Videohinweise am Mittwoch
Hier finden Sie in der Regel am Mittwoch und am Samstag einen Überblick über interessante Videobeiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie anschauen wollen. Die Videohinweise sind auch auf unserer YouTube-Seite als spezielle Playlist verfügbar. Auch für die Rubrik „Musik trifft Politik“ gibt es eine eigene Playlist (CG: Christian Goldbrunner)
Hier die Übersicht; Sie können mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:
- Wohin treibt Europa? Oskar Lafontaine und Ulrike Guérot im Gespräch mit Markus J. Karsten
- Strategie für Deutschland – mit Gerhard Schindler und Hans-Georg Maaßen
- Kontrafunk aktuell vom 22. März 2023 (mit Prof. Dr. Michael Klundt)
- Dialog statt Waffen – Konferenz des OKV vom 27. März 2023
- “France Is Furious”: Anger Grows at Macron for Raising Retirement Age as Millions Strike & Protest
- Schmutziges Kupfer – Die dunkle Seite der Energiewende
- Kosovo: ein Pulverfass, geschaffen durch einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg • Zaklin Nastic
- GEZ-Erhöhung: „Brennstoff für Demokratie“
- Wir hätten die Pandemie verhindern können
- International – Wie geht es weiter im Nahen Osten? Karin Leukefeld [225]
- Einrichtungsbezogene Impfpflicht : Bußgeld – OLG Oldenburg vom 13.03.23 – letzte Chance für Joker
Vorbemerkung: Wir kommentieren, wenn wir das für nötig halten. Selbstverständlich bedeutet die Aufnahme in unsere Übersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Beiträge einverstanden sind. Verantwortlich für die Richtigkeit der zitierten Aussagen sind die jeweiligen Quellen und nicht die NachDenkSeiten. Sie können uns bei der Zusammenstellung der Videohinweise unterstützen, indem Sie interessante Fundstücke an die Adresse [email protected] schicken. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin.
- Wohin treibt Europa? Oskar Lafontaine und Ulrike Guérot im Gespräch mit Markus J. Karsten
Aufzeichnung der Veranstaltung vom 27.03.2023 in der Naxoshalle – Wohin treibt Europa? Oskar Lafontaine und Ulrike Guérot im Gespräch mit Markus J. Karsten
Links zu den Büchern:
Oskar Lafontaine: Ami its Time to Go – Plädoyer für die Selbstbehauptung Europas
Ulrike Guérot, Hauke Ritz: Endspiel Europa – Warum das politische Projekt Europa gescheitert ist und wie wir wieder davon träumen können
Oskar Lafontaine wurde am 16. September 1943 in Saarlouis geboren. Zwei Jahre später verlor er seinen Vater, der als Soldat im Alter von 29 Jahren ums Leben kam. Im Verlauf seines politischen Lebens war er Oberbürgermeister in Saarbrücken, Ministerpräsident des Saarlandes, Vorsitzender der SPD, Kanzlerkandidat und Bundesfinanzminister. Im März 1999 legte er alle seine bisherigen politischen Ämter in der SPD aus Kritik am Regierungskurs von Gerhard Schröder nieder. Er war Gründungsvorsitzender der Partei DIE LINKE, die auf seine Initiative hin aus PDS und Wahlalternative Arbeit & soziale Gerechtigkeit (WASG) entstanden ist, Vorsitzender der Linksfraktion im Deutschen Bundestag und Spitzenkandidat bei den saarländischen Landtagswahlkämpfen 2009, 2012 und 2017. Bis zu seinem Parteiaustritt im März 2022 führte er seit 2009 die Fraktion der Linken im saarländischen Landtag.
Ulrike Guérot studierte Politikwissenschaft, Geschichte und Philosophie in Bonn, Münster und Paris. Sie ist Professorin, Autorin und Aktivistin in den Themenbereichen Europa und Demokratie, mit Stationen in Think Tanks und an Universitäten in Paris, Brüssel, London, Washington, Berlin und Wien. 2014 gründete sie das European Democracy Lab, e.V., eine Denkfabrik zum Neudenken von Europa. 2016 wurde ihr Buch „Warum Europa eine Republik werden muss. Eine politische Utopie” europaweit ein Bestseller. Im Herbst 2021 trat Ulrike Guérot ihre Professur für Europapolitik an der Rheinischen-Friedrich-Wilhelms Universität Bonn an.
Quelle: Westend Verlag, 03.04.2023Oskar Lafontaine [Auszüge transkribiert, CG]: “Wir sind wirklich in einer Zeitenwende, aber in einem anderen Sinn. Die Vorherrschaft der USA geht zu Ende in der Welt. Immer mehr Länder wehren sich gegen diese Vorherrschaft und wollen eine multipolare Welt. An der Spitze: China und Russland, in dieser Reihenfolge, aber auch Indien, Brasilien, also die ganzen BRICS-Staaten, sind nicht mehr bereit, eine monopolare Welt zu akzeptieren. In der jetzigen Situation ist Europa ja noch – und das ist eben eine falsche Entwicklung – völlig im Fahrwasser der USA. Ich bin der Auffassung, dass es höchste Zeit ist, dass in dieser multipolaren Welt – die sich bildet, ob die USA das wollen oder nicht – […] Europa seine eigene Rolle, losgelöst von den USA findet, und dass es in dieser multipolaren Welt dazu beiträgt, Konflikte zu entschärfen und eben den Frieden zu finden. Deshalb ist es ganz wichtig, dass wir uns dieser Problematik bewusst sind. Spätestens […] seitdem die USA eine wichtige Energieleitung Europas gesprengt haben, also praktisch einen Terrorakt durchgeführt haben – obwohl es jetzt Klimmzüge überall gibt, das zu verheimlichen oder das zu verbergen – ist es an der Zeit, dass wir Europäer begreifen, dass wir andere Interessen haben. Wir haben andere Interessen, wir wollen dem Frieden dienen – und das dient letztendlich auch der Bevölkerung der Vereinigten Staaten […]. Also Europa treibt im Moment in die falsche Richtung. Die richtige Richtung wäre nach meiner Auffassung, eine eigenständige Rolle zu spielen und zum Frieden in der Welt beizutragen.”
Ulrike Guérot: “Ich frage mich tatsächlich auch in stillen Momenten, was ich eigentlich mein ganzes Leben lang gemacht habe. Dreißig Jahre wirken für Europa, unzählige Bücher, Clips, Engagements, gefühlt tausende von Vorträgen, in den Schulklassen und bei der Bundeszentrale politische Bildung. Wo wir eine Bundesrepublik hatten, in der das Thema Europa eigentlich unverhandelbar war: Artikel 23, der Auftrag der Arbeit an Europa. Für mich ist das alles abgeräumt. Insofern habe ich leider keine präzise Antwort auf die Frage, wohin Europa treibt, außer dass ich mich freuen würde, wenn wir ernsthaft mal wieder darüber diskutieren würden.”
- Strategie für Deutschland – mit Gerhard Schindler und Hans-Georg Maaßen
Strategie für Deutschland mit Hans-Georg Maaßen, Gerhard Schindler und Frank Henkel auf TV-Berlin.
Hans-Georg Maaßen: “Wir Deutsche haben kein Kriegsziel”
Quelle: TV.Berlin – Der Hauptstadtsender, 23.03.2023Hans-Georg Maaßen [Auszüge transkribiert, CG]: “Es ist eine Zeitenwende, nur aus meiner Sicht begann sie schon vorher. Also die Erosion […] der friedensschaffenden Einrichtungen, von Vereinten Nationen über Europarat, EU, OSZE. Diese Erosion hat aus meiner Sicht schon viel früher begonnen. Etwa, man kann sagen, nach Ende des Kalten Krieges, als es die absolute Dominanz der USA gab und sie es mit aller Macht auch versucht haben, im Sicherheitsrat durchzusetzen. Ich denke da einfach an die Entscheidung, die man übergangen hat in Sachen Irakkrieg. Als die USA einfach gesagt haben, wir machen das jetzt, egal was die Vereinten Nationen machen. Und wir Deutschen haben letztendlich auch die USA dabei unterstützt, dass im Grunde genommen der internationale Friedenssicherungsmechanismus unterlaufen worden ist. Und jetzt sehen wir, dass die Russen das für sich auch in Anspruch nehmen. Das ist aus meiner Sicht eine Katastrophe, weil das ist mühsam aufgebaut worden, was wir nach dem Zweiten Weltkrieg über Jahrzehnte hatten. Nämlich dieser Friedensicherheitsmechanismus und jetzt ist dieses zerstört worden. […] Aus meiner Sicht ist es nicht unser Krieg. Es ist ein Stellvertreterkrieg der USA gegen Russland. Die USA, Biden, auch der amerikanische Außenminister und der Verteidigungsminister haben es immer wieder gesagt: deren Kriegsziel ist eigentlich, Russland niederzuwerfen. Das heißt, einen Systemwechsel in Moskau zu erreichen. Putin soll weg, es soll jemand anderes da hinkommen, eine andere Regierung. Dieses Kriegsziel ist das Kriegsziel der Amerikaner. Wir Deutschen haben kein Kriegsziel, das ist mein Eindruck. Selensky und sein Regime haben ein Kriegsziel, nämlich die Integrität der Ukraine wieder herzustellen. Ob sie das schaffen werden, ich glaube es nicht. Ich glaube, die Ukraine wird den Krieg in irgendeiner Weise verlieren. Bestenfalls, dass diese Ukraine als souveräner Staat bestehen bleibt, aber ich glaube, Territorien werden abgegeben werden. […] Es geht letztendlich weniger um die Ukraine, als viel mehr um Russland. Und da wird natürlich China sehr interessant werden, wie sich China gegenüber Russland verhält. Ich kann mir nicht vorstellen, dass die Chinesen in Russland eine amerikanische Dominanz akzeptieren werden. […] Das habe ich von Anfang an gesagt: Wir haben ein Interesse an Waffenstillstand und einem Frieden in der Ukraine. Was wir in dem letzten Jahr gemacht haben [ist], wir haben genau das Gegenteil gemacht, als uns dafür einzusetzen, dass es einen Waffenstillstand und Frieden gibt. Wir haben immer weiter Öl ins Feuer geschüttet und da sehe ich die große Gefahr einer weiteren Eskalation dieses Konflikts. Bis hin, wie Selenskyj gesagt hat: dann wird es einen dritten Weltkrieg geben. Und Deutschland war schon zweimal ‘Gastgeber’ eines Weltkrieges gewesen, das müssen wir nicht noch einmal machen. […] Entscheidend ist, dass wir einen Waffenstillstand bekommen und dann einen Frieden. Wir müssen auch daran denken, wer noch dämonisierter war als Putin, das waren die Taliban. Die Taliban waren das ‘Übelste’, was es überhaupt auf der Welt gab, und trotzdem war der Westen in der Lage, waren die Amerikaner in der Lage gewesen, mit den Taliban zu verhandeln und einen Vertrag zu machen. Meine Erwartung an die Deutschen und an die westlichen Diplomaten ist, dass sie ihren Job erfüllen, nämlich mit den Russen reden. Ich habe den Eindruck, es liegt nicht an den Russen, sondern es liegt am Westen, der überhaupt nicht verhandeln will. […] Die Chinesen haben ein Zehnpunkte-Papier vorgelegt, eine Art Roadmap, einen Plan, wie es zu Verhandlungen kommen kann. Wenn man sich diese zehn Punkte anschaut, das sind alles Punkte, [bei denen] man sagen kann, das basiert auf der Grundlage der regelbasierten Weltordnung, der Charta der Vereinten Nationen. Da sind keine Punkte drin, wo der Westen sagen könnte: auf der Grundlage können wir keine Verhandlung mit Russland führen. Russland hat gesagt, wir sind bereit zu verhandeln. Frau Baerbock hat glaube ich noch nicht mal die zehn Punkte gelesen und schon gesagt, wir verhandeln auf dieser Grundlage nicht. Jetzt sehe ich, dass das eine unglaublich schwierige Situation ist für uns und auch für die Situation in der Ukraine. Wenn China sich aus der bisherigen passiven Rolle rausgewagt hat und die Rolle übernehmen wollte, als Makler in diesem Konflikt, der eigentlich China nicht direkt berührt. Man muss sehen, China im eigenen Selbstverständnis, ist bislang nie als großer Makler in Erscheinung getreten, oder hat die Rolle der Schweiz angenommen, einzuladen zu Verhandlungen. […] China [wird es] gemacht haben, nach sorgfältiger Überlegung. Diese sorgfältige Überlegung könnte sein, wenn der Westen nicht bereit ist, aufgrund dieser zehn simplen Punkte zu verhandeln mit Russland, und Russland ist dazu bereit. Dann könnte es sein, dass China sagt, wir unterstützen jetzt die Russen. […] Der Westen hat gesagt, wir verhandeln nicht mit Russland, nicht auf der Basis dieser zehn simplen Punkte. […] Ich sehe darin eine brandgefährliche Situation für den Weltfrieden, nämlich wenn China jetzt sagt, wenn kein Frieden machbar ist mit dem Westen, unterstützen wir Russland. Wir wollen nicht, dass die Amerikaner Russland niederwerfen. ‘Wir’ spielen hier gerade das große Endspiel USA gegen China und wir möchten nicht, dass an der Nordgrenze Chinas irgendwann wieder amerikanische Unternehmen oder GIs stehen, jetzt unterstützen wir Russland. Das könnte zu einer brandgefährlichen Situation für uns in Europa werden.”
Anmerkung CG: Ein bemerkenswertes Gespräch, eine Diskussion, die von den Teilnehmern ohne Schaum vor dem Mund geführt wird. Auch wenn man nicht mit allen Ansichten einverstanden sein muss, so ist dies ein vorbildlicher, zivilisierter Gedankenaustausch, den man sich auch in den Leitmedien (wieder) wünschen würde.
- Kontrafunk aktuell vom 22. März 2023 (mit Prof. Dr. Michael Klundt)
In der Ausgabe vom 22. März spricht Gernot Danowski mit Prof. Dr. Bernhard Hommel über die seltsamen Blüten beim Streben nach Gerechtigkeit. Daniel Jenny, Obmann vom Bündnis „Neutrales Freies Österreich“, berichtet zum Stand der Diskussion über die österreichische Neutralität. Zum Thema Corona-Aufarbeitung ist Prof. Dr. Michael Klundt zu Gast. Tim Krause rundet mit seiner Medienschau die Sendung ab.
Quelle 1: Kontrafunk Radio
Quelle 2: Kontrafunk via SpreakerListen to “Kontrafunk aktuell vom 22. März 2023” on Spreaker.
Prof. Dr. Michael Klundt [ab Min. 3; Auszüge transkribiert, CG]: “[Was] rhetorisch eingesetzt wird von Seiten der Regierenden, auch von Herrn Lauterbach, ist dieses: ‘Wir wussten es ja nicht besser. Jetzt wissen wir es besser.’ Insofern seien wir jetzt schlauer und wer jetzt noch kritisch nachfrage, der wolle ja eigentlich nur nachtreten. Das ist eine sehr geschickte rhetorische Figur, die darauf aufbaut, dass Menschen kein Gedächtnis haben. Denn tatsächlich ist genau das Gegenteil der Fall. Es gab die ganze Zeit – ich zähle mich auch dazu – Kritik an den verschiedenen Maßnahmen [und] Corona-Narrativen. Nur – und auch das gehört zur Aufarbeitung dazu: fast alle Kritiker der vorherrschenden Haltungs- und Handlungsweisen wurden politisch, medial und wissenschaftlich systematisch ins Abseits gestellt*. Auch das muss aufgearbeitet werden. Menschen sind sogar in existenzielle Not gebracht worden, sie sind entlassen worden usw., wenn sie Widerspruch brachten in Schulen und Gesundheitsämtern usw. Es ist nicht so, dass alle – das sage ich jetzt mal so platt an der Person festgemacht – so gedacht haben, wie Karl Lauterbach. Und dass auf einmal alle, wie Karl Lauterbach entdecken, dass es tatsächlich problematische Folgen der Maßnahmen, des Lockdowns usw. gab. Nein, es gab tatsächlich viele Kritiker seit 2020. Diese sind aber systematisch ins Abseits gestellt worden und insofern ist auch das aus meiner Sicht eine wichtige Aufarbeitung, die es kritisch zu tätigen [gilt].”
Ergänzende Anmerkung CG: *Dazu gehören im Übrigen auch manche Journalisten und freie Medien, die diffamiert, zensiert und mit Hilfe gewisser Journalisten, Portale und mit Bundesmitteln geförderter ‘ThinkTanks’, in Schubladen gesteckt und abgestempelt worden waren. Dies alles, obwohl sie, wie beispielsweise die NachDenkSeiten, weder eine Krankheit, noch ein Virus geleugnet und niemals Begriffe wie ‘Plandemie’ oder ähnliche in diesem Zusammenhang verwendet hatten und trotz der sichtbaren medialen Schieflage im Mainstream, auch ebendiesen abgebildet hatten (Drosten-Podcast, Kekulé-Podcast) und zu würdigen wussten, wenn dort Früchte von regierungskritischem Denken das Tageslicht erblickten.
- Dialog statt Waffen – Konferenz des OKV vom 27. März 2023 – Teil 1
Dialog statt Waffen – überparteilich gegen den Krieg / Konferenz des OKV vom 27. März 2023 – Teil 1
Am 27.03.2023 trafen sich in Berlin hochrangige Persönlichkeiten aus Ost und West aus Militär, Wissenschaft, Kultur und Gesellschaft, um sich weit über den eigenen Kreis der Mitglieder der Verbände des OKV hinaus den unterschiedlichen Standpunkten zu den einenden Fragen Frieden mit Russland – Dialog statt Waffen – im Rahmen einer Podiumsdiskussion zu stellen.
00:05 Rainer Rupp – Publizist, ehemaliger Kundschafter im NATO-Hauptquartier 09:14 Wolfgang Schmidt – Oberstleutnant a. D. 11:10 Grußadresse Regina Silbermann – Vorsitzende d. deutsch-russsischen LAG Sachsen, DIE LINKE 15:30 Friedensbewegung Bundesweite Koordination FBK 18:51 Wolfgang Schmidt – Oberstleutnant a. D. 20:12 Sebald Daum – Generalmajor a. D. 30:09 Dr. Matthias Werner – Präsident des OKV e. V. 31:58 Friedemann Munkelt – Oberst a. D. 37:30 Wolfgang Effenberger – Autor 49:46 Tino Eisbrenner – Songpoet 01:09:25 Prof. Dr. Joachim Wernicke – Wissenschaftler
Quelle: OKV – Ostdeutsches Kuratorium von Verbänden e. V.Dialog statt Waffen – Konferenz des OKV vom 27. März 2023 – Teil 2
Dialog statt Waffen – überparteilich gegen den Krieg / Konferenz des OKV vom 27. März 2023 – Teil 2
Am 27.03.2023 trafen sich in Berlin hochrangige Persönlichkeiten aus Ost und West aus Militär, Wissenschaft, Kultur und Gesellschaft, um sich weit über den eigenen Kreis der Mitglieder der Verbände des OKV hinaus den unterschiedlichen Standpunkten zu den einenden Fragen Frieden mit Russland – Dialog statt Waffen – im Rahmen einer Podiumsdiskussion zu stellen.
00:30 Helga Zepp-LaRouche – Bundesvorsitzende Bürgerbewegung Solidarität (BüSo) 13:14 Prof. Dr. Wilfried Schreiber – Oberst a.D., Förderverein Darmstädter Signal 30:35 Hans Bauer – Vizepräsident des OKV, Vorsitzender der GRH 41:41 Gerhard Fuchs-Kittowski – Vorsitzender des Deutschen Friedensrates e. V. und Mitglied des Bundesvorstandes des Bundes Religiöser Sozialisten (BRSD) 01:07:56 Rainer Rupp – Publizist, ehem. Kundschafter im NATO-Hauptquartier 01:11:38 Prof. Dr. Wilfried Schreiber – Oberst a.D., Förderverein Darmstädter Signal 01:13:47 Wolfgang Effenberger – Autor
Quelle: OKV – Ostdeutsches Kuratorium von Verbänden e. V.Lesen Sie hierzu auch auf den NachDenkSeiten den Bericht von Tilo Gräser „Nur mit Russland wird es Frieden in Europa geben“.
- “France Is Furious”: Anger Grows at Macron for Raising Retirement Age as Millions Strike & Protest
French unions say nearly 3.5 million people took to the streets Thursday in a nationwide general strike to protest President Emmanuel Macron’s deeply unpopular move to raise the retirement age from 62 to 64. Macron forced the legislation through the French National Assembly last week, using a constitutional clause to bypass a parliamentary vote. Macron’s government survived a vote of no confidence Monday by just nine votes, but public anger shows no signs of abating, with France’s major trade unions planning another nationwide protest for Tuesday. “Not only is the government trying to do this pension reform that people see as fundamentally unfair, but they’re ignoring historically large protests even by French standards,” says journalist Cole Stranger from Marseille. His new guest essay in The New York Times is headlined “France Is Furious.”
Quelle: Democracy Now!, 24.03.2023 - Schmutziges Kupfer – Die dunkle Seite der Energiewende
Eine spannende Recherche über Kupfer, einen der wichtigsten Rohstoffe für erneuerbare Energien.
Die Energiewende war vielleicht noch nie wichtiger als heute. Windenergie und Solarpower sind entscheidend für die Zukunft. Der vielleicht wichtigste Rohstoff für diese Schlüsseltechnologien ist das Metall Kupfer. Seit Jahren steigt der Preis für Kupfer in noch nie dagewesene Höhen. Minen und Produzenten machen weltweit Milliardengewinne.
Doch wo und unter welchen Umständen wird Kupfer abgebaut? Welche Folgen hat der Abbau für die Umwelt? Ein Team des NDR stößt auf eine ökologische Katastrophe.
Der Hamburger Konzern Aurubis ist der größte Kupferproduzent Europas. Mehr als 350 Millionen Euro Gewinn machte Aurubis 2020/2021 mit dem Edelmetall. Trotz Coronapandemie verbuchte die Firma so das beste Ergebnis der Firmengeschichte. Über eine Million Tonnen Kupfer werden von rund 7000 Beschäftigten weltweit produziert. Das Erz für seine Schmelzöfen bezieht Aurubis direkt aus den Abbauländern. Chile ist einer der großen Lieferanten. Doch der Abbau dort verursacht immenses Leid. Aurubis verweist auf hohe Standards in ihren Lieferketten und einen Verhaltenskodex, den alle Geschäftspartner befolgen müssten.
Das NDR-Team recherchiert in Chile, einem Land mit riesigen Kupfervorkommen. Ganz im Norden in der Provinz Chuquicamata befindet sich der größte Kupferbergbau der Welt. Er liegt in der Atacama-Wüste, einem der trockensten Orte der Erde. In gigantischem Ausmaß wird hier der Boden aufgerissen, um das wertvolle Metall zu gewinnen. Obwohl es hier kaum regnet, verschlingt die Grube Unmengen an Wasser, um das Kupfer zu gewinnen. Eine ökologische Katastrophe. Die Dörfer der Menschen, die in der Umgebung leben, werden schlicht ausgetrocknet und der Rest des Wassers mit Schwermetallen kontaminiert. Das schreckliche Ergebnis ist eine Krebsrate, die fünf bis sechsmal höher ist als sonst im Land.
Da die Kupferpreise so sehr steigen, wird nun überlegt, auch in Deutschland wieder Kupfer abzubauen. In der Lausitz werden große Vorkommen vermutet. Die geschätzten 130 Millionen Tonnen sollen in den nächsten Jahrzehnten gewonnen werden. Doch kann man Kupfer überhaupt umweltfreundlich abbauen?
Der Schlüssel dazu liegt vielleicht in Kanada. Das Land um die Kupferminen von Ontario galt in den 1970er-Jahren als das am meisten vergiftete Gebiet in ganz Nordamerika. Die Flüsse und Seen waren praktisch tot und die einstigen Wälder glichen einer Mondlandschaft. Mit viel Aufwand und moderner Technologien ist es den Kanadiern gelungen, die Landschaft zu heilen, neue Wälder zu schaffen und die Gewässer wieder von Schwermetallen zu befreien. Noch immer wird hier Kupfer gefördert, mittlerweile jedoch so umweltfreundlich wie es geht. Das NDR-Team dokumentiert diese enorme Wandlung.
Es scheint also möglich, Kupfer auch “sauber” abzubauen. Warum aber wird das nur so selten getan?
Ein Film von Michael Höft
Quelle 1: ARD Mediathek
Quelle 2: ARD, 25.10.2022, verfügbar bis 25.10.2023 - Kosovo: ein Pulverfass, geschaffen durch einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg • Zaklin Nastic
Während meiner Reise nach #Serbien und #Kosovo konnte ich verschiedene Orte in der Region besuchen und mir ein Bild von der Situation der Minderheiten vor Ort machen. Leider wurden meine Befürchtungen bestätigt, dass es um die Menschenrechtssituation, insbesondere der serbischen Minderheit, im Kosovo schlecht steht. Vorkommnisse wie willkürliche Verhaftungen von Serben ohne Beweise und Anklageschrift sowie Übergriffe auf die Zivilbevölkerung, wie in #Gotovuša (in der Gemeinde Štrpce), wo zwei serbische Jungen Opfer eines bewaffneten Angriffs am orthodoxen Heiligabend wurden, gehören zum traurigen Alltag für viele Serben im Kosovo. Von verschiedenen Seiten wurde mir bestätigt, dass die Wahl Kurtis zum Premierminister die Situation verschlechtert hat. Kurti weigert sich, den Dialog mit der serbischen Minderheit zu führen & duldet Übergriffe & willkürliche Verhaftungen.
Ein Beispiel dafür ist ein ehemaliger serbischer Polizist aus Mitrovica, der ohne konkrete Beweise in Haft ist & zwingend auf medizinische Behandlung angewiesen ist, die ihm dort nicht vollumfänglich gewährt wird. Seine Familie bangt um sein Leben. Die willkürliche Verhaftung dieses Mannes steht für die Politik Kurtis & seiner Unterstützer, die die serbische Minderheit kriminalisieren und damit eine friedliche Koexistenz der Bevölkerungsgruppen in der angeblichen Demokratie Kosovo verhindern. Ein zunehmendes Apartheitssystem wird im Kosovo installiert. Es ist zutiefst besorgniserregend, dass Europa & die NATO-Staaten dafür Mitverantwortung tragen, dass Menschenrechte im Kosovo nicht gewahrt werden. Schließlich sind sie dafür verantwortlich, dass dieser künstliche Staat durch einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg entstanden ist.
Es liegt in der Verantwortung der Regierung in Pristina, Frieden, Rechtsstaatlichkeit & Religionsfreiheit für alle Bevölkerungsgruppen im Kosovo zu gewährleisten. Die deutsche Regierung muss im Sinne ihrer selbst proklamierten „wertebasierten Außenpolitik“ ihre Doppelstandards im Hinblick auf Menschenrechte zur Seite legen & die Übergriffe im Kosovo verurteilen sowie Druck auf die Regierung in Pristina ausüben, dass Menschenrechte, Religionsfreiheit & Rechtsstaatlichkeit im Kosovo für alle gewährleistet werden.
Quelle: Żaklin Nastić, 29.03.2023 - GEZ-Erhöhung: „Brennstoff für Demokratie“
Die Rundfunk-Gebühr soll ab 2025 auf 25 Euro 19 Cent steigen. Das geht aus einem internen Programm-Papier der ARD-Intendanten hervor. Das aktuelle Jahresbudget von mehr als 10 Milliarden Euro reicht nicht. Ungeachtet der jüngsten Skandale und Blamagen (alles „ein Super-Job“ aus Sicht des ARD-Vorsitzenden Kai Gniffke) will der Staatsfunk noch mehr Geld vom Gebührenzahler – „inflationsbedingt“. Der DJV-Chef Frank Überall findet es gut und warnt die öffentlich-rechtlichen davor, sich von „politischen Stimmungen“ beeindrucken zu lassen. Welche Logik steht dahinter: Über den politischen Kontext einer möglichen GEZ-Erhöhung – im InfraRot-Kommentar.
Quelle: InfraRot – Sicht ins Dunkel, 31. März 2023 - Wir hätten die Pandemie verhindern können
„Verbietet endlich virologische Hochrisikoexperimente“, fordert Prof. Roland Wiesendanger, denn: Nein, es war nicht ein böses, wildes Virus, es war ein menschengemachtes. Dieser “Verschwörungsmythos” wird jetzt wohl auch noch wahr. Stammt das SarS-Cov-2-Virus aus dem Labor? Dieser brisanten und – zumindest in den USA – hochaktuellen Frage hat sich der Physiker und Nanowissenschaftler Prof. Roland Wiesendanger verschrieben. Wiesendanger lehrt seit über 30 Jahren zum Thema Experimentelle Festkörperphysik an der Universität Hamburg. Auch er, der mit Forschungspreisen übersäte Professor, musste – wie viele Wahrheitssucher in dieser Zeit – Diffamierungen, Ausgrenzungen und Prozesse über sich ergehen lassen.
Die Hinweise verdichten sich also, dass das Corona-Virus aus dem Labor stammt, nicht nur, weil es bis heute keinen Beweis dafür gibt, dass es sich in der Natur entwickelt hätte. Am 8. März fand im US-amerikanischen Untersuchungsausschuss zur Corona-Pandemie eine aufschlussreiche Anhörung statt.
Darüber und über andere Fragen sprach Eva Schmidt nach neun Monaten erneut mit Prof. Wiesendanger.
Hier sein Aufruf zur Etablierung einer internationalen Aufsichtsbehörde zur Regulierung und Kontrolle von Gain-of-function Forschung an gefährlichen Krankheitserregern mit weltweitem Pandemiepotential, den er mit den Wissenschaftlern Andre Goffinet und Sebastien Viret im September 2022 verfasst hatte [LINK].
#Pandemie #Labortheorie #Whuan #Corona #Forschung
Quelle: Radio München, 17.03.2023 - International – Wie geht es weiter im Nahen Osten? Karin Leukefeld [225]
In einem ausführlichen Gespräch mit der Nahostexpertin Karin Leukefeld bespreche ich die aktuelle Lage im Nahen Osten. Auch wenn es zuletzt einige interessante neue Entwicklungen gab (Annäherung Iran-Saudi Arabien, Gespräche zwischen Saudi Arabien und den Houthis, Einladung Syriens zur nächsten Konferenz der Arabischen Liga etc.) ist nicht zu übersehen, dass die Lage in vielen Staaten der Region höchst kritisch ist. Tunesien, wo 2010/2011 der sogenannte Arabische Frühling begonnen hat, ist mit einem “Staatsstreich von oben” konfrontiert, Libyen ist ein gespaltener “failed state”, Ägypten ist pleite und wird durch saudische Finanzhilfen und Investitionen am Leben gehalten, Libanon ist bankrott, Syrien leidet schwer unter den westlichen Sanktionen etc. etc. Aber auch die wirtschaftlich starken und politisch einigermaßen stabilen Golfstaaten sind mit den sich deutlich abzeichnenden geostrategischen Veränderungen konfrontiert. Das Interesse der USA an der Region hat nicht zuletzt aufgrund des Ukrainekrieges und des immer stärker in den Vordergrund tretenden Konfliktes mit China deutlich abgenommen. Letzteres bringt zweifellos kurzfristige Probleme mit sich, bietet aber mittel- und langfristig durchaus auch Chancen für neuartige Kooperationen und Entwicklungen. Alles in allem wird sich die gesamte Region auf eine Zeit der Veränderungen einstellen müssen, ob die positiven oder negativen Auswirkungen dominieren, ist gegenwärtig schwer abzusehen.
Wir besprechen auch die europäische Präsenz in der Region, die trotz anderwärtiger Ankündigungen (neue Nachbarschaftspolitik etc.) stark von der massiven Abhängigkeit der EU von den USA und deren globalen Interessen dominiert ist. Um es auf den Punkt zu bringen, so spielt Europa im Nahen Osten im Moment kaum eine Rolle. Ein hoch interessanter tour d´horizon, den man nicht versäumen sollte. #saudiarabia #syria #houthirebels
Quelle: International, 04.04.2023Die Artikel von Karin Leukefeld auf den NachDenkSeiten finden Sie hier.
- Einrichtungsbezogene Impfpflicht : Bußgeld – OLG Oldenburg vom 13.03.23 – letzte Chance für Joker
OLG Oldenburg, Beschluss vom 13.3.2023
Musterschreiben für Joker – Widerspruch [online].
NEU: Weitere Freisprüche – jetzt endlich mit Begründung: Zum Nachlesen mit Link zum Freispruch vom 06.02.2023 [online].
Zum Wandel der gesetzgeberischen Wertung: Lauterbach am 24.11.2022 im ZDF [online].
Quelle: Kanzlei Ellen Rohring, 22.03.2023