Eine Gruppe hochrangiger lateinamerikanischer Politiker hat die amtierenden Präsidenten Südamerikas aufgefordert, die Union Südamerikanischer Nationen (Unasur) wieder ins Leben zu rufen, die 2008 als regionales Integrationsgremium gegründet wurde und ein Jahrzehnt später nach einem politischen Rechtsruck in mehreren Mitgliedsstaaten einen deutlichen Niedergang erlebte. Guillaume Long, ehemaliger ecuadorianischer Außenminister und Mitunterzeichner des Briefes, erklärte gegenüber Venezuelanalysis, dass die Bedingungen in Südamerika reif für die Rückkehr der Unasur seien. Von José Luis Granados Ceja.

Die Verfasser des offenen Briefes, zu denen unter anderem sieben ehemalige Präsidenten, derzeitige und ehemalige Parlamentarier, ehemalige Außenminister und Direktoren internationaler Organisationen gehören, appellierten eindringlich an die zwölf politischen Führer der Region, angesichts des sich verändernden internationalen Klimas auf eine Integration hinzuarbeiten. Unter anderem heißt es in dem Brief:

“Ein integriertes, bündnisfreies und friedliches Lateinamerika wird internationales Ansehen zurückgewinnen und in der Lage sein, die Irrelevanz, in der wir uns befinden, zu überwinden.”

Zur rechtlichen Lage erklärt Guillaume Long:

“Es ist rechtlich und juristisch absolut möglich. (…) Es gibt keine Hindernisse; alles, was man braucht, ist der politische Wille, um die Unasur wiederzubeleben”.

Der ehemalige Minister unter der linksgerichteten Regierung von Rafael Correa hat kürzlich gemeinsam mit Natasha Suñé einen Bericht für das Centre for Economic and Policy Research (CEPR) verfasst, in dem Wege zur Wiederbelebung der Unasur aufgezeigt werden.

Regionale Integration ist ein langjähriges Ziel von Politikern in ganz Lateinamerika und war eine Priorität für die Regierung von Hugo Chávez in Venezuela. Die Bemühungen um die Verwirklichung dieses Ziels erreichten 2004  einen Meilenstein mit der Gründung der Südamerikanischen Gemeinschaft der Nationen, die 2008 in Unasur umbenannt wurde und deren Gründungsvertrag 2011 nach der Ratifizierung durch die Mitgliedsstaaten in Kraft treten sollte.

Long zufolge war Unasur im Gegensatz zu anderen regionalen Gremien von Anfang an als “multidimensionaler Integrationsmechanismus” mit Räten für Bereiche wie Energie, Infrastruktur oder Umwelt konzipiert und ähnelt damit eher der Europäischen Union als beispielsweise der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS).

Neben der Entwicklung ihrer eigenen Institutionalität spielte die regionale Organisation in den ersten Jahren eine Schlüsselrolle bei der Vermittlung von Problemen in der Region ohne die Einmischung der größten Macht der Region, der Vereinigten Staaten.

“Unasur hat mehrere Krisen abgewendet, darunter innenpolitische Krisen und antidemokratische Versuche, Regierungen zu stürzen. In einer Reihe von Fällen hat sie sehr effizient gehandelt: in Bolivien 2008, in Ecuador 2010, aber auch in Venezuela 2013 – 2014”, so Long gegenüber Venezuelanalysis.

Hauptgebäude der Unasur in Quito, Ecuador – Shutterstock / JopsStock

Zwischen 2017 und 2019 musste die Organisation jedoch eine Reihe von Rückschlägen hinnehmen. Diese waren Folge eines politischen Wandels in der Region, bei dem eine Reihe rechter, Washington-freundlicher Politiker ins Amt gewählt wurden. Nachdem Ernesto Samper auf eine erneute Kandidatur verzichtet hatte, konnten sich die Mitgliedsstaaten nicht auf einen neuen Generalsekretär einigen.

Die ausweglose Situation veranlasste sieben Regierungen, den Vertrag zu kündigen und die Organisation zwischen 2018 und 2020 zu verlassen. Die erste, die ihren Austritt ankündigte, war Kolumbien, damals unter der Präsidentschaft von Iván Duque, dem Protegé des ehemaligen rechtsextremen Präsidenten Álvaro Uribe. Duque erklärte damals ausdrücklich, er habe den Austritt wegen der “Komplizenschaft” der Organisation bei angeblichen Übergriffen der venezolanischen Regierung beschlossen.

Auf den Austritt Kolumbiens folgten Brasilien, Ecuador, Argentinien und Uruguay, deren Staatsoberhäupter engere Beziehungen zu Washington anstrebten, da US-Beamte darauf drängten, der OAS eine wichtigere Rolle in hemisphärischen Angelegenheiten zu sichern, einschließlich der Bemühungen um einen Regimewechsel in Venezuela.

Brasilien verließ die Organisation unter dem rechtsextremen Präsidenten Jair Bolsonaro per Präsidialdekret. Auch der ehemalige argentinische Präsident Mauricio Macri verließ die Unasur, ohne den Kongress des Landes einzubeziehen.

Seit ihrem Austritt haben sowohl Brasilien als auch Argentinien ihre rechtsgerichteten Führungen abgesetzt und Regierungen gewählt, die der Teilnahme an regionalen Integrationsprojekten eher zugeneigt sind. Long hob die mögliche Rolle Brasiliens hervor und erinnerte daran, dass die Integration “immer ein brasilianisches geopolitisches Projekt” gewesen sei.

Die Rückkehr von Luiz Inácio “Lula” da Silva ins Präsidentenamt gilt als gutes Zeichen. Im Wahlkampf sagte Lula, dass unter seiner Regierung den Beziehungen des Landes zu seinen Nachbarn wieder besondere Aufmerksamkeit geschenkt werden würde.

Mehrere dem gewählten Präsidenten nahestehende Personen haben erklärt, dass die Wiederherstellung der regionalen Beziehungen eine Priorität der neuen Regierung Lula sein sollte. Bei einem kürzlichen Treffen der Puebla-Gruppe, in der mehrere fortschrittliche Politiker der Region vertreten sind, forderte die ehemalige brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff, die Unasur müsse “wieder aufgebaut” werden.

Long vertrat ebenfalls die Ansicht, dass der kolumbianische Präsident Gustavo Petro ein starker Verbündeter bei den Bemühungen um eine Wiederbelebung des Gremiums sein würde:

“Seine Außenpolitik hat in den letzten Wochen gezeigt, wie sehr er zu einer Form der lateinamerikanischen Integration zurückkehren möchte, und ich denke, dass die südamerikanische Integration der Unasur nicht nur mit seinen Zielen vereinbar, sondern für sie sogar notwendig wäre.“

Die formelle Rückkehr Brasiliens, Argentiniens und Kolumbiens in die Unasur würde ihr Profil und ihren Bekanntheitsgrad wieder erhöhen.

Die Unasur hat dem CEPR-Bericht zufolge jedoch noch einen langen Weg vor sich. Long und Suñé geben eine Reihe von Empfehlungen ab und schlagen bedeutende Reformen des Gründungsvertrags vor, um die Fehler zu korrigieren, die zum Niedergang der Organisation geführt haben.

Die Autoren des Schreibens sehen die Unasur als “die beste Plattform, um einen Raum der Integration in Südamerika wiederherzustellen”. Sie argumentieren weiter, dass angesichts der eskalierenden internationalen Bedrohungen und Destabilisierung ein regionaler Integrationsmechanismus dazu dienen würde, die Interessen Südamerikas besser zu schützen. Diese Ansicht vertritt auch Long angesichts eines neuen “Kalten Krieges” zwischen den USA und China.

Titelfoto: shutterstock / GrAl

Übersetzung: Amerika21