsur und zu den Gründen des damaligen Wahlsiegs. Ich war in den damaligen Bundestagswahlkampf persönlich involviert. Deshalb am Ende des Abschnitts über die Ursachen des Wahlsiegs auch ein paar persönliche Anmerkungen. Albrecht Müller

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„Musik für den Frieden“ – „Музыка ради Mира“: Eine deutsch-russische Friedensinitiative der Zivilgesellschaft

„Musik für den Frieden“ – „Музыка ради Mира“: Eine deutsch-russische Friedensinitiative der Zivilgesellschaft

Entspannung und Verständigung mit Russland ist das Gebot der Stunde – gerade angesichts des gerade begangenen Jahrestags des Beginns des Zweiten Weltkriegs. Weil aber dieses Gebot von Medien und weiten Teilen der Politik missachtet wird, sind Initiativen umso wichtiger, die diese Konfrontation durchbrechen. Eine solche Initiative ist die Zusammenarbeit von deutschen und russischen Jugendlichen an einer Musical-Aufführung. Einer der Initiatoren des Vorhabens, Thomas Vogt, hat uns einen Bericht über das Projekt geschrieben, das in dieser Woche in Russland gastiert. Von Redaktion.

Antikriegstag 2019 – Sag NEIN! So Wolfgang Borchert. Die meisten Kandidatinnen/en für den SPD-Vorsitz sagen nichts oder nicht klar NEIN.

Antikriegstag 2019 – Sag NEIN! So Wolfgang Borchert. Die meisten Kandidatinnen/en für den SPD-Vorsitz sagen nichts oder nicht klar NEIN.

Heute vor 80 Jahren begann der Zweite Weltkrieg. Der Schriftsteller Wolfgang Borchert, der schon 1947 mit 26 Jahren starb, hat ein eindrucksvolles Gedicht zum Krieg geschrieben. Er war selbst im Krieg gegen Russland und hat den Menschen, die in den Trümmern des Zweiten Weltkriegs hausten, aus dem Herzen gesprochen. Hier finden Sie zunächst (A.) sein Gedicht „Dann gibt es nur eins! Sag NEIN!“. Dann (B.) begründe ich kurz, warum Borcherts Text aktuell ist. Die Kriegsgefahr ist groß und der nächste Krieg wird noch fürchterlicher als der Zweite Weltkrieg. Die Kandidatinnen und Kandidaten für den SPD-Vorsitz sehen das offensichtlich anders. Albrecht Müller

Nie wieder Krieg: Auf zum Friedenstreffen in Berlin

Nie wieder Krieg: Auf zum Friedenstreffen in Berlin

Eine wichtige Friedensinitiative fordert „Nie wieder Krieg! Frieden und Zusammenarbeit statt Aufrüstung und Konfrontation!“. Am kommenden Samstag mündet das Vorhaben in eine große Veranstaltung in Berlin. Die NachDenkSeiten dokumentieren hier den Aufruf der Initiative. Von Tobias Riegel.

Die Gesichtslosigkeit der heutigen SPD bekommt ein Gesicht: Olaf Scholz

Die Gesichtslosigkeit der heutigen SPD bekommt ein Gesicht: Olaf Scholz

Olaf Scholz hat sich gemeldet. Er kandidiert zum Vorsitz. Er ist der Prototyp der Profillosigkeit. Er ist auch Partner und Pate des Niedergangs – als Generalsekretär der SPD von 2002 bis 2004, als Bundesminister für Arbeit und Soziales von 2007-2009. Als Vizekanzler und Bundesfinanzminister von 2017 bis heute. Haben Sie irgendeine markante positive Tat oder Äußerung von ihm in diesen letzten zwei Jahren als Vize von Kanzlerin Merkel in Erinnerung? Oder von früher? Albrecht Müller.

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Pleisweiler Gespräch mit Moshe Zuckermann am 21. September 2019

Pleisweiler Gespräch mit Moshe Zuckermann am 21. September 2019

Unser Gesprächspartner ist Soziologe, Historiker und Philosoph. Er lebt in Israel, wurde dort geboren und ging in Deutschland zur Schule. Er ist ein kritischer kreativer Geist und voller Empathie. Thema des Gesprächs: Deutschlands Rolle in der Welt. Ort: Nonnensuselhalle in Pleisweiler-Oberhofen, Weinstraße 71. Beginn: 12:00 Uhr. Sie sind herzlich eingeladen, an einem hoffentlich goldenen Herbst in die Südpfalz zu kommen. Albrecht Müller.

Lawrow reicht die Hand. Von der Leyen schlägt sie aus. Maas zaudert.

Lawrow reicht die Hand. Von der Leyen schlägt sie aus. Maas zaudert.

Anlässlich des Treffens des russischen Außenministers Sergej Lawrow mit Heiko Maas haben sich Freunde und Gegner einer Entspannung mit Russland in Position gebracht. Während Lawrow der EU in einem Interview einmal mehr die Hand reicht, schlägt die künftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen diese Geste brüsk aus. Heiko Maas führt derweil den sozialdemokratischen Eiertanz fort. Will die SPD wieder Wähler gewinnen, muss sie sich in der Russlandfrage endlich positionieren. Von Tobias Riegel.

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Kein Interesse am Frieden – mal wieder ziehen die NachDenkSeiten die Stimmung runter

Kein Interesse am Frieden – mal wieder ziehen die NachDenkSeiten die Stimmung runter

Oder wollen Sie belogen werden? Der zornige Artikel von Leo Ensel – “Stell dir vor, der INF-Vertrag kratzt ab – und keinen juckts! – Über ein Begräbnis vierter Klasse“ – , auf den wir heute in den Hinweisen des Tages aufmerksam gemacht haben, zwingt dazu, auf eine Rede des Bundespräsidenten zu sprechen zu kommen und in diesem Zusammenhang auch auf eine Äußerung des hochgeschätzten Harald Lesch. Alles zusammen ist – aus friedenspolitischer Warte betrachtet – eine einzige Katastrophe. Albrecht Müller.

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