Der Kabarettist Florian Schroeder hatte einen Auftritt bei Corona-Skeptikern. Was der Vorgang und die Medienreaktionen über das Kabarett, die Presselandschaft und die Debattenkultur aussagt. Von Tobias Riegel.
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Der freie Meinungsaustausch wird beim Thema Corona stark behindert, das belegen zahlreiche aktuelle Beispiele. Dadurch wird eine wichtige Debatte abgewürgt – gleichzeitig werden weiterhin die Phrasen von der „westlichen“ Freiheit des Wortes als Abgrenzung zu „Autokratien“ genutzt. Von Tobias Riegel.
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Die Gegenaufklärung im Neuland – Der Informationskrieg für den Machterhalt. Von Johannes Bichler
Vorbemerkung: Eigentlich wäre es das Vernünftigste von der Welt, wenn die etablierten Medien und die mit ihnen verbundenen Politikerinnen und Politiker die Medien im Internet als Partner, wenn auch als kritische und konkurrierende Partner, betrachten würden. Es würde beiden, den Etablierten und den Neuen, guttun. Das Gegenteil ist inzwischen eingetreten. Die etablierte Welt betrachtet die neue Welt als Feind. Es herrscht Krieg statt Kooperation. Johannes Bichler* beschreibt diesen Informationskrieg und die mobilisierte „Schlägertruppe“ – Psiram, Wikipedia, Amadeu Antonio Stiftung, die EU East StratComTaskforce usw. – Es muss und es wird nicht bei diesem ersten Stück bleiben. Albrecht Müller.
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Der Kurznachrichtendienst Twitter hat einen Tweet des US-Präsidenten Trump mit einem selbstgestrickten Faktencheck versehen und sich damit mit seinem mächtigsten und wohl auch bekanntesten Nutzer angelegt. Dies konnte der selbsternannte „Führer der freien Welt“ natürlich nicht auf sich sitzen lassen. In einem rechtlich nicht bindenden Dekret will er nun die digitalen „Plattformbetreiber“ zu redaktionellen Anbietern machen, die man sowohl für Inhalte als auch für ihre Handlungen rechtlich haftbar machen kann. Sicher ist dies in Zeiten der Massenarbeitslosigkeit vor allem als Ablenkungsmanöver zu werten. Dahinter verbirgt sich jedoch mehr. Zu Ende gedacht wäre dies wohl das endgültige Ende der ohnehin schon bedrohten Meinungsfreiheit in den sozialen Netzwerken. Denn dass eine wirklich unabhängige Faktenprüfung von Nutzerinhalten so gut wie unmöglich ist, zeigte nicht zuletzt der fast zeitgleiche Sieg des alternativen Portals „Tichys Einblick“ über die Facebook-Faktenchecker von „Correctiv“ vor dem Oberlandesgericht in Karlsruhe. Von Jens Berger.
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Wir hatten RT-Deutsch-Chefredakteur Ivan Rodionov vor einiger Zeit gebeten, Inhalte per Video vorzustellen, weil das geplante Pleisweiler Gespräch wegen Corona ausfallen musste. Unsere Leser haben daraufhin Fragen zu RT Deutsch, zu Corona und zum deutsch-russischen Verhältnis geschickt. Der 1. Teil des Austauschs steht unter diesem Link, dort finden sich auch einführende Worte von Herrn Rodionov. Von Redaktion.
Dieser Beitrag ist schnell auf großes Interesse unserer Leserschaft gestoßen. Unsere Leser sind entsetzt über die feindseligen Äußerungen von Frau Jourova. Nachfolgend finden Sie einige der Zuschriften. Zusammengestellt von Christian Reimann. Ergänzung Albrecht Müller: Einige unserer Leser weisen darauf hin, dass hier eine schlimme Entwicklung sichtbar wird: die Zusammenarbeit der EU-Kommission mit großen sogenannten sozialen Medien, die man zumindest Oligopole, wenn nicht Monopole nennen kann, zulasten der Meinungsfreiheit.
Am 3. April haben wir vom versuchten Verriss der „alternativen Medien“ durch Monitor berichtet. Siehe hier: Pauschale Kritik an den “alternativen Medien”. Sie ist genauso unberechtigt wie eine pauschale Kritik an Monitor. Dabei war insbesondere Ken FM in die Schusslinie von Monitor geraten. Herr Restle sollte sich mal dieses Stück, ein Telefoninterview von Ken Jebsen mit dem Professor für Öffentliches Recht, Dietrich Murswiek anhören. Wenn er die Qualität dieses Stückes dann vergleicht mit dem, was seine Zuarbeiter und er selbst leisten, dann kann er eigentlich nur zum Schluss kommen, Ken Jebsen möglichst schnell für die Qualitätsverbesserung seines Magazins zu engagieren. Ein paar lesenswerte Leserbriefe zu unserem Stück über Monitor sind auch gekommen. Diese hängen hier unten an. Albrecht Müller
Der Artikel „‚Wodarg von ‚Transparency’ kaltgestellt – Die Begründung ist infam“ hat einige unserer Leser zu Briefen angeregt. Wir geben eine Auswahl der Zuschriften hier wieder. Zusammengestellt von Redaktion.
Die Organisation „Transparency International“ lässt die Funktionen ihres Vorstandsmitglieds Wolfgang Wodarg nun „ruhen“ – wegen Wodargs Rolle in der Corona-Debatte. Dieser Schritt ist abzulehnen, auch wenn man Wodarg kritisch sieht. Die Begründung für die Sanktion ist hanebüchen. Von Tobias Riegel.
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Die Versuche, Moshe Zuckermann und andere kritische Geister durch Entzug von Veranstaltungsorten mundtot zu machen, kennen wir. Mit einem Streiflicht der Süddeutschen Zeitung wurde versucht, die NachDenkSeiten in ein schlechtes Licht zu rücken und die Verbreitung meines neuen Buches zu behindern. Jetzt wurden die NachDenkSeiten und ich als Autor von einer einschlägig bekannten Gruppe in München, vom sogenannten ‘Linken Bündnis gegen Antisemitismus München’ als Verschwörungstheoretiker verleumdet – verbunden mit dem Versuch, die für den 13. März geplante Buchvorstellung im Gewerkschaftshaus in München zu hintertreiben. Der Buchvorstellung in Heilbronn wird die mediale Ankündigung verweigert. Offenbar ist „Glaube wenig. Hinterfrage alles. Denke selbst“ ein Störfaktor des erkennbaren Versuchs, die öffentliche Meinung in Deutschland immer wieder auf die neoliberale und kriegsfreundliche Linie zu bringen. In dieser Situation zwei Anregungen: 1. Wenn Sie in einer der besuchten Regionen wohnen, kommen Sie vorbei und beteiligen Sie sich am Disput. Eine Übersicht über die Veranstaltungen finden Sie hier. 2. Werben Sie bitte für die Lektüre und Weitergabe dieses Buches und auch des Buches von Jens Berger. Albrecht Müller.
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Darf man der Meinung sein, dass Greta nervt? Darf man über die Folgen der #MeToo-Bewegung Witze machen? Zumindest wenn es nach dem selbsternannten Korrektiv der zeitgenössischen Diskurskultur, also dem Twitter-Mainstream, geht, muss man diese Fragen wohl verneinen. Wer den geduldeten Meinungskorridor verlässt, wird mit einem Shitstorm bestraft und darf sich dann von jungen privilegierten weißen Männern und Frauen als alter privilegierter weißer Mann „beschimpfen“ lassen. Erstaunlich ist dabei vor allem, dass diejenigen, die sich die Toleranz auf ihr Banner geschrieben haben, beim kleinsten Widerspruch selbige vermissen lassen. Der Eine giert nach Einschaltquoten, der Andere nach Likes und die Meinungsvielfalt kommt dabei unter die Räder. Von Jens Berger.
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Viele der zahlreichen Leserbriefe zum Beitrag „Uwe Steimle, der MDR und die Enge der „erlaubten“ Meinungen“ finden sich in der nachfolgenden Veröffentlichung. Meinungsfreiheit muss gewahrt werden in einem System, welches sich demokratisch nennt, auch wenn es manchmal nicht einfach ist. Zusammengestellt von Moritz Müller.
Eine Reportage aus dem Europäischen Parlament vom 14. November. Am vergangenen Donnerstag fand im Europäischen Parlament die Veranstaltung „Journalism Is Not A Crime“ statt, aus der wir bereits einige Aussagen zitiert haben. Nun sind wir in der glücklichen Lage, auch einen exklusiven Vor-Ort-Bericht von Mara Kupka zu veröffentlichen. Im Bericht finden Sie auch etwas zum Drumherum der Veranstaltung und in welche Richtung die weiteren Bemühungen zur Freilassung von Julian Assange zielen werden sowie Informationen, wo und wann man an weiteren Aktionen teilnehmen kann.
Der ehemalige Innen- und Verteidigungsminister Thomas de Maiziere ist unter die Buchautoren gegangen und wollte im Rahmen des Göttinger Literaturherbstes sein Buch vorstellen. Dazu kam es nicht. Rund 100 Demonstranten verhinderten die Vorlesung. In Hamburg kehrte nach sechs Jahren Auszeit der Mitbegründer der AfD und Ökonomieprofessor Bernd Lucke an seinen Arbeitsplatz an der Uni zurück und wurde von Demonstranten niedergebrüllt – „„Nazischweine raus aus der Uni“. Die Aufregung um diese zwei Vorfälle ist groß und zum Teil auch begründet. Die nun aufkeimende Diskussion um einen „Meinungskorridor“ läuft jedoch in eine seltsame Richtung und wird von beiden Seiten instrumentalisiert, um den jeweiligen politischen Gegner zu diskreditieren. Das ist legitim, aber auch kontraproduktiv und wird dazu führen, die Debattenkultur noch weiter zu beschneiden und den Debattenraum noch weiter zu verengen. Ein Kommentar von Jens Berger.
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In einem niederträchtigen „Streiflicht“-Kommentar der Süddeutschen Zeitung vom 14./15. September 2019 wird den „NachDenkSeiten“ vorgeworfen, zu viele Fragen zu stellen. Das hält die Süddeutsche Zeitung für verdächtig. Fragen zu stellen, ist die Grundlage journalistischer Arbeit, ganz im Gegensatz zu einem Journalismus, der alles glaubt. Oft geht nicht mehr, da Fakten und Indizien, die einer offiziellen Version widersprechen könnten, „unter Verschluss“ gehalten werden, wie im Mordfall Halit Yozgat in Kassel 2006 zum Beispiel. Dort muss man bis zum Jahr 2134 warten, bis man auf die gestellten Fragen möglicherweise andere Antworten geben kann. In folgenden Fall geht es um eine großangelegte Manipulation, an der sich die Süddeutsche Zeitung beteiligt hat. Das ist keine Frage; sondern ein Fakt. Von Wolf Wetzel
