Über die Pläne in Lateinamerika, sich dem Dollar mit einer neuen Währung und einer “regionalen Finanzarchitektur” zu widersetzen. Der US-Dollar wird für den Großteil des internationalen Handels verwendet, und sein Status als globale Reservewährung verschafft den USA ein “exorbitantes Privileg”, das ihre geopolitische und wirtschaftliche Dominanz untermauert. Indessen wächst der Widerstand gegen die Hegemonie Washingtons weltweit. Die Institutionen der eurasischen Integration schlagen ihre eigenen Währungen und Zahlungssysteme vor. Auch Lateinamerika hat ehrgeizige Pläne, seine Abhängigkeit vom US-Dollar zu beenden. Von Ben Norton.

Der bekannte Wirtschaftswissenschaftler Andrés Arauz, eine Führungspersönlichkeit der Linken, der im Jahr 2021 fast die Präsidentschaftswahlen in Ecuador gewonnen hätte, veröffentlichte einen Plan für eine “neue regionale Finanzarchitektur”, die Lateinamerika vereinen und die Hegemonie des Dollars und die von Washington dominierter Institutionen wie den Internationalen Währungsfonds (IWF) herausfordern soll.

Im Mittelpunkt seines Plans steht die Schaffung einer neuen regionalen Währung für internationale Transaktionen unter Umgehung des Dollars. Der Rahmen basiert auf einem Vorschlag des brasilianischen Präsidenten Lula da Silva, der vor den Wahlen im Oktober versprochen hatte, “dass wir eine Währung in Lateinamerika schaffen werden, um uns vom Dollar zu befreien”.

Die Währung wird voraussichtlich “Sur” heißen und soll von einer neu geschaffenen Zentralbank des Südens (Banco Central del Sur) überwacht werden. Um all dies zu erreichen, hat Arauz Lula geraten, bestehende regionale Integrationsinstitutionen wie die Union Südamerikanischer Nationen (Unasur) und die Bank des Südens (Banco del Sur) wiederzubeleben und zu stärken. Beide wurden durch die von den USA unterstützten Putsche und den Aufstieg rechter Regierungen unterminiert.

Das Ziel ist die “Harmonisierung der Zahlungssysteme” der Unasur-Mitgliedsländer, um “Interbank-Überweisungen an jede Bank in der Region in Echtzeit und von einem Mobiltelefon aus tätigen zu können”, erklärte Arauz.

Der ecuadorianische Ökonom betonte außerdem, dass Lateinamerika den von den USA dominierten IWF ablehnen und mit Afrika zusammenarbeiten müsse, um Schuldenerlass und neue wirtschaftliche Möglichkeiten zu schaffen.

In den Amerikas werden 96 Prozent des Handels in US-Dollar abgewickelt

Sowohl Lula als auch Arauz haben deutlich gemacht, dass der Sur nicht an die Stelle lokaler Währungen treten wird, wie der Euro in der Europäischen Union. Die lateinamerikanischen Länder hätten weiterhin ihre eigenen nationalen Währungen, so dass sie eine souveräne Währungspolitik betreiben können.

Die Idee ist vielmehr, den Sur anstelle des Dollars für den bilateralen Handel zwischen den Ländern zu nutzen. Der Vorschlag ist in Lateinamerika sehr beliebt, da es sich um die am stärksten vom US-Dollar abhängige Region der Welt handelt. Nach Angaben der US-Notenbank wurde der Dollar zwischen 1999 und 2019 bei 96 Prozent der Handelstransaktionen zwischen den Ländern Amerikas verwendet.

Die Schaffung der Währung Sur könnte dies grundlegend ändern.

Die Wirtschaft Lateinamerikas ist zusammengenommen etwa halb so groß wie die Wirtschaft der USA. Der größte Teil des Handels in Nord- und Südamerika wird von den USA dominiert, der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt (nach der Volksrepublik China, gemessen an der Kaufkraftparität). Das Bruttoinlandsprodukt der USA beläuft sich auf etwa 23 Billionen Dollar, das Kanadas auf fast zwei Billionen Dollar.

Es wird häufig berichtet, dass das nominale BIP Lateinamerikas und der Karibik nach Angaben der Weltbank rund 5,5 Billionen Dollar beträgt und dass die drei größten Volkswirtschaften der Region Brasilien (1,6 Billionen), Mexiko (1,3 Billionen) und Argentinien (491 Milliarden) sind.

Nominale BIP-Messungen können jedoch irreführend sein und verstärken nur die Hegemonie des US-Dollars. Ein viel genaueres Maß für das BIP, die Kaufkraftparität (KKP), berücksichtigt die Lebenshaltungskosten im jeweiligen Land.

Entsprechend dieser Kaufkraftparität beläuft sich das BIP Lateinamerikas und der Karibik genaueren Schätzungen nach tatsächlich auf 11,4 Billionen Dollar, wobei das BIP Brasiliens 3,4 Billionen, Mexikos 2,6 und Argentiniens 1,1 Billionen beträgt. Dies zeigt, dass die Volkswirtschaften Lateinamerikas und der Karibik zusammengenommen fast halb so groß sind wie die Wirtschaft der USA.

Die Region ist auch sehr reich an natürlichen Ressourcen, darunter Öl, Mineralien und Landwirtschaft. Wenn Lateinamerika sich mit seinen eigenen unabhängigen Finanzinstituten vereinigen könnte, hätte es ein enormes wirtschaftliches Potenzial.

Die (gescheiterte) Geburt der Banco del Sur

Das enorme wirtschaftliche Potenzial Lateinamerikas wurde von den linken antiimperialistischen Führungspersönlichkeiten der Region schon lange erkannt.

In den 2000er Jahren schmiedeten die linksgerichteten Präsidenten von Venezuela (Hugo Chávez), Brasilien (Lula da Silva), Argentinien (Néstor Kirchner und Cristina Fernández de Kirchner), Bolivien (Evo Morales), Ecuador (Rafael Correa) und Paraguay (Fernando Lugo) Pläne zur Schaffung alternativer Finanzinstitutionen, um sich der von den USA dominierten Weltbank und dem IWF zu widersetzen.

Die Weltbank und der IWF haben die Länder des Globalen Südens in der Vergangenheit regelmäßig in einer abscheulichen und unbezahlbaren Schuldenlast gefangen gehalten und dann neoliberale “Strukturanpassungs”-Programme aufgelegt, die die Regierungen zur Umsetzung einer erdrückenden Austeritätspolitik zwingen, von der die US-Konzerne profitieren.

Der Vision des revolutionären venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez folgend, vereinbarten die linken Anführer Lateinamerikas die Gründung einer Bank, die der regionalen Einheit dient und den Namen Bank des Südens trägt. Chávez, Lula, die Kirchners, Morales und Correa trafen sich 2007 in Argentinien und unterzeichneten einen Vertrag zur offiziellen Gründung der Bank.

Doch die Schaffung der Bank des Südens verzögerte sich.

Im Jahr 2009 trafen sich die Staats- und Regierungschefs dieser Länder erneut zum Afrika-Südamerika-Gipfel in Venezuela, wo sie ein gemeinsames Startkapital von 20 Milliarden Dollar zusagten. Diese Pläne wurden jedoch nie verwirklicht.

Mehrere linke Regierungen in Lateinamerika wurden durch eine Reihe brutaler geopolitischer Angriffe der USA und rechter Oligarchien destabilisiert und gestürzt, insbesondere durch mehrere US-unterstützte Putsche: ein Militärputsch in Honduras im Jahr 2009, ein Justizputsch in Paraguay im Jahr 2012, ein interner Putsch in Ecuador im Jahr 2017, “weiche” Putsche in Brasilien im Jahr 2016 und 2018, ein gewaltsamer Putsch in Bolivien im Jahr 2019 sowie zahlreiche gescheiterte Putschversuche in Venezuela und Nicaragua.

Diese Angriffe der USA und der anschließende Aufstieg der Rechten führten auch zur Sabotage eines anderen wichtigen Instruments der regionalen Integration, der Unasur. Während die Bank des Südens der wirtschaftlichen Integration der Region dienen sollte, wurde die politische Integration von der Unasur geleitet. Sie wurde 2008 durch einen Vertrag formell gegründet und nahm 2011 offiziell ihre Arbeit auf.

Doch während Washington 2018 und 2019 einen weiteren Putschversuch gegen Venezuela vorbereitete, stimmten die rechtsgerichteten Führer Brasiliens, Argentiniens, Kolumbiens, Chiles, Perus und Paraguays ihren Austritt aus der Unasur ab und schwächten die Institution damit sehr.

Eine weitere wichtige regionale Institution, die parallel zur Bank des Südens und zur Unasur geschaffen wurde, war die Alba: die Bolivarische Allianz für die Völker unseres Amerikas (Alianza Bolivariana para los Pueblos de Nuestra América). Venezuela und Kuba gründeten 2004 die Alba als ein Wirtschaftsbündnis linker Regierungen in Lateinamerika und der Karibik.

Alba schuf eine eigene Währung für den zwischenstaatlichen Handel in der Region. 2009 beschlossen, erhielt sie den Namen Sucre: das “Sistema Único de Compensación Regional”. (Dieses Akronym bezieht sich auch auf den südamerikanischen Revolutionär Antonio José de Sucre, der sich Anfang des 19. Jahrhunderts General Simón Bolívar im antikolonialen Kampf gegen das spanische Imperium anschloss).

Auf ihrem Höhepunkt vereinte Alba Venezuela, Kuba, Nicaragua, Bolivien, Ecuador und Honduras in einem Handelsblock und nutzte den Sucre für bilateralen Handel von mehr als einer Milliarde US-Dollar im Jahr 2012.

Chávez’ Traum von der Einigung der Region wurde durch seinen frühen Tod im Jahr 2013 zunichte gemacht. Was folgte, war ein verheerender Wirtschaftskrieg der USA gegen Venezuela, der einen künstlichen, von den USA inszenierten Rohstoffcrash im Jahr 2014, mehrere gewaltsame, von Washington unterstützte Putschversuche, die Verhängung harter Sanktionen, die sich allmählich zu einer Blockade ähnlich der gegen Kuba ausweiteten, und Donald Trumps Versuch, den nicht gewählten Putschisten Juan Guaidó gewaltsam als angeblichen “Übergangspräsidenten” einzusetzen, umfasste.

Die Linke in Lateinamerika erhebt sich wieder

Trotz der Rückschläge des letzten Jahrzehnts ist die Linke in Lateinamerika ab 2022 wieder auf dem Vormarsch. Zum ersten Mal in der Geschichte werden die sieben bevölkerungsreichsten Länder der Region von linksgerichteten Regierungen regiert (Argentinien, Brasilien, Chile, Kolumbien, Mexiko, Peru, Venezuela).

Die zutiefst US-freundlichen rechten Regierungen Kolumbiens waren schon immer ein Stachel im Fleisch des Patria grande (dem lateinamerikanischen Einigungsprojekt). Dies änderte sich jedoch mit der Wahl des ersten linken Präsidenten Kolumbiens, Gustavo Petro, im Juni 2022.

Der Ecuadorianer Andrés Arauz hat das Potenzial dieses historischen Moments für eine echte regionale Einheit erkannt und einen Plan für eine nicht nur politische, sondern auch wirtschaftliche Integration vorgelegt. Arauz rief dazu auf, sowohl die Unasur (Unión de Naciones Suramericanas) als auch die Bank des Südens zu reaktivieren und sie durch eine neue Zentralbank des Südens (Banco Central del Sur) noch zu stärken.

Arauz ist ein erfahrener Wirtschaftswissenschaftler. Er arbeitete mehr als ein Jahrzehnt bei der ecuadorianischen Zentralbank und war schließlich ihr Generaldirektor. Derzeit schließt er seine Promotion im Bereich Finanzwirtschaft ab.

Unter dem ehemaligen Linkspräsidenten Ecuadors, Rafael Correa, leitete Arauz das Koordinationsministerium für Wissen und menschliches Talent. Seitdem ist er zu einer führenden Figur der linken Bewegung in Ecuador geworden, welche die von Correa angestoßene “Bürgerrevolution” (Revolución Ciudadana) fortsetzt.

Arauz war Kandidat des Correismus bei den Präsidentschaftswahlen 2021. Er gewann die erste Runde mit einem Erdrutschsieg, verlor aber die zweite Runde mit 47,6 Prozent der Stimmen gegen 52,4 Prozent für den derzeitigen Präsidenten Guillermo Lasso, einen rechtsgerichteten Milliardär und Bankier, der für seine Korruption bekannt ist.

Auch wenn er offiziell kein Amt inne hat, fungiert Arauz als Wirtschaftsberater für linke Politiker in der Region. Er ist Mitbegründer der Puebla-Gruppe, einem politischen Forum, das die progressiven Kräfte in Lateinamerika zusammenbringt. Er ist auch Mitglied des Rates der Progressive Internationale und dort für die strategische Ausrichtung des Bündnisses verantwortlich.

Lula da Silva, der Brasilien bereits von 2003 bis 2010 regierte, ist mit beiden Organisationen eng verbunden. Dies macht es wahrscheinlich, dass Arauz in irgendeiner Funktion als Berater der neuen brasilianischen Regierung dienen wird.

Im Jahr 2020 veröffentlichte Lula einen Artikel auf der Website von Progressive International mit dem Titel “Für eine multipolare Welt”. Darin erklärte der Anführer der brasilianischen Linken, er strebe “die Schaffung einer multipolaren Welt an, frei von einseitiger Hegemonie und steriler bipolarer Konfrontation”.

Während seiner Präsidentschaftskampagne versprach Lula auf einer Kundgebung im Mai 2022: “Wir werden in Lateinamerika eine Währung schaffen, denn wir können nicht weiter vom Dollar abhängig sein”. Lula gewann am 30. Oktober die Präsidentschaftswahlen und ist seit dem 1. Januar 2023 wieder Staatschef des größten lateinamerikanischen Landes.

Reaktivierung der Bank des Südens und der Unasur mit neuer regionaler Währung “Sur”

Als Reaktion auf Lulas Wahlsieg entwarf Arauz einen Plan, in dem er die Schritte aufzeigte, die Brasilien unternehmen kann, um zur Entwicklung einer “neuen regionalen Finanzarchitektur” beizutragen. Der Artikel, der auf der lateinamerikaweiten Website Nodal veröffentlicht wurde, ist ein Leitfaden, an dem sich Lula orientieren kann, wenn er die Präsidentschaft antritt.

“Das Ziel ist, dass nach Lulas Amtsantritt die Verträge für die neue Unasur unterzeichnet werden”, schrieb Arauz. “Wir müssen die Bank des Südens in Betrieb nehmen und den Gründungsvertrag für die Zentralbank des Südens und den Sur unterzeichnen, der regionalen Währung ‒ zusätzlich zu den nationalen Währungen ‒, die Präsident Lula vorgeschlagen hat”, fügte er hinzu. “Der erste Schritt muss sofort erfolgen”, betonte Arauz.

Das System soll “die Unasur-Zahlungssysteme harmonisieren, um Interbank-Überweisungen an jede Bank in der Region in Echtzeit und von einem Mobiltelefon aus zu tätigen”, erklärte er.

Arauz riet, dass diese Maßnahmen umgehend und zügig ergriffen werden müssten, denn “das Fenster der politischen Möglichkeiten liegt zwischen Januar und September 2023, dem Datum der argentinischen Vorwahlen”.

Die rechte argentinische Opposition, die sehr pro-USA ist und die Dollar-Hegemonie und die neoliberale Wirtschaft unterstützt, könnte diese Wahlen gewinnen, was das Projekt der regionalen Einheit zum Scheitern bringen würde.

Arauz warnte: “Wir dürfen dieses historische Chance nicht der Trägheit der Außenministerien und der Rückständigkeit des ‘Malinchismo’ überlassen”, ein abwertender Begriff für Menschen in Lateinamerika, die Selbstverachtung gegenüber ihren eigenen Gesellschaften empfinden und den Minderwertigkeitskomplex des Kulturimperialismus verinnerlicht haben.

“Die progressiven Präsidenten müssen einen unmittelbaren Kommunikationskanal untereinander schaffen”, betonte er. “Der politische Wille ist da, es gibt keine Zeit zu verlieren”. Wenn es Lateinamerika gelingt, diese “neue regionale Finanzarchitektur” zu schaffen, so der ecuadorianische Ökonom, könnte dies Argentinien “eine gewisse Atempause verschaffen”.

Argentinien befindet sich in einer tiefen Wirtschaftskrise, die zu einem großen Teil durch die unbezahlbaren und verabscheuungswürdigen Schulden beim IWF verursacht wurde, nachdem die vorherige rechtsgerichtete Regierung in Buenos Aires den größten Kredit in der Geschichte des Fonds erhalten hatte.

Arauz ist immer ein lautstarker Kritiker des IWF gewesen. In seinem Artikel sagte er, dass Lateinamerika “kollektive Maßnahmen ergreifen sollte, um die illegalen Aufschläge des IWF rückwirkend aufzuheben”.

Die IWF-Aufschläge sind zusätzliche Zinszahlungen, die die von den USA dominierte Finanzinstitution von Ländern erhebt, die hohe Schulden bei ihr haben.

Das “Bretton Woods Project” stellte fest, dass “die zivilgesellschaftliche Organisationen, Menschenrechtsexperten und andere argumentieren, dass die Aufschläge die Länder, die am dringendsten auf IWF-Hilfe angewiesen sind, tatsächlich diskriminieren und bestrafen”.

Arauz schlug vor, Lateinamerika und Afrika sollten der UN-Generalversammlung eine Resolution vorschlagen, um die IWF-Zuschläge zu streichen, “falls dies notwendig ist”. Er fügte hinzu, dass Lateinamerika mit Afrika zusammenarbeiten sollte, um von den USA die Gewährung von IWF-Sonderziehungsrechten zur Unterstützung ihrer Volkswirtschaften zu fordern. Die Region könnte dann diese Sonderziehungsrechte “recyceln”, um Argentinien zu helfen, sagte Arauz.

Der ecuadorianische Ökonom schrieb außerdem, die Unasur könne versuchen, dass ein Teil des Kapitals, das aus der Region in die USA flieht, in seine Herkunftsländer zurückkehrt, und berief sich dabei auf Artikel VIII.2.b des IWF-Gründungsabkommens. Arauz bot auch wirtschaftliche Beratung zu internen Angelegenheiten Brasiliens an.

Lula solle “die De-facto-Privatisierung der brasilianischen Zentralbank rückgängig machen”, die vom ultrarechten Präsidenten Jair Bolsonaro durchgeführt wurde, und “die brasilianische Zentralbank im Sinne von Entwicklung, Integration und Demokratie neu aufstellen”, schrieb er.

“Es ist sehr schwierig, die Ziele der Beseitigung des Hungers und der Reindustrialisierung zu erreichen, die das brasilianische Volk braucht, wenn es eine Zentralbank hat, die das permanent boykottiert”, so Arauz weiter.

Er wies darauf hin, dass die kolumbianische Zentralbank bereits Schritte unternommen hat, um sich den vom neuen linken Präsidenten Gustavo Petro vorgeschlagenen Reformen zu widersetzen.

Arauz betonte jedoch, dass “diese Welle der regionalen Integration nicht nur auf der Ebene der Präsidenten bleiben kann, sondern eine echte Integration der Völker sein muss”.

“Dies setzt eine umfassende Beteiligung der sozialen Bewegungen in der gesamten Region voraus, vor allem aber unmittelbare und greifbare Verbesserungen für die Bürger”, unterstrich er.

“Das bedeutet auch, dass kleineren Ländern eine Vorzugsbehandlung gewährt wird”, fügte Arauz hinzu. “Die Führungsrolle von Präsident Lula ist entscheidend, um Länder mit unterschiedlichen ideologischen Ausrichtungen zu vereinen”.

In dem Artikel schlug der ecuadorianische Wirtschaftswissenschaftler eine weitere Idee vor: die Schaffung eines “ein massives Programm für Studentenaustausch”, so dass “junge Menschen im öffentlichen Bildungswesen Lateinamerikas für ein Semester oder ein Jahr in einem anderen Land der Region studieren können”. Das Ziel sollte sein, dass bis 2023 eine Million junge Menschen am Austausch teilnehmen”, schrieb Arauz. “Dies wird der Motor der Integration sein”.

Er rief auch zu Formen der kulturellen Integration auf und schlug einen regionalen Wettbewerb vor, bei dem Musiker, Schriftsteller und Dichter eingeladen werden sollten, eine Unasur-Hymne zu schreiben. Arauz schloss den Plan mit dem Vorschlag, Lula solle einen “bevollmächtigten Botschafter für regionale Integration” einsetzen.

Arauz machte deutlich, dass er große Ambitionen für die Region hat. Es reiche nicht aus, dass sich Lateinamerika vereinige, sie brauche eine stärkere Vertretung in internationalen Institutionen. “Die Unasur-Länder müssen eine gemeinsame Position am G20-Tisch einfordern, die die Afrikanische Union kurz davor ist zu bekommen”, schrieb er.

Titelbild: shutterstock / rustamxakim

Übersetzung: Susanne Schartz-Laux, Amerika21